Das Rücktrittsrecht des Käufers im Europäischen Privatrecht

Das Rücktrittsrecht des Käufers im Europäischen Privatrecht von Dastis,  Juan Carlos

Die europäische Privatrechtsvereinheitlichung ist eine der bedeutendsten juristischen Entwicklungen der Gegenwart. Das Kaufrecht und die Rechtsbehelfe bei Vertragsstörungen, darunter auch das Rücktrittsrecht, sind seit jeher Teil dieser Entwicklung. Der Autor untersucht das Rücktrittsrecht in historisch-vergleichender Perspektive. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der vergleichenden Untersuchung des Rücktrittsrechts in den Rechtsordnungen Englands, Deutschlands und Frankreichs. Dabei wird der rasante Wandel nachvollzogen, dem diese Rechtsordnungen unterworfen waren, etwa in Frankreich durch die Reform des Code civil im Jahr 2016. Untersucht werden auch die Modellregelungen CISG, PECL, PICC, DCFR und das im Jahr 2011 erschienene CESL. Auf diesem Weg leistet die Arbeit einen Beitrag zu einer „organischen“ Harmonisierung des Europäischen Privatrechts. Die Erkenntnisse sind für jeden, der Rechtswissenschaft (auch) europäisch denkt, unerlässlich.

Aktualisiert: 2017-05-19
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Die Warenverkehrsfreiheit zwischen unbeschränktem Marktzugang und mitgliedstaatlicher Autonomie

Die Warenverkehrsfreiheit zwischen unbeschränktem Marktzugang und mitgliedstaatlicher Autonomie von Holst,  Johannes

Das Werk liefert eine umfassende Untersuchung der Frage, ob und wenn ja welches dogmatische Gesamtkonzept der EuGH bei der Frage nach dem Anwendungsbereich und den Grenzen der Grundfreiheiten verfolgt. Kritische Kommentierungen zur Rechtsprechung des EuGH im Bereich der Grundfreiheiten und hier insbesondere zur Warenverkehrsfreiheit gibt es in großer Zahl. Erklärungsversuche für die Herangehensweise des EuGH sind jedoch selten. Hier setzt das Werk an. Die Bearbeitung folgt dabei dem zeitlichen Ablauf der Rechtsprechung, um das Zusammenspiel zwischen den rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in der Union, der Rechtsprechung des EuGH und der wissenschaftlichen Diskussion deutlich zu machen. Dieses ist von entscheidender Bedeutung für die Herangehensweise des EuGH. Das Beispiel der Rechtsprechung zu Nutzungsmodalitäten zeigt, dass der EuGH bei der Entwicklung einer eigenen Dogmatik sehr zurückhaltend ist. Daraus ergibt sich unmittelbar die Frage nach den Gründen.

Aktualisiert: 2017-05-19
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Verfassungsentwicklung und Verfassungsgerichtsbarkeit in Burkina Faso

Verfassungsentwicklung und Verfassungsgerichtsbarkeit in Burkina Faso von Winter,  Anne

Die Erkenntnis, dass es zur tatsächlichen Konstruktion einer Demokratie und der Wahrung des Rechtsstaats eines Schutzmechanismus bedarf, begründet die Notwendigkeit des Instituts der Verfassungsgerichtsbarkeit und führte zu dessen weltweiter Verbreitung. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Entwicklung in Burkina Faso und analysiert insbesondere anhand der Rechtsprechungspraxis, den Beitrag des Verfassungsgerichts zum Demokratisierungsprozess und zu Rechtsstaatlichkeit. Sie erschließt mit dem frankophonen Westafrika eine Region, die über die französischsprachige Verfassungsvergleichung hinaus bisher kaum berücksichtigt und wenig erforscht wurde. Zusätzliche Aktualität hat das Thema durch die Verfassungsentwicklung nach Protesten gegen eine erneute Amtszeit des Staatspräsidenten und dessen Sturz im Herbst 2014 erlangt. Die Untersuchung Burkina Fasos kann daher auch als ein Erkenntnisgewinn über einen laufenden Demokratisierungsprozesses betrachtet werden.

Aktualisiert: 2017-05-19
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Private und administrative Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht

Private und administrative Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht von Dorn,  Jenny Katharina

Ob mitgliedstaatliche Gerichte an die Einordnung einer Maßnahme als Beihilfe seitens der EU-Kommission in ihrer Eröffnungsentscheidung gebunden sind, betrifft zwei Problemkreise: Zum einen das Verhältnis von privater und administrativer Rechtsdurchsetzung - auf das Durchführungsverbot (Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV) gestützte Konkurrentenklagen sind Teil der privaten Rechtsdurchsetzung -, zum anderen die Einordnung in den Vollzug des Unionsrechts. Die mitgliedstaatlichen Gerichte sind an der Durchsetzung des Unionsrechts beteiligt. Im Schnittbereich dieser beiden Problemkreise liegt diese Untersuchung. Zur Klärung wird ein Vergleich zum europäischen Kartellrecht gezogen und Rechtsnatur der Eröffnungsentscheidung analysiert. Die mitgliedstaatlichen Gerichte sind nicht an die Eröffnungsentscheidung gebunden, sondern unterfallen nur einem Abweichungsverbot aus dem Grundsatz loyaler Zusammenarbeit. Diese Interpretation des EuGH-Urteils „Lufthansa“ vertritt seit Februar 2017 auch der BGH.

Aktualisiert: 2017-05-19
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Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht

Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht von Franzen,  Martin, Gallner,  Inken, Höpfner,  Clemens, Kietaibl,  Christoph, Klindt,  Thomas, Klose,  Oliver K., Kolbe,  Sebastian, Krebber,  Sebastian, Mohr,  Jochen, Oetker,  Hartmut, Rebhahn,  Robert, Reiner,  Michael, Risak,  Martin, Schörghofer,  Felix, Schubert,  Claudia, Schucht,  Carsten, Spelge,  Karin, Steinmeyer,  Heinz-Dietrich, Weber,  Christoph, Windisch-Graetz,  Michaela, Winter,  Regine

Zum Werk Es handelt sich um einen Richtlinienkommentar zum Arbeitsrecht mit Bezügen zur europäischen Rechtsprechung und Auswirkungen auf nationales Recht. Ausgangspunkt ist der konkrete Normtext der jeweiligen Verordnung oder Richtlinie inkl. der Erwägungsgründe und deren Folgen nationaler Umsetzung, ggf. durch Verweisung auf entsprechende Werke wie den Erfurter Kommentar. Der Kommentar gliedert sich in primäres und sekundäres Europarecht, wobei unmittelbar geltendes Recht vor mittelbarem kommentiert wird und das in chronologischer Reihenfolge der Verkündung bzw. des In-Kraft-Tretens. Das Werk ersetzt eine ganze Bibliothek zum europäischen Arbeitsrecht in einem Band. Herausragende Autoren aus Wissenschaft, Anwaltschaft und Gerichtspraxis kommentieren alle für das europäische Arbeitsrecht relevanten Rechtsvorschriften aus - EUV - Europäische GR-Charta - AEUV - Europäische Menschenrechtskonvention - Europäische Sozialcharta - europäische Verordnungen - europäische Richtlinien. Der Aufbau gliedert sich in: - Abdruck der Norm und Erwägungsgründe - Vorbemerkung zur Richtlinie - Bezüge und Verweise auf nationales Recht - EuGH-Rechtsprechung - Problempunkte-Erläuterungen im Rahmen der Kommentierung Die Normen wurden auf dem Stand 1. Juli 2017 berücksichtigt. Vorteile auf einen Blick - Gesamtdarstellung des europäischen Arbeitsrechts - Parallelband zum bekannten und bewährten Erfurter Kommentar - die Bibliothek zum europäischen Arbeitsrecht in einem Band Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen, Betriebsräte.

Aktualisiert: 2017-05-17
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Das brasilianische Individualarbeitsrecht

Das brasilianische Individualarbeitsrecht von Knobloch,  Valentin Otto

Die vorliegende Arbeit berichtet über das Individualarbeitsrecht Brasiliens und stellt dieses System in rechtsvergleichender Perspektive zum aktuellen System Deutschlands dar. Die Gegenüberstellung erfolgt im Hinblick auf ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch in Deutschland. Dabei wird sowohl auf formelle als auch materielle Aspekte der beiden Rechtsordnungen eingegangen. Die Prüfungsreihenfolge orientiert sich an dem gewöhnlichen "Lebenszyklus" eines Arbeitsverhältnisses. Beginnend mit der Definition der Parteien und den verschiedenen Arbeitsvertragsformen wird anschließend der Inhalt von Arbeitsverhältnissen, die Formen und Folgen von Ruhen der Arbeitsleistung und die Änderung eines Arbeitsvertrags dargestellt. Der letzte Abschnitt beschäftigt sich mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen und in diesem Zusammenhang insbesondere mit den Kündigungsmöglichkeiten und dem Kündigungsschutz. Aufgrund der besonderen Unterschiede in den beiden Rechtsordnungen liegt der Schwerpunkt der Arbeit bei der Untersuchung eines einheitlichen Arbeitsgesetzbuchs, den Formen eines gesetzlichen Mindestlohnes und dem Kündigungsrecht bzw. Kündigungsschutz. Der Verfasser hat einen Teil seiner Kindheit in Brasilien gelebt und auf portugiesisch lesen und schreiben gelernt. Begleitet wurden die Recherchen für die vorliegende Arbeit von mehrmonatigen Forschungsaufenthalten in Belo Horizonte und São Paulo.

Aktualisiert: 2017-05-16
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Das Kohärenzprinzip in der Europäischen Union

Das Kohärenzprinzip in der Europäischen Union von Schuster,  Ulrike

Eine umfassende Darstellung der Grundlagen des Kohärenzprinzips in der Europäischen Union. Die Arbeit widmet sich der Herausarbeitung der verschiedenen Erscheinungsformen der Kohärenz im Unionsrecht sowie der Ermittlung der jeweiligen Rechtsgrundlagen. Es wird dabei differenziert zwischen den Kategorien der Kohärenz im engeren Sinne, der Abstimmungskohärenz und der Wertungskohärenz. Neben einer Begriffsbestimmung und der Erforschung der Rechtsnatur werden insbesondere die Bereiche der Mehrebenenverwaltung, des Rechtsschutzes sowie das System des Grundrechtsschutzes beleuchtet und die Rechtsprechung des EuGH ausgewertet. Im Rahmen der Wertungskohärenz wird die Glücksspielrechtsprechung des EuGH vertieft analysiert und der Frage nach dem geeigneten Prüfungsstandort der Kohärenz in der Grundfreiheitenprüfung nachgegangen.

Aktualisiert: 2017-05-19
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Internationales Familienrecht

Internationales Familienrecht von Nademleinsky,  Marco, Neumayr,  Matthias

Erstmals für den österreichischen Rechtsbereich bietet das vorliegende Buch eine Gesamtdarstellung des Internationalen Familienrechts, einschließlich des Verfahrensrechts. Gerichtet ist es vornehmlich an Berufseinsteiger und Praktiker, die sich einen schnellen Überblick über diese komplexe Rechtsmaterie verschaffen möchten. Dementsprechend setzen die Darstellungen an den familienrechtlichen Sachproblemen an. Zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung sollen dazu beitragen, das Verständnis zu erleichtern. Verweise auf die wichtigsten Entscheidungen und die jeweilige Spezialliteratur ermöglichen dem Benutzer das weitere Eindringen in die Materie. Behandelt werden, nach einer Einführung in die Grundlagen, die internationalprivat- und -zivilverfahrensrechtlichen Aspekte zu den Themen: - Eheschließung - Zusammenleben außerhalb der klassischen Ehe - Ehewirkungen und Güterrecht - Ehescheidung - Abstammung - Adoption - elterliche Verantwortung - Kindesentführung - Unterhalt Die 2. Auflage arbeitet die aktuelle Literatur und Judikatur ein.

Aktualisiert: 2017-05-11
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Ungeschriebene Ausnahmen vom Verbot wettbewerbsbeschränkender Verhaltenskoordinierungen?

Ungeschriebene Ausnahmen vom Verbot wettbewerbsbeschränkender Verhaltenskoordinierungen? von Kaeding,  Nadja

Die Europäische Kommission und der EuGH schützen den Wettbewerb nur vor Verhaltenskoordinierungen, denen aus ihrer Sicht negative Auswirkungen beizumessen sind. Die h.L. folgt dieser Auffassung und begründet die Ausnahmen u.a. mit dem in der europäischen Wettbewerbspolitik verfolgten more economic approach. Die Autorin legt dar, dass diese Auffassung historisch erklärlich ist, aber dem Schutz des Wettbewerbs nicht dient und in Widerspruch zu Wortlaut und Zweck des Art. 101 AEUV steht. Zum Schutze des Wettbewerbs plädiert sie für die konsequente Beachtung von Regel und Ausnahme in Art. 101 AEUV. Die Autorin erläutert ihre Auffassung anhand des Absatzes von Produkten und setzt sich dabei intensiv mit verschiedenen Arten des Vertriebs anhand konkreter Branchenbeispiele auseinander. Dabei zeigt sie, dass die Regelungen in Art. 101 AEUV auch jene Verhaltenskoordinierungen erfassen können, die sich ständig ändernden Marktbedingungen unterliegen.

Aktualisiert: 2017-05-12
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Die Reichweite des Erbstatuts in Abgrenzung zum Sachenrechtsstatut anhand der Europäischen Erbrechtsverordnung 650/2012

Die Reichweite des Erbstatuts in Abgrenzung zum Sachenrechtsstatut anhand der Europäischen Erbrechtsverordnung 650/2012 von Lechner,  Teresa

Mit dem Inkrafttreten der EuErbVO sind zahlreiche Problemkreise des internationalen Erbrechts neu zu beleuchten. Zu den zentralen Diskussionsthemen im Rahmen der Schaffung eines europäischen Erbkollisionsrechts zählte von Beginn an die Abgrenzung des Erb- vom Sachenrechtsstatut. In Deutschland wird die Problematik vor allem im Zusammenhang mit der Anerkennung ausländischer Vindikationslegate lebhaft diskutiert. Das Werk untersucht in einem ersten Schritt die Frage der Reichweite des Erbstatuts anhand einer Auslegung eng am Wortlaut, unter Berücksichtigung der Systematik, des Telos, der Entstehungsgeschichte und der europäischen Dimension des Verordnungstextes. In einem zweiten Schritt werden die durch die EuErbVO eröffneten Möglichkeiten näher betrachtet, neben dem Erbstatut Wertungen des Belegenheitsrechts zu berücksichtigen. Zentrales Anliegen ist es dabei, die konkrete Ausgestaltung des Erwerbs von Todes wegen in dem nach der EuErbVO anwendbaren Erbrecht in den Blick zu nehmen.

Aktualisiert: 2017-05-11
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Die Rezeption und Konvergenz des deutschen Handels- und Gesellschaftsrechts in Japan

Die Rezeption und Konvergenz des deutschen Handels- und Gesellschaftsrechts in Japan von Takahashi,  Eiji

Das japanische Handels- und Gesellschaftsrecht ist ganz maßgeblich durch das deutsche Recht mit bestimmt worden. So rezipierte Japan beispielsweise die deutschen Prinzipien der Aufbringung, dauernden Erhaltung und zur Beständigkeit des Grundkapitals der AG. Neuere Entwicklungen im japanischen Handels- und Gesellschaftsrecht sind nicht mehr auf eine Rezeption des deutschen Rechts zurückzuführen. Vielmehr entsteht eine Konvergenz zwischen beiden Rechtsordnungen unter maßgeblichen Einfluss des US-amerikanischen Rechts. Beispielhaft hierfür ist die Einführung der “Business Judgement Rule” in beiden Rechtsordnungen. Japan hat diese Rechtslehre richterrechtlich eingeführt. Dieses Buch führt die Beiträge von Eiji Takahashi zur „Rezeption“ und „Konvergenz“ des deutschen Handels- und Gesellschaftsrechts in Japan zusammen. Der Autor hofft, dass Japan und Deutschland durch Dialog im Handels- und Gesellschaftsrecht weiterhin kontinuierlich voneinander lernen.

Aktualisiert: 2017-04-28
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Das Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China

Das Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China von Putz,  Alexander

Die Verfassung der Volksrepublik China kennt seit 2004 die Gewährleistung des privaten Eigentums, nachfolgende gesetzliche Normen haben diese konkretisiert. Im Zuge vermehrter kapitalistischer Strukturen und einer regen Rechtssetzungstätigkeit mag China vielen auf dem Weg zu einem Rechtsstaat erscheinen. Wie werden Rechtsstaatlichkeit und Eigentumsgewährleistung dort aber begriffen? Der Beschreibung der deutschen Rechtslage stellt der Autor die insoweit gänzlich andere Auffassung der chinesischen Eigentumsordnung gegenüber. Indem er dabei die jeweiligen historischen, rechtsphilosophischen und verfassungsdogmatischen Aspekte analysiert, legt er besonderen Wert auf den rechtskulturellen Kontext und die sozio-politischen Tiefenstrukturen, die das Eigentum prägen. Das Werk geht über eine reine rechtsvergleichende Zustandsbeschreibung dabei hinaus, indem der Autor sich an der Idee versucht, ob konkrete Ideen der deutschen Eigentumsordnung der chinesischen Entwicklung Impulse geben könnten.

Aktualisiert: 2017-05-19
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