Mit dieser Festschrift wird Ulrich Manthe geehrt, der 2017 seinen 70. Geburtstag feiert. Seine beiden großen Interessensgebiete, das römische und das chinesische Recht, deren wissenschaftliche Durchdringung er mit einer Vielzahl von Publikationen und durch seine hoch geachtete Lehrtätigkeit entscheidend geprägt hat, spiegeln sich in den Beiträgen der Festschrift wider. Die Bandbreite der Festschriftbeiträge reicht von rechtshistorischen über sino-juristische Themen bis hin zu Aspekten des aktuellen deutschen Rechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit ihrer rechtsvergleichenden Arbeit zielt die Autorin darauf ab, die Defizite des deutschen und chinesischen immateriellen Schadensersatzrechts aufzuzeigen und Lösungsvorschläge herauszuarbeiten. Das Werk analysiert ausführlich, welche immateriellen Schäden im deutschen und chinesischen Recht ersatzfähig sind, welche Funktionen der immaterielle Schadensersatz in den beiden Rechtsordnungen hat und wie die Höhe des immateriellen Schadensersatzes zu bestimmen ist. Außerdem wird untersucht, ob der Umfang der durch das immaterielle Schadensersatzrecht geschützten Rechte und Interessen im deutschen und chinesischen Recht ausreichend ist oder ausgeweitet werden sollte.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Mit dieser Festschrift wird Ulrich Manthe geehrt, der 2017 seinen 70. Geburtstag feiert. Seine beiden großen Interessensgebiete, das römische und das chinesische Recht, deren wissenschaftliche Durchdringung er mit einer Vielzahl von Publikationen und durch seine hoch geachtete Lehrtätigkeit entscheidend geprägt hat, spiegeln sich in den Beiträgen der Festschrift wider. Die Bandbreite der Festschriftbeiträge reicht von rechtshistorischen über sino-juristische Themen bis hin zu Aspekten des aktuellen deutschen Rechts.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Mit dieser Festschrift wird Ulrich Manthe geehrt, der 2017 seinen 70. Geburtstag feiert. Seine beiden großen Interessensgebiete, das römische und das chinesische Recht, deren wissenschaftliche Durchdringung er mit einer Vielzahl von Publikationen und durch seine hoch geachtete Lehrtätigkeit entscheidend geprägt hat, spiegeln sich in den Beiträgen der Festschrift wider. Die Bandbreite der Festschriftbeiträge reicht von rechtshistorischen über sino-juristische Themen bis hin zu Aspekten des aktuellen deutschen Rechts.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wie geht eine Rechtsordnung mit Regelungen um, die aus fremden Rechtsräumen stammen? Beispiele für solche Rechtsrezeptionen lassen sich in Ostasien zahlreich finden. Ausgehend von einer Klärung des Rezeptionsbegriffs untersucht Matthias Veicht die chinesische Rezeptionsgeschichte von 1900 bis heute. Dabei arbeitet er die mannigfaltigen ausländischen, u. a. die deutschen, schweizerischen und japanischen Einflüsse auf das chinesische Zivilrecht heraus. Er unterteilt die Rezeption in mehrere Phasen, wobei er jeweils die politischen und kulturellen Ausgangsbedingungen, die Gründe und Folgen der Rezeption erörtert. Den Abschluss bildet eine rechtsvergleichende Darstellung, die sich mit dem historischen, aber auch mit dem geltenden Vertrags- und Kaufrecht Deutschlands, Festlandchinas und Taiwans auseinandersetzt.
Aktualisiert: 2022-07-31
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Wie geht eine Rechtsordnung mit Regelungen um, die aus fremden Rechtsräumen stammen? Beispiele für solche Rechtsrezeptionen lassen sich in Ostasien zahlreich finden. Ausgehend von einer Klärung des Rezeptionsbegriffs untersucht Matthias Veicht die chinesische Rezeptionsgeschichte von 1900 bis heute. Dabei arbeitet er die mannigfaltigen ausländischen, u. a. die deutschen, schweizerischen und japanischen Einflüsse auf das chinesische Zivilrecht heraus. Er unterteilt die Rezeption in mehrere Phasen, wobei er jeweils die politischen und kulturellen Ausgangsbedingungen, die Gründe und Folgen der Rezeption erörtert. Den Abschluss bildet eine rechtsvergleichende Darstellung, die sich mit dem historischen, aber auch mit dem geltenden Vertrags- und Kaufrecht Deutschlands, Festlandchinas und Taiwans auseinandersetzt.
Aktualisiert: 2022-07-31
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Am 1.1.2021 trat das am 28.05.2020 verabschiedete neue Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China (ZGB) in Kraft. Dies stellt einen bedeutenden Schritt auf dem bis zum Beginn des 20. Jh. in die Qing-Dynastie zurückreichenden Weg hin zu einem einheitlichen Zivilgesetzbuch dar. Dieser Band stellt dank der Expertise namhafter deutschen und chinesischen Autorinnen und Autoren eine Auswahl von Neuregelungen des besonderen Teils des chinesischen ZGB vor und wirft zugleich auch einen rechtsvergleichenden Blick auf die deutsche Rechtsordnung. Gleichzeitig ist dieses Werk auch Ausdruck der guten deutsch-chinesischen Forschungsbeziehungen.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Martina Benecke; Ass.-Prof. Dr. Ruyi Du, LL.M.; Dr. Carmen Freyler; Prof. Dr. Beate Gsell; Prof. Dr. Michael Kort; Dr. Weiwei Lei; Prof. Dr. Hao Li; Dr. Yungyang Li, LL.M.; Prof. Dr. Zhiyang Liu, LL.M.; Prof. Dr. Thomas M.J. Möllers; Prof. Dr. Keping Ran; Dr. Dorothee Schulze; Prof. Dr. Reiner Schulze; Dr. Liuhua Shen, LL.M.; Matthias Veicht; Prof. Dr. Peter A. Windel; Prof. Dr. Wolfgang Wurmnest; Prof. Dr. Tong Zhang, LL.M.; ao. Prof. Dr. Lijun Zhu; Prof. Dr. Xiaofeng Zhu und Prof. Dr. Xiaozhe Zhu.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Am 1.1.2021 trat das am 28.05.2020 verabschiedete neue Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China (ZGB) in Kraft. Dies stellt einen bedeutenden Schritt auf dem bis zum Beginn des 20. Jh. in die Qing-Dynastie zurückreichenden Weg hin zu einem einheitlichen Zivilgesetzbuch dar. Dieser Band stellt dank der Expertise namhafter deutschen und chinesischen Autorinnen und Autoren eine Auswahl von Neuregelungen des besonderen Teils des chinesischen ZGB vor und wirft zugleich auch einen rechtsvergleichenden Blick auf die deutsche Rechtsordnung. Gleichzeitig ist dieses Werk auch Ausdruck der guten deutsch-chinesischen Forschungsbeziehungen.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Martina Benecke; Ass.-Prof. Dr. Ruyi Du, LL.M.; Dr. Carmen Freyler; Prof. Dr. Beate Gsell; Prof. Dr. Michael Kort; Dr. Weiwei Lei; Prof. Dr. Hao Li; Dr. Yungyang Li, LL.M.; Prof. Dr. Zhiyang Liu, LL.M.; Prof. Dr. Thomas M.J. Möllers; Prof. Dr. Keping Ran; Dr. Dorothee Schulze; Prof. Dr. Reiner Schulze; Dr. Liuhua Shen, LL.M.; Matthias Veicht; Prof. Dr. Peter A. Windel; Prof. Dr. Wolfgang Wurmnest; Prof. Dr. Tong Zhang, LL.M.; ao. Prof. Dr. Lijun Zhu; Prof. Dr. Xiaofeng Zhu und Prof. Dr. Xiaozhe Zhu.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Die Verbindung von Recht und Kultur gehört zu unserem traditionellen Rechtsverständnis: Recht soll die Mitglieder einer Kultur zusammenführen, soll ein Gefühl gegenseitiger Verlässlichkeit schaffen. Wird unser Recht dieser Hoffnung gerecht? Schauen wir auf die Normenflut; sie wächst über die Rechtsinformatik schneller als zuvor. Wie steht es mit dem „Rechtsgefühl“? Gehen wir von daher in die Rechtsvergleichung: Hilft das Recht uns noch, anderen Kulturen zu begegnen, wenn wir uns im Internet ohne persönliche Kontakte treffen? Wie können wir die kulturelle Dimension vermitteln? Der Vortrag möchte darauf eine Antwort geben.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Obwohl keine Lehre der Nebenpflichten bestand, konnte im römischen Kaufrecht der entsprechende Schaden für deren Verletzung bei Vertragsschluss und -erfüllung durch die römischen Richter ermessen werden. Im Gegensatz dazu haben die deutschen Juristen im 19. Jahrhundert das Bestehen der Nebenpflichten ignoriert und die Lücke im Leistungsstörungsrecht des deutschen BGB verursacht. Zur Lückenschließung wurden nach dem Inkrafttreten des BGB die Lehren der positiven Vertragsverletzung und der Neben- bzw. Schutzpflichten nacheinander aufgestellt. Dies führte sowohl zur scharfen Trennung zwischen Vertragsschluss und -erfüllung als auch zur Vergrößerung des Abstands zwischen Vertrags- und Deliktsrecht im geltenden deutschen Recht. Im Vergleich dazu wird das chinesische Schuldrecht historisch gesehen durch verschiedene Rechtsquellen und -traditionen beeinflusst, sodass die Lehre der Nebenpflichten der Struktur des geltenden chinesischen Vertragsrechts nicht völlig entsprechen kann. Im zukünftigen chinesischen ZGB soll die Lehre der Nebenpflichten gewissermaßen aufgegeben und durch die Lehre der allgemeinen unvereinbarten Pflichten ersetzt werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Obwohl keine Lehre der Nebenpflichten bestand, konnte im römischen Kaufrecht der entsprechende Schaden für deren Verletzung bei Vertragsschluss und -erfüllung durch die römischen Richter ermessen werden. Im Gegensatz dazu haben die deutschen Juristen im 19. Jahrhundert das Bestehen der Nebenpflichten ignoriert und die Lücke im Leistungsstörungsrecht des deutschen BGB verursacht. Zur Lückenschließung wurden nach dem Inkrafttreten des BGB die Lehren der positiven Vertragsverletzung und der Neben- bzw. Schutzpflichten nacheinander aufgestellt. Dies führte sowohl zur scharfen Trennung zwischen Vertragsschluss und -erfüllung als auch zur Vergrößerung des Abstands zwischen Vertrags- und Deliktsrecht im geltenden deutschen Recht. Im Vergleich dazu wird das chinesische Schuldrecht historisch gesehen durch verschiedene Rechtsquellen und -traditionen beeinflusst, sodass die Lehre der Nebenpflichten der Struktur des geltenden chinesischen Vertragsrechts nicht völlig entsprechen kann. Im zukünftigen chinesischen ZGB soll die Lehre der Nebenpflichten gewissermaßen aufgegeben und durch die Lehre der allgemeinen unvereinbarten Pflichten ersetzt werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der abstrakte dingliche Vertrag spielt eine wichtige Rolle im deutschen Zivilrecht. Trotz scharfer Kritiken und vieler Versuche ihn zu beseitigen und zu durchbrechen, wird er bis heute noch als die besondere Eigenschaft des BGB gesehen. Vielen Studierenden bereitet der abstrakte dingliche Vertrag Schwierigkeiten, wobei aber ein richtiges Verständnis auch die Beherrschung von dem Begriff des Rechtsgeschäfts, der Trennung zwischen dem Schuld- und Sachenrecht, dem Bereicherungsrecht sowie dem Institut des gutgläubigen Erwerbs fördert. Somit wird eine gute Grundlage für das Studieren des Zivilrechts geschaffen. Es ist allgemein anerkannt, dass China das deutsche Zivilrecht mittelbar durch das taiwanische und japanische Recht rezipiert hat. Dennoch lehnt die herrschende Meinung in der chinesischen Literatur den abstrakten dinglichen Vertrag ab, weil er außer seiner Lebensfremdheit auch das Eigentümersinteresse beeinträchtige. Außerdem wird behauptet, dass er unnötig sei, da seine Funktion, Verkehrsinteresse zu schützen, durch den Gutglaubensschutz übernommen werde. Insbesondere ist es im französischen Recht möglich, auch ohne Anerkennung eines solchen Vertrags Geschäfte reibungslos abzuwickeln. Auch wenn manche chinesische Wissenschaftler den dinglichen Vertrag annehmen, bleibt es weiterhin umstritten, ob die Einigung selbst oder erst die Einigung und Eintragung bzw. Übergabe zusammen als dinglicher Vertrag bezeichnet werden soll. In dieser Abhandlung wird einerseits eine ausführliche Erläuterung des abstrakten dinglichen Vertrags vorgenommen, also von seiner geschichtlichen Entwicklung über seinen Tatbestand aus dinglicher Einigung und Eintragung bzw. Übergabe bis zur Widerlegung der Kritiken. Andererseits ist zu erläutern, ob der abstrakte dingliche Vertrag im chinesischen Zivilrechtsystem, welches dem deutschen ähnelt, existiert. Falls dies nicht der Fall sein sollte, dann stellt sich die Frage, ob das chinesische Zivilrecht aus irgendeinem Grund den abstrakten dinglichen Vertrag anerkennen sollte.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Mediation und Schlichtung spielen im chinesischen Recht eine außerordentlich wichtige Rolle. Nach allgemeiner Ansicht in der chinesischen Rechtswissenschaft existiert dort ein umfassendes „Schlichtungssystem“. Das Buch erklärt, wie sich dieses Verständnis in China herausbilden konnte und ob es heute noch Gültigkeit beansprucht. Weshalb kennt das deutsche Recht ein solches Konzept nicht? Inwieweit lässt sich der Gedanke einer einheitlichen Schlichtungssystematik auf das deutsche Recht übertragen?
Um diese Fragen zu beantworten, wird zunächst herausgearbeitet, welche Mechanismen der Streitbeilegung unter den chinesischen Schlichtungsbegriff fallen. Vor diesem Hintergrund werden sodann existierende Vermittlungs-, Mediations-, Schlichtungs- und Gütemodelle in China und Deutschland auch unter Berücksichtigung historischer Aspekte vergleichend analysiert. Die Arbeit schließt mit Überlegungen zu einem Allgemeinen Teil der Schlichtung im deutschen Recht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Vollstreckungsgegenklage dient dem vorbeugenden Schuldnerschutz. Während im deutschen Zivilprozessrecht die Vorschrift über die Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) auf die CPO 1877 zurückgeht, fehlt eine entsprechende Klage im chinesischen Zivilprozessrecht. Überhaupt kann der Schuldner erst seit 2015 seine materiell-rechtlichen Einwendungen im Wege der Erinnerung und der sofortigen Beschwerde vor Vollstreckungsorganen geltend machen. Diese Rechtsschutzform gewährleistet die Richtigkeit der Entscheidung jedoch nicht. Weiter sind materiell-rechtliche Einwendungen gegen nicht rechtskräftige vollstreckbare Urkunden präkludiert. Der Autor schlägt daher vor, die deutsche Vollstreckungsgegenklage ins chinesische Zivilprozessrecht zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kreditsicherung, Grundpfandrecht, Sachenrecht, Chinesisches Recht, Rechtsvergleichung, Rechtswissenschaft, Deutschland, China
Aktualisiert: 2023-04-06
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Mediation und Schlichtung spielen im chinesischen Recht eine außerordentlich wichtige Rolle. Nach allgemeiner Ansicht in der chinesischen Rechtswissenschaft existiert dort ein umfassendes „Schlichtungssystem“. Das Buch erklärt, wie sich dieses Verständnis in China herausbilden konnte und ob es heute noch Gültigkeit beansprucht. Weshalb kennt das deutsche Recht ein solches Konzept nicht? Inwieweit lässt sich der Gedanke einer einheitlichen Schlichtungssystematik auf das deutsche Recht übertragen?
Um diese Fragen zu beantworten, wird zunächst herausgearbeitet, welche Mechanismen der Streitbeilegung unter den chinesischen Schlichtungsbegriff fallen. Vor diesem Hintergrund werden sodann existierende Vermittlungs-, Mediations-, Schlichtungs- und Gütemodelle in China und Deutschland auch unter Berücksichtigung historischer Aspekte vergleichend analysiert. Die Arbeit schließt mit Überlegungen zu einem Allgemeinen Teil der Schlichtung im deutschen Recht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Seit der 2012 ins Leben gerufenen chinesischen Antikorruptionskampagne kam es zu wissenschaftlich viel diskutierten strafrechtlichen Modifikationen im Korruptionsbereich, wobei die zivilrechtlichen Auswirkungen weitgehend unbeachtet blieben.
Dieses Werk widmet sich der vertragsrechtlichen Seite der Korruption im chinesischen Recht. Neben der Frage der Wirksamkeit und Nichtigkeit betroffener Verträge werden die in Betracht kommenden Ansprüche und Rechte sowie die vertragsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten eingehend dargestellt. Trotz dieses vertragsrechtlichen Schwerpunkts werden auch die Korruptionsdelikte im chinesischen Straf- und Wettbewerbsrecht umfassend behandelt, um dem Leser ein Gesamtbild der rechtlichen Korruptionsthematik in China zu vermitteln.
Die Thematik ist sowohl für Juristen, die rechtsvergleichende Forschungen aufnehmen, als auch für Unternehmen, die im Geschäftsverkehr mit China aktiv sind, interessant.
Aktualisiert: 2023-02-14
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China – und damit auch das chinesische Recht – werden in der Weltgesellschaft immer wichtiger. Das vorliegende Werk möchte deutschen Juristen einen ersten Zugang in die vielfach zunächst als fremd empfundene Materie ermöglichen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Privatrecht, das im Laufe der letzten Jahrzehnte im Wege einer Vielzahl von Einzelgesetzen sukzessive neu aufgebaut worden ist und sich in vielerlei Hinsicht am deutschen Recht orientiert. Es wird vor dem kulturellen Hintergrund und mit seinen rechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt. Zu den Themen gehören daher auch die chinesische Geschichte im Überblick, die Bedeutung des Konfuzianismus, die neuere Rechtsgeschichte sowie verfassungsrechtliche Implikationen, etwa die Staatsorganisation, die Frage der Rechtsstaatlichkeit oder die Bedeutung der Grundrechte als Basis der Zivilgesellschaft. Zentrale Frage ist, ob in China mit seinem immer noch autoritären und restriktiven Regime eine moderne Privatrechtsordnung entstehen kann, wie sie das Land anstrebt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Verfassung der Volksrepublik China kennt seit 2004 die Gewährleistung des privaten Eigentums, nachfolgende gesetzliche Normen haben diese konkretisiert. Im Zuge vermehrter kapitalistischer Strukturen und einer regen Rechtssetzungstätigkeit mag China vielen auf dem Weg zu einem Rechtsstaat erscheinen. Wie werden Rechtsstaatlichkeit und Eigentumsgewährleistung dort aber begriffen? Der Beschreibung der deutschen Rechtslage stellt der Autor die insoweit gänzlich andere Auffassung der chinesischen Eigentumsordnung gegenüber. Indem er dabei die jeweiligen historischen, rechtsphilosophischen und verfassungsdogmatischen Aspekte analysiert, legt er besonderen Wert auf den rechtskulturellen Kontext und die sozio-politischen Tiefenstrukturen, die das Eigentum prägen. Das Werk geht über eine reine rechtsvergleichende Zustandsbeschreibung dabei hinaus, indem der Autor sich an der Idee versucht, ob konkrete Ideen der deutschen Eigentumsordnung der chinesischen Entwicklung Impulse geben könnten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Warum brauchen wir Sonderregelungen über Gesellschafterdarlehen? Von der Gesellschafterstellung der geschlossenen Kapitalgesellschaft ausgehend und anhand einer rechtsökonomischen Untersuchung argumentiert die Arbeit, dass die Gesellschafterdarlehen an unterkapitalisierte Gesellschaften den Risikoanreiz der darlehensgewährenden Gesellschafter erhöhen, was zu ineffizienten Investitionen und erhöhten Transaktionskosten führen kann. Dies liefert Kriterien für mögliche Regelungen über Gesellschafterdarlehen.
Die Arbeit stellt das deutsche Gesellschafterdarlehensrecht dar mit besonderem Interesse an den Diskussionen über die Anwendungsvoraussetzung der Anfechtungsregeln und die Abgrenzung des persönlichen und sachlichen Anwendungsbereichs. Von der aktuellen Rechtslage entsprechend der Novelle des chinesischen Kapitalgesellschaftsgesetzes 2013/2014 ausgehend, plädiert die Arbeit für die Einführung einer insolvenzrechtlichen Sonderbehandlung von Gesellschafterdarlehen auch in das chinesische Recht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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