Zwecksetzung und informationelle Gewaltenteilung
Ein Beitrag zu einem datenschutzgerechten E-Government
Nikolaus Forgó, Tina Krügel, Stefan Rapp
E-Government-Lösungen werden in Deutschland relevanter werden. Sie ermöglichen Effizienzgewinne auf Bürger- wie auch auf Verwaltungsseite. Sie müssen jedoch u.a. datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen.
Die Arbeit untersucht Realisierungspotentiale von E-Government-Lösungen vor dem Hintergrund des deutschen und europäischen Datenschutzrechts am Beispiel des Meldewesens. Schwerpunkte liegen auf den Fragen der Informationellen Gewaltenteilung, der Informationellen Selbstbestimmung und des Zweckbindungsgrundsatzes – auch im Rechtsvergleich.
Es wird ein Lösungsansatz entwickelt, der die Realisierung von E-Government-Lösungen in einer datenschutzverträglichen und administrativ sinnvollen Weise ermöglicht.
