Der Urlaubsanspruch im Unionsrecht und seine Umsetzung in nationales Recht

Der Urlaubsanspruch im Unionsrecht und seine Umsetzung in nationales Recht von Jurrat,  Svenja
Das nationale Urlaubsrecht war jahrzehntelang ein Rechtsgebiet, das nicht durch eine dynamische Entwicklung geprägt war. Erst die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Schultz-Hoff aus dem Jahr 2009 wird als Ausgangspunkt weitreichender Veränderungen gesehen. Tatsächlich war dies die erste Entscheidung, die deutlich machte, dass der EuGH aus dem vom Wortlaut her überschaubaren Art. 7 RL 2003/88/EG ein europäisches Urlaubsrecht mit detaillierten Konturen entwickeln kann und wird. Getrieben durch zahlreiche weitere Judikate des EuGH ist das nationale Urlaubsrecht nunmehr einem ständigen Wandel unterworfen. Grundfragen des Urlaubsrechts, die seit Jahrzehnten geklärt waren, werden nunmehr maßgeblich durch unionsrechtliche Vorgaben beeinflusst. Während das BAG seine ständige Rechtsprechung zu einigen urlaubsrechtlichen Grundpositionen aufgrund der Rechtsprechung des EuGH grundlegend geändert hat, ist der nationale Gesetzgeber bisher untätig geblieben. Die Autorin untersucht die unionsrechtlichen Vorgaben des Urlaubsanspruchs und analysiert deren Umsetzung in nationales Recht.
Aktualisiert: 2017-12-13
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Betriebsratswissen digital Vers. 11.3

Betriebsratswissen digital Vers. 11.3 von Däubler,  Wolfgang, Kittner,  Michael, Klebe,  Thomas, Schoof,  Christian, Wedde,  Peter
Die speziell für Betriebsräte entwickelte Software enthält alle für die Arbeit des Betriebsrats wichtigen Basisinformationen. Alle maßgeblichenGesetzestexte, der Standardkommentar zum Betriebsverfassungsgesetz, das umfassende Lexikon »Betriebsratspraxis von A-Z«, eine Rechtsprechungsdatenbank sowie rund 1.000 Arbeitshilfen sind gleichzeitig verfügbar und untereinander verlinkt. Das bietet die Software: Sämtliche Basisinformationen für Betriebsräte Alle Teile untereinander verlinkt Mit Rechtsprechungsdatenbank und rund 1.000 Arbeitshilfen
Aktualisiert: 2017-12-13
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Selbstbestimmung in der Arbeitsgruppe?

Selbstbestimmung in der Arbeitsgruppe? von Nill,  Volker
Durch die jüngste Reform haben Regelungen Aufnahme in das Betriebsverfassungsgesetz gefunden, die sich mit Gruppen- bzw. Teamarbeit befassen. Hervorzuheben ist insbesondere § 28 a BetrVG, der es dem Betriebsrat erlaubt, einen Teil seiner Aufgaben auf Arbeitsgruppen zu übertragen. Die Arbeit untersucht die Frage, ob die Reform die Selbstbestimmung der Arbeitnehmer stärkt, die in Gruppenarbeit beschäftigt sind. Gleichzeitig behandelt sie ausführlich die rechtlichen Probleme bei der Anwendung der neuen Vorschriften, was sie auch für den juristischen Praktiker interessant macht.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Krise und Zukunft des Flächentarifvertrages

Krise und Zukunft des Flächentarifvertrages von Oppolzer,  Alfred, Zachert,  Ulrich
Die Frage um Stellenwert und Zukunft der Tarifstrukturen bestimmt viele sozialpolitische Diskussionen. Dabei sprechen etliche Kritiker dem System des Flächentarifvertrags jegliches Innovationspotential ab. Eine Versachlichung dieser Debatten ist – wie gerade Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit zeigen – dringend geboten. Vor diesem Hintergrund liefert die Untersuchung erstmals empirisch abgesicherte und nach einzelnen Branchen (Metall, Chemie, Druck, Nahrung, Einzel-, Groß- und Außenhandel, Handwerk) differenzierte Informationen zu • den bereits seit Mitte der 80er Jahre erfolgten Veränderungen des »Flächentarifvertrags« • der gegenwärtigen Praxis der Tarifumsetzung und • den Erwartungen und Wünschen der Akteure. Die Darstellung wird durch eine Fallstudie zum ökonomisch und arbeitsmarktpolitisch besonders wichtigen »Informations- und Kommunikations«-Bereich, eine empirische Untersuchung zu europäischen Kollektivvereinbarungen und eine Gesamtbewertung ergänzt und abgerundet. Die Verfasser sind Arbeitswissenschaftler bzw. Arbeitsrechtler an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Die neue Alterssicherung

Die neue Alterssicherung von Kaufmann,  Otto, Köhler,  Peter A.
»Das neue Rentenrecht« gibt in allgemeinverständlicher Weise einen Überblick über die aus der Gesamtreform der gesetzlichen Rentenversicherung hervorgegangenen Neuregelungen. Zum einen wird die im Vorgriff auf eine Strukturreform erfolgte neue Regelung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit dargestellt. Zum anderen ist der Gesamtkomplex der neuen Alterssicherung Gegenstand der Ausführungen. Dabei handelt es sich um die durch die Reform vorgenommenen Änderungen in der Alterssicherung wie sie im SGB VI konzipiert ist. Wesentliche Bedeutung kommt der gesetzgeberischen Neuschöpfung nach dem Altersvermögensgesetz zu. Das Werk beläßt es nicht bei der Darstellung der neuen Rechtslage, sondern stellt den Zusammenhang zwischen den Bestandteilen der Gesamtreform dar. Zum besseren Verständnis wird auch die politisch kontroverse Entstehungsgeschichte des neuen Rentenversicherungsrechts kurz skizziert. Es soll als kleines Nachschlagewerk dienen, welches aktuell das komplexe Gesetzeswerk in allgemeinverständlicher Sprache auf knappem Raum vermittelt und dennoch eine fundierte Übersicht bietet. Das Buch richtet sich an alle am Rentenrecht im allgemeinen und an der Alterssicherung im besonderen Interessierten, insbesondere an die Vielzahl der gesetzlich Versicherten, für die sich das neue Recht unmittelbar auswirkt, die sich aber im allgemeinen mit dieser Materie nicht im Detail befassen.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Europäische Menschenrechtskonvention und Sozialrecht

Europäische Menschenrechtskonvention und Sozialrecht von Schmidt,  Angelika
Die Dissertation befasst sich mit den Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) an das Recht der sozialen Sicherheit. Obwohl die EMRK keine diesbezüglichen Garantien enthält, haben Kommission und Gerichtshof einige Aspekte der sozialen Sicherheit aufgegriffen. Die Dissertation gibt erstmals einen Gesamtüberblick über die relevante Rechtsprechung und die von ihr entwickelten Anforderungen, u.a. im Bereich der Verfahrensrechte, des Eigentumsschutzes und des Diskriminierungsverbotes. Sie analysiert und bewertet die Rechtsprechung und stellt sie in den Zusammenhang des menschenrechtlichen Schutzes der sozialen Sicherheit. Auf Basis dessen werden mögliche Auswirkungen auf das europäische und deutsche Sozialrecht aufgezeigt. Während im Gemeinschaftsrecht allein die sozialrechtliche Stellung Drittstaatsangehöriger genauerer Betrachtung bedarf, bestehen im deutschen Sozialrecht viele nach Geschlecht und Staatsangehörigkeit (mittelbar) differenzierende Regelungen. Die Dissertation untersucht exemplarisch einige fragliche Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit der EMRK und liefert – auch für den Praktiker – Argumente, wie man gegen diese in Straßburg vorgehen könnte.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Handbuch Außertarifliche Angestellte

Handbuch Außertarifliche Angestellte von Blanke,  Thomas
Aus der arbeitsrechtlichen Sonderstellung der AT-Angestellten resultieren zahlreiche Rechtsprobleme. Die Neuauflage des erfolgreichen Handbuchs • stellt alle wichtigen Rechtsfragen aus dem Bereich der AT-Angestellten umfassend und verständlich dar • berücksichtigt dabei die relevanten Rechtsentwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung • erweitert in der 3. Auflage den Themenkreis um so wichtige Bereiche wie Zielvereinbarungen als Steuerungs- und Entlohnungsinstrument, Teilzeitarbeit, Altersteilzeit, Stellung des Arbeitnehmers im Kündigungsprozess und Frauen in Fach- und Führungspositionen • enthält im Anhang zahlreiche Muster-Betriebsvereinbarungen und Verträge. Fazit: Ein unverzichtbares Handbuch für AT-Angestellte, gewerkschaftliche Interessenvertreter und deren Verbände, Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht, Arbeitsrichter und Arbeitswissenschaftler. Die Autoren kennen die Praxisprobleme der AT-Angestellten aus 1. Hand: Prof. Dr. Thomas Blanke, Universität Oldenburg, Prof. Dr. Thomas Breisig, Universität Oldenburg, Elisabeth Glöß, IG Metall Bayern, München, Prof. Dr. Joachim Heilmann, Universität Lüneburg, Dr. Eva Kocher, Hochschulassistentin, Hochschule für Wirtschaft und Politik, Hamburg, Prof. Dr. Udo R. Mayer, Hochschule für Wirtschaft und Politik, Hamburg, Friedrich Nothelfer, IG Bergbau, Chemie, Energie, Hannover, Ass. jur. Michael Schoden, DGB-Bundesvorstand, Düsseldorf, Prof. Dr. Jürgen Taeger, Universität Oldenburg, Ass. jur. Ralf Trümner, Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf, Leandro Valgolio, Richter am Landessozialgericht Niedersachsen, Sybille Wankel, IG Metall Bayern, München, Prof. Dr. Hans H. Wohlgemuth, Technische Fachhochschule Bochum
Aktualisiert: 2017-12-12
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Wohngeldgesetz

Wohngeldgesetz von Schwerz,  Günter
Das Wohngeld ist ein unabdingbarer Bestandteil unseres sozialen Miet- und Wohnrechts, es hat seit jeher große politische und praktische Bedeutung. Durch »Hartz IV« wurde das Wohngeldgesetz grundlegend geändert, die Empfänger von Transferleistungen sind jetzt vom Wohngeld ausgeschlossen. Die 4. Auflage des bewährten Kommentars bietet eine umfassende und praxisorientierte Erläuterung des aktuellen Wohngeldrechts. Schwerpunkte der Kommentierung sind o die Harmonisierung der Einkommensermittlung von Wohngeldgesetz und Wohnraumförderungsgesetz, o die Abgrenzung des Leistungskataloges des Wohngeldgesetzes gegenüber den sonstigen Sozialleistungssystemen, o die Widerspruchsmöglichkeiten der Beteiligten und o die neuen Bewilligungszeiträume. Der »Schwerz« ist der ideale Kommentar für Wohngeldbehörden, Wohngeldempfänger, Rechtsanwälte, Gerichte und Sozialverbände.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung des Arbeitgebers im Internationalen Arbeitsvertragsrecht

Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung des Arbeitgebers im Internationalen Arbeitsvertragsrecht von Blefgen,  Hannah
In Zeiten fortschreitender Globalisierung wird von den Arbeitnehmern zunehmend größere Mobilität gefordert. Entsendungen von Arbeitnehmern ins Ausland, grenzüberschreitender Pendelverkehr u.ä. sind keine Seltenheit mehr. Das Werk widmet sich dem Niederlassungsbegriff des Art. 30 Abs. 2 EGBGB und der Frage, welches Recht auf ein Arbeitsverhältnis mit Auslandsbezug Anwendung findet, wenn kein Fall des Art. 30 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB gegeben ist, da kein gewöhnlicher Arbeitsort bzw. mehrere gewöhnliche Arbeitsorte existieren und auch die Ausweichklausel des Art. 30 Abs. 2 a.E. nicht greift. Dabei werden insbesondere die Parallelen und Unterschiede zwischen dem Niederlassungsbegriff des Art. 30 und der Rechtsprechung des EuGH zu den Niederlassungsbegriffen in EuGVVO, EuGVÜ und EGV ausgewertet und streitige Anwendungsfälle der Norm (u.a. anwendbares Recht bei Arbeitsverhältnissen auf Schiffen oder Bohrinseln auf hoher See, bei Flugpersonal auf internationalen Flügen, bei »international troubleshooters«, bei international eingesetzten Leiharbeitnehmern) dargestellt. Des Weiteren wird das Verhältnis der drei Anknüpfungstatbestände des Art. 30 Abs. 2 EGBGB zueinander untersucht.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Die tarifvertraglichen Einwirkungspflichten

Die tarifvertraglichen Einwirkungspflichten von Wallisch,  Jochen
Das Flächentarifsystem steckt in einer Krise. Adäquate Alternativen zum Tarifvertrag in seiner Funktion als arbeitsrechtliches Schutzinstrument und als Gestaltungsmittel allgemeiner Arbeitsbedingungen sind jedoch nicht ersichtlich. Voraussetzung eines auch künftig funktionierenden und gegebenenfalls flexibleren Tarifsystems ist aber, daß Tarifverträge eingehalten und nötigenfalls auch durchgesetzt werden können. Rechtsbehelfe der einzelnen tarifunterworfenen Arbeitnehmer oder Arbeitgeber reichen dabei zur Gewährleistung der praktischen Umsetzung der Tarifverträge vielfach nicht aus. Denkbare Rechtsbehelfe der tarifschließenden Verbände selbst werden jedoch in Rechtsprechung und Literatur überwiegend abgelehnt. Ein bislang wenig beachteter Ansatz kollektiver Sicherung liegt in den vertraglichen Einwirkungspflichten der Tarifverbände, ihre eigenen Mitglieder zur Einhaltung der Tarifverträge anzuhalten. Der Autor stellt umfassend die dogmatischen Grundlagen derartiger Einwirkungspflichten vor, bestimmt deren materiell-rechtlichen Inhalt und ihre Grenzen und erläutert Probleme und Lösungen ihrer prozessualen Durchsetzung.
Aktualisiert: 2017-12-12
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