Die Einführung der Direktwahl der Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen konnte als einschneidende Veränderung des institutionellen Rahmens gewertet werden. Dieses Buch verfolgt zwei Ziele. Es ist erstens eine ausführliche Bestandsaufnahme der Bürgermeisterwahlen 1999 und 2004 im Vergleich zu den gleichzeitig stattfindenden Ratswahlen. Zweitens geht es um die Frage, ob sich aufgrund des institutionellen Wandels der Einfluss von Parteien bei Kommunalwahlen verringert, oder ob er aufgrund der parlamentarisch-parteienfreundlichen Tradition von Kommunalpolitik gleich bleibt.
Obwohl die Bedeutung von Wählergruppen und Einzelbewerbern deutlich zugenommen hat, bleibt Nordrhein-Westfalen auch nach den ersten beiden Runden der Bürgermeisterwahlen das „Mutterland der Parteipolitisierung“ von Kommunalwahlen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die schon seit der Neugründung der Bundesländer immer wieder diskutierte Frage, ob nicht eine Direktwahl der Ministerpräsidenten durch das Volk dem parlamentarischen Regierungssystem vorzuziehen sei, ist heute aktueller und brisanter denn je. Ihre Befürworter erblicken in der Volkswahl der Länderchefs nicht weniger als den Schlüssel zur Lösung einiger der drängendsten Probleme unserer Zeit: Als Form der Mitbestimmung soll sie der grassierenden Politikverdrossenheit entgegenwirken. Sie soll die Schieflage bei der demokratischen Legitimation in den Bundesländern beseitigen, die heute weitgehende Exekutiveinheiten sind, in denen die Regierungen ihre Legitimation aber immer noch von der praktisch bedeutungslosen Legislative ableiten. Die Trennung der Gewalten soll die in der Praxis meist leer laufende parlamentarische Kontrolle reaktivieren und die kaum noch überschaubare politische Verantwortung innerhalb der Länder und im gesamten Bundesstaat wieder transparent machen. Vor allem aber soll sie die Ministerpräsidenten wieder stärker auf das Landeswohl anstatt auf Parteiinteressen verpflichten und so der allgemein beklagten Preisgabe an sachlicher Autonomie durch die Länder und dem Missbrauch des Bundesrates zu parteipolitischer Blockadepolitik entgegenwirken. So könnte sie nicht nur zwingende Voraussetzung für einen Erfolg des "Jahrhundertwerks" Föderalismusreform sein, sondern angesichts der rasant fortschreitenden Europäischen Integration sogar für die Fortexistenz der Bundesländer selbst. Erstmals werden diese Thesen auf den Prüfstand einer wissenschaftlichen Monographie gestellt und sämtliche durch den Vorschlag aufgeworfene Fragen umfassend behandelt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die schon seit der Neugründung der Bundesländer immer wieder diskutierte Frage, ob nicht eine Direktwahl der Ministerpräsidenten durch das Volk dem parlamentarischen Regierungssystem vorzuziehen sei, ist heute aktueller und brisanter denn je. Ihre Befürworter erblicken in der Volkswahl der Länderchefs nicht weniger als den Schlüssel zur Lösung einiger der drängendsten Probleme unserer Zeit: Als Form der Mitbestimmung soll sie der grassierenden Politikverdrossenheit entgegenwirken. Sie soll die Schieflage bei der demokratischen Legitimation in den Bundesländern beseitigen, die heute weitgehende Exekutiveinheiten sind, in denen die Regierungen ihre Legitimation aber immer noch von der praktisch bedeutungslosen Legislative ableiten. Die Trennung der Gewalten soll die in der Praxis meist leer laufende parlamentarische Kontrolle reaktivieren und die kaum noch überschaubare politische Verantwortung innerhalb der Länder und im gesamten Bundesstaat wieder transparent machen. Vor allem aber soll sie die Ministerpräsidenten wieder stärker auf das Landeswohl anstatt auf Parteiinteressen verpflichten und so der allgemein beklagten Preisgabe an sachlicher Autonomie durch die Länder und dem Missbrauch des Bundesrates zu parteipolitischer Blockadepolitik entgegenwirken. So könnte sie nicht nur zwingende Voraussetzung für einen Erfolg des "Jahrhundertwerks" Föderalismusreform sein, sondern angesichts der rasant fortschreitenden Europäischen Integration sogar für die Fortexistenz der Bundesländer selbst. Erstmals werden diese Thesen auf den Prüfstand einer wissenschaftlichen Monographie gestellt und sämtliche durch den Vorschlag aufgeworfene Fragen umfassend behandelt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die 5. Auflage des bis zur Vorauflage von Robert Thiele bearbeiteten Kommentars berücksichtigt insbesondere die jüngst mit Gesetz vom 10. Juni 2021 erfolgte Novellierung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes.
Schwerpunkte dieses Gesetzes sind die Erhöhung der Altersgrenze für die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes, die Vorverlegung der Stichtage für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Optimierung des Briefwahlverfahrens, die Schaffung einer Möglichkeit für die Gemeinden, das jeweilige Briefwahlergebnis in das Wahlergebnis des jeweiligen Wahlbezirks einzubeziehen sowie die Regelung der Assistenz bei der Ausübung des Wahlrechts. Berücksichtigt wurden auch die parallel zum Gesetzgebungsverfahren erfolgten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. Auch die ab dem 1. November 2021 geltende Rechtslage wurde bereits eingearbeitet.
Die Neuauflage des einzigen Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Die 5. Auflage des bis zur Vorauflage von Robert Thiele bearbeiteten Kommentars berücksichtigt insbesondere die jüngst mit Gesetz vom 10. Juni 2021 erfolgte Novellierung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes.
Schwerpunkte dieses Gesetzes sind die Erhöhung der Altersgrenze für die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes, die Vorverlegung der Stichtage für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Optimierung des Briefwahlverfahrens, die Schaffung einer Möglichkeit für die Gemeinden, das jeweilige Briefwahlergebnis in das Wahlergebnis des jeweiligen Wahlbezirks einzubeziehen sowie die Regelung der Assistenz bei der Ausübung des Wahlrechts. Berücksichtigt wurden auch die parallel zum Gesetzgebungsverfahren erfolgten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. Auch die ab dem 1. November 2021 geltende Rechtslage wurde bereits eingearbeitet.
Die Neuauflage des einzigen Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.
Aktualisiert: 2023-05-03
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In Deutschland wird immer gewählt. Wenn nicht eine Bundestagswahl ansteht, naht doch schon die nächste Landtagswahl. Dabei werden die Landesparlamente trotz mancher Gemeinsamkeit nach unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben gewählt, die in der öffentlichen Wahrnehmung, aber auch der Wahlrechtsforschung nicht immer ausreichend zur Kenntnis genommen werden. Der Band widmet sich daher dem Wahlrecht der deutschen Länder, das – nach einer Einführung in die theoretischen und historischen Grundlagen sowie die grundgesetzlichen Vorgaben – in 16 Einzelkapiteln dargestellt wird. Er bildet die wissenschaftliche Grundlage für einen Vergleich der Wahlsysteme auf Länderebene. Die Landeswahlgesetze erscheinen dabei nicht als bloßer "Abklatsch" des Bundeswahlrechts, sondern als selbständige Rechtsmaterien mit eigenen Strukturentscheidungen und Akzentsetzungen. Zur Sprache kommen auch politisch brisante Reformvorhaben wie die Absenkung des Wahlalters oder die sogenannte Parité-Gesetzgebung.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M.; Dr. Henner Gött, LL.M.; Lukas Christoph Gundling, M.A.; Dorothea Heilmann; Dr. Patrick Hilbert; Laura Jung, MJur, Maître en droit; Benjamin Jungkind; Dr. Roman Kaiser; Dr. Manuel Kollmann, Dr. Stefan Lenz, Dr. Stefan Martini; Michael Meier; Dr. Fabian Michl, LL.M.; Nadja Reimold; Christina Schulz, LL.M.; Dr. Thomas Spitzlei; Victor Struzina
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die 5. Auflage des bis zur Vorauflage von Robert Thiele bearbeiteten Kommentars berücksichtigt insbesondere die jüngst mit Gesetz vom 10. Juni 2021 erfolgte Novellierung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes.
Schwerpunkte dieses Gesetzes sind die Erhöhung der Altersgrenze für die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes, die Vorverlegung der Stichtage für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Optimierung des Briefwahlverfahrens, die Schaffung einer Möglichkeit für die Gemeinden, das jeweilige Briefwahlergebnis in das Wahlergebnis des jeweiligen Wahlbezirks einzubeziehen sowie die Regelung der Assistenz bei der Ausübung des Wahlrechts. Berücksichtigt wurden auch die parallel zum Gesetzgebungsverfahren erfolgten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. Auch die ab dem 1. November 2021 geltende Rechtslage wurde bereits eingearbeitet.
Die Neuauflage des einzigen Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In Deutschland wird immer gewählt. Wenn nicht eine Bundestagswahl ansteht, naht doch schon die nächste Landtagswahl. Dabei werden die Landesparlamente trotz mancher Gemeinsamkeit nach unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben gewählt, die in der öffentlichen Wahrnehmung, aber auch der Wahlrechtsforschung nicht immer ausreichend zur Kenntnis genommen werden. Der Band widmet sich daher dem Wahlrecht der deutschen Länder, das – nach einer Einführung in die theoretischen und historischen Grundlagen sowie die grundgesetzlichen Vorgaben – in 16 Einzelkapiteln dargestellt wird. Er bildet die wissenschaftliche Grundlage für einen Vergleich der Wahlsysteme auf Länderebene. Die Landeswahlgesetze erscheinen dabei nicht als bloßer „Abklatsch“ des Bundeswahlrechts, sondern als selbständige Rechtsmaterien mit eigenen Strukturentscheidungen und Akzentsetzungen. Zur Sprache kommen auch politisch brisante Reformvorhaben wie die Absenkung des Wahlalters oder die sogenannte Parité-Gesetzgebung.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M.; Dr. Henner Gött, LL.M.; Lukas Christoph Gundling, M.A.; Dorothea Heilmann; Dr. Patrick Hilbert; Laura Jung, MJur, Maître en droit; Benjamin Jungkind; Dr. Roman Kaiser; Dr. Manuel Kollmann, Dr. Stefan Lenz, Dr. Stefan Martini; Michael Meier; Dr. Fabian Michl, LL.M.; Nadja Reimold; Christina Schulz, LL.M.; Dr. Thomas Spitzlei; Victor Struzina
Aktualisiert: 2023-04-15
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Demokratie lebt von Demokraten. Demokratie lebt von der Praxis. Wie sieht die aus, wenn sich eine unabhängige und parteilose Kandidatin in einen digitalen Wahlkampf um das höchste Amt in einer Stadt begibt, also Bürgermeisterin werden will? In einem neunmonatigen Wahlkampf tritt die Politikwissenschaftlerin an, graue Theorie in die Praxis umzusetzen. Sie nimmt den Leser mit auf und hinter die politische Bühne, beschreibt, was sie mit den lokalen Medien und im Gespräch mit den Bürgern auf der Straße erlebt hat. Ihr zentrales Thema ist der digitale Wandel in einer Stadtgesellschaft, der bereits heute alles auf den Kopf stellt. Kann man aber mit Digitalisierung Wahlen gewinnen? Die Antwort lautet: nicht gestern, nicht heute - morgen aber schon.
Aktualisiert: 2020-03-29
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Demokratie lebt von Demokraten. Demokratie lebt von der Praxis. Wie sieht die aus, wenn sich eine unabhängige und parteilose Kandidatin in einen digitalen Wahlkampf um das höchste Amt in einer Stadt begibt, also Bürgermeisterin werden will? In einem neunmonatigen Wahlkampf tritt die Politikwissenschaftlerin an, graue Theorie in die Praxis umzusetzen. Sie nimmt den Leser mit auf und hinter die politische Bühne, beschreibt, was sie mit den lokalen Medien und im Gespräch mit den Bürgern auf der Straße erlebt hat. Ihr zentrales Thema ist der digitale Wandel in einer Stadtgesellschaft, der bereits heute alles auf den Kopf stellt. Kann man aber mit Digitalisierung Wahlen gewinnen? Die Antwort lautet: nicht gestern, nicht heute - morgen aber schon.
Aktualisiert: 2020-03-29
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Die Einführung der Direktwahl der Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen konnte als einschneidende Veränderung des institutionellen Rahmens gewertet werden. Dieses Buch verfolgt zwei Ziele. Es ist erstens eine ausführliche Bestandsaufnahme der Bürgermeisterwahlen 1999 und 2004 im Vergleich zu den gleichzeitig stattfindenden Ratswahlen. Zweitens geht es um die Frage, ob sich aufgrund des institutionellen Wandels der Einfluss von Parteien bei Kommunalwahlen verringert, oder ob er aufgrund der parlamentarisch-parteienfreundlichen Tradition von Kommunalpolitik gleich bleibt.
Obwohl die Bedeutung von Wählergruppen und Einzelbewerbern deutlich zugenommen hat, bleibt Nordrhein-Westfalen auch nach den ersten beiden Runden der Bürgermeisterwahlen das „Mutterland der Parteipolitisierung“ von Kommunalwahlen.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Die Einführung der Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeister in NRW als ein zentrales Element der neuen Gemeindeordnung hat die Partizipationsmöglichkeiten der Bürger erweitert. Dieser Sammelband informiert auf breiter empirischer Basis darüber, was die Bürgerinnen und Bürger wussten, was sie wollten und was sie wählten.
Aktualisiert: 2023-03-15
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In diesem Band werden die wichtigsten Begriffe und Probleme im Zusammenhang mit Wahlen und Wahlsystemen systematisch untersucht. Einzelne Wahlsysteme werden in ihrer theoretischen Wirkung analysiert, um dann die empirische Überprüfung auf den Ebenen von Bund und Ländern sowie dem Europäischen Parlament vorzunehmen.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Das niedersächsische Kommunalwahlrecht ist seit der letzten Auflage des Kommentars 2006 verschiedentlich und erheblich novelliert worden, so durch die Verringerung der Zahl der Wahlbereiche, die erleichterte Erteilung von Wahlscheinen, die Abschaffung und Wiedereinführung der Stichwahl und nicht zuletzt durch die Anpassung seiner Terminologie an die des NKomVG und dessen Paragraphenfolge. Die 4. Auflage des nach wie vor einzigen Kommentars zum NKWG berücksichtigt alle erfolgten und anstehenden Änderungen und bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.
Aktualisiert: 2021-09-10
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Das niedersächsische Kommunalwahlrecht ist seit der letzten Auflage des Kommentars 2006 verschiedentlich und erheblich novelliert worden, so durch die Verringerung der Zahl der Wahlbereiche, die erleichterte Erteilung von Wahlscheinen, die Abschaffung und Wiedereinführung der Stichwahl und nicht zuletzt durch die Anpassung seiner Terminologie an die des NKomVG und dessen Paragraphenfolge. Die 4. Auflage des nach wie vor einzigen Kommentars zum NKWG berücksichtigt alle erfolgten und anstehenden Änderungen und bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.
Aktualisiert: 2021-09-10
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Das niedersächsische Kommunalwahlrecht ist seit der letzten Auflage des Kommentars 2006 verschiedentlich und erheblich novelliert worden, so durch die Verringerung der Zahl der Wahlbereiche, die erleichterte Erteilung von Wahlscheinen, die Abschaffung und Wiedereinführung der Stichwahl und nicht zuletzt durch die Anpassung seiner Terminologie an die des NKomVG und dessen Paragraphenfolge. Die 4. Auflage des nach wie vor einzigen Kommentars zum NKWG berücksichtigt alle erfolgten und anstehenden Änderungen und bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.
Aktualisiert: 2021-09-10
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In diesem Band werden die wichtigsten Begriffe und Probleme im Zusammenhang mit Wahlen und Wahlsystemen systematisch untersucht. Einzelne Wahlsysteme werden in ihrer theoretischen Wirkung analysiert, um dann die empirische Überprüfung auf den Ebenen von Bund und Ländern sowie dem Europäischen Parlament vorzunehmen. Für die zwölfte Auflage wurde das Werk aktualisiert und erweitert.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Dieses Studienbuch bietet eine knappe und systematische Einführung in alle wichtigen Aspekte der direkten Demokratie. Sie dient somit zum Gebrauch für Studierende in Seminaren und Vorlesungen, kann aber auch vom interessierten Leser als grundlegender Überblick verwendet werden.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Das klassische Prinzip: „one man one vote“ verlässt man nicht ungestraft. „Niemand kann zwei Herren dienen“, heißt es im Buch der Bücher. Es läuft am Ende auf das Gleiche hinaus, ob man zwei Stimmen hat, ob man zweimal nacheinander zur Wahl geht, oder ob man, wie in Italien, sogar zwei Regierungen wählt, die sich gegenseitig in den Arm fallen.
Wer zwei Stimmen hat, kann diese auch gegeneinander richten. Dadurch wird die Wahlentscheidung zweideutig. „Was man überhaupt sagen kann, kann man klar sagen“, das verlangt der Wiener Philosoph. Eine Stimme ist deshalb genug und eine Regierung ist mehr als genug. Das Grundgesetz ordnet in Art. 28 und 38 eine unmittelbare Wahl der Personen an, die das Volk im Parlament vertreten sollen (Personenwahl).
Es kann nicht sein, dass nur der kleinere Teil der Abgeordneten mit der Erststimme unmittelbar gewählt wird, der größere dagegen nicht. Die Zweitstimme muss durch die Erststimme lückenlos personifiziert werden. Die Zahl der Sitze im Parlament muss deshalb mit der Zahl der Wahlkreise übereinstimmen. Eine Doppelwahl ist zwar umständlich und überflüssig, aber nicht verfassungswidrig, solange sich beide Stimmen nicht gegeneinander richten. Ist es anders, sind beide Stimmen ungültig.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Demokratie lebt von Demokraten. Demokratie lebt von der Praxis. Wie sieht die aus, wenn sich eine unabhängige und parteilose Kandidatin in einen digitalen Wahlkampf um das höchste Amt in einer Stadt begibt, also Bürgermeisterin werden will? In einem neunmonatigen Wahlkampf tritt die Politikwissenschaftlerin an, graue Theorie in die Praxis umzusetzen. Sie nimmt den Leser mit auf und hinter die politische Bühne, beschreibt, was sie mit den lokalen Medien und im Gespräch mit den Bürgern auf der Straße erlebt hat. Ihr zentrales Thema ist der digitale Wandel in einer Stadtgesellschaft, der bereits heute alles auf den Kopf stellt. Kann man aber mit Digitalisierung Wahlen gewinnen? Die Antwort lautet: nicht gestern, nicht heute - morgen aber schon.
Aktualisiert: 2020-03-29
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