Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch für Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelsächsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darüber hinaus zentrale Fragen dieses für die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes.
Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch für Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelsächsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darüber hinaus zentrale Fragen dieses für die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes.
Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch für Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelsächsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darüber hinaus zentrale Fragen dieses für die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes.
Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Was sind Business Improvement Districts und warum sind sie auch für Deutschland attraktiv? Welche rechtlichen Fragen wirft die Implementierung von Business Improvement Districts auf? Von diesen Fragen ausgehend, entwickelt Mischa Hecker einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer praxisgerechten Umsetzung dieses angelsächsischen Modells in Deutschland. Beantwortet werden darüber hinaus zentrale Fragen dieses für die deutsche Stadtentwicklung neuen Ansatzes.
Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Band fasst die Beiträge des 9. Hamburger Wirtschaftsrechtstages zum Thema "Rechtliche Rahmen der Business Improvement Districts" vom 07.11.2006 zusammen. Diese jährlich stattfindende Tagung will die Wirtschaft und Wissenschaft, Justiz und Politik, Theorie und Praxis zusammenzuführen. Grundidee ist ein intra- und interdisziplinär sowie international geführtes Gespräch über grundlegende rechtspolitische Fragen mit dem Ziel, optimale Lösungen für die Entscheidungsträger im Sinne eines Agenda Settings zu erarbeiten. Diskutiert wurden Fragestellungen im Zusammenhang mit Business Improvement Districts aus öffentlich-, wettbewerbs- und kartellrechtlicher Perspektive diskutiert. Ferner standen das Hamburger Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren sowie andere Gesetzgebungs- und Rechtsgestaltungsmodelle zur Debatte. Dabei handelt es sich um eine neuartige, wissenschaftlich kaum bearbeitete Rechtsmaterie, bei der u.a. auch Probleme der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Quartieren eine Rolle spielen. Neben sämtlichen Tagungsbeiträgen sind in dem Band auch die "BID-Gesetze" der Länder Bremen, Hamburg, Hessen und Schleswig Holstein sowie der Berliner Gesetzesentwurf mitabgedruckt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Standort Innenstadt und die ihn ursprünglich prägende Handelsfunktion haben sich in den letzten Jahren erheblich verändert. Insbesondere durch Motorisierung breiter Bevölkerungsschichten und einem einsetzenden Suburbanisierungsprozess ist neben dem primären Einzelhandelsstandort in der Innenstadt ein sekundärer Standort im Außenbereich entstanden. Aufwendig umgebe oder neu gestaltete Einkaufzentren entstehen auf der "grünen Wiese" und bilden die Konkurrenz des innerstädtischen Einzelhandels. Mit Zunahme des sekundären Standorts und des damit verbundenen Abzugs der Kaufkraft aus den Innenstädten reduzieren sich die Umsätze und Besucherzahlen in den zentralen Stadtbereichen von Jahr zu Jahr. Angesichts abnehmender Ertragserwartungen verwundert es kaum, dass Neu- und Ersatzinvestitionen in den Innenstädten oftmals zurückgestellt oder auf das Nötigste beschränkt werden. Werden dabei gleichzeitig Gestaltungs-, Sicherheits- und Werbemaßnahmen vernachlässigt, erfahren die Innenstädte einen immer stärkeren Abwärtstrend. Diesem Abwärtstrend können die Kommunen mangels finanzieller Leistungsfähigkeit nicht alleine entgegentreten. Entsprechend wird nach Lösungsmöglichkeiten gesucht und dabei nicht an der Landesgrenze Halt gemacht. Als eine aussichtsreiche Alternative wird das nordamerikanische Modell der "Business Improvement Districts" ausgemacht, das bereits durch einige Bundesländer gesetzlich verankert wurde. Das Modell gründet sich auf den Einsatz und die Finanzierung der in einem bestimmten Bereich ansässigen Grundeigentümer in einer dem nationalen Recht bisher fremden Kooperation mit der betreffenden Kommune. Gerade die Neuartigkeit des Modells führt zu rechtlicher Unsicherheit. Kann das Modell der Business Improvement Districts in der Bundesrepublik ohne Verstoß gegen geltendes Recht überhaupt eingeführt werden? Welchen rechtlichen Anforderungen muss das Modell genügen? Entsprechend diesen Fragestellungen erörtert der Verfasser Problemfelder, die bei einer Implementierung eines aus einem anderen Rechtsregime stammenden Modells auftreten, um darauf aufbauend die rechtlichen Grenzen und Ausgestaltungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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