Ius Publicum Europaeum

Ius Publicum Europaeum von Auby,  Jean-Bernard, Biaggini,  Giovanni, Biernat,  Stanislaw, Bogdandy,  Armin von von, Borrajo Iniesta,  Ignacio, Cananea,  Giacinto della della, Cassese,  Sabino, Chrétien,  Patrice, Craig,  Paul, Dabek,  Dorota, Edelstam,  Gunilla, Efstratiou,  Pavlos-Michael, Fromont,  Michel, Garcia de Enterria,  Eduardo, Gonod,  Pascale, Grabenwarter,  Christoph, Heuschling,  Luc, Holoubek,  Michael, Huber,  Peter M., Huber,  Peter Michael, Jaag,  Tobias, Jakab,  András, Jouanjan,  Olivier, Kahl,  Wolfgang, Kayser,  Martin, Küpper,  Herbert, Leitl-Staudinger,  Barbara, Loughlin,  Martin, Marcou,  Gerard, Marcusson,  Lena, Mattarella,  Bernardo, Melis,  Guido, Meniconi,  Antonella, Mestre,  Jean-Louis, Mir Puigpelat,  Oriol, Modéer,  Kjell Å., Möllers,  LL.M.,  Christoph, Napolitano,  Giulio, Pauly,  Walter, Pereira da Silva,  Vasco, Poole,  Thomas, Pretis,  Daria de de, Ruffert,  Matthias, Salgado de Matos,  LL.M.,  André, Sandulli,  Aldo, Santamaria Pastor,  Juan Alfonso, Schiera,  Pierangelo, Schindler,  Benjamin, Schönberger,  Christoph, Schuppert,  Gunnar Folke, Sommermann,  Karl-Peter, Szente,  Zoltán, Tschannen,  Pierre-Olivier, Wasilewski,  Andrzej, Wiederin,  Ewald, Wrobel,  Andrzej, Zacharias,  Diana, Ziller,  Jacques
Die Edition „Ius Publicum Europaeum“ behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien. Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Länderberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit. Band III behandelt Grundlagen und Entwicklung des Verwaltungsrechts in Europa. Ausgewählte Länderberichte zeigen, wie sich in diesem Rahmen eine Verwaltung herausgebildet hat und welche Rolle dabei dem Verwaltungsrecht zukommt. Es wird gezeigt, auf welche Herausforderungen die Verwaltungsrechtsordnungen reagierten, welche Lösungen gefunden wurden und welche Einflüsse aus dem Ausland maßgeblich waren. Nationale Besonderheiten werden ebenso herausgearbeitet wie Gemeinsamkeiten. In übergreifenden Beiträgen werden einzelne Aspekte des Verwaltungsrechts im europäischen Rechtsraum näher beleuchtet, insbesondere die Verwandtschaft der Verwaltungsrechtsordnungen, das Verhältnis zwischen Verwaltungs- und Verfassungsrecht, der Begriff des Verwaltungsrechts sowie Geschichte und Methoden der Verwaltungsrechtsvergleichung. Gegenstand von Band IV ist die Verwaltungsrechtswissenschaft, deren Kenntnis für ein vertieftes Verständnis der einzelnen europäischen Rechtsordnungen unerlässlich ist. Die nach einheitlichen Kriterien erstellten Länderberichte behandeln in einem ersten Teil nationale Besonderheiten wie auch Gemeinsamkeiten. Dabei finden Entwicklungen und Wissenschaftsstile ebenso Berücksichtigung wie aktuelle Grundkontroversen. In einem zweiten Teil beleuchten eine Reihe länderübergreifender Beiträge einzelne Aspekte der Verwaltungsrechtswissenschaft im europäischen Rechtsraum, so etwa Entstehung und geschichtliche Entwicklung der Verwaltungsrechtswissenschaft in Europa, ihre Einordnung in den Kontext anderer Wissenschaftsdisziplinen, den Begriff des Verwaltungsrechts sowie Geschichte und Methoden der Verwaltungsrechtsvergleichung. Band V ist den Grundzügen des Verwaltungsrechts in Europa gewidmet, deren Kenntnis für ein vertieftes Verständnis der einzelnen europäischen Rechtsordnungen unerlässlich ist. Nach einheitlichen Kriterien erstellte Länderberichte erläutern die nationalen Grundlagen des Verwaltungsrechts in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten. Eine Reihe länderübergreifender Beiträge stellen einzelne Aspekte im rechtsvergleichenden Zugriff vor, so etwa die Prinzipien des Verwaltungsrechts, die Verwaltungsorganisation, Autonomie und Selbstverwaltung als gemeineuropäisches Konzept, verschiedene Handlungsformen der Verwaltung, die Ermessenslehren sowie Rechtsschutz und Kontrolle. Weitere Beiträge gelten den Themen „Verwaltungsrecht und das demokratische Prinzip“, „Verwaltungsrecht und Politik“ sowie der Europäisierung des Verwaltungsrechts.
Aktualisiert: 2018-05-25
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Handbuch Ius Publicum Europaeum

Handbuch Ius Publicum Europaeum von Besselink,  Leonard, Biaggini,  Giovanni, Biernat,  Stanislaw, Birkinshaw,  Patrick J., Bogdandy,  Armin von von, Cruz Villalón,  Pedro, Dogliani,  Mario, Dreier,  Horst, Fioravanti,  Maurizio, García-Pechuán,  Mariano, Grabenwarter,  Christoph, Haguenau-Moizard,  Catherine, Halmai,  Gábor, Heuschling,  Luc, Huber,  Peter M., Huber,  Peter Michael, Iliopoulos-Strangas,  Julia, Jakab,  András, Jouanjan,  Olivier, Keller,  Helen, Koutnatzis,  Stylianos-Ioannis G., Künnecke,  Martina, Lipowicz,  Irena, Lopez Castillo,  Antonio, Loughlin,  Martin, Medina Guerrero,  Manuel, Modéer,  Kjell Å., Nehmelman,  Remco, Nergelius,  Joakim, Panara,  Carlo, Pauly,  Walter, Pilafas,  Christos, Pinelli,  Cesare, Schweizer,  Rainer J., Somek,  Alexander, Sommermann,  Karl-Peter, Sonnevend,  Pál, Tomkins,  Adam, Tuleja,  Piotr, Vogel,  Hans-Heinrich, Wessel,  Ramses A., Wiederin,  Ewald
Die Edition „Ius Publicum Europaeum“ behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien. Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Länderberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit. Zunächst werden die historischen Grundlagen und dogmatischen Grundzüge der Verfassungs- und Regierungssysteme untersucht sowie die ihre Identität prägenden Entscheidungen herausgearbeitet. Den Beiträgen liegt ein einheitliche Gliederung zugrunde, die alle relevanten rechtsvergleichenden Gesichtspunkte beinhaltet. Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden analysiert, bedeutsame rechtsvergleichende Gesichtspunkte beleuchtet und ein Ausblick auf ein gemeinsames europäisches Verfassungsrecht formuliert. Im Anschluss wird unter dem Stichwort „Offene Staatlichkeit“ das nationale Europaverfassungsrecht behandelt. Eine wesentliche Rolle spielen insbesondere die Öffnung der Rechtsordnungen für das Europarecht, die Anforderungen nationaler Struktursicherungsklauseln an die Verfassung der EU und die Grenzen einer Europäisierung verfassungsrechtlicher Institutionen (u.a. Gewaltenteilung, Demokratieprinzip, Bürgerrechte, Gesetzgebungs- und Verordnungsrecht, Finanzverfassung). Schließlich wird die Wissenschaft vom Verfassungsrecht in den einzelnen Staaten untersucht.
Aktualisiert: 2018-05-25
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Einführung in das englische Recht

Einführung in das englische Recht von Bernstorff,  Christoph Graf von
Zum Werk Das Werk gibt einen fundierten Überblick über die wichtigsten Gebiete des englischen Rechts. Das englische Recht unterscheidet sich erheblich von den Rechtsordnungen des Kontinents. Es gilt nicht nur in Großbritannien selbst, sondern ist auch innerhalb des Commonwealth von großer Bedeutung, also an einigen der wichtigsten Handels- und Finanzplätzen der Welt. Der vorliegende Band bietet einen Überblick über die Grundlagen des englischen Rechts. Dabei orientiert er sich vor allem an der maßgeblichen Rechtsprechung, die für das Verständnis des in Großbritannien geltenden Common Law unerlässlich ist. Inhalt - Zivil- und Vertragsrecht - Handels- und Gesellschaftsrecht - Weitere Bereiche des Wirtschaftsrechts - Arbeitsrecht - Internationales Privatrecht - Strafrecht Vorteile auf einen Blick - einzigartige Darstellung - behandelt alle wichtigen Bereiche der englischen Rechtsordnung - attraktiv auch für Rechtsanwälte Zur Neuauflage Die Neuauflage aktualisiert alle Themen mit dem Stand von Literatur, Rechtsprechung und Gesetzgebung von Mitte 2018. Zielgruppe Für Studierende, Referendare, Praktiker und alle, die sich einen Überblick über das englische Recht verschaffen wollen.
Aktualisiert: 2018-05-23
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Social Europe?

Social Europe? von Lanser et al.
2018 fand erstmalig die Tagung junger Europarechtler*innen statt und stellte sich zum Generalthema »Social Europe« großen Fragen der aktuellen Europapolitik: Wie sozial ist Europa tatsächlich – insbesondere mit Blick auf die Regularisierung von Migrant*innen und die Entsendungen von Arbeitnehmer*innen in andere EU-Mitgliedstaaten? Wie halten wir es in Europa mit der Trias »Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit« vor allem hinsichtlich Unionswerte negierender politischer Akteure und was erwartet uns in Zukunft bei virtuellen Währungen? Kann die Schlussfolgerung, dass ein wirtschaftliches Wachstum auch zu einem positiven Ausblick für die Union selbst führt, bejaht werden und welche Entwicklungen gibt es hier zu Verbraucherverträgen, dem europäischen Gesellschaftsrecht und einer fairen Unternehmensbesteuerung? Und schließlich: Welche Auswirkungen hat die Rechtsprechung der Unionsgerichte für den Mutterschutz und welche Möglichkeiten bietet eine Reform von Kindesentführungsregelungen? Eine kritische Diskussion dieser Fragen bieten die Beiträge von jungen Jurist*innen aus Forschung und Praxis, die hier gesammelt erscheinen.
Aktualisiert: 2018-05-22
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Europa 4.0?

Europa 4.0? von Jaeger,  Thomas
Aus dem Inhalt: F. Kaiser, Die Sektoruntersuchung E-Commerce und Follow-Up Aktivitäten der Europäischen Kommission T. Eckhard, Kartellrechtsvollzug im digitalen Wettbewerb A. Hiersche, Big Data und Algorithmen im Wettbewerbsrecht H. Wollmann, Wettbewerb durch Sharing Economy – Chancen und Risiken W. Faber, Zivilrechtliche Aspekte des Onlinehandels im Binnenmarkt R. Rebhahn †, Soll und kann die Arbeitnehmerfreizügigkeit beschränkt werden? H. Isak, Zukunft der GSVP nach Trump, Brexit und Flüchtlingskrise E. Lichtenberger, Institutionenreform im Rahmen der bestehenden Verträge und darüber hinaus E. Levits, Die Europäische Union als Wertegemeinschaft G. Falkner, Kontrolle der Umsetzung und Anwendung des EU-Rechts: Reformerfordernisse in Zeiten der Krise ? A. J. Kumin und S. Schneider, Bericht aus der Praxis – Fortschrittsbericht zu BREXIT E. Samoilova, Die Zuständigkeiten des EuGH in der GASP C. Lanser • C. Potocnik-Manzouri • J. Safron • F. Tillian • N. Wieser, Europas Herausforderungen – Tagungsbericht
Aktualisiert: 2018-05-22
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DRK-Gesetz

DRK-Gesetz von Johann,  Christian
Das Deutsche Rote Kreuz Gesetz (DRKG) enthält grundlegende Regelungen zur Rechtstellung des Deutschen Roten Kreuz e.V. als Nationale Gesellschaft des Roten Kreuzes auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und freiwillige Hilfsgesellschaft der deutschen Behörden im humanitären Bereich, zu seinen insbesondere aus dem humanitären Völkerrecht folgenden Aufgaben sowie zum Schutz des Zeichens „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ und der Bezeichnungen „Rotes Kreuz“ und „Genfer Kreuz“. Darüber hinaus regelt es die Rechtsstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und des Malteserhilfsdienstes als andere freiwillige Hilfsgesellschaften. Der Handkommentar erläutert sämtliche Regelungen des DRKG, zeigt detailliert die vielfältigen Bezüge des Gesetzes zum humanitären Völkerrecht und zum internationalen Rotkreuz-Recht auf und kommentiert im Bereich des Zeichenschutzes zudem die weitergehenden Zusammenhänge mit den einschlägigen Regelungen des bürgerlichen Rechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Markenrechts. Der HK-DRKG bietet damit erstmalig einen zugleich kompakten und detailreichen Überblick über die rechtlichen Vorgaben und Hintergründe, aufgrund derer dem DRK als Nationaler Rotkreuz-Gesellschaft nach dem humanitären Völkerrecht eine besondere Rolle zukommt.
Aktualisiert: 2018-05-18
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Der Rechnungsschock: Hinweispflichten im Bürgerlichen Recht und ihre Grenzen

Der Rechnungsschock: Hinweispflichten im Bürgerlichen Recht und ihre Grenzen von Bueren,  Eckart
Die rasche allgegenwärtige Verfügbarkeit von Mobilfunk und immer schnellerem stationärem wie mobilem Internet begünstigt Situationen, in denen Nutzer Technik oder Tarife nicht wie gedacht beherrschen und in der Folge einen `Rechnungsschock` erleiden. Eckart Bueren systematisiert zunächst das reichhaltige Fallrecht und erörtert die Reaktion der Rechtsordnung im Regulierungs- und Zivilrecht. Darauf aufbauend untersucht er den Ansatz der deutschen Zivilgerichte und die sachgerechte Zuweisung der Nutzungsrisiken kritisch im Lichte von Rechtsdogmatik, Rechtsvergleichung und Rechtsökonomie. Abschließend zeigt er alternative zivilrechtliche Lösungswege auf. Die bei der Untersuchung bedeutsamen Fragen führen zugleich zu grundlegenden Problemstellungen des allgemeinen Bürgerlichen Rechts und des Schuldrechts, die bisher nur spärlich ausgeleuchtet sind.
Aktualisiert: 2018-05-21
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Im Dienst des deutsch-russischen Rechtsdialogs

Im Dienst des deutsch-russischen Rechtsdialogs von Birke,  Rainer, Juristenvereinigung e.V.,  Deutsch-Russische, Wedde,  Rainer
Anlässlich ihres 30-jährigen Gründungsjubiläums legt die Deutsch-Russische Juristenvereinigung eine aktuelle Bestandsaufnahme des deutsch-russischen Rechtsdialogs vor. Lange von Offenheit und Annäherung geprägt, wird dieser Austausch seit einigen Jahren durch die politische Entfremdung beider Länder erschwert. Ungeachtet dessen hat der Dialog zwischen deutschen und russischen Juristen nichts an Lebendigkeit eingebüßt: Zweisprachige Studiengänge, wissenschaftliche Kooperationen, der Deutsch-Russische Juristenpreis, Zusammenarbeit bei der praktischen Rechtsanwendung sind nur einige Facetten des Rechtsdialogs zwischen Deutschland und Russland. Die traditionelle Nähe der beiden Rechtsordnungen spielt dabei ebenso eine Rolle wie die gewachsenen persönlichen Kontakte. Über 20 Autoren aus sieben Ländern zeigen in ihren Beiträgen, wie eng diese Verbindungen mittlerweile sind, verdeutlichen aber auch Herausforderungen und Chancen des Austauschs. Vor allem aber beweisen sie, dass der deutsch-russische Rechtsdialog stets zwischen Menschen stattfindet, die sich schätzen und engagieren.
Aktualisiert: 2018-05-17
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Verfassungskrisen in der Europäischen Union

Verfassungskrisen in der Europäischen Union von Kadelbach,  Stefan
Die Europäische Union hat es mit mehreren Krisenphänomenen zu tun, die sich auf ihre Akzeptanz und Handlungsfähigkeit nachteilig ausgewirkt haben. Aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive zeigt sich, dass rechtliche Grundwerte der EU selbst, aber auch der in ihnen zusammengeschlossenen Verfassungsstaaten zumindest nicht mehr überall selbstverständlich akzeptiert sind. Die Beiträge dieses Sammelbandes greifen dies auf und untersuchen die Verfassungswerte der EU sowie systemische Veränderungen der Verfassungsordnung in einzelnen Mitgliedstaaten. Dazu wird zunächst auf den Charakter der Union als Rechtsgemeinschaft eingegangen. Hinsichtlich der Mitgliedstaaten wird die Anwendung des sog. Rechtsstaatsverfahrens im Falle Polens sowie die wichtige Rolle der Venedig-Kommission dabei untersucht. Zum Konflikt zwischen staatlicher Verfassungsautonomie und der Einbindung in die EU werden der Mitgliedstaat Ungarn, das Austrittsland Großbritannien sowie der Beitrittsaspirant Türkei dargestellt und analysiert. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Armin von Bogdandy, Dr. Hüseyin Çelik, Prof. Dr. Dr. Christoph Grabenwarter, Prof. Dr. Gábor Halmai, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL.M. (Virginia), Dr. Tobias Lock, Dr. Bernd Martenczuk, MPA (Harvard).
Aktualisiert: 2018-05-22
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Die Familienstiftung

Die Familienstiftung von Beck,  Julius
Stiftungen sind en vogue. Privatnützige Familienstiftungen sind sehr unterschiedlich geregelt. Sie helfen nur, wenn die jeweilige Rechtsordnung dem oder der Stifter/in ausreichende Planungssicherheit gewährt und die allgemeinen Rahmenbedingungen – insbesondere auch das Steuerrecht – akzeptabel sind. Die Dissertation von Julius Beck stellt handbuchartig die wesentlichen rechtlichen und praxisrelevanten Rahmenbedingungen für die privatnützige Familienstiftung der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich, des Fürstentums Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft dar. Ausgangspunkt ist der Stifter und sein Wille, das Vermögen mittel- oder langfristig nach seinen Wünschen zu sichern und dafür die Organe der Familienstiftung zu bestimmen. Rechtliche Sicherheit seiner Vermögensübertragungen an die Stiftung bedeutet Berücksichtigung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen der Erben des Stifters und den Anfechtungsmöglichkeiten von Gläubigern bzw. dem Insolvenzverwalter des Stifters. Neben dem Stiftungszivilrecht ist eine privatnützige Familienstiftung teilweise der staatlichen Stiftungsaufsicht unterworfen. Beschrieben werden deshalb jeweils auch der Umfang und die Intensität des Stiftungsaufsichtsrechts der vier untersuchten Länder. Ergänzt wird die Darstellung durch das jeweils nationale Stiftungssteuerrecht, das sich bei der Errichtung, dem Bestand und der Auflösung einer privatnützigen Familienstiftung in den Rechtsordnungen der dargestellten Länder teils erheblich unterscheidet (z.B. Erbersatzsteuer in Deutschland, Stiftungseingangssteuer in Österreich, PVS in Liechtenstein). Die vier Länderportraits werden abgerundet durch einen Rechtsvergleich der wesentlichen Aspekte der privatnützigen Familienstiftung und der Besonderheiten der nationalen Gesetze.
Aktualisiert: 2018-05-23
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