Internationales Privatrecht

Internationales Privatrecht von Furrer,  Andreas, Girsberger,  Daniel, Siehr,  Kurt, Trüten,  Dirk
Der Band ergänzt den Band zu den Allgemeinen Lehren des IPR aus dem Jahr 2008. Im Vordergrund steht der Besondere Teil des schweizerischen IPR. Dieser wird im europäischen und weltweiten Gesamtzusammenhang dargestellt. Während das IPRG seit seiner Schaffung im Jahr 1987 nur punktuell ergänzt wurde, hat das europäische Kollisionsrechts in den letzten Jahren an Fahrt gewonnen. Es war den Autoren ein Anliegen, gleichzeitig diese Entwicklung und den neusten Stand des europäischen Rechts darzustellen und mit dem schweizerischen zu vergleichen. Daraus ergeben sich wertvolle Erkenntnisse für die Auslegung, Anwendung und Weiterentwicklung des schweizerischen Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts. • Schweizerisches, europäisches und globales IPR und IZPR in einem Band • Umfassende Darstellung und Analyse von ausgewiesenen Experten des schweizerischen und europäischen Rechts • Profunde Übersicht über die neuesten Entwicklungen des schweizerischen, europäischen und überregionalen IPR
Aktualisiert: 2017-12-14
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Schuldrechtliche Gesellschaftervereinbarungen in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsnachfolge

Schuldrechtliche Gesellschaftervereinbarungen in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsnachfolge von Schön,  Amela
Es gilt als anerkannt, dass schuldrechtliche Gesellschaftervereinbarungen einen zentralen Bestandteil der Rechtspraxis bilden und die Rechtsverhältnisse der GmbH und ihrer Gesellschafter im Detail ausgestalten und diejenigen Regelungen beinhalten, die das Gesellschaftsleben maßgeblich prägen und bestimmen. Dass mit dieser Praxis diverse Probleme einhergehen, ist offensichtlich. Herausragende Bedeutung kommt dabei der Frage nach dem Schicksal von bestehenden Gesellschaftervereinbarungen im Falle der Übertragung von GmbH-Geschäftsanteilen und deren Bindungswirkung gegenüber dem jeweiligen Nachfolger zu. Vorliegende Arbeit untersucht daher die Auswirkungen der Rechtsnachfolge in GmbH-Geschäftsanteile auf den eintretenden Gesellschafter, wenn der Alt-Gesellschafter zugleich an einer Gesellschaftervereinbarung beteiligt war. Zentrale Frage ist, ob und inwieweit der Eintretende an die Regelungen aus dieser Vereinbarung gebunden wird bzw. wie sich die Rechtsnachfolge in diese vollzieht.
Aktualisiert: 2017-12-14
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Bd.XI/2: Internationales Privatrecht

Bd.XI/2: Internationales Privatrecht von Furrer,  Andreas, Girsberger,  Daniel, Siehr,  Kurt, Trüten,  Dirk
Der Band ergänzt den Band zu den Allgemeinen Lehren des IPR aus dem Jahr 2008. Im Vordergrund steht der Besondere Teil des schweizerischen IPR. Dieser wird im europäischen und weltweiten Gesamtzusammenhang dargestellt. Während das IPRG seit seiner Schaffung im Jahr 1987 nur punktuell ergänzt wurde, hat das europäische Kollisionsrechts in den letzten Jahren an Fahrt gewonnen. Es war den Autoren ein Anliegen, gleichzeitig diese Entwicklung und den neusten Stand des europäischen Rechts darzustellen und mit dem schweizerischen zu vergleichen. Daraus ergeben sich wertvolle Erkenntnisse für die Auslegung, Anwendung und Weiterentwicklung des schweizerischen Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts. • Schweizerisches, europäisches und globales IPR und IZPR in einem Band • Umfassende Darstellung und Analyse von ausgewiesenen Experten des schweizerischen und europäischen Rechts • Profunde Übersicht über die neuesten Entwicklungen des schweizerischen, europäischen und überregionalen IPR
Aktualisiert: 2017-12-14
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Kollision von Herausgabeansprüchen

Kollision von Herausgabeansprüchen von Spitzer,  Martin
Manchmal wird der Inhaber einer Sache mit mehreren Herausgabeansprüchen konfrontiert. Stehen alle Ansprüche derselben Person zu, wie dem Eigentümer, der nach dem Ende des Mietvertrages die Wahl zwischen § 366 ABGB (dinglich) und § 1109 ABGB (obligatorisch) hat, stellen sich keine besonderen Probleme. Unübersichtlich wird es, wenn es verschiedene Herausgabeberechtigte gibt, etwa wenn der Eigentümer und der Untervermieter die Sache verlangen. Das Werk beschäftigt sich mit dieser Kollision von Herausgabeansprüchen. Zunächst geht die Arbeit auf das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis ein, bevor die eigentlichen dreipersonalen Kollisionsfälle untersucht werden können. Die wichtigsten Fallgruppen sind die Rückabwicklung von Verträgen und die vertragliche Rückforderung bei Miete, Verwahrung oder Leihe.
Aktualisiert: 2017-12-14
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Unbenannte Zuwendungen und lebensgemeinschaftsdienliche Dienstleistungen

Unbenannte Zuwendungen und lebensgemeinschaftsdienliche Dienstleistungen von Zain,  Marc
Zuwendungen und Leistungen erfolgen in der Lebensgemeinschaft – ehelich oder unehelich – häufig, ohne daß der Rechtsgrund benannt wird. Besonders im Trennungs- oder Todesfall führt dies nicht selten zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Das Werk befaßt sich mit der Frage der dogmatischen Einordnung derartiger Leistungen und bietet praxisbezogene Ansätze, um die auftretenden Fragen nicht nur im Zusammenhang mit der Rückabwicklung möglichst rechtssicheren Lösungen zuzuführen. Im einzelnen entwickelt der Verfasser anhand praktischer Beispiele Grundsätze zur Rückabwicklung insbesondere im Trennungs- oder Todesfall, behandelt die Frage, inwieweit unbenannte Zuwendungen auch im Rahmen des Erbrechts, des Insolvenzrechts, des Steuerrechts etc. als Schenkungen beziehungsweise unentgeltliche Verfügungen zu verstehen sind und greift die Problematik lebensgemeinschaftsbedingter Dienstleistungen auf. Ein Gesetzgebungsvorschlag zur Frage der Rückabwicklung der Zuwendungen rundet das Werk ab. Insgesamt eine Arbeit, die sowohl die dogmatischen Fragestellungen überzeugend beantwortet wie auch der Praxis wertvolle Hinweise für eine möglichst einheitliche Handhabung der auftretenden Probleme vermittelt.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Europawissenschaft

Europawissenschaft von Haltern,  Ulrich, Pernice,  Ingolf, Schuppert,  Gunnar Folke
Die klassische Staatlichkeit befindet sich im Wandel. Mit der fortschreitenden Integration der Nationalstaaten in ein vereinigtes Europa ist ein Prozess der Europäisierung in Gang gekommen, der weit reichende Konsequenzen hat. Die Nationalstaaten sind inzwischen »europäisierte Nationalstaaten« mit einer europarechtlich überformten Rechts- und Wirtschaftsordnung. Zugleich ist ein neuer Herrschaftsverband entstanden, dessen Eigenart mit den überkommenen Kategorien von Bundesstaat und Staatenbund nicht angemessen zu erfassen ist. Dies bedeutet, dass öffentliche Herrschaft und Freiheitsordnung nicht länger allein staatliche Phänomene sind, sondern eine neue Ordnung entstanden ist, die disziplinenübergreifend neu zu vermessen ist. Diese Neuvermessung nimmt der Band Europawissenschaft systematisch vor und bündelt dabei die vorhandene europabezogene Forschung. EU-Europa wird dabei als eigenständiger Forschungsgegenstand und eigenständige Forschungsherausforderung begriffen.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Die Haftung des Herstellers und des Vertriebsunternehmens im deutsch-russischen Wirtschafts- und Handelsverkehr

Die Haftung des Herstellers und des Vertriebsunternehmens im deutsch-russischen Wirtschafts- und Handelsverkehr von Poelzig,  Dörte
Für einen reibungslosen Ablauf des deutsch-russischen Handels sind genaue Kenntnisse über die Haftung für fehlerhafte Produkte und die daraus entstehenden Schäden notwendig. Die russische Rechtslage ist insoweit in Deutschland noch weitestgehend ungeklärt und unbekannt. Die vorliegende Untersuchung bringt deutschen Unternehmen die rechtlichen Bedingungen der Produkthaftung im deutsch-russischen Wirtschafts- und Handelsverkehr näher und macht so Investitionen und Risiken kalkulierbarer. Die Autorin untersucht zunächst die Besonderheiten und speziellen Risiken des russischen Produkthaftungsrechts. Abschließend schlägt sie deutschen Unternehmen Möglichkeiten vor, die Haftungsrisiken auf dem russischen Markt zu minimieren. Zielgruppe dieser Untersuchung sind in erster Linie deutsche Unternehmen, die für den russischen Markt produzieren oder Produkte nach Russland exportieren.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Zur Verwertbarkeit von Datenbeständen in der Insolvenz

Zur Verwertbarkeit von Datenbeständen in der Insolvenz von Blunk,  Andreas
Die Suche nach verwertbaren Gütern insolventer Schuldner gestaltet sich zunehmend schwieriger. Der Fokus der Haftungsverwirklichung richtet sich daher mehr und mehr auch auf die beim Schuldner zur Verfügung stehenden immateriellen Werte. Der Autor greift diese Entwicklung auf und untersucht die Möglichkeiten des Insolvenzverwalters, die beim Schuldner befindlichen Datenbeständen zu verwerten. Dabei liegt sein besonderes Augenmerk auf den Grenzen, die den Verwertungsinteressen durch das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Datenbetroffenen gesetzt sind. Der Verfasser ist bemüht, für die Insolvenzverwaltungspraxis brauchbare Vorschläge und Anregungen zu geben. Sie sind der Schrift in einer Praxis-Checkliste angehängt.
Aktualisiert: 2017-12-12
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The Government of Europe: Which Institutional Design for the European Union?

The Government of Europe: Which Institutional Design for the European Union? von Pérez,  José María Beneyto, Pernice,  Ingolf
Die Reform der europäischen Institutionen bildete einen Schwerpunkt der Erörterungen im Europäischen Konvent und ist eine zentrale Neuerung des künftigen Vertrags über eine Verfassung für Europa. Anlässlich der dritten ECLN-Konferenz in Madrid erörterten renommierte Verfassungs- und Europarechtler aus alten und neuen Mitgliedstaaten im Frühjahr 2003 Reformperspektiven für die künftige institutionelle Architektur der Europäischen Union. Der gesamteuropäische Diskurs im Rahmen des European Constitutional Law Network (www.ecln.net) ist ein Beitrag zum Verständnis der europäischen Verfassung in ihrer Interaktion zu den nationalen Verfassungsordnungen der Mitgliedstaaten. Schwerpunkt der Einzelbeiträge zu diesem Band in englischer Sprache ist die Allokation exekutiver Entscheidungskompetenzen in der Kommission und dem Europäischen Rat mit ihren beiden Präsidenten. Die Erörterungen erlauben wichtige Rückschlüsse auf die Funktions- und Erfolgsbedingungen von exekutiver Gewalt in Europa und bilden eine Grundlage für das Verständnis der künftigen »Regierung Europas«.
Aktualisiert: 2017-12-12
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