Die Bindung der Dritten Welt an das postkoloniale Völkerrecht

Die Bindung der Dritten Welt an das postkoloniale Völkerrecht von Krueger,  Anna

Das Buch untersucht die völkerrechtshistorische, -theoretische und -praktische Debatte um die Bindung der Dritten Welt an die etablierte Völkerrechtsordung nach der Dekolonialisierung unter besonderer Beachtung herausragender Völkerrechtler in den neuen Staaten wie Ram Prakash Anand, Taslim Olawale Elias, Mohammed Bedjaoui, Abdul Hakim Tabibi und Mustafa Kamil Yasseen. Dabei werden die Arbeiten der Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen (ILC) und die sich anschließenden Staatenkonferenzen im Recht der Verträge (WVK) sowie im Recht der Staatennachfolge (WKSV und WKSVAS) aufgearbeitet, welche die Völkerrechtler in der Dritten Welt zur Umsetzung ihres „Globalsolidarischen Projekts“ (Reform der etablierten Völkerrechtsordnung im Interesse der Weltgemeinschaft, Errichtung einer Neuen Weltwirtschaftsordnung) zu nutzen versuchten.iv>

Aktualisiert: 2017-03-16
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Standardisierte Verträge – zwischen Privatautonomie und rechtlicher Kontrolle

Standardisierte Verträge – zwischen Privatautonomie und rechtlicher Kontrolle von Arroyo Vendrell,  Tatiana, Kindl,  Johann, Perales Viscasillas,  Maria Pilar

Herausforderungen und Charakteristika standardisierter Verträge im digitalen Zeitalter. Dieser Tagungsband beleuchtet standardisierte – auch elektronische – Verträge aus unterschiedlichen Perspektiven und behält dabei spanisches, deutsches und europäisches Recht im Blick. Mit Beginn der digitalen Revolution sind standardisierte Verträge – insbesondere in Form elektronischer Verträge – im Geschäftsverkehr zur Regel geworden. Nicht nur der Vertragsschluss selbst, sondern auch die Vertragsanbahnung sowie die Durchführung und Aufhebung von Verträgen werden dabei zunehmend standardisiert. Dies stellt im grenzüberschreitenden Verkehr Aufgaben sowohl an nationales wie an europäisches Recht. In diesem Tagungsband diskutieren Juristen von insgesamt 10 spanischen und deutschen juristischen Fakultäten die Herausforderungen durch standardisierte Verträge aus spanischer, deutscher und europäischer Perspektive. Dabei werden Erfahrungen ausgetauscht und die Umsetzung europäischer Vorgaben verglichen.

Aktualisiert: 2017-03-17
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Die auswärtige Gewalt des Europäischen Parlaments

Die auswärtige Gewalt des Europäischen Parlaments von Sangi,  Roya

Das vorliegende Buch gibt eine legitimationstheoretische Antwort auf die Fragen, ob die auswärtige Gewalt exekutivischer Natur ist und welchen Beitrag das Europäische Parlament zur europäischen Außenpolitik zu leisten vermag und zieht sie zur Entfaltung einer legitimen europäischen Außenpolitik heran. Die Monographie zeichnet ein Gesamtbild der auswärtigen Gewalt des Europäischen Parlaments im Vergleich zur auswärtigen Gewalt des Deutschen Bundestages und derjenigen des US-amerikanischen Kongresses. Das Locke´sche Dogma der außenpolitischen Prärogative der Exekutive dominiert nicht nur im nationalen Rahmen, insbesondere in der Rechtsprechung des BVerfG, vielmehr ist es auch symmetrisch auf Unionsebene wirksam. Dieses Dogma analysiert die Arbeit im Geflecht Lockes Legitimitätstheorie und Gewaltenteilungslehre. Daneben steht eine Untersuchung des diesem Dogma zugrundeliegenden Gesetzesbegriffes, die für die auswärtige Gewalt der Union nutzbar gemacht wird. Das Werk arbeitet die legitimationsstiftende Leistung des Europäischen Parlaments zu außenpolitischen Handlungen der EU heraus und sichert die abstrakt gewonnenen Erkenntnisse empirisch durch ausgewählte Fallstudien ab.

Aktualisiert: 2017-03-17
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Praxisorientierung und Gemeinschaftskonzeption

Praxisorientierung und Gemeinschaftskonzeption von Lange,  Felix

Dieses Buch vergewissert sich der Ursprünge der Völkerrechtstradition. Die heutige Debatte über die Rolle des Völkerrechts in den internationalen Beziehungen geht auf die Diskussionen des Kalten Krieges zurück. In Westdeutschland entstand nach 1945 ein völkerrechtlicher Ansatz, der bis heute für seinen Praxisbezug und die Idee einer auf Verfassungsprinzipien beruhenden internationalen Gemeinschaft bekannt ist. Auf Grundlage des Werkes und Nachlasses von Hermann Mosler, der als der bedeutendste Völkerrechtler der Bundesrepublik gilt, wird die Genese der praxisorientierten Gemeinschaftskonzeption im Kontext der politischen Entwicklung Deutschlands während des Kalten Krieges analysiert. Die Anknüpfung an die Weimarer Völkerrechtstradition, Lehren aus der nationalsozialistischen Vergangenheit, die Westintegration unter Konrad Adenauer und Moslers katholischer Universalismus werden dabei als Faktoren hervorgehoben, die einen spezifisch westdeutschen Ansatz im Völkerrecht hervorbrachten.

Aktualisiert: 2017-03-16
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Empfehlungen und Leitlinien als Handlungsform der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden

Empfehlungen und Leitlinien als Handlungsform der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden von Dickschen,  Johanna Elisabeth

Das Buch untersucht Empfehlungen und Leitlinien der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden von einem handlungsformtheoretischen Ansatz ausgehend. Miteinbezogen werden auch die Empfehlungen und Leitlinien der Level-3-Ausschüsse als Vorläuferausschüsse. Es stehen u.a. Fragen der Identifikation und Abgrenzung von anderen Handlungsformen, der Wirkungen von Leitlinien und Empfehlungen, des Verfahrens und des Rechtsschutzes im Mittelpunkt der Untersuchung. Das Vorhaben systematisiert erstmals Empfehlungen und Leitlinien der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden als Handlungsform. Kennzeichnend für das Werk ist dabei insbesondere die rechtswissenschaftliche – öffentlich-rechtliche Sichtweise auf aktuelle Entwicklungen in der Finanzaufsicht.

Aktualisiert: 2017-03-17
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter von Baade,  Björnstjern

Das Buch nimmt die aktuelle Kritik am EGMR zum Anlass, die Grundsatzfrage zu stellen, welche Rolle dieser gegenüber dem demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess seiner Vertragsstaaten einnehmen sollte. Denn die Kritik an der Legitimität des Gerichtshofs, die momentan im Vereinigten Königreich am drastischsten formuliert wird, wirft berechtigte demokratietheoretische Frage auf und ist ernst zu nehmen. Neben einer detaillierten rechtstheoretischen und -methodischen Bewertung der Rechtsprechung wird die Kritik auch aus staatstheoretischer Sicht behandelt. Hierbei werden jeweils interdisziplinär Erkenntnisse der Philosophie sowie der Sprach- und Politikwissenschaften herangezogen. Nach einer ausführlichen Analyse anhand der Wiener Vertragsrechtskonvention werden objektivistische Auslegungsansätze (wie original meaning oder positivisme sociologique) erörtert und zurückgewiesen. Die Kontrolle der Einhaltung prä-existenter Normen ist als alleiniges Erklärungs- und Rechtfertigungsmodell jedenfalls defizitär. Aufgabe des Gerichtshofs ist es auch, den demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsdiskurs an seine korrekte Funktionsweise zu binden, seine normative Rationalität sicherzustellen sowie hierfür die Tatsachengrundlage zu prüfen. Hierbei kommt der margin of appreciation und dem sie maßgeblich bestimmenden Faktor der Legitimität der kontrollierten Entscheidung besondere Bedeutung zu. Sie verhindert ihrerseits, dass der Gerichtshof aus seiner Rolle fällt, die darin besteht, als Wächter dieses Diskurses einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten ihrer Rolle entsprechen.

Aktualisiert: 2017-03-16
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Europäische Union und Internationaler Währungsfonds

Europäische Union und Internationaler Währungsfonds von Assakkali,  Mohamed

Das Buch durchdenkt verschiedene Modelle einer engeren Einbindung der EU im IWF und zeigt auf, ob und inwieweit sich einzelne Vorschläge und Ansätze vor dem Hintergrund des geltenden Völkervertragsrechts und der Interessenlage der IWF-Mitgliedstaaten umsetzen lassen.Im Zuge der seit 2009 virulenten Staatsschuldenkrise ist der Internationale Währungsfonds (IWF) in die sogenannten Rettungsschirme und Stabilisierungsmechanismen eingespannt worden. Aus diesem Anlass ist erneut klar geworden, dass die EU im Gefüge des IWF keinen definierten Status hat, obwohl der Euro in dessen sogenanntem Währungskorb an die Stelle des französischen Franc und der D-Mark getreten ist. Die ausschließliche Zuständigkeit der EU für die Währungspolitik der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirft die Frage auf, ob sie nicht wie in anderen internationalen Organisationen auch Mitglied des IWF werden müsste. Dem stehen indessen komplexe rechtliche und politische Hindernisse im Wege. v>

Aktualisiert: 2017-03-16
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EUV/AEUV

EUV/AEUV von Bings,  Sophie, Burgi,  Martin, Dannecker,  Gerhard, Duvigneau,  Johann Ludwig, Ehricke,  Ulrich, Eichenhofer,  Eberhard, Eilmansberger,  Thomas, Förtsch,  Beate, Franzen,  Martin, Gellermann,  Martin, Ghazarian,  Lucyne, Herrmann,  Christoph, Hölbling,  Pamela, Huber,  Peter Michael, Kahl,  Wolfgang, Kamann,  Hans-Georg, Kempen,  Bernhard, Koenig,  Christian, Kokott,  Juliane, Kramer,  Urs, Kruis,  Tobias, Kugelmann,  Dieter, Kühling,  Jürgen, Leible,  Stefan, Lurger,  Brigitta, Magiera,  Siegfried, Michl,  Walther, Mögele,  Rudolf, Müller-Graff,  Peter Christian, Nettesheim,  Martin, Niedobitek,  Matthias, Niggemann,  Peter, Obwexer,  Walter, Ohler,  Christoph, Paul,  Julia, Pechstein,  Matthias, Pilniok,  Arne, Regelsberger,  Elfriede, Reidlinger,  Axel, Rüchardt,  Corinne, Satzger,  Helmut, Schröder,  Meinhard, Schroeder,  Werner, Sedlaczek,  Michael, Steinle,  Stephanie, Streinz,  Rudolf, Trute,  Hans-Heinrich, Weiß,  Wolfgang, Züger,  Mario

Zum Werk Das Werk enthält die Kommentierungen der grundlegenden Verträge, den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Ferner ist die Grundrechte-Charta kommentiert sowie die beiden wichtigsten Sekundärrechtsakte des Europäischen Wettbewerbsrechts, nämlich die Fusionskontrollverordnung und die Kartellverfahrensverordnung. Vorteile auf einen Blick - komprimiert - exzellentes Autorenteam - aktuelle und Grundsatzleitthemen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die neueste Rechtsprechung der europäischen und nationalen Gerichte und nimmt Bezug auf zahlreiche neue Sekundärrechtsakte. Auch die Auswirkungen durch das Brexit-Referendum in Großbritannien sind berücksichtigt. Das Werk erhält den Rechtsstand Februar 2017. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Verwaltung.

Aktualisiert: 2017-03-20
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