Zusammenarbeit der Regierungs- und Direktorkonferenzen.
Analyse verschiedener Modelle.
Patrick Trees
In der Schweiz besteht traditionell ein dichtes Geflecht der interkantonalen Zusammenarbeit. Neben ca. 750 Verträgen (Konkordate) zwischen den Kantonen, bestehen verschiedene Organe der interkantonalen Zusammenarbeit. Einerseits die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), die alle 23 Kantonsregierungen vereint und vier regionale Regierungskonferenzen. Andererseits 15 Direktorenkonferenzen auf nationaler und deren über 30 auf regionaler Ebene. Befassen sich die Regierungskonferenzen vorab mit der europäischen Integration und mit Querschnittsfragen, sind die Direktorenkonferenzen zuständig für Koordination und Kooperation in einem spezifischen Fachbereich kantonaler Kompetenz.
Im Sinne einer Auslegeordnung wird interkantonale Zusammenarbeit dargestellt und die bestehenden Organe, ihre Aufgaben und Strukturen vorgestellt. Im Zentrum der Untersuchung steht die Analyse der Zusammenarbeit der Regierungskonferenzen mit den jeweiligen Direktorenkonferenzen. Dies vorab im Lichte des Projektes „Haus der Kantone“ der KdK. Hier stehen drei Modelle zur Diskussion, die von der räumlichen
Zusammenführung der Sekretariate der KdK und der nationalen Direktorenkonferenzen bis hin zur Schaffung eines „interkantonalen Kompetenzzentrums“ und damit der Verschmelzung der verschiedenen
Konferenzen zu einem neuen Organ reichen.
Mittels eines Bewertungsrahmens zur Einschätzung effizienter Organisationsformen wurden gesamthaft fünf Modelle der Zusammenarbeit zwischen Regierungs- und Direktorenkonferenzen untersucht und die dabei gewonnenen Erkenntnisse durch Interviews überprüft. Daraus liess sich feststellen, dass sich die KdK wohl in Richtung „interkantonales Kompetenzzentrum“ entwickeln und ihre Strukturen stärken wird. Bei den
regionalen Regierungskonferenzen steht hingegen die Erarbeitung von Prozessen und die Festlegung von Regeln der Zusamme-arbeit im den regionalen Direktorenkonferenzen im Vordergrund.
Die Untersuchung konnte auch zeigen, dass der interkantonalen Zusammenarbeit eine wichtige Bedeutung zukommt und dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Föderalismus leistet.
