Zur Bekämpfung von Streuschäden
- zugleich ein Beitrag zur Ausweitung des § 10 UWG
Matthias M. Weiß
Die Bekämpfung von Streuschäden ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Denn Unternehmen, die Streuschäden verursachen, schädigen nicht nur die Verbraucher. Vielmehr führt der Verstoß gegen Verbraucherrechte auch zu Marktverzerrungen.
Geschädigte sehen aufgrund der – für Streuschäden charakteristischen – geringen Schadenshöhe in aller Regel davon ab, ihre Schäden vor Gericht geltend zu machen: Der damit verbundene Aufwand, insbesondere mit Blick auf das Prozesskostenrisiko, erscheint aus ihrer Sicht unangemessen. Deshalb kann sich die Verursachung von Streuschäden aus der Sicht des Gewerbetreibenden durchaus „lohnen“.
Das Buch gliedert sich in drei Teile:
Der erste Teil zeigt auf, weshalb das geltende deutsche Recht keinen ausreichenden Schutz vor Streuschäden vorsieht. Zu diesem Zweck werden einige Instrumente untersucht, welche die deutsche Zivilrechtsordnung zur kollektiven Geltendmachung von Rechten vorsieht.
Im zweiten Teil legt der Verfasser dar, weshalb der Typus einer Verbandsklage konzeptionell am besten geeignet ist, Streuschäden effektiv zu bekämpfen. Es wird erörtert, weshalb die Zusammenführung mehrerer Klagen in einem Prozess – etwa im Rahmen einer Sammel- oder Musterklage – keine Lösung bietet.
Der dritte Teil enthält Vorschläge, inwieweit § 10 UWG, mit der Möglichkeit der Verbandsklage, modifiziert werden könnte, um der mit der Verursachung von Streuschäden einhergehenden Probleme Herr zu werden.
Das Buch gibt Anregungen, wie ein wirksamer Rechtsbehelf gegen Streuschäden ausgestaltet sein könnte und welche Fehler vermieden werden sollten.
