Zur Notwendigkeit eines institutionellen Sportschiedsgerichtes in Deutschland
Eine Untersuchung der nationalen Sportgerichtsbarkeit unter besonderer Beachtung der §§ 1025 ff. ZPO
Karsten Hofmann
Mit diesem Buch soll die Diskussion um die Anwendung von Schiedsgerichtsbarkeit i.S.v. §§ 1025 ff. ZPO im deutschen Sport belebt und gleichzeitig die Akzeptanz echter Sportschiedsgerichtsbarkeit bei Athleten und Verbänden, aber auch Trainern, Managern, Spielervermittlern, Sponsoren, Medien, Unternehmen und im Sportbereich tätigen Juristen erhöht werden. Mit einer Untersuchung der Grundlagen für eine verbandsunabhängige Schiedsinstitution im deutschen Sport wird vor allem auf dessen Bedürfnisse nach rascher und gleichzeitig umfassender Streitentscheidung, aber auch auf die Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze sowie die Besonderheiten des Sports eingegangen. Der Autor untersucht in vier Kapiteln unter besonderer Beachtung der §§ 1025 ff. ZPO die nationale Sportgerichtsbarkeit und die Notwendigkeit eines institutionellen Sportschiedsgerichtes in Deutschland. Dabei definiert er zunächst den bisher vielseitig verwendeten Begriff „Sportgerichtsbarkeit“, um anschliessend deren verschiedene Arten (Verbands-, Staats- und Schiedsgerichtsbarkeit) darzustellen. Gleichzeitig werden Kriterien bzw. Indizien zur Abgrenzung statutarischer Schiedsgerichtsbarkeit (echte Schiedsgerichte) zur reinen Verbandsgerichtsbarkeit (unechte Schiedsgerichte) erarbeitet. Mit Hilfe dieser Abgrenzungskriterien/-indizien wird im zweiten Kapitel eine umfangreiche Analyse der Verbandsstatuten und Rechtskörper von über 20 deutschen Fachsportverbänden vorgenommen (Stand: 01.01.2009). Ergebnis dieser umfassenden Erforschung des status quo der deutschen Sportschiedsgerichtsbarkeit ist eine (bisher) recht geringe Anwendung echter Schiedsgerichtsbarkeit durch die Fachsportverbände. Deshalb werden im dritten Kapitel die Vor- und Nachteilen der Schiedsgerichtsbarkeit bei Anwendung im Sportbereich dargestellt. Dies sind z.B. die Gegenüberstellung der Dauer und Kosten eines Schiedsgerichtsverfahrens zu Verbandsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit, die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Parteien sowie die Vertraulichkeit und Entscheidungsakzeptanz. Aber auch die speziellen Besonderheiten der Schiedsgerichtsbarkeit, z.B. die Position des Schiedsrichters oder das Problem geschlossener Schiedsrichterlisten, sowie die erschwerte Anwendung bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten sind Gegensstand der Untersuchung. In diesem Rahmen erfolgt zudem ein Exkurs zur Einordnung von Profisportlern als Arbeitnehmer bzw. Unternehmer. Im vierten Kapitel stehen schliesslich die Ausgestaltung und die Kompetenzen eines nationalen Sportschiedsgerichtes im Mittelpunkt. Hierbei werden folgende Fragen aufgeworfen und beantwortet: Errichtung als ad-hoc-Gericht oder institutionelles Gericht? Reine Berufungsinstanz oder Eingangs- und Rechtsmittelinstanz? Revisionsmöglichkeit zum Internationalen Sportschiedsgericht CAS/TAS? Ein-Kammer- oder Mehr-Kammer-System? Unterwerfung mittels individualrechtlicher Schiedsvereinbarung oder statutarischer Schiedsklausel? Angebot einstweiligen schiedsgerichtlichen Rechtsschutzes? Nach der Frage der Trägerschaft und der Finanzierung eines verbandsunabhängigen Sportschiedsgerichtes werden abschliessend die vorab ermittelten Erkenntnisse und Ergebnisse mit der Schiedsgerichtsordnung des zum 01.01.2008 gegründeten DIS-Sportschiedsgerichtes verglichen und Gemeinsamkeiten bzw. Gegensätze in kurzer Form dargestellt.