Kollisionsrecht im Spannungsfeld von Kollisionsnormen, Hoheitsinteressen und wohlerworbenen Rechten

Kollisionsrecht im Spannungsfeld von Kollisionsnormen, Hoheitsinteressen und wohlerworbenen Rechten von Berner,  Felix
Die Geschichte des Internationalen Privatrechts ist eine Geschichte des Methodenpluralismus. Durch die Europäisierung des Internationalen Privatrechts bestimmen die Konflikte zwischen den verschiedenen Methoden nun auch das geltende Recht. Felix Berner entwickelt ein Säulenmodell, welches den Methodenpluralismus des Kollisionsrechts als Spannungsfeld zwischen Kollisionsnormen, Hoheitsinteressen und wohlerworbenen Rechten beschreibt. Dieses Modell soll die im Kollisionsrecht wirkenden Interessen offenlegen und das Internationale Privatrecht systematisieren. Ferner bietet es Anhaltspunkte, einzelne Fragen des Internationalen Privatrechts zu beantworten. Dies vertieft er am Beispiel von drei aktuellen Fragen: drittstaatliche Eingriffsnormen, die kollisionsrechtliche Behandlung der Leih- bzw. Mietmutterschaft und der gleichgeschlechtlichen Ehe.
Aktualisiert: 2017-12-14
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Vom paternalistischen zum partnerschaftlichen Rechtsstaat

Vom paternalistischen zum partnerschaftlichen Rechtsstaat von Kim,  Sung-Soo, Nishihara,  Hiroshi
Die Rechtsstaatlichkeit in Ostasien steht gegenwärtig im Zeichen eines raschen Wandels. Die neue Entwicklung geht in Richtung eines Staates, der nicht obrigkeitsstaatlich und auch nicht paternalistisch den Bürgern gegenübersteht, sondern auf einer partnerschaftlichen Basis mit den Bürgern kommuniziert und kooperiert. Die veränderte Staatswirklichkeit, die mit dem Begriff des »kooperativen Rechtsstaates« gekennzeichnet werden kann, spiegelt die Erfahrung wider, daß der Staat heute nicht mehr uneingeschränkt als oberstes Steuerungszentrum der Gesellschaft gelten kann. Unter diesem Gesichtspunkt werden in diesem Werk die Entwicklung des öffentlichen Rechts Koreas und Japans in den letzten Jahren geschildert. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf das veränderte Verständnis der sozialen Grundrechte gelegt, auf die partnerschaftliche Zusammenarbeit des Staates mit den Privaten in Form der Public Private Partnership (PPP), auf das Rechtsinstrument des Informationsanspruchs und der Verfahrensbeteiligung des Bürgers als Ausdruck der partnerschaftlichen Beziehung zwischen Staat und Bürger und schließlich auf die Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit als Garant der Rechtsstaatlichkeit.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Kartell- und Lauterkeitsrecht in den Ländern der Andengemeinschaft

Kartell- und Lauterkeitsrecht in den Ländern der Andengemeinschaft von Böttcher,  Georg
Als sich die Länder der Andengemeinschaft (Bolivien, Ekuador, Kolumbien, Peru und Venezuela) zu Beginn der 90er Jahre der Marktwirtschaft zuwandten, gewann auch das Kartell- und Lauterkeitsrecht schlagartig an Bedeutung und durchlief seitdem eine enorme Entwicklung. Mit Ausnahme von Bolivien verfügen inzwischen alle Mitgliedstaaten sowie die Andengemeinschaft selbst über zum Teil sehr umfassende lauterkeits- und kartellrechtliche Bestimmungen, die in Kolumbien, Peru und Venezuela auch von neu geschaffenen nationalen Wettbewerbsbehörden rege angewandt werden. Der Verfasser untersucht diese neuen Bestimmungen, ihre Anwendung in der Praxis sowie die Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten auf Gemeinschaftsebene in den einzelnen Ländern und vergleicht sie kritisch mit internationalen Vorgaben und der Praxis in Europa und Deutschland. Bei der Bewertung zeigt der Verfasser Augenmaß und Verständnis sowohl für die wirtschaftliche und politische Situation dieser Staaten als auch für die Notwendigkeiten eines modernen Wettbewerbsrechts. Die Arbeit ist von höchster Aktualität und von größter praktischer Bedeutung für alle Leser, die am Wettbewerbsrecht der Andenstaaten interessiert sind.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Europol und FBI

Europol und FBI von Ellermann,  Jan Ulrich
Wenn es um die weitere Entwicklung des europäischen Polizeiamts geht, wird immer wieder der Ruf nach einem »europäischen FBI« laut. Die Untersuchung geht aufgrund eines detaillierten Vergleichs der Frage nach, inwieweit die amerikanische Bundesbehörde tatsächlich zum Vorbild für die Entwicklung von Europol taugt. Der Autor macht deutlich, dass es nicht um eine Adaption des US-amerikanischen Modells gehen kann. Auf der anderen Seite erschöpft sich die Tauglichkeit des FBI als Anschauungsobjekt aber auch nicht in dem Faktum eigener Ermittlungs- und Exekutivbefugnisse. Zwar verbietet die unterschiedliche staatsrechtliche Ausgangslage eine simplifizierende Kopie einzelner Konstrukte, die fast zwangsweise aus ihrem divergierenden rechtlichen Gesamtsystem gerissen würden; das aufmerksame Studium der sehr wechselhaften Geschichte des FBI ist allerdings sehr gut geeignet, den Blick zu schärfen für bestimmte Problemzusammenhänge, die im Rahmen einer möglichen Entwicklung von Europol gleichfalls eine Rolle spielen könnten. Der Autor liefert neben einer umfassenden monographischen Behandlung von Europol die erste detaillierte juristische Analyse des FBI im deutschen Sprachraum. Der Autor bekam für das Werk den 1. Preis der Polizeiführungsakademie 2005 verliehen.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Rechtsangleichung im MERCOSUL

Rechtsangleichung im MERCOSUL von Ramos da Silva,  Elaine
Die Arbeit widmet sich der Rechtsangleichung im Privatrecht im Rahmen des südamerikanischen Gemeinsamen Marktes (MERCOSUL), speziell der Rechtsangleichung im Gesellschaftsrecht. Die Erfahrungen in der Europäischen Union stehen im Hintergrund, denn MERCOSUL und EU sind Beispiele für internationale bzw. supranationale Organisationen, die grundsätzlich das gleiche Ziel verfolgen, nämlich die Errichtung und das Funktionieren eines gemeinsamen Marktes auf dem Gebiet ihrer Mitgliedstaaten. Im ersten Teil wird zunächst die Rechtsgrundlage von MERCOSUL, der aktuelle Stand des Integrationsprozesses und das Verhältnis zum nationalen Recht untersucht. Die Grundsätze der Rechtsangleichung im MERCOSUL, sowie der aktuelle Stand der Rechtsharmonisierung im Privatrecht werden dargestellt. Im zweiten Teil, der der Rechtsangleichung im Gesellschaftsrecht gewidmet ist, stehen niederlassungsrechtliche Probleme, die Schaffung originärer Rechtsformen, die gegenseitige Anerkennung und die extraterritoriale Betätigung von Gesellschaften im Mittelpunkt.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Kartellprivatrecht in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Kartellprivatrecht in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit von Spiegel,  Nico
Internationale Handelsschiedsgerichte werden zunehmend mit Rechtsfragen aus dem Bereich des Kartellrechts konfrontiert. Diese Rechtsmaterie war den staatlichen Gerichten vorbehalten, bis der U.S. Supreme Court 1986 anerkannte, privatrechtliche Streitigkeiten aus dem Antitrustrecht von Schiedsgerichten entscheiden zu lassen. Dieses Urteil löste einen internationalen Wettlauf beim Abbau verfahrensrechtlicher Hindernisse für schiedsrichterliche Entscheidungen in Kartellsachen aus. Der Umgang mit dem wenig vertrauten Rechtsgebiet ist für die Schiedsrichter allerdings nicht einfach, zumal die Kartellrechtsanwendung im Schiedsverfahren grundlegende, größtenteils ungeklärte Fragen aus dem Grenzbereich von Wirtschafts- und Verfahrensrecht aufwirft. Besonderes Gewicht erhält die Bestimmung des anwendbaren Kartellrechts, die dann Schwierigkeiten bereiten kann, wenn die Parteien eine ausdrückliche Rechtswahl getroffen haben. Die an der Schiedspraxis orientierte rechtsvergleichende Untersuchung wird ergänzt durch eine eingehende Analyse des verfügbaren Fallmaterials aus der europäischen und US-amerikanischen Rechtsprechung und Schiedsgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Rechtsentwicklungen in Portugal, Brasilien und Macau

Rechtsentwicklungen in Portugal, Brasilien und Macau von Jayme,  Erik, Schindler,  Christian
Die Veröffentlichungen der Deutsch-Lusitanischen Juristenvereinigung ermöglichen dem Leser einen facettenreichen Einblick in die Rechtsvorstellungen so unterschiedlicher Länder wie Portugal, Brasilien und Macau. Der neue Band behandelt das Werk des portugiesischen Gelehrten Silvestre Pinheiro Ferreira (1769 - 1846) und seine Beziehungen zu Carl Mittermaier unter dem Gesichtspunkt der Rechtsvergleichung im 19. Jahrhundert. Hinzu kommen Beiträge zum portugiesischen Familienrecht und Kulturgüterschutz sowie zum Städtebau in Deutschland und Portugal. Der Band informiert über die rechtliche Stellung Minderjähriger in Brasilien, das brasilianische internationale Vertragsrecht und Aspekte des internationalen Zivilverfahrensrechts. Es wird über das internationale und interlokale Privatrecht sowie über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Macau berichtet. In einem weiteren Themenkomplex wird anhand ausgewählter Fälle und Gutachten in die Problematik der Anwendung des Rechts der lusophonen Länder durch deutsche Gerichte eingeführt. Der Band beruht auf den Tagungen der Deutsch Lusitanischen Juristenvereinigung in Baden-Baden, Köln und Bochum.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Grenzüberschreitender Rechtsschutz durch englische Gerichte

Grenzüberschreitender Rechtsschutz durch englische Gerichte von Ingenhoven,  Thomas
Der Gerichtsplatz London verfügt traditionell über eine ausgeprägte internationale Orientierung, die ihn zum weltweit führenden Forum für wirtschaftsrechtliche Prozesse macht. Gerade in den letzten zwei Jahrzehnten haben englische Gerichte das Prozeßrecht stärker an die sich permanent verändernden wirtschaftlichen Gegebenheiten und die entsprechend gewandelten Bedürfnisse der Parteien angepaßt und neue Gestaltungsformen entwickelt, die der Globalisierung der Weltwirtschaft pragmatisch Rechnung tragen. Besonders hervorzuheben sind hierbei die Mareva injunction sowie die anti-suit injunction. Diese Instrumente und die sich aus ihnen ergebenden Gestaltungsmöglichkeiten werden nicht isoliert, sondern unter Darstellung der zum Gesamtverständnis erforderlichen Rechtsinstitute untersucht. Zu nennen sind etwa das englische internationale Zuständigkeitssystem mit besonderem Schwerpunkt auf der Zuständigkeitsbegründung über außereuropäische Gesellschaften, die forum non conveniens-Doktrin, die Gerichtsstandsvereinbarung im englischen Recht, die Behandlung ausländischen materiellen Rechts im englischen Zivilprozeß sowie ein Überblick über Kosten und Verfahrensdauer in London.
Aktualisiert: 2017-12-12
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Wiederaufnahme von Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof

Wiederaufnahme von Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof von Kaufmann,  Inka
Einen wichtigen Beitrag zur friedlichen Streitbeilegung zwischen Staaten liefert der IGH als Organ der Vereinten Nationen. Seine Entscheidungen werden unmittelbar mit Verkündung rechtskräftig. Eine nachträgliche Korrektur ist grundsätzlich nicht zulässig, um den Schutz der Rechtssicherheit zu gewährleisten. Einzige Ausnahme ist die Möglichkeit der Wiederaufnahme einer Entscheidung. Das vorliegende Werk beschreibt das Wiederaufnahmeverfahren in Abgrenzung zu anderen Korrekturmöglichkeiten, von denen bisher in der völkerrechtlichen Schiedsgerichtsbarkeit Gebrauch gemacht wurde. Einem historischen Rückblick folgt eine ausführliche Erörterung der Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Analyse der Wiederaufnahmeanträge, über die der Internationale Gerichtshof bisher zu entscheiden hatte. Die Arbeit bietet damit eine detaillierte Darstellung der Möglichkeit nachträglicher Urteilskorrekturen, die nicht nur für den Internationalen Gerichtshof, sondern allgemein für völkerrechtliche Schiedsgerichte Relevanz hat.
Aktualisiert: 2017-12-12
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