Wirtschaftsstrukturrecht

Wirtschaftsstrukturrecht von Richli,  Paul, Wunder,  Kilian
Das Buch vermittelt die Grundkenntnisse über das Wirtschaftsstrukturrecht als Teil des öffentlichen Wirtschaftsrechts. Der Schwerpunkt liegt beim Wirtschaftsverwaltungsrecht. Im Zentrum steht die Darstellung der einschlägigen Gesetzgebung unter Beachtung der internationalen Bezüge. • Darstellung skizziert die ökonomischen Grundlagen des Wirtschaftsstrukturrechts • Systematische Übersicht über die Handlungsinstrumente und über die für das Wirtschaftsstrukturrecht massgebenden Verfassungsgrundsätze • Darstellung der Rechtsgrundlagen, wobei Wert auf den Einbezug der Entwicklungsgeschichte gelegt wird Es handelt sich um die vollständige Überarbeitung der 1. Auflage. Diese drängte sich angesichts weitreichender Änderungen der Rechtsgrundlagen von grossen Teilen des Wirtschaftsstrukturrechts auf. Völlig neu sind die Bundesgesetze über die regionale Wirtschaftsförderung und die Landesversorgung sowie grosse Teile des Agrarrechts und des Filmwirtschaftsrechts.
Aktualisiert: 2017-12-14
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Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen beim Vertrieb von Apps.

Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen beim Vertrieb von Apps. von Vorndran,  Alexander
Der Vertrieb von Apps für mobile Endgeräte hat sich seit seinen Anfängen im Jahr 2008 vom Nischenphänomen zu einer Branche mit Milliardenumsätzen und Millionen von Kunden gewandelt. Sind Apps heute kaum mehr aus dem Alltag wegzudenken, ist anzunehmen, dass dieses Geschäftsfeld aufgrund der zunehmenden Digitalisierung in Zukunft noch an Bedeutung gewinnen wird. AGB nehmen im App-Vertrieb eine wichtige Rolle ein, in der Regel ersetzen Standardbedingungen das Ergebnis von Verhandlungen als Vertragsgrundlage. Dieses Oktroy verlangt den Schutz des schwächeren Vertragspartners vor Übervorteilung, der durch die §§ 305 ff. BGB sichergestellt wird. Im App-Vertrieb treffen damit zwei Aspekte aufeinander: die Vertragsgestaltung mittels AGB einerseits, ein neuartiger Geschäftsbereich und Vertragsgegenstand andererseits. Das Zusammenspiel dieser beiden Gesichtspunkte untersucht die Arbeit namentlich anhand von Fragen bezüglich des anwendbaren Rechts, der Einbeziehung von AGB, der vertragstypologischen Einordnung sowie hinsichtlich häufig genutzter Klauseltypen.
Aktualisiert: 2017-12-13
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Zur Wirksamkeit von Gefahrenhinweisen bei Kinderspielzeugen – On the Effectiveness of Warning Notives in relation to Children’s Toys

Zur Wirksamkeit von Gefahrenhinweisen bei Kinderspielzeugen – On the Effectiveness of Warning Notives in relation to Children’s Toys von Klaue,  Siegfried, Schroeder,  Rainer
Kinderspielzeug unterliegt europäischen und deutschen Sicherheitsbestimmungen, mit denen Unfällen präventiv begegnet werden soll. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, für deren Schutz der Gesetzgeber strengere Regeln aufgestellt hat. So müssen Spielzeuge mit besonderen Warnhinweisen versehen werden, die nicht für Kleinkinder unter drei Jahren geeignet sind. Das wird besonders bei Produkten notwendig sein, in denen Süßigkeiten mit kleinteiligen Spielzeugteilen verbunden werden, welche eingeatmet und verschluckt werden können. Die Studie untersucht solche allgemein zugänglichen Produkte, ob, wo und wie der gesetzliche vorgeschriebene Warnhinweis angebracht ist. Das Ergebnis ist erschreckend: Auch renommierte Markenartikelhersteller erfüllen in großem Umfang ihre Kennzeichnungspflichten nicht. Die Studie dient im weiteren Sinne dem Verbraucherschutz und der Fortentwicklung des präventiven Schutzes von Kleinkindern vor Unfällen. Sie legt Material auf den Tisch, das bei der Überprüfung der Rechtsordnung, aber auch bei den Produzenten solcher Produkte beachtet wird. Verbraucherschutz, Rechtsanwender und Rechtsentwickler, Eltern und Produzenten sind die Adressaten dieser Studie.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Kriminalstrafen im Kartellrecht

Kriminalstrafen im Kartellrecht von Federmann,  Bernd A.
Es besteht ein weltweiter Trend, sog. Hardcore-Kartelle, wie Preis- oder Mengenabsprachen, zu kriminalisieren. Das Werk untersucht diese Frage für das deutsche und europäische Recht und stellt diesem vergleichend das aktuelle britische und US-amerikanische Recht gegenüber. Es behandelt die Vereinbarkeit eines solchen Kriminalisierungsvorhabens mit höherrangigem Recht und untersucht mit der ökonomischen Analyse des Rechts dessen Zweckmäßigkeit. Letzterem Ansatz werden die klassischen strafrechtlichen und kriminologischen Lehren mit dem Versuch eines Brückenbaus gegenübergestellt, um dann eine konkrete, bedingt verneinende Antwort auf die Zweckmäßigkeitsfrage zu geben. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. Kühl in Tübingen.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Die Prospekthaftung bei Wertpapieremissionen nach dem Dritten Finanzmarktförderungsgesetz

Die Prospekthaftung bei Wertpapieremissionen nach dem Dritten Finanzmarktförderungsgesetz von Gerber,  Olaf
Mit dem am 1.4.1998 in Kraft getretenen 3. Finanzmarktförderungsgesetz ist die Börsenprospekthaftung nach §§ 45 ff BörsG grundlegend reformiert worden. Neben einer Einführung in die rechtlichen und ökonomischen Regelungsziele des Kapitalmarktrechts im allgemeinen und der Prospekthaftung wird die Börsenprospekthaftung nach dem US-amerikanischen und nach dem deutschen Kapitalmarktrecht umfassend dargestellt. Die Pflichten und die daran anknüpfenden Haftungssanktionen, die sich für Emittenten und weitere an der Emission beteiligte Personen ergeben, werden ausführlich miteinander verglichen. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der deutschen Börsenprospekthaftung nach der Reform durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz. Hier werden umfassend die mit der Neuregelung verbundenen Änderungen und die sich daraus ergebenden praktischen Anwendungsprobleme untersucht und einer praktikablen Lösung zugeführt. Beispielhaft genannt seien die Probleme des für die Beurteilung der Richtigkeit und Vollständigkeit maßgeblichen Zeitpunktes, die Haftung der Konsortialbanken und die Prospektverantwortlichkeit von Leitungsorganen und Wirtschaftsprüfern sowie schließlich die Ursächlichkeit des Prospektes für die Anlageentscheidung.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Das Formalziel der Aktiengesellschaft

Das Formalziel der Aktiengesellschaft von Birke,  Max
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welchem »letzten Ziel« eine Aktiengesellschaft nach geltendem Recht zu dienen hat. Der Verfasser befürwortet anders als die herrschende Lehre vom Unternehmensinteresse, nach der sich die Organe der Aktiengesellschaft an den Interessen verschiedener Stakeholders zu orientieren haben, eine alleinige Ausrichtung am Interesse der Aktionäre. Dabei werden Erkenntnisse aus der wirtschaftswissenschaftlichen Kapitalmarktforschung und einer rechtsvergleichenden Betrachtung des Rechts der Vereinigten Staaten berücksichtigt. Von Interesse ist die Arbeit für Aktienrechtler in Wissenschaft und Praxis sowie für an rechtlichen Fragen interessierte Ökonomen.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Kollektivinteressen und Wettbewerbsrecht

Kollektivinteressen und Wettbewerbsrecht von Drücke,  Florian
Das Wettbewerbsrecht, das ursprünglich aus dem Deliktsrecht hervorgegangen ist, orientierte sich zunächst an individuellen Rechten und deren Schutz. Diesbezüglich machte das Wettbewerbsrecht jedoch eine Wandlung durch und schützt heute neben den Individualinteressen auch Kollektivinteressen, wie z.B. die der Verbraucher. Trotz der hohen Wichtigkeit, die der Frage nach einer Berücksichtigung von Kollektivinteressen im Rahmen des Wettbewerbsrechts für die UWG-Novelle zukam und für eine Harmonisierung auf europäischer Ebene zukommt, wurde sie zuvor noch nicht monographisch behandelt. Die Arbeit untersucht den Einfluss von Kollektivinteressen sowohl auf materiell-rechtlicher als auch auf sanktionsrechtlicher Ebene. Rechtsvergleichend wird dabei das französische Wettbewerbsrecht hinzugezogen, das die Entwicklung in Deutschland, vor allem am Ende des 19. Jh., stark beeinflusste. Heute gehen beide Länder eigene Wege, was sich nicht nur im Rahmen der angestrebten europäischen Harmonisierung auswirkt. Die Arbeit richtet sich insbesondere an alle an der Rechtsvergleichung Interessierte, aber auch an Praktiker, die ein fachliches Interesse am französischen Wettbewerbsrecht oder der concurrence déloyale haben.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Das Monopol der GEMA

Das Monopol der GEMA von Steden,  Robin Christian
Vor dem Hintergrund dieser Fragestellung vermittelt die Arbeit Basiswissen zum Geschäft der Musikrechte sowie zur Wahrnehmungstätigkeit der GEMA und beleuchtet kritisch den gesetzlichen Ordnungsrahmen des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes sowie des nationalen und europäischen Kartellrechts. Darauf aufbauend wird den Fragen nach der Angemessenheit der GEMA-Tarife, der Effizienz der Tarifkontrolle durch das DPMA sowie der Anwendbarkeit des Verbraucherschutzgedankens nachgegangen. Abschließend werden die Wettbewerbschancen der Musikverwertung im digitalem Zeitalter und die Zukunftsperspektiven der Verwertungsgesellschaften in Europa dargestellt. Die Ergebnisthese lautet nicht Monopol oder Wettbewerb, sondern Monopol und Wettbewerb. Dabei muss von manch vertrauter Vorstellung Abschied genommen werden.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Musikwerk und Musikplagiat im deutschen Urheberrecht

Musikwerk und Musikplagiat im deutschen Urheberrecht von Dieth,  Mathias
Wann ist ein musikalisches Werk schutzfähig? In welchen Fällen ist die freie Benutzung schutzwürdiger Werke erlaubt? Gerade im Blick auf neue Stilrichtungen in der Popmusik und die technischen Möglichkeiten digitaler Musikproduktion kommt den Fragen nach der Stellung von Werken der Musik im Urheberrecht besondere Aktualität zu. Der Verfasser analysiert zunächst die Kriterien für die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Musikwerken. Die Untersuchung von Werken der sog. kleinen Münze führt den Verfasser auch zu der Frage, ob diese vom Urheberrechtsschutz generell ausgenommen sein sollen und für sie ein eigenes Leistungsschutzrecht geschaffen werden sollte. Bei der anschließenden Darstellung der Formen plagiatorischer Übernahmen liegt ein besonderes Augenmerk auf den Begriff der Melodie, für den der Verfasser gestaltpsychologische Kriterien fruchtbar macht. In ihrem Licht kann auch die Frage beantwortet werden, ob rein rhythmisch-klanglich orientierte Tonfolgen, die gerade in der Dance-Music verbreitet sind, überhaupt dem sog. starren Melodienschutz unterfallen. Eine Analyse möglicher Einwendungen und Verteidigungsstrategien gegen Plagiatsvorwürfe im Prozeßfall rundet die Arbeit ab.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Prozeßrecht und Rechtskulturen

Prozeßrecht und Rechtskulturen von Gilles,  Peter, Pfeiffer,  Thomas
Der Band dokumentiert die deutschen Beiträge – Eröffnungsvortrag und Nationalberichte – zum XII. Weltkongress für Prozeßrecht im September 2003 in Mexico-City. Der Kongress behandelte das Generalthema »Prozeßrecht und Rechtskulturen« mit der rechtsvergleichend behandelten Zentralfrage, ob und inwieweit die unterschiedlichen Rechtskulturen bestimmte prozessuale Gesetzesregelungen, Rechtsprinzipien und/oder Institutionen in den Vergleichsländern prägen. Der Sammelband enthält neben einer deutsch- und englischsprachigen Einführung in die Generalthematik teils englischsprachige und teils deutschsprachige Beiträge zu den kulturellen Einflüssen insbesondere auf n die Informationsbeschaffung und Beweiserhebung im Prozeß, n auf vorläufige und summarische Verfahren, n Familienverfahren und Schiedsgerichtsverfahren n sowie auf die rechtlichen wie faktischen Beziehungen zwischen Parteien, Richtern und Anwälten als Hauptbeteiligten im Prozeß.
Aktualisiert: 2017-12-12
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