Der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung soll nach der gesetzgeberischen Konzeption des novellierten Raumordnungsrechts als Handlungsmaxime bei der raumplanerischen Aufgabenerfüllung und als Auslegungs- und Anwendungsmaxime der Raumordnungsgrundsätze fungieren. Diese vom Gesetzgeber übertragene Steuerungsfunktion kann nur ein Grundsatz mit hinreichend bekannten Konturen und abgrenzbaren Inhalten entfalten.
Ausgehend von einer Darstellung der politischen und völkerrechtlichen Grundlagen und Entwicklungslinien, befaßt sich der Autor daher mit dem rechtlichen Gehalt dieses Grundsatzes am Beispiel des Raumordnungsrechts. Nach einer rechtsdogmatischen Einordnung der neuen Leitvorstellung wird das Verhältnis zwischen Nachhaltigkeitsprinzip und Vorsorgeprinzip näher beleuchtet. Sodann werden Inhalt und Funktion der neuen Leitvorstellung näher analysiert und Möglichkeiten und Grenzen zur leitbildgerechten Operationalisierung aufgezeigt. Schließlich wird, ausgehend von der planungsrechtlichen Abwägungsdogmatik, untersucht, inwiefern der Grundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung rechtspraktische Konsequenzen für die planenden Stellen zeigt. In diesem Zusammenhang werden am Beispiel typisierter Vorrangregeln Möglichkeiten zur leitbildgerechten Strukturierung der planerischen Abwägungs- und Ausgleichsentscheidung dargestellt.
Der Verfasser kommt im wesentlichen zu dem Ergebnis, daß der Planungsgrundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung auf eine Gesamtabwägung integrativ ermittelter Belange zielt, die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials beeinflußt und einem vollständigen Zurücksetzen einer der drei leitbildimmanenten Dimensionen entgegensteht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dabei dem planerischen Abwägungsgebot angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit zeigt aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive auf, wie Plebiszite gestaltet werden können, um dem Abwägungsgebot Genüge zu tun. Dafür entwickelt sie, differenziert nach einzelnen möglichen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne, Vorschläge zur praktischen Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Durch Festlegung von Flugverfahren werden Flugrouten definiert und flugbetriebsbedingte Umgebungskonflikte an einem Flugplatz erheblich beeinflusst. Die vorliegende rechtsdogmatische Untersuchung zielt auf die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Sie beschreibt das Instrument »Flugverfahrensfestlegung« nach Funktion und Regelungsgehalt, ordnet es systematisch ein, rekonstruiert formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen und erörtert Rechtsschutzfragen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die rechtliche Erfassung der Abwägung im Bauplanungsrecht und die Reichweite der darauf bezogenen Gerichtskontrolle war stets ein schwieriges Unterfangen. Die Rechtsprechung hat hierzu eine ausdifferenzierte Abwägungsfehlerlehre entwickelt. Mit dem Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) hat der Gesetzgeber zwei neue Fehler – die Ermittlung und Bewertung der für die Abwägung bedeutsamen Belange – benannt, deren Einordnung in die bisherige Abwägungsdogmatik seitdem Rechtsprechung und Literatur Schwierigkeiten bereitet. Dies liegt insbesondere daran, dass diese neuen Fehler nach der Gesetzesbegründung den Wechsel vom materiell-rechtlichen Abwägungsvorgang zu den verfahrensbezogenen Elementen des Ermittelns und Bewertens nachvollziehen sollen.
Mit einer Bestandsaufnahme der Gerichtskontrolle der bauplanerischen Abwägung vor dem Inkrafttreten des EAG Bau und der Entstehungsgeschichte der Neuregelung legt Marcus Merkel das Fundament für eine sorgfältige Auseinandersetzung mit der Neuregelung und mit den Fragen, ob durch die Neuregelungen ein Systemwechsel in Abkehr zur bisherigen Dogmatik bei der Überprüfung der bauplanerischen Abwägung vollzogen worden ist und ob ein solcher Systemwechsel mit der Rechtsschutzgewährleistung aus Art. 19 Abs. 4 GG vereinbar ist. Vor diesem Hintergrund geht der Verfasser der Frage nach, wie die neuen Begriffe »Ermitteln« und »Bewerten« auszulegen sind. Der vorgeschlagene Weg zur Bestimmung der Bedeutung dieser neuen Fehler ermöglicht dabei eine dogmatisch konsequente und zugleich praxistaugliche Einordnung dieser neuen Fehler in die bisherige Abwägungsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dabei dem planerischen Abwägungsgebot angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit zeigt aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive auf, wie Plebiszite gestaltet werden können, um dem Abwägungsgebot Genüge zu tun. Dafür entwickelt sie, differenziert nach einzelnen möglichen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne, Vorschläge zur praktischen Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Durch Festlegung von Flugverfahren werden Flugrouten definiert und flugbetriebsbedingte Umgebungskonflikte an einem Flugplatz erheblich beeinflusst. Die vorliegende rechtsdogmatische Untersuchung zielt auf die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Sie beschreibt das Instrument »Flugverfahrensfestlegung« nach Funktion und Regelungsgehalt, ordnet es systematisch ein, rekonstruiert formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen und erörtert Rechtsschutzfragen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die rechtliche Erfassung der Abwägung im Bauplanungsrecht und die Reichweite der darauf bezogenen Gerichtskontrolle war stets ein schwieriges Unterfangen. Die Rechtsprechung hat hierzu eine ausdifferenzierte Abwägungsfehlerlehre entwickelt. Mit dem Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) hat der Gesetzgeber zwei neue Fehler – die Ermittlung und Bewertung der für die Abwägung bedeutsamen Belange – benannt, deren Einordnung in die bisherige Abwägungsdogmatik seitdem Rechtsprechung und Literatur Schwierigkeiten bereitet. Dies liegt insbesondere daran, dass diese neuen Fehler nach der Gesetzesbegründung den Wechsel vom materiell-rechtlichen Abwägungsvorgang zu den verfahrensbezogenen Elementen des Ermittelns und Bewertens nachvollziehen sollen.
Mit einer Bestandsaufnahme der Gerichtskontrolle der bauplanerischen Abwägung vor dem Inkrafttreten des EAG Bau und der Entstehungsgeschichte der Neuregelung legt Marcus Merkel das Fundament für eine sorgfältige Auseinandersetzung mit der Neuregelung und mit den Fragen, ob durch die Neuregelungen ein Systemwechsel in Abkehr zur bisherigen Dogmatik bei der Überprüfung der bauplanerischen Abwägung vollzogen worden ist und ob ein solcher Systemwechsel mit der Rechtsschutzgewährleistung aus Art. 19 Abs. 4 GG vereinbar ist. Vor diesem Hintergrund geht der Verfasser der Frage nach, wie die neuen Begriffe »Ermitteln« und »Bewerten« auszulegen sind. Der vorgeschlagene Weg zur Bestimmung der Bedeutung dieser neuen Fehler ermöglicht dabei eine dogmatisch konsequente und zugleich praxistaugliche Einordnung dieser neuen Fehler in die bisherige Abwägungsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dabei dem planerischen Abwägungsgebot angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit zeigt aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive auf, wie Plebiszite gestaltet werden können, um dem Abwägungsgebot Genüge zu tun. Dafür entwickelt sie, differenziert nach einzelnen möglichen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne, Vorschläge zur praktischen Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Durch Festlegung von Flugverfahren werden Flugrouten definiert und flugbetriebsbedingte Umgebungskonflikte an einem Flugplatz erheblich beeinflusst. Die vorliegende rechtsdogmatische Untersuchung zielt auf die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Sie beschreibt das Instrument »Flugverfahrensfestlegung« nach Funktion und Regelungsgehalt, ordnet es systematisch ein, rekonstruiert formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen und erörtert Rechtsschutzfragen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung soll nach der gesetzgeberischen Konzeption des novellierten Raumordnungsrechts als Handlungsmaxime bei der raumplanerischen Aufgabenerfüllung und als Auslegungs- und Anwendungsmaxime der Raumordnungsgrundsätze fungieren. Diese vom Gesetzgeber übertragene Steuerungsfunktion kann nur ein Grundsatz mit hinreichend bekannten Konturen und abgrenzbaren Inhalten entfalten.
Ausgehend von einer Darstellung der politischen und völkerrechtlichen Grundlagen und Entwicklungslinien, befaßt sich der Autor daher mit dem rechtlichen Gehalt dieses Grundsatzes am Beispiel des Raumordnungsrechts. Nach einer rechtsdogmatischen Einordnung der neuen Leitvorstellung wird das Verhältnis zwischen Nachhaltigkeitsprinzip und Vorsorgeprinzip näher beleuchtet. Sodann werden Inhalt und Funktion der neuen Leitvorstellung näher analysiert und Möglichkeiten und Grenzen zur leitbildgerechten Operationalisierung aufgezeigt. Schließlich wird, ausgehend von der planungsrechtlichen Abwägungsdogmatik, untersucht, inwiefern der Grundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung rechtspraktische Konsequenzen für die planenden Stellen zeigt. In diesem Zusammenhang werden am Beispiel typisierter Vorrangregeln Möglichkeiten zur leitbildgerechten Strukturierung der planerischen Abwägungs- und Ausgleichsentscheidung dargestellt.
Der Verfasser kommt im wesentlichen zu dem Ergebnis, daß der Planungsgrundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung auf eine Gesamtabwägung integrativ ermittelter Belange zielt, die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials beeinflußt und einem vollständigen Zurücksetzen einer der drei leitbildimmanenten Dimensionen entgegensteht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung soll nach der gesetzgeberischen Konzeption des novellierten Raumordnungsrechts als Handlungsmaxime bei der raumplanerischen Aufgabenerfüllung und als Auslegungs- und Anwendungsmaxime der Raumordnungsgrundsätze fungieren. Diese vom Gesetzgeber übertragene Steuerungsfunktion kann nur ein Grundsatz mit hinreichend bekannten Konturen und abgrenzbaren Inhalten entfalten.
Ausgehend von einer Darstellung der politischen und völkerrechtlichen Grundlagen und Entwicklungslinien, befaßt sich der Autor daher mit dem rechtlichen Gehalt dieses Grundsatzes am Beispiel des Raumordnungsrechts. Nach einer rechtsdogmatischen Einordnung der neuen Leitvorstellung wird das Verhältnis zwischen Nachhaltigkeitsprinzip und Vorsorgeprinzip näher beleuchtet. Sodann werden Inhalt und Funktion der neuen Leitvorstellung näher analysiert und Möglichkeiten und Grenzen zur leitbildgerechten Operationalisierung aufgezeigt. Schließlich wird, ausgehend von der planungsrechtlichen Abwägungsdogmatik, untersucht, inwiefern der Grundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung rechtspraktische Konsequenzen für die planenden Stellen zeigt. In diesem Zusammenhang werden am Beispiel typisierter Vorrangregeln Möglichkeiten zur leitbildgerechten Strukturierung der planerischen Abwägungs- und Ausgleichsentscheidung dargestellt.
Der Verfasser kommt im wesentlichen zu dem Ergebnis, daß der Planungsgrundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung auf eine Gesamtabwägung integrativ ermittelter Belange zielt, die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials beeinflußt und einem vollständigen Zurücksetzen einer der drei leitbildimmanenten Dimensionen entgegensteht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung soll nach der gesetzgeberischen Konzeption des novellierten Raumordnungsrechts als Handlungsmaxime bei der raumplanerischen Aufgabenerfüllung und als Auslegungs- und Anwendungsmaxime der Raumordnungsgrundsätze fungieren. Diese vom Gesetzgeber übertragene Steuerungsfunktion kann nur ein Grundsatz mit hinreichend bekannten Konturen und abgrenzbaren Inhalten entfalten.
Ausgehend von einer Darstellung der politischen und völkerrechtlichen Grundlagen und Entwicklungslinien, befaßt sich der Autor daher mit dem rechtlichen Gehalt dieses Grundsatzes am Beispiel des Raumordnungsrechts. Nach einer rechtsdogmatischen Einordnung der neuen Leitvorstellung wird das Verhältnis zwischen Nachhaltigkeitsprinzip und Vorsorgeprinzip näher beleuchtet. Sodann werden Inhalt und Funktion der neuen Leitvorstellung näher analysiert und Möglichkeiten und Grenzen zur leitbildgerechten Operationalisierung aufgezeigt. Schließlich wird, ausgehend von der planungsrechtlichen Abwägungsdogmatik, untersucht, inwiefern der Grundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung rechtspraktische Konsequenzen für die planenden Stellen zeigt. In diesem Zusammenhang werden am Beispiel typisierter Vorrangregeln Möglichkeiten zur leitbildgerechten Strukturierung der planerischen Abwägungs- und Ausgleichsentscheidung dargestellt.
Der Verfasser kommt im wesentlichen zu dem Ergebnis, daß der Planungsgrundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung auf eine Gesamtabwägung integrativ ermittelter Belange zielt, die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials beeinflußt und einem vollständigen Zurücksetzen einer der drei leitbildimmanenten Dimensionen entgegensteht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zum Werk
Das Handbuch zeigt alle in Betracht kommenden Verfahrenswege auf, vom Planfeststellungsverfahren über das einfache Baugenehmigungsverfahren bis zum genehmigungsfreien Bauverlauf.
Benutzende finden u.a. Antworten auf folgende Fragen:Welche Arten von Bauleitplänen gibt es, in welchen Verfahren werden sie aufgestellt, welche Rechtswirkungen entfalten sie?Welche gesetzlichen Vorgaben haben die Gemeinden bei der Aufstellung ihrer Bauleitpläne zu beachten und auf welche Weise können sie ihre Planungen sichern?Welche Vorhaben bedürfen einer besonderen fachplanerischen Genehmigung (z.B. nach Wasser- oder Immissionsschutzrecht) und welches Verfahren ist hierfür vorgesehen? Welche Auswirkungen hat der Vorrang fachplanerischer Entscheidungen auf die Geltung kommunaler Bauleitplanung?Welche Planungsvorgaben sind nach dem Europäischen Umweltrecht einzuhalten?Welche Vorhaben bedürfen nach landesrechtlichen Vorschriften einer Baugenehmigung, welche sind nach den Freistellungsregelungen genehmigungsfrei und welche Vorhaben bedürfen eines Planfeststellungsbeschlusses?Welche Rechtsschutzmöglichkeiten kommen im Einzelnen in Betracht? Welchen Rechtsschutz genießt der Bauherr gegen die kommunale Bauleitung, welchen gegen die Verweigerung einer Baugenehmigung? Welche Rechte stehen dem Nachbarn zur Verfügung, und wie kann der Bauherr sich gegen diesen wehren?
Vorteile auf einen Blickkomplettes Bau- und Fachplanungsrecht in einem Bandumfangreiche Auswertung der einschlägigen Rechtsprechungvon einem Autor, der seine Erfahrungen aus seiner anwaltlichen Praxis und aus seiner wissenschaftlichen Tätigkeit in einzigartiger Weise verbindet
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage berücksichtigt insbesondere folgende Novellierungen im Bereich des Bau- und des Fachplanungsrechts:Das BaulandmobilisierungsgesetzDas PlanungssicherstellungsgesetzDas InvestitionsbereitstellungsgesetzZahlreiche Änderungen der FachplanungsgesetzeAußerdem integriert sind zahlreiche Gerichtsentscheidungen aus dem Bau-, Fachplanungs-, Umwelt-, Naturschutz- und Europarecht
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsrichterschaft, Verwaltungsfachleute in Kommunen sowie Planungs- und Baubehörden, Landschafts- und Umweltplanung, Hochschullehrerschaft, Referendarinnen und Referendare, Notariat, Architektinnen und Architekten, Bauingenieurinnen und Bauingenieure und Bauunternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Dieses Werk ist aus der Praxis für die Praxis und hilft, die Kluft zwischen den theoretischen Gesetzesbestimmungen und ihrer Anwendung zu überbrücken.
Die knappen und präzisen Darstellungen sind in allen wichtigen Punkten angereichert mit Original-Plan- und Kartenmaterial. In vielen Fällen sind die abgedruckten Planungsbeispiele ergänzt um Original-Planbegründungen, so dass der Leser einen realistischen Eindruck davon erhält, wie die gesetzlichen Vorgaben des Baurechts in der Praxis umzusetzen sind.
Die Konzeption des Werks erleichtert einerseits Ingenieurinnen und Ingenieuren sowie Architektinnen und Architekten den Zugang zu den juristischen Grundlagen der Bauleitplanung, andererseits werden Juristinnen und Juristen in die Lage versetzt, die von Technikerinnen und Technikern gestalteten Bauleitpläne besser zu verstehen und somit auch etwaige Verstöße gegen übergeordnete Vorschriften zu erkennen.
Vorteile auf einen BlickVeranschaulichung der Planungsbeispiele durch Original-Plan- und Kartenmaterialpraxisgerechte Formulierungshilfen durch Original-Planbegründungenvon einem Autor, der seine Erfahrungen aus der anwaltschaftlichen Praxis und seiner wissenschaftlichen Tätigkeit in einzigartiger Weise verbindet
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage berücksichtigt insbesondere aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur, wie etwa:Das Flüchtlingsunterbringungsgesetz 2015Die Städtebaurechts-Novelle 2017Das Planungssicherstellungsgesetz 2020/2021Das InvestitionsbereitstellungsgesetzDas Baulandmobilisierungsgesetz 2021Einbezogen sind auch zahlreiche Gerichtsentscheidungen aus dem Bau-, Umwelt-, Naturschutz- und Europarecht
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Baubehörden, Gemeinden, Planungsbüros, Hochschullehrerschaft, Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Lärmbelastung durch den Eisenbahnverkehr ist ein Thema von dauerhafter gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Relevanz. Eine Möglichkeit zur Reduzierung dieser unerwünschten Nebenwirkung kann die behördliche Anordnung betriebsregelnder Maßnahmen – beispielsweise Geschwindigkeits- oder Durchfahrtsbeschränkungen – sein. Das Werk analysiert die in diesem Zusammenhang relevantesten Rechtsfragen unter nationalem sowie europäischem Recht. Der Schwerpunkt liegt auf der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung. Die Rechtslage außerhalb der Fachplanung wird ebenfalls begutachtet. Auf dieser Grundlage werden ferner potentielle Reformmöglichkeiten aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Lärmbelastung durch den Eisenbahnverkehr ist ein Thema von dauerhafter gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Relevanz. Eine Möglichkeit zur Reduzierung dieser unerwünschten Nebenwirkung kann die behördliche Anordnung betriebsregelnder Maßnahmen – beispielsweise Geschwindigkeits- oder Durchfahrtsbeschränkungen – sein. Das Werk analysiert die in diesem Zusammenhang relevantesten Rechtsfragen unter nationalem sowie europäischem Recht. Der Schwerpunkt liegt auf der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung. Die Rechtslage außerhalb der Fachplanung wird ebenfalls begutachtet. Auf dieser Grundlage werden ferner potentielle Reformmöglichkeiten aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Viele Planungsgesetze sowie das Abwägungsgebot erfordern eine Alternativenprüfung. Dies wirft Fragen zum Umfang, Detailgrad sowie zur Auswahl von Alternativen auf. Die Arbeit betrachtet die Alternativenprüfung aus Sicht des behördlichen Entscheidungsträgers. Diesem wird mit der Pflicht, Alternativen zu prüfen, ein Entscheidungsspielraum übertragen. Bei dessen Ausfüllung muss eine Orientierung am Ideal der Optimierung erfolgen. Die Untersuchung nimmt für die Frage, wie eine Optimierung erreicht werden kann, die entscheidungstheoretischen und konsensorientierten Ansätze in den Blick. Dabei wird festgestellt, dass sich der maßgebliche Teil einer Entscheidung, die Bewertung von Alternativen, nicht rational durchleuchten lässt. Die Behörde agiert dort im Kernbereich ihres Planungsermessens, der sich auch einer gerichtlichen Kontrolle entzieht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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