Im Zuge der Beschaffung von Infrastruktur bedarf es diverser Leistungen, wie bspw. Planungs-, Bauausführungs-, Finanzierungs- oder Betreiberleistungen. Der öffentlichen Hand eröffnet sich bei der Abwicklung von Infrastrukturprojekten
die Möglichkeit, all diese Leistungen separat an unterschiedliche Unternehmen zu vergeben oder sämtliche Leistungen gebündelt bei ein und demselben Unternehmen zu beauftragen. Die gebündelte Vergabe von Leistungen ist eine wesentliche
Eigenschaft von sogenannten Public-Private Partnerships, die eine Alternative zu der konventionellen Beschaffung darstellen. Diese Arbeit widmet sich der Frage, welche Form der Vergabe aus Sicht der Gesellschaft zu bevorzugen ist und daher von der öffentlichen Hand angewandt werden sollte. Die Analysen stützen sich auf den Aufsatz "The simple microeconomics of Public-Private Partnerships" von Iossa und Martimort (2015). Aufgrund der Unmöglichkeit, vollständige
Verträge schließen zu können, erfordert es Anreizmechanismen, um das die Qualität der Infrastruktur beeinflussende Verhalten der beauftragen Unternehmen abseits der vertraglich geschuldeten Leistungen im Sinne der Gesellschaft zu lenken. Während bei der gebündelten Vergabe weniger Risiken für den optimalen Anreiz transferiert werden müssen, profitiert die separate Vergabe von spezifischen Anreizen. Entgegen der Darstellung von Iossa und Martimort (2015) dominiert die gebündelte Vergabe allerdings nicht strikt die separate Vergabe. Vielmehr ist je nach Projektcharakteristik abzuwägen, welche Vergabeform zur Anwendung gelangen sollte.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Die Vergabe öffentlicher Aufträge außerhalb der dafür vorgesehenen Verfahren stellt eines der größten Probleme des Vergabeverfahren dar, da hierdurch das komplexe System des Vergaberecht vollständig unterlaufen wird.
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen einer derartigen De-facto-Vergabe auf das geschlossene Vertragsverhältnis. Ausgangspunkt ist dabei die Norm des § 101b GWB, nach welcher De-facto-Vergaben durch eine spezielle Behörde für unwirkam erklärt werden können. Der Autor geht dabei zunächst der Frage nach, in welchem Verhältnis die öffentlich-rechtliche Entscheidung zum zivilrechtlichen Vertragsverhältnis steht. Weiterhin wird untersucht, welchen Einfluss das europäische Recht auf die nationalen Entscheidungen im Rahmen von unzulässigen Direktvergaben hat. Insbesondere werden die zivilrechtlichen Möglichkeiten untersucht, einen wirksamen Vertrag zu beseitigen, wenn außerhalb nationaler Kontrollverfahren durch den EuGH der Vergaberechtsverstoß festgestellt wurde.
Aktualisiert: 2020-03-13
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