Bundesverfassungsgerichtsgesetz: Alle Bücher und Publikation zum Them

Verfassungs- und Verwaltungsgesetze

Zum Grundwerk Der Sartorius enthält mit rund 150 Gesetzen und Verordnungen alle für die Ausbildung und Praxis wichtigen Vorschriften aus dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht aus den Bereichen:Staats- und VerfassungsrechtVerwaltungsrecht, (z.B. Beamten- und Disziplinarrecht, Pass- und Ausweiswesen, Personenstandswesen, Bau- und Wohnungswesen, Ausländerrecht, Rechtspflege, Verteidigung, Haushaltsrecht und Bundesvermögen, Arbeitsschutz und Technikrecht, Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft)Europarecht Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrende, Studierende, Referendarinnen und Referendare, öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern.

Aktualisiert: 2023-05-31

Autor: Carl Sartorius

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Verfassungs- und Verwaltungsgesetze

Aktualisiert: 2023-05-31

Autor: Carl Sartorius

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Bundesverfassungsgerichtsgesetz, eBook

Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung der beiden Senate und der Kammern des BVerfG und die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des BVerfGG, namentlich das neue Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der staatlichen Finanzierung. Alle in der amtlichen Sammlung des Gerichts veröffentlichten Senatsurteile und -beschlüsse werden nunmehr mit einem Entscheidungsnamen und dem Entscheidungsjahr zitiert. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar. Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.

Aktualisiert: 2023-05-10

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Verfassungs- und Verwaltungsgesetze

Aktualisiert: 2023-05-09

Autor: Carl Sartorius

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Verfassungs- und Verwaltungsgesetze

Die führende Textausgabe im Öffentlichen Recht Zum Grundwerk Der Sartorius enthält mit rund 200 Gesetzen und Verordnungen alle für die Ausbildung und Praxis wichtigen Vorschriften aus dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht aus den Bereichen: - Staats- und Verfassungsrecht, - Verwaltungsrecht, (z.B. Beamten- und Disziplinarrecht, Pass- und Ausweiswesen, Personenstandswesen, Bau- und Wohnungswesen, Ausländerrecht, Rechtspflege, Verteidigung, Haushaltsrecht und Bundesvermögen, Arbeitsschutz und Technikrecht, Land- Forst- und Ernährungswirtschaft). - Europarecht Zur Neuauflage - Mit der 108. Auflage wird die Textsammlung voraussichtlich auf den Stand vom September 2014 gebracht. - Inhalt und Umfang sind abhängig von der Gesetzgebung. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Studierende, Referendare, öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern.

Aktualisiert: 2023-05-09

Autor: Carl Sartorius

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Grundgesetz

Aktualisiert: 2023-05-03

Autor: Udo Fabio

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Basistexte Öffentliches Recht

Einen Großteil der Verfassungsbeschwerden lehnt das Bundesverfassungsgericht ab, ohne den Beschwerdeführern die Gründe hierfür mitzuteilen. Als Rechtsgrundlage für die Möglichkeit zum Begründungsverzicht fungiert § 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG - eine Norm, die auf verfassungsrechtliche Bedenken trifft, zugleich aber auch die Erhebung der Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behindert. Johannes Hilpert fragt nach verfassungs- und konventionsrechtlichen Begründungsgeboten und gewichtet Funktionen der Begründung des Nichtannahmebeschlusses im Kontext des Annahmeverfahrens der Verfassungsbeschwerde. Dabei zeigen sich die in der Begründung angelegten Falsifikationsmöglichkeiten mitnichten als Garant vollumfänglicher Entscheidungsrichtigkeit, wohl aber als unverzichtbarer Mechanismus, um demokratische Kontrolle und eine Prüfung auf Einhaltung der Gesetzesbindung zu eröffnen.

Aktualisiert: 2022-12-22

Autor: Johannes Hilpert

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Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts?

Aktualisiert: 2022-12-22

Autor: Johannes Hilpert

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Bundesverfassungsgerichtsgesetz

Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Eingehend berücksichtigt sind auch die neuen Verfahren der Nichtanerkennungsbeschwerde bei Nichtzulassung als Partei zur Bundestagswahl und der Verzögerungsbeschwerde sowie die mit Wirkung zum 14.3.2015 reformierte Geschäftsordnung des BVerfG. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar. Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.

Aktualisiert: 2021-10-01

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Zum Werk Die Textausgabe enthält die grundlegenden Vorschriften zum Staats- und Verfassungsrecht sowie zum Recht der parlamentarischen Arbeit. Insbesondere sind die aktuellen Änderungen des Parteiengesetzes sowie die des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes berücksichtigt. Inhalt - Grundgesetz - Zweiplus-Vier-Vertrag, Einigungsvertrag - Bundesverfassungsgerichtsgesetz mit GeschäftsO - Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Wahlprüfungsgesetz, Bundespräsidentenwahlgesetz - Parteiengesetz, Abgeordnetengesetz, Bundesministergesetz - Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz - Parlamentsbeteiligungsgesetz - Untersuchungsausschussgesetz - Gesetz über die Befugnisse des Petitionsausschusses - Parlamentarische Geschäftsordnungen (Bundestag, Bundesrat, Vermittlungsausschuss, gemeinsamer Ausschuss, Bundesregierung) - Europawahlgesetz, Europawahlordnung - Europaabgeordnetengesetz - EMRK mit fünf Protokollen, Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - Vertrag über die Europäische Union i.d.F. des Vertrags von Lissabon (EUV) - Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) - EU-Grundrechte-Charta Vorteile auf einen Blick - mit einer Einführung von Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des BVerfG - alle wichtigen Vorschriften zum Verfassungsrecht - jetzt auch mit den europarechtlichen Verträgen i.d.F. des Vertrags von Lissabon Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt die Textsammlung vsl. auf Stand 1. August 2018. Zielgruppe Für Wissenschaft und Studium, Richter und Rechtsanwälte, Behörden, interessierte Staatsbürger.

Aktualisiert: 2019-05-27

Autor: Andreas Voßkuhle

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Bücher zum Thema Bundesverfassungsgerichtsgesetz

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