Die Besteuerung von Personengesellschaften wird von Besteuerungsgrundsätzen beherrscht, die sich mitunter logisch widersprechen. So ist die Personengesellschaft selbst kein Steuerrechtssubjekt. Andererseits ist sie partiell steuerrechtsfähig. Aus diesen Besteuerungsgrundsätzen können sich insbesondere im Bereich der Einbringung von Einzelwirtschaftsgütern in eine Personengesellschaft Konflikte ergeben. Das Einkommensteuergesetz regelt die Besteuerung der Personengesellschaft nur unvollständig. Die Arbeit stellt zunächst die Grundlagen der Einbringung eines Einzelwirtschaftsgutes dar. Sodann wird untersucht, ob die Einbringung einen entgeltlichen Vorgang darstellt. Daran schließt sich die Untersuchung an, ob die Einbringung zur Realisierung stiller Reserven führt. Schließlich wird auf einzelne Fragen zum Anwendungsbereich der § 6 Abs. 3; 5 und § 16 EStG eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Besteuerung von Personengesellschaften wird von Besteuerungsgrundsätzen beherrscht, die sich mitunter logisch widersprechen. So ist die Personengesellschaft selbst kein Steuerrechtssubjekt. Andererseits ist sie partiell steuerrechtsfähig. Aus diesen Besteuerungsgrundsätzen können sich insbesondere im Bereich der Einbringung von Einzelwirtschaftsgütern in eine Personengesellschaft Konflikte ergeben. Das Einkommensteuergesetz regelt die Besteuerung der Personengesellschaft nur unvollständig. Die Arbeit stellt zunächst die Grundlagen der Einbringung eines Einzelwirtschaftsgutes dar. Sodann wird untersucht, ob die Einbringung einen entgeltlichen Vorgang darstellt. Daran schließt sich die Untersuchung an, ob die Einbringung zur Realisierung stiller Reserven führt. Schließlich wird auf einzelne Fragen zum Anwendungsbereich der § 6 Abs. 3; 5 und § 16 EStG eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Werden Unternehmen umstrukturiert, hat das Steuerrecht zu entscheiden, ob es sich dabei um einen gewinnrealisierenden Vorgang handelt. Grundsätzlich ist insbesondere bei einer Änderung der Rechtsform von einer Gewinnrealisierung auszugehen. Ausnahmen hiervon ermöglicht das UmwStG für sog. strukturierte Einheiten, d.h. Betriebe, Teilbetriebe und Mitunternehmeranteile. Eine Alternative hierzu bietet die Umstrukturierung mit Einzelwirtschaftsgütern, die seit 1999 im EStG geregelt ist. Diese gesetzliche Regelung in § 6 Abs. 5 EStG unterlag einem wechselhaften Schicksal. Die Autorin nimmt dies zum Anlass, eine grundlegende steuersystematische Untersuchung dieser Transfervorgänge durchzuführen. Aufbauend auf einer Ausarbeitung der steuersystematischen Grundlagen der Realisierung stiller Reserven im Zusammenhang mit Überführungs- und Übertragungsprozessen, analysiert die Autorin die momentan gesetzlich geregelten Fallgruppen und zusätzlich die Fallgruppe der Übertragung zwischen beteiligungsidentischen Schwester-Personengesellschaften. Aus einem einheitlich aufgeben Analyseraster ergibt sich eine Kategorisierung dieser Fallgruppen. Die Autorin zieht die grundlegendsten Prinzipien des Steuerrechts - das Leistungsfähigkeitsprinzip und das Steuersubjektprinzip - heran und entwickelt darauf aufbauend Thesen zu einer systemgerechten Ausgestaltung des Regelungsbereichs. Sie weist nach, dass Realisationstatbestände oder Ersatzrealisationstatbestände immer dann ihre Legitimation verlieren, wenn sie nicht in der Lage sind, die ihnen zugewiesene Funktion zu erfüllen. Will das EStG die individuelle Leistungsfähigkeit des Steuersubjektes besteuern, muss eine fortgesetzte Steuerverstrickung eine Buchwertfortführung ermöglichen. Genau im Gegensatz dazu muss bei einer Verletzung des Steuersubjektprinzips eine Gewinnrealisierung stattfinden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Schuldzinsenabzug im Einkommensteuerrecht ist seit vielen Jahren ein kontrovers diskutiertes Thema im Steuerrecht. Die Rechtsprechung des BFH zum so genannten «Zwei-Konten-Modell» hat in der Praxis zu vielfältigen Gestaltungsmodellen geführt. Zur Beschränkung des Schuldzinsenabzugs bei den Gewinneinkunftsarten beschloss der Gesetzgeber im Jahre 1999 den § 4 Abs. 4a EStG. Nach einer kurzen Darstellung der Rechtsprechung des BFH als Ausgangslage wird der neue § 4 Abs. 4a EStG umfassend erläutert. Der Schwerpunkt der Arbeit ist die Anwendbarkeit auf Personengesellschaften. Hier wird nicht nur die Frage diskutiert, ob § 4 Abs. 4a EStG – ähnlich wie bei § 6 b, 6 Abs. 5 EStG – gesellschafts- oder gesellschafterbezogen anzuwenden ist, sondern auch untersucht, wie der Begriff der Einlage und Entnahme im Rahmen des § 4 Abs. 4a EStG bei der Überführung bzw. Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Personengesellschaften auszulegen ist.
Aktualisiert: 2023-04-12
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