Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik

Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik von Oppelland, Torsten

Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.

Aktualisiert: 2017-02-20
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Die internationale Steuerung der Biotechnologie am Beispiel des Umgangs mit neuen genetischen Analysen.

Die internationale Steuerung der Biotechnologie am Beispiel des Umgangs mit neuen genetischen Analysen. von Molnár-Gábor, Fruzsina

Die Untersuchung widmet sich dem internationalen Umgang mit den normativen Herausforderungen, die durch die Entwicklungen der Biotechnologie hervorgerufen werden. Die Anforderungen werden am Beispiel neuer genetischer Analysen, insbesondere der Genomsequenzierung untersucht. Die Bewertung dieser Technologie erfolgt aus der Perspektive des Patienten als Person und mündet in Einschätzungen einer anerkennungswürdigen Steuerung der Technologie auf internationaler Ebene. Die Frage, in welcher Weise die Biotechnologie sinnvoll international gesteuert werden kann, ist bisher kaum untersucht worden. Es fehlt die hinreichende Beleuchtung der völkerrechtlichen Perspektive und der Bedeutung der UNESCO. Die Biotechnologie ist ein dynamischer Forschungs- und Technikbereich, gleichwohl müssen ihre Errungenschaften rechtlichen Anforderungen genügen. Daher ist bei ihrer völkerrechtlichen Betrachtung entscheidend, dass diese in die Zukunft weist und Möglichkeiten de lege ferenda aufgezeigt werden.

Aktualisiert: 2017-02-21
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Arbeitsrecht, Insolvenzrecht, Kreditsicherheiten

Arbeitsrecht, Insolvenzrecht, Kreditsicherheiten von Cierpial-Magnor, Romana, Winner, Martin

Das vorliegende fünfte Jahrbuch des Krakauer Forums der Rechtswissenschaften basiert auf Vorträgen anlässlich der Jahrestagungen der polnischen, deutschen und österreichischen Juristen sowie Gästen aus anderen europäischen Ländern in Wien und in Krakau. Die Leitthemen bilden aktuelle Fragen der dinglichen Kreditsicherheiten und der Insolvenz sowie des Arbeitsrechts an der Schnittstelle zum Gesellschaftsrecht. Die Autoren behandeln zum Beispiel die Rolle der Kreditsicherheiten in der Insolvenz, die Rechtsstellung der gesicherten Gläubiger im internationalen Vergleich, das Mitbestimmungsrecht der Arbeitnehmer, den Mindestlohn, die Anstellung von Geschäftsführern und Vorstandsmitgliedern sowie den Schutz der Arbeitnehmerinteressen bei grenzüberschreitenden Umstrukturierungen von Gesellschaften. Die Breite und die Aktualität der behandelten Themen soll eine Anregung für diejenigen sein, die mehr als nur grundlegende Informationen erwarten.

Aktualisiert: 2017-02-23
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Europäisches Meeresumweltrecht im Internationalen Mehrebenensystem

Europäisches Meeresumweltrecht im Internationalen Mehrebenensystem von Solf, Katarina

Die Untersuchung verdeutlicht das Zusammenspiel zwischen den europäischen und den internationalen Bestimmungen zum Meeresumweltrecht. Analysiert werden die Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der International Maritime Organization (IMO) im internationalen Mehrebenensystem am Beispiel der europäischen und internationalen Bestimmungen zum Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen und zur Begrenzung der CO2-Emissionen der Schifffahrt.

Aktualisiert: 2017-02-24
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Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche

Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche von Köther, Thomas

Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit über den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Verträge standen in der jüngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europäischen Kartellrechtspraxis. Die Maßstäbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklärt. Das Werk bietet einen Überblick über die gängigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berücksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgüterrechts ein eigenes, dogmatisch schlüssiges Lösungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfällen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit überprüft.

Aktualisiert: 2017-02-24
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Europas Seele besichtigen

Europas Seele besichtigen von Weidenfeld, Werner

Der Ziel-Horizont Europas wankt. Er erodiert von innen: nationalistische Alleingänge, populistische Slogans, egoistische Interessenlagen. Der Kontinent wirkt müde und pessimistisch. Europa braucht dringend diskursive Energie. Die Baustelle Europa hat Sehnsucht nach einer geistigen Ordnung. Heute wird dies „Smart Power“ genannt. Wer den Prozess der Integration genauer beobachtet, der findet diese attraktive Deutung, die magnetische Erklärung. Ein Blick in die Geschichte zeigt: Krisen haben immer zu Lernprozessen geführt – und dann zu Problemlösungen. Die Seele Europas kann eine vitale Energie entfalten, die die Selbstbehauptung Europas auch in neuen Formen weltpolitischer Machtarchitektur garantiert. Die Seele Europas muss wieder gefunden werden. Was macht Europa so spezifisch? Was hält Europa im Innersten zusammen? Was definiert Europas Identität? Wie ist Europa so geworden, wie es heute ist? Die Antworten auf diese Fragen gilt es aufzuspüren, Jahr für Jahr, Tag für Tag. Nur so wird man das elementare Grundgefüge der Seele Europas erfassen können. Das versucht dieses Bilanz-Buch.

Aktualisiert: 2017-02-23
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Handbuch Internationales Privatrecht

Handbuch Internationales Privatrecht von Lurger, Brigitta, Melcher, Martina

Internationales Privatrecht - kompakt, verständlich und praxisbezogen Der EU-Binnenmarkt, der über 28 verschiedene Privatrechtsordnungen umfasst, das globale Internet sowie die weltweit vernetzte Wirtschaft und Gesellschaft rücken das Internationale Privatrecht (IPR) und das Internationale Zivilverfahrensrecht (IZVR) stärker in den Vordergrund privatrechtlicher Rechtsverfolgung als jemals zuvor: Privatrechtsfragen sind von Anwält/innen, Notar/innen und Richter/innen immer häufiger erst nach Konsultation der einschlägigen Rechtsquellen des IPR und IZVR zu beantworten. Zugleich ist der Informationsbedarf im IPR für die Praxis heute besonders hoch: Denn das österreichische IPR wurde in den letzten Jahren von zahlreichen neuen EU-Verordnungen und einigen internationalen Abkommen radikal umgestaltet. Betroffen sind nicht nur das Vertragsrecht (VO Rom I/2009) und das Deliktsrecht (Rom II/2009), sondern nunmehr auch das Kindschaftsrecht (KSÜ/2011), das Unterhaltsrecht (UnterhaltVO, HUP/2011), das Scheidungsrecht (VO Rom III/2012), der Erwachsenenschutz (HESÜ/2014), das Erbrecht (ErbVO/2015) und das Ehe- und Partnerschafts-Güterrecht (EheGüVO/PaGüVO/2019). Fundiert, kompakt, verständlich und praxisbezogen stellt dieses Handbuch den aktuellen Stand des IPR dar und berücksichtigt dabei auch alle bereits bekannten Änderungen bis 2019. Eine Fülle von Beispielfällen und zahlreiche Literatur- und Judikaturzitate belegen und klären die oft komplizierte Rechtsanwendung. Zusätzlich werden die zentralen Regelungen der Internationalen Gerichtszuständigkeit sowie einzelne Vorschriften der Anerkennung und Vollstreckung im Ausland mit einbezogen.

Aktualisiert: 2017-02-16
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