ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch des Fürstentums Liechtenstein)

ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch des Fürstentums Liechtenstein) von Gassner,  Arthur, Morscher,  Dietmar
Grundlage dieser nicht amtlichen Gesetzesausgabe bildet die von der F.L. Regierung herausgegebene konsolidierte und aktuelle Version (1. Juni 2019) des ABGB. Um die Lesbarkeit und Übersichtlichkeit des Gesetzestextes zu verbessern, wurden die Überschriften zu den einzelnen Paragraphen als Marginalien ausgestaltet. Als Titel tauchen in dieser Gesetzesausgabe nur die Überschriften zu den „Hauptstücken“ und den „Teilen“ auf. Unter den Paragraphen bzw. Artikeln finden sich gegebenenfalls Fassungsangaben (IDF:), Anmerkungen (ANM:), Verweise auf Materialen (MAT:) und Entscheidungen (ENT:). Aus den Fassungen (IDF:) geht hervor, durch welche Abänderungsgesetze die jeweilige Bestimmung geändert resp. aufgehoben wurde. Auf diese Weise bleiben für den Benutzer dieser Textausgabe jederzeit die früheren Fassungen des Gesetzestextes greifbar. In den Anmerkungen (ANM:) zu den einzelnen Artikeln wird gegebenenfalls auf die Problematik hingewiesen, dass Bestimmungen - obwohl auf den ersten Blick in Widerspruch zu den neueren Bestimmungen (Abänderungsgesetze Sachenrecht (LGBl. 1923/4) oder PGR (LGBl. 1926/4)) stehend - in der Originalfassung belassen wurden. Weiters wird auch auf die Hofdekrete, Hofkanzleidekrete sowie Fürstlichen Verordnungen, auch wenn diese grösstenteils materiell gegenstandslos sein dürften, verwiesen. Diese sind im Anhang abgedruckt. Die Angaben unter Materialien (MAT:) verweisen auf die zur jeweiligen Bestimmung veröffentlichten Berichte und Anträge. Nach dem Kürzel BuA stehen das Jahr und die Nummer, unter denen der entsprechende Bericht und Antrag publiziert wurde, gefolgt von der Seitenzahl. Nach dem Pfeil ► wird das daraus resultierende LGBl angeführt. Die Berichte und Anträge sind bis zum Jahr 2000 in der öffentlichen Anwendung unter bua.regierung.li/BuA zugänglich. Frühere Berichte und Anträge bis 1980 können im Rechtportal für Liechtenstein (www.rechtportal.li) abgerufen werden, wo auch alle Querverweise zwischen Berichten und Anträgen, den Landesgesetzblättern und passenden Entscheidungen dargestellt werden. Dieser Zugang ist kostenpflichtig. Schliesslich wird bei jeder einzelnen Bestimmung auf die dazu veröffentlichten Entscheidungen (ENT:) verwiesen und dabei nach Gerichtshöfen unterschieden. Wir haben sämtliche veröffentlichte Entscheidungen inklusive jener berücksichtigt, die seit 1980 in der LES und davor in den ELG publiziert wurden. Bei den Entscheidungen mit einem aktuellen Entscheidungsdatum (innerhalb der letzten drei Jahre) sind die Aktenzahl, das Entscheidungsdatum, die Quelle und allenfalls ein Verweis auf eine entsprechende LES-Entscheidung angeführt. Für die Jahre davor bis 2010 wird die Anzahl der Entscheidungen pro Jahr und Gerichtshof angegeben. Bei noch früheren Entscheidungen werden diese lediglich summiert. Wir haben uns für die Variante entschieden, weil das Anführen jeder einzelnen Aktenzahl zu den bestehenden Entscheidungen den Umfang dieser Ausgabe unverhältnismässig vergrössert und vor allem die Lesbarkeit darunter gelitten hätte. Mit den angeführten Angaben lässt sich schnell erkennen, wie aktuell die Rechtsprechung ist und wie viele Entscheidungen zu einem Paragraphen/ Artikel verfügbar sind. Eine Quellenangabe, die mit GE beginnt, verweist auf die Bezeichnung im Rechtportal für Liechtenstein, wo alle aufgenommenen Entscheidungen pro Jahr eine laufende Nummer erhalten. Viele Entscheidungen sind über die öffentliche Anwendung www.gerichtsentscheide. li abrufbar. Im Rechtportal für Liechtenstein (www.rechtportal.li) sind alle Entscheidungen zugänglich und teilweise redaktionell bearbeitet (Gesetzesstellen, Stichworte, Leitsätze). Dieser Zugang ist kostenpflichtig. Schliesslich wurden der Vollständigkeit halber sämtliche Übergangsbestimmungen der ABGB-Novellen im Anhang aufgeführt.
Aktualisiert: 2019-05-22
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Legal Tech Rechtsgrundlagen Österreich & EU

Legal Tech Rechtsgrundlagen Österreich & EU von Forgó,  Nikolaus, Haberler,  Veronika
Legal Tech wird die Arbeit aller Juristinnen und Juristen in den kommenden Jahren weiter verändern. Auf dem Weg zur Digitalisierung der Anwaltsbranche und sonstiger rechtlicher Berufe bringt Legal Tech, verstanden als die Digitalisierung rechtlicher Arbeit, viele rechtliche Herausforderungen mit sich. Während des Veränderungsprozesses sind zahlreiche Implikationen zu berücksichtigen: Vom Standesrecht über Datenschutzbestimmungen oder den Schutz von geistigem Eigentum bis hin zum Verbraucherrecht, vielerorts ist Legal-Tech rechtlich geregelt. Es gilt außerdem, besondere gesetzliche Vorschrift en bei der Entwicklung, Implementierung und Verwendung von technischen Lösungen in der Rechtsberatung und Rechtsanwendung zu beachten. Die vorliegende Legal Tech Rechtsgrundlagen-Sammlung dient all jenen als Orientierung, die sich in der beruflichen Praxis oder im Studium mit Legal Tech auseinandersetzen möchten. Sie bietet Rechtsanwaltskanzleien, Legal Tech Startups, der Wissenschaft und der öffentlichen Hand eine rechtliche Verortung der wichtigsten Themenfelder, die bei innovativen juristischen IT-Projekten von Interesse sind. In diese vier zentralen Bereiche wird jeweils mit einer kurzen Übersicht einschließlich der relevanten Fragestellungen eingeführt. Zugleich ist es ein Nachschlagewerk für Einsteiger in die Materie und für Studierende der Rechtswissenschaften, die Legal Tech für sich zu entdecken beginnen.
Aktualisiert: 2019-05-20
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GeKo Wohnrecht

GeKo Wohnrecht von Böhm,  Helmut, Pletzer,  Renate, Spruzina,  Claus, Stabentheiner,  Johannes
Der Gesamtkommentar Wohnrecht beinhaltet in seinem zweiten Band ausführliche Kommentierungen zum Wohnungseigentumsrecht, zum Baurechtsgesetz sowie den maßgeblichen Vorschriften zum Immobilienmaklerrecht ebenso wie zum HeizKG und KSchG. Zum Inhalt und Aufbau: Mit diesem Werk erhalten Sie eine komprimierte Vorstellung des Regelungsinhaltes der gesetzlichen Bestimmungen, eine umfassende und verständliche „Übersetzung“ dieser Bestimmungen und eine verständliche Darstellung der umfangreich vorhandenen Judikatur zu: • WEG 2002 • Stockwerkseigentum • BauRG (inkl BauRG-Nov 1990 und der DVO-BauRG) • MaklerG (Bestimmungen zum Immobilienmakler) • ImmobilienmaklerV • Standesregeln für Immobilienmakler • HeizKG • KSchG Zum Ziel: Führende Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Wohnrechts vermitteln ein grundlegendes Verständnis von der Bedeutung der einzelnen Gesetzesbestimmungen und ihrem Zusammenspiel und stellen ihr Wissen mit Lösungskonzepten für unterschiedliche Auslegungsfragen und vielen Praxisbezügen dar.
Aktualisiert: 2019-05-11
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Gesetzessammlung Umweltrecht

Gesetzessammlung Umweltrecht von Madner,  Verena
Die Gesetzessammlung Umweltrecht, erstellt für die LV Umweltrecht an der WU Wien, beinhaltet folgende Gesetze: Aarhus-Konvention (Auszug) Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug) Charta der Grundrechte der EU (Auszug) Vertrag über die Europäische Union (Auszug) Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Auszug) Verordnung (EU) Nr. 182/2011 (Komitologie-VO) Richtlinie 2010/75/EU (IE-RL) (Auszug) Richtlinie 2003/87/EG (EU-ETS-RL) (Auszug) Richtlinie 2011/92/EU (UVP-RL) (Auszug) Richtlinie 2008/98/EG (AbfallrahmenRL) (Auszug) Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-RL) (Auszug) Richtlinie 2012/19/EU (WEEE-RL) (Auszug) Richtlinie 2000/60/EG (WasserrahmenRL) (Auszug) Richtlinie 92/43/EWG (FFH-RL) (Auszug) Richtlinie 2009/147/EG (VogelschutzRL) (Auszug) Richtlinie 2001/18/EG (FreisetzungsRL) (Auszug) Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (Food and Feed-VO) (Auszug) Bundes-Verfassungsgesetz (Auszug) BVG Nachhaltigkeit, Tierschutz, umfassender Umweltschutz, Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und Forschung Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (Auszug) Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (Auszug) Gewerbeordnung 1994 (Auszug) Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (keinesfalls) Genehmigungsfreistellungsverordnung (Zementverordnung 2007) Emissionszertifikategesetz 2011 (Auszug) Immissionsschutzgesetz – Luft (Auszug) Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (Auszug) Wasserrechtsgesetz 1959 (Auszug) Forstgesetz 1975 (Auszug) Umweltinformationsgesetz (Auszug) Gentechnikgesetz (Auszug) Gentechnik-Anbauverbots-Rahmengesetz Oo. Gentechnik-Vorsorgegesetz 2006 (Auszug) Sbg. Gentechnik-Vorsorgegesetz (Auszug) Vlbg. Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung (Auszug) Wiener Naturschutzgesetz (Auszug) Wiener Naturschutzverordnung Bauordnung für Wien (Auszug) Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien Burgenländisches Baugesetz 1997 (Auszug)
Aktualisiert: 2019-04-01
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Arbeitsrecht+

Arbeitsrecht+ von Wachter,  Gustav
Rechtsstand 1.3.2019 AKTUELL › Änderungen bei Arbeitszeit und Arbeitsruhe › Präzisierung der Wiedereingliederungsteilzeit › Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte und regionale Mangelberufslisten im Ausländerbeschäftigungsgesetz › Hausbetreuungsgesetz › Entscheidungsbesprechungen z.B. zur Arbeitszeit bei Reisetätigkeit von Kundendienstmitarbeitern oder zur Umkleidezeit ZUSÄTZLICHER NUTZEN DURCH › Teilweise Wiedergabe von im Laufe des Jahres in Kraft tretenden Bestimmungen › Wichtige Leitsätze bei Einleitungen zu Gesetzen › Zahlreiche Hinweise auf Gerichtsentscheidungen im Gesetzestext › Detaillierte Novellierungshinweise im Gesetzestext › Stichwortverzeichnisse bei den einzelnen Gesetzen, Gesamtstichwortverzeichnis Buch + e-book + Online › Mit dem Kauf dieses Buches erwerben Sie auch die Berechtigung zum Download des e-books sowie die Zugangsberechtigung zur Online-Datenbank. › Die Online-Datenbank ermöglicht den Zugriff auf über 280 Gesetze und Verordnungen in tagesaktueller Fassung sowie in historischen Versionen. › Die Online-Datenbank enthält Kurzbesprechungen der wesentlichen arbeitsrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2019-03-07
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PAKET ABGB / ZPO Taschenkommentar

PAKET ABGB / ZPO Taschenkommentar von Albiez,  Stefan, Braun,  Doris, Brenn,  Christoph, Clavora,  Selena, Eccher,  Bernhard, Egger ,  Peter Wolfgang, Egglmeier-Schmolke,  Barbara, Ferrari,  Susanne, Fuchs,  Dominik, Garber,  Thomas, Gewolf-Vukovich,  Caroline, Hohensinn,  Sabine, Höllwerth,  Johann, Huber,  Christian, Illedits,  Alexander, Jesser-Huß,  Helga, Kapp,  Mario, Kiendl-Wendner,  Doris, Kietaibl,  Christoph, Kodek,  Georg E., Kolmasch,  Wolfgang, Körber-Risak,  Katharina, Kulhanek,  Stephanie, Leupold,  Petra, Liedermann,  Laurenz, Mair,  Andreas, Nademleinsky,  Marco, Nemeth,  Kristin, Neuhauser,  Franz, Neumayr,  Matthias, Nueber,  Michael, Obermaier,  Josef, Ofner,  Helmut, Palzer,  Marieluise, Parzmayr,  Roland, Perner,  Stefan, Pesendorfer,  David, Pfeil,  Walter Josef, Pfurtscheller,  Bettina, Pinterich,  Claudia, Pletzer,  Renate, Ploier,  Monika, Poppenwimmer,  Linda, Pröbsting,  Reinhard, Ramharter,  Martin, Reiner,  Michael, Reisch,  Thomas, Risak,  Martin, Rudolf,  Claudia, Schrammel,  Ursula, Schurr,  Francesco A, Schuster,  Mathias, Schwimann,  Michael, Sengstschmid,  Andreas, Stefula,  Martin, Thiele,  Clemens, Weber,  Lukas, Weitzenböck,  Hans, Weixelbraun-Mohr,  Martina, Wittwer,  Alexander, Wojta,  Edgar, Ziehensack,  Helmut
Aktualisiert: 2019-05-23
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Arbeits- und Sozialrecht

Arbeits- und Sozialrecht
Die Gesetzessammlung Arbeits- und Sozialrecht für das Studium an der Fachhochschule Wiener Neustadt beinhaltet folgende Gesetze (Fassung vom 1.3.2019): Angestelltengesetz Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch Gewerbeordnung 1859 - Gewerbliches Hilfspersonal Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz Arbeitskräfteüberlassungsgesetz Arbeitszeitgesetz Arbeitsruhegesetz Gleichbehandlungsgesetz Urlaubsgesetz Entgeltfortzahlungsgesetz Dienstnehmerhaftpflichtgesetz Arbeiter-Abfertigungsgesetz Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz Arbeitsverfassungsgesetz Allgemeines Sozialversicherungsgesetz Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz Ausländerbeschäftigungsgesetz
Aktualisiert: 2019-03-19
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Gesetzessammlung Arbeits- und Sozialrecht 2019

Gesetzessammlung Arbeits- und Sozialrecht 2019
Die Gesetzessammlung Arbeits- und Sozialrecht 2019 für das Studium an der Universität Salzburg beinhaltet folgende Gesetze (Fassung vom 1.13.2019): Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch Angestelltengesetz Schutz der Arbeits- und Versammlungsfreiheit - Antiterrorgesetz Arbeiter-Abfertigungsgesetz ArbeitnehmerInnenschutzgesetz Arbeitskräfteüberlassungsgesetz Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz 1991 Arbeitsruhegesetz Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz Arbeitsverfassungsgesetz Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz Arbeitszeitgesetz Ausländerbeschäftigungsgesetz Behinderteneinstellungsgesetz Berufsausbildungsgesetz Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz Dienstnehmerhaftpflichtgesetz Entgeltfortzahlungsgesetz Gewerbeordnung 1859 - Gewerbliches Hilfspersonal Gleichbehandlungsgesetz Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz Koalitionsgesetz Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz Mutterschutzgesetz 1979 Urlaubsgesetz Väter-Karenzgesetz Allgemeines Pensionsgesetz Allgemeines Sozialversicherungsgesetz Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 Bundespflegegeldgesetz Kinderbetreuungsgeldgesetz Salzburger Mindestsicherungsgesetz Unterschiedliche Altersgrenzen von männlichen und weiblichen Sozialversicherten Verordnung (EG) Nr. 883/2004
Aktualisiert: 2019-03-19
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Gesetzessammlung Öffentliches Wirtschaftsrecht

Gesetzessammlung Öffentliches Wirtschaftsrecht
Die Gesetzessammlung Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien beinhaltet folgende für die Lehrveranstaltungen relevanten Gesetze (Fassung vom 1.3.2019): Gewerbeordnung 1994 (GewO) Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (BagatellanlagenVO) 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung (2. FreistellungsVO) Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) Raumordnungsgesetz 2016 (TROG 2016) Bauordnung für Wien (BO für Wien) Kartellgesetz 2005 (KartG 2005) Verordnung (EG) Nr. 1/2003 Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 (De-minimis-VO) Verordnung (EU) Nr. 2015/1589 (VVO Beihilfen) Verordnung (EU) Nr. 360/2012 (DAWI 360/2012) Beschluss der Kommission 2012/21/EU (DAWI 2012/21/EU) Mitteilung der Kommission 2012/C 8/02 (DAWI 2012/C 8/02) Verordnung (EU) Nr. 2016/679 (DSGVO) Datenschutzgesetz (DSG) Bankwesengesetz (BWG) Alternativfinanzierungsgesetz (AltFG) Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz (FMABG) Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (ESAEG) Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (BaSAG) Verordnung (EU) Nr. 1024/2013
Aktualisiert: 2019-03-19
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