Die rechtsgeschäftliche Treuhand in Deutschland und Frankreich.

Die rechtsgeschäftliche Treuhand in Deutschland und Frankreich. von Wilhelm,  Christopher

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstrument der Treuhand in Deutschland und Frankreich unter Darstellung sachen- und schuldrechtlicher Bezüge, des Innen- und Außenverhältnisses, ihrer Anwendungsgebiete in der rechtlichen Praxis sowie der internationalprivatrechtlichen Behandlung von fiducie und Treuhand in beiden Rechtsordnungen, insbesondere nach dem Arrêt Belvédère des französischen Kassationsgerichtshofes. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden dabei die Rechte und Pflichten der jeweiligen Vertragsparteien im Bereich der allgemeinen Verwaltungs- und Sicherungstreuhand, die vermögens- und eigentumsrechtliche Einordnung der Treuhand, ihre Behandlung in Insolvenz und Zwangsvollstreckung und auch der Schutz des Treugebers vor treuwidrigen Verfügungen des Treuhänders. Unter anderem wird der Frage nachgegangen, in wie weit sich die französische fiducie zukünftig als praxistauglich erweisen wird, ob die nicht-kodifizierte Treuhand in Deutschland noch zeitgemäß ist und ob auf Grundlage der gesetzlichen Regelung in Frankreich im Verhältnis zu Deutschland eine grenzüberschreitende Anerkennung von Treuhandverhältnissen möglich sein kann.

Aktualisiert: 2017-06-20
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Zoll & Export 2018

Zoll & Export 2018 von Connemann,  Michael, drees, Reiser,  Annette

In einem Buch alle relevanten Vorschriften für das Jahr 2018 kompakt auf einen Blick Jahr für Jahr ändern sich die zollrechtlichen Vorgaben. Die Mitarbeiter der Zoll- und Exportabteilung müssen sich stets mit den aktuellen Änderungen aus den Bereichen Ein- und Ausfuhrverfahren, Warenursprung und Präferenzen sowie Exportkontrolle und Umsatzsteuer auseinandersetzen. Selbst gestandene Profis verlieren da schon mal den Überblick, welche Export- und Zollvorschriften denn aktuell gelten. Im harten Arbeitsalltag ist aber keine Zeit zum langen Nachlesen oder Recherchieren, hier werden die Informationen schnell, kompakt und übersichtlich aus einer Hand benötigt.

Aktualisiert: 2017-06-20
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Der Grundrechtsföderalismus der Vereinigten Staaten von Amerika

Der Grundrechtsföderalismus der Vereinigten Staaten von Amerika von Dombert,  Maximilian

Die Bindung der Mitgliedstaaten der EU an die Grundrechtecharta ist eine der großen Baustellen des unions-europäischen Föderalismus. Die Arbeit wirft einen Blick über den „großen Teich“ und untersucht den Grundrechtsföderalismus der USA, der bemerkenswerte Parallelen und doch große Unterschiede zur EU und der Bindungswirkung der Grundrechtecharta aufweist. Dabei wird zunächst die Rechtsprechung des U.S. Supreme Courts nachvollzogen, die zu einer weitgehenden Bindung der Bundesstaaten an die Grundrechte des Bundes und damit zu einem unitarisierten Grundrechtsschutz geführt hat. Sodann beleuchtet die Arbeit die (erneute) Föderalisierung des Grundrechtsschutzes durch die Gerichte der Bundesstaaten. Diese haben in der jüngeren Vergangenheit die Grundrechte ihrer Bundesstaaten teilweise als über das Schutzniveau der Bundesverfassung hinausgehend interpretiert. Die Arbeit ist Ergebnis eines Forschungsaufenthaltes an der University of California in Berkeley.

Aktualisiert: 2017-06-16
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WTO-Recht in Fällen

WTO-Recht in Fällen von Herrmann,  Christoph, Neumann,  Jan, Pitschas,  Christian

Das Welthandelssystem hat mit der Errichtung der Welthandelsorganisation (WTO) einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren. Die WTO beruht auf den im Rahmen der Uruguay-Runde ausgehandelten Übereinkommen, die den Anwendungsbereich der multilateralen Handelsregeln stark erweitert haben. Insbesondere wurde die Achillesferse des alten Systems beseitigt, indem ein neues Streitbeilegungssystem eingerichtet wurde. Es ermöglicht den WTO-Mitgliedern, Streitigkeiten mit anderen WTO-Mitgliedern verbindlich klären zu lassen. Es hat sich als sehr erfolgreich erwiesen: Die WTO-Mitglieder haben inzwischen in mehr als 300 Verfahren darauf zurückgegriffen. Vor allem die Berichte des Berufungsgremiums, des Appellate Body, haben dazu beigetragen, die aus den verschiedenen WTO-Übereinkommen folgenden Verpflichtungen der WTO-Mitglieder zu verdeutlichen. Eine ernsthafte Befassung mit dem Recht der WTO kann daher nicht darauf verzichten, die tragenden Entscheidungen (»leading cases«) des Appellate Body zur Kenntnis zu nehmen. Das vorliegende Buch stellt, die relevanten Passagen dieser Entscheidungen in systematischer Ordnung dar und erleichtert damit der Praxis den Zugang zum Recht der WTO.

Aktualisiert: 2017-06-16
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Angstfaktor und unlautere Handelspraktiken

Angstfaktor und unlautere Handelspraktiken von Göckler,  Till

Wenn in einer Handelsbeziehung große Unternehmen kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) gegenüberstehen und diese unlauteren Handelspraktiken aussetzen, bedarf es zunehmend gesetzlicher Regelungen, die einen Ausgleich unausgewogener Verhandlungspositionen bewirken. Doch selbst wo derartige materiell-rechtliche Regelungen bestehen, zeigen sich Defizite bei ihrer Durchsetzung. Diese Aspekte hat die Europäische Kommission erkannt und den Problemkreis unlauterer Handelspraktiken Wissenschaft und Praxis zur Diskussion vorgelegt. Till Göckler zeigt, welche Bereiche des deutschen Rechts zum Schutz von KMU besonders geeignet sind und wieso trotz einer KMU-freundlichen Rechtslage Defizite bei der Rechtsdurchsetzung bestehen. Dazu erstellt er auf der Grundlage verhaltensökonomischer Annahmen einen Prüfungsrahmen, der auf die Durchsetzungsmittel und Sanktionen des Zivilprozesses, der überindividuellen AGB-Kontrolle, des Kartellrechts sowie einer neuen Form der alternativen Streitbeilegung angewendet wird. Abschließend erarbeitet er Lösungsansätze für eine effektivere Durchsetzung des KMU-Schutzes in Deutschland.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Arthur T. von Mehren und das internationale Zivilverfahrensrecht im transatlantischen Dialog

Arthur T. von Mehren und das internationale Zivilverfahrensrecht im transatlantischen Dialog von Vedie,  Ina

Ein weltweites Übereinkommen auf dem Gebiet des internationalen Zivilverfahrensrechts kann nur Erfolg haben, wenn der transatlantische Dialog verbessert wird. Ina Vedie widmet sich diesem Dialog und rückt die Lehren des U.S.-Amerikaners Arthur Taylor von Mehren (1922-2006) in den Mittelpunkt der transatlantischen Rechtsvergleichung. Sie untersucht Fragen der internationalen Zuständigkeit, der grenzüberschreitenden Verfahrenskoordinierung und der Urteilsanerkennung. Dazu werden Entscheidungen des U.S. Supreme Court wie McIntyre v. Nicastro (2011) und Daimler v. Bauman (2014) herangezogen und grundlegende europäische Konzeptionen wie das Prinzip des actor sequitur forum rei und die Prioritätsregel für Parallelverfahren den amerikanischen Lösungsansätzen gegenübergestellt. Abschließend analysiert die Autorin den Einfluss von Mehrens auf die Arbeiten der Haager Konferenz für IPR vor dem Hintergrund des aktuellen Judgments Project.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Preisbindung der zweiten Hand

Preisbindung der zweiten Hand von Walter,  Mareike

Preisvereinbarungen ermöglichen es Marktteilnehmern, den Wettbewerb zu beschränken. Das Verbot der Preisbindung der zweiten Hand ist deshalb auch bei rechtsvergleichender Betrachtung ein zentraler Grundsatz von Kartellrechtsordnungen in den USA und Europa. In jüngster Vergangenheit ist dieses strikte Verbot jedoch in die Kritik geraten.Mareike Walter untersucht, wie sich Kartellrechtsordnungen seit dem Rechtssprechungswechsel des U.S. Supreme Court in der Leegin-Entscheidung 2007 gegenüber vertikalen Preisvereinbarungen und alternativen Strategien verhalten. Sie überprüft, ob rechtsdogmatische oder ökonomische Erkenntnisse sowohl in Bezug auf klassische als auch moderne Klauseln in Online-Geschäftsmodellen ein ehemals unumstößliches Verbot tatsächlich nachhaltig in Frage stellen können. Auch Umgehungsstrategien und Bereichsausnahmen finden in dieser Neubewertung besondere Berücksichtigung.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Haftungsgrenzen im französichen Deliktsrecht

Haftungsgrenzen im französichen Deliktsrecht von Woyciechowski,  Sarah

Die Frage der adäquaten Formulierung des Schutzbereichs gehört zu den ungeklärten Grundproblemen des europäischen Haftungsrechts. Dem deutschen Modell der "drei kleinen Generalklauseln" steht die unbeschränkte deliktische Generalklausel in Art. 1382 Code civil gegenüber. Sarah Woyciechowski untersucht, woher dieser Gegensatz stammt und inwieweit die unbeschränkte Formulierung des Schutzbereichs der Haftung das französische Recht von Anfang an geprägt hat. Die Autorin zeigt, wie sich die Reichweite der deliktischen Generalklausel im französischen Recht vom ersten Aufkommen einer solchen Generalklausel im Naturrecht über das ancien droit und den Code civil bis in die Gegenwart entwickelt hat. Dies erfordert zeitweise einen differenzierenden Blick auf Lehre und Rechtsprechung, die für die jeweilige Bestimmung des Schutzbereichs mitunter unterschiedliche "Techniken" herangezogen haben.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Europäische Mindeststandards für Spruchkörper

Europäische Mindeststandards für Spruchkörper von Althammer,  Christoph, Weller,  Matthias

Der vorliegende Band beruht auf Vorträgen anlässlich der gleichnamigen Tagung an der Universität Regensburg im November 2015. Die in ihm enthaltenen Beiträge machen es sich zur Aufgabe, unter dem Generalthema drei Kernanforderungen an gerichtliche Spruchkörper und außergerichtliche Streitmittler einer vertieften Diskussion zuzuführen: Unabhängigkeit, Effizienz und Spezialisierung. Zum Inhalt rechnen auch rechtsvergleichende Untersuchungen zum französischen, griechischen und italienischen Recht. Abgerundet werden die Beiträge mit einer umfassenden unionalen und transnationalen Synthese.Das vorliegende Werk knüpft inhaltlich an den bereits erschienenen Sammelband der beiden Herausgeber "Mindeststandards im europäischen Zivilprozessrecht - Grundvoraussetzung für gegenseitiges Vertrauen" (2015) an. Mit Beiträgen von:Christoph Althammer, Remo Caponi, Beate Gsell, Stefan Huber, Peter Küspert, Andreas Spickhoff, Astrid Stadler, Dimitrios Tsikrikas, Matthias Weller

Aktualisiert: 2017-06-22
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Geltungserhaltende Reduktion

Geltungserhaltende Reduktion von Dedual,  Alessia

Der Begriff 'geltungserhaltende Reduktion' steht im kontinentaleuropäischen Diskurs für eine komplexe Rechtsfigur im Graubereich von Auslegung, richterlicher Rechtsfortbildung und Vertragsanpassung. Im Kern bezeichnet der Ausdruck nämlich die Rückführung einer rechtswidrigen und deswegen an sich unwirksamen vertraglichen Vereinbarung auf eine noch zulässige Gestaltung. Tief in der schweizerischen Rechtskultur verwurzelt, wird die geltungserhaltende Reduktion in Deutschland seit langem mehrheitlich verworfen. Bislang war diese Diskussion vor allem geprägt von Überlegungen zur Reichweite der gerichtlichen Vertragsinhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen und der normativen Verbindlichkeit des Parteiwillens. Alessia Dedual fragt aus einer regulierungstheoretischen Perspektive nach den Möglichkeiten und Grenzen der geltungserhaltenden Reduktion vor allem im Zusammenhang der schweizerischen Rechtsordnung. Dabei verbindet sie ökonomische Theorieansätze mit dogmatischer Rekonstruktion und kann auf diese Weise Lösungsvorschläge entwickeln, die über das schweizerische Privatrecht hinausreichen.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Schiedsgericht und Generalklausel

Schiedsgericht und Generalklausel von Kern,  Carsten

Durch die Diskussion über den Abschluss von Freihandelsabkommen hat die Schiedsgerichtsbarkeit eine bislang ungekannte Aufmerksamkeit erfahren. Für den internationalen Investitionsschutz durch bilaterale und multilaterale Abkommen ist es zudem prägend, dass der jeweils zu Gunsten des ausländischen Investors maßgebende Schutzstandard unter Rückgriff auf Generalklauseln formuliert wird. Dies betrifft insbesondere das Gebot des fair and equitable treatment, den zentralen Schutzstandard des internationalen Investitionsrechts. Ein generelles Problem auf der 'Nutzerseite' schiedsrichterlicher Streitbeilegung im Bereich des internationalen Investitionsschutzes besteht im Fehlen einer allgemein anerkannten Konkretisierung dieser Generalklauseln. Ein Teil der gegenüber der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit vorgebrachten Kritik beruht auf diesem Befund. Hier setzt Carsten Kern an und zielt auf die Beantwortung der methodischen wie auch der inhaltlichen Frage nach der angemessenen Konkretisierung des Gebots des fair and equitable treatment.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Interzession naher Angehöriger

Interzession naher Angehöriger von Wagner,  Stephan

Die Bestellung von Kreditsicherheiten (Interzession) durch nahe Angehörige stellt das Recht vor eine schwierige Aufgabe: Wie soll es reagieren und welche Rechtsfolgen sollen daran geknüpft werden, wenn auf den Besteller der Sicherheit Druck aus seiner unmittelbaren persönlichen Umgebung ausgeübt wird? Jede Rechtsordnung sieht sich hier einem besonderen Spannungsfeld ausgesetzt, möchte sie dem Erklärenden nicht jeden Schutz versagen, aber umgekehrt auch nicht jede geringfügige Beeinflussung durch äußere Umstände sanktionieren. In historischer und vergleichender Perspektive analysiert Stephan Wagner daher die Entwicklung der einschlägigen Rechtsinstitute im kontinentaleuropäischen und englischen Recht. Ziel ist es, die Grundsätze und Kriterien herauszuarbeiten, von denen sich frühere Rechtsordnungen in vergleichbaren Fällen leiten ließen, insbesondere mit Blick auf eine funktionierende Wirtschaftsordnung.

Aktualisiert: 2017-06-22
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PartGmbB und UK-LLP als hybride Gesellschaftsformen

PartGmbB und UK-LLP als hybride Gesellschaftsformen von Kühn,  Franziska

Im Wege einer Reform des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes wurde im Juli 2013 die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung als spezielle Rechtsform für Angehörige freier Berufe eingeführt. Ziel des Gesetzesgebers war es, das bekannte Modell der Partnerschaftsgesellschaft so zu modifizieren, dass es als attraktive Gesellschaftsform gegenüber der englischen LLP konkurrenzfähig ist. Hintergrund ist der aufgrund der Gründungstheorie innerhalb der Europäischen Union vorherrschende Wettbewerb der Gesellschaftsformen. Franziska Kühn überprüft kritisch den gesetzgeberischen Anspruch, indem sie aus der Perspektive von Freiberuflern die für die Rechtsformwahl entscheidungserheblichen Kriterien untersucht. Zur praktischen Handreichung werden die Gründung sowie der Betrieb einer Sozietät in den Fokus gestellt, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf dem Aspekt der vorzuhaltenden Berufshaftpflichtversicherung liegt. Die Autorin zeigt hierbei bestehende Problemfelder und Defizite auf.

Aktualisiert: 2017-06-22
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Die Haftung für culpa in contrahendo in Polen und in Deutschland

Die Haftung für culpa in contrahendo in Polen und in Deutschland von Wojtas,  Malgorzata

Die Haftung für culpa in contrahendo beschreibt die Verantwortlichkeit der Verhandlungsparteien für ihr Fehlverhalten in der vorvertraglichen Phase. Was stellt ein vorvertragliches Fehlverhalten dar und welche haftungsrechtliche Konsequenzen löst es aus? Trotz fortschreitender Harmonisierung des europäischen Vertragsrechts ist dies bis heute im polnischen und deutschen Rechtssystem unterschiedlich geregelt. Malgorzata Wojtas arbeitet zunächst eine europarechtliche Definition der culpa in contrahendo heraus, welche anschließend als Grundlage für einen Rechtsvergleich der deutschen und polnischen Gestaltung der vorvertraglichen Haftung verwendet wird. Danach arbeitet sie einheitliche Grundsätze der vorvertraglichen Haftung im polnischen Recht heraus. Abschließend untersucht sie verschiedene Lösungen der rechtlichen Gestaltung von grenzüberschreitenden Rechtsgeschäften auf Grundlage des europäischen und internationalen Privatrechts, mit welchen sich die aus den festgestellten national-rechtlichen Differenzen resultierenden Nachteile vermeiden lassen.

Aktualisiert: 2017-06-22
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