Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft

Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und mögliche Defizite abzustellen. Herzstück jeglicher Regulierung ist dabei die Zugangsregulierung und mithin die Frage, welche Wettbewerber von welchem Unternehmen und in welchem Verfahren den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verlangen können. Ohne eine Entgeltregulierung, die Preismaßstäbe für den Infrastrukturzugang setzt, ist jegliche Zugangsregulierung zahnlos. In Zusammenhang mit der Revision des geltenden deutschen Eisenbahnregulierungsrechts stellt sich die Frage, inwiefern das deutsche Recht die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ausreichend umsetzt oder ob hier Nachbesserungsbedarf durch den Gesetzgeber besteht. Die Untersuchung beleuchtet daher umfassend die deutsche Zugangsregulierung und behandelt die grundsätzlichen Fragen der Entgeltregulierung. Kernpunkt der Studie ist dabei die Suche nach Umsetzungsdefiziten des deutschen Gesetzgebers im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben. Die Untersuchung beginnt jeweils mit der Auslegung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben, an die sich die Darstellung des geltenden deutschen Eisenbahnregulierungsrechts anschließt. Der Verfasser führt durch die wesentlichen Schritte des Zugangsverfahrens für Trassen, in dem er Zugangsberechtigte, Zugangsobjekt, Zugangsverpflichtete und das eigentliche Zugangsverfahren im Detail durchleuchtet. Wichtige Grundlagen werden zu Beginn kurz dargestellt. Damit eignet sich die Studie auch für den Leser, der mit der Regulierung in den anderen Netzwirtschaften vertr ist.