„Wir Deutsche sind das Volk“
Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV Grundgesetz in der "Flüchtlingskrise"
Thor v. Waldstein
Noch 1987 hat das Bundesverfassungsgericht »insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht [des deutschen Staates], die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten«, betont. 2015 ist diese fundamentale Pflicht der vom Volkssouverän durch Wahlen ermächtigten Politiker durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel eigenmächtig ersetzt worden – durch die neue Pflicht, einen ungehinderten »Flüchtlings«strom in die Bundesrepublik hinein mindestens stillschweigend hinzunehmen, wenn nicht zu begrüßen. Die Folgen für Staat und Staatsvolk sind unabsehbar.
Der Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein führt in seiner bündigen Studie an die juristischen Grundlagen des Problems heran und zeigt klar auf, daß nicht nur die mediale Berichterstattung über die »Asylkrise« mit ihrer Wortwahl absichtlich die Illegalität des gesamten Vorgangs verschleiert. Vielmehr liegt von Seiten der Bundesregierung schlicht ein eklatanter Bruch des Grundgesetzes vor, gegen den das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG in Stellung zu bringen ist. Auf diese ernüchternde Analyse folgen juristische Ratschläge, wie jeder Einzelne an seinem Platz bürgerlichen Widerstand zu leisten vermag.