Die Vorschriften zur Benachrichtigungspflicht gemäß § 101 IV-VI StPO und ihre praktische Umsetzung

Die Vorschriften zur Benachrichtigungspflicht gemäß § 101 IV-VI StPO und ihre praktische Umsetzung von Kahmen,  Alexandra
Die Frage der Notwendigkeit verdeckter Ermittlungsmethoden ist seit den 1970er Jahren Gegenstand kontroverser rechtspolitischer und rechtswissenschaftlicher Diskussionen und bis heute Gegenstand der bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen. Anlass der Debatte war nicht zuletzt der rasante technische Fortschritt, der seitens der Strafverfolgungsbehörden bereits Mitte der 70er Jahre den Wunsch aufkommen ließ, mit Hilfe der EDV einen „gesellschaftssanitären“ Auftrag zu erfüllen und weit im Vorfeld der eigentlichen Kriminalität präventiv tätig zu werden.°°Alexandra Kahmen widmet sich den Vorschriften zur Benachrichtigung nach Durchführung verdeckter Ermittlungen im Strafprozess gemäß §§ 101 Abs. 4 bis 6, 101a, 101b StPO, die mit Wirkung 2008 grundlegend geändert und 2016 mit der Wiedereinführung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung weiter modifiziert wurden. Sie bewertet die Benachrichtigungsvorschriften, die als Ausgleich zum verdeckten Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden notwendig sind, aus rechtlicher Sicht und analysiert anhand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsakten und Experteninterviews die praktische Umsetzung der Vorschriften.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Vorschriften zur Benachrichtigungspflicht gemäß § 101 IV-VI StPO und ihre praktische Umsetzung

Die Vorschriften zur Benachrichtigungspflicht gemäß § 101 IV-VI StPO und ihre praktische Umsetzung von Kahmen,  Alexandra
Die Frage der Notwendigkeit verdeckter Ermittlungsmethoden ist seit den 1970er Jahren Gegenstand kontroverser rechtspolitischer und rechtswissenschaftlicher Diskussionen und bis heute Gegenstand der bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen. Anlass der Debatte war nicht zuletzt der rasante technische Fortschritt, der seitens der Strafverfolgungsbehörden bereits Mitte der 70er Jahre den Wunsch aufkommen ließ, mit Hilfe der EDV einen „gesellschaftssanitären“ Auftrag zu erfüllen und weit im Vorfeld der eigentlichen Kriminalität präventiv tätig zu werden.°°Alexandra Kahmen widmet sich den Vorschriften zur Benachrichtigung nach Durchführung verdeckter Ermittlungen im Strafprozess gemäß §§ 101 Abs. 4 bis 6, 101a, 101b StPO, die mit Wirkung 2008 grundlegend geändert und 2016 mit der Wiedereinführung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung weiter modifiziert wurden. Sie bewertet die Benachrichtigungsvorschriften, die als Ausgleich zum verdeckten Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden notwendig sind, aus rechtlicher Sicht und analysiert anhand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsakten und Experteninterviews die praktische Umsetzung der Vorschriften.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Medizinstrafrecht – was Ärzte wissen müssen

Medizinstrafrecht – was Ärzte wissen müssen von Rehmsmeier,  Jörg
Das Buch geht ein auf alle relevanten Fragen, die sich vor, während und nach einem Strafverfahren stellen. Mit vielen Fallbeispielen und übersichtlichen Zusammenfassungen: - Was tun, wenn die Polizei oder der Staatsanwalt klingelt? - Was sind die wichtigsten Verhaltensregeln bei Vernehmungen und Durchsuchungen? - Welche Fähigkeiten und Qualifikationen sollte der Strafverteidiger haben? - Welche Verhaltensregeln gelten im Strafverfahren? Medizinstrafrecht – was müssen Ärzte wissen? – ein Buch, das Sie gelesen und zur Hand haben sollten, wenn Sie eines Tages urplötzlich mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert werden.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Vorschriften zur Benachrichtigungspflicht gemäß § 101 IV-VI StPO und ihre praktische Umsetzung

Die Vorschriften zur Benachrichtigungspflicht gemäß § 101 IV-VI StPO und ihre praktische Umsetzung von Kahmen,  Alexandra
Die Frage der Notwendigkeit verdeckter Ermittlungsmethoden ist seit den 1970er Jahren Gegenstand kontroverser rechtspolitischer und rechtswissenschaftlicher Diskussionen und bis heute Gegenstand der bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen. Anlass der Debatte war nicht zuletzt der rasante technische Fortschritt, der seitens der Strafverfolgungsbehörden bereits Mitte der 70er Jahre den Wunsch aufkommen ließ, mit Hilfe der EDV einen „gesellschaftssanitären“ Auftrag zu erfüllen und weit im Vorfeld der eigentlichen Kriminalität präventiv tätig zu werden.°°Alexandra Kahmen widmet sich den Vorschriften zur Benachrichtigung nach Durchführung verdeckter Ermittlungen im Strafprozess gemäß §§ 101 Abs. 4 bis 6, 101a, 101b StPO, die mit Wirkung 2008 grundlegend geändert und 2016 mit der Wiedereinführung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung weiter modifiziert wurden. Sie bewertet die Benachrichtigungsvorschriften, die als Ausgleich zum verdeckten Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden notwendig sind, aus rechtlicher Sicht und analysiert anhand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsakten und Experteninterviews die praktische Umsetzung der Vorschriften.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Bundesrechtliche Terrorismusabwehrmaßnahmen im Schnittbereich von Prävention und Repression

Bundesrechtliche Terrorismusabwehrmaßnahmen im Schnittbereich von Prävention und Repression von Coenen,  Carolin
In den letzten Jahren wurden die bundesrechtlichen Terrorismusabwehrmaßnahmen in Deutschland verschärft und ihr Einsatzzeitpunkt weit in das Vorfeld eines konkreten Anschlags vorverlagert. Dies führt zu einem großflächigen Überschneidungsbereich von gefahrenabwehrrechtlichen und strafprozessualen Ermittlungsmöglichkeiten und verändert die operative Ausrichtung der Sicherheitsarchitektur. Diese Veränderungen sind insbesondere unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten bedenklich und werden im Rechtsvergleich zu den USA kritisch gewürdigt. Im Ergebnis zeigt diese Arbeit, dass rechtspolitischer Handlungsbedarf besteht, und entwickelt entsprechende Handlungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Straftaten und Strafverfolgung im Darknet

Straftaten und Strafverfolgung im Darknet von Wittmer,  Sandra Carina
Die Dissertationsschrift setzt sich mit dem Thema Straftaten und Strafverfolgung im Darknet auseinander. Was genau ist eigentlich das Darknet und welche technische Infrastruktur steht dahinter? Eröffnet es neuartige Betätigungsfelder für Cyberkriminelle, auf die es auf legislatorischer Ebene zu reagieren gilt? Welche Straftatbestände werden dort typischerweise verwirklicht? Und wie wird dort ermittelt? Die vorliegende Arbeit gibt Antworten auf die aufgeworfenen Fragestellungen und wird für die Praxis von erheblicher Bedeutung sein. Im Ergebnis wird in der Arbeit resümiert, dass das Darknet weder einen „rechtsfreien“ noch einen „strafverfolgungsfreien“ Raum darstellt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Medizinstrafrecht – was Ärzte wissen müssen

Medizinstrafrecht – was Ärzte wissen müssen von Rehmsmeier,  Jörg
Das Buch geht ein auf alle relevanten Fragen, die sich vor, während und nach einem Strafverfahren stellen. Mit vielen Fallbeispielen und übersichtlichen Zusammenfassungen: - Was tun, wenn die Polizei oder der Staatsanwalt klingelt? - Was sind die wichtigsten Verhaltensregeln bei Vernehmungen und Durchsuchungen? - Welche Fähigkeiten und Qualifikationen sollte der Strafverteidiger haben? - Welche Verhaltensregeln gelten im Strafverfahren? Medizinstrafrecht – was müssen Ärzte wissen? – ein Buch, das Sie gelesen und zur Hand haben sollten, wenn Sie eines Tages urplötzlich mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert werden.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Bundesrechtliche Terrorismusabwehrmaßnahmen im Schnittbereich von Prävention und Repression

Bundesrechtliche Terrorismusabwehrmaßnahmen im Schnittbereich von Prävention und Repression von Coenen,  Carolin
In den letzten Jahren wurden die bundesrechtlichen Terrorismusabwehrmaßnahmen in Deutschland verschärft und ihr Einsatzzeitpunkt weit in das Vorfeld eines konkreten Anschlags vorverlagert. Dies führt zu einem großflächigen Überschneidungsbereich von gefahrenabwehrrechtlichen und strafprozessualen Ermittlungsmöglichkeiten und verändert die operative Ausrichtung der Sicherheitsarchitektur. Diese Veränderungen sind insbesondere unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten bedenklich und werden im Rechtsvergleich zu den USA kritisch gewürdigt. Im Ergebnis zeigt diese Arbeit, dass rechtspolitischer Handlungsbedarf besteht, und entwickelt entsprechende Handlungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Straftaten und Strafverfolgung im Darknet

Straftaten und Strafverfolgung im Darknet von Wittmer,  Sandra Carina
Die Dissertationsschrift setzt sich mit dem Thema Straftaten und Strafverfolgung im Darknet auseinander. Was genau ist eigentlich das Darknet und welche technische Infrastruktur steht dahinter? Eröffnet es neuartige Betätigungsfelder für Cyberkriminelle, auf die es auf legislatorischer Ebene zu reagieren gilt? Welche Straftatbestände werden dort typischerweise verwirklicht? Und wie wird dort ermittelt? Die vorliegende Arbeit gibt Antworten auf die aufgeworfenen Fragestellungen und wird für die Praxis von erheblicher Bedeutung sein. Im Ergebnis wird in der Arbeit resümiert, dass das Darknet weder einen "rechtsfreien" noch einen "strafverfolgungsfreien" Raum darstellt.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Straftaten und Strafverfolgung im Darknet

Straftaten und Strafverfolgung im Darknet von Wittmer,  Sandra Carina
Die Dissertationsschrift setzt sich mit dem Thema Straftaten und Strafverfolgung im Darknet auseinander. Was genau ist eigentlich das Darknet und welche technische Infrastruktur steht dahinter? Eröffnet es neuartige Betätigungsfelder für Cyberkriminelle, auf die es auf legislatorischer Ebene zu reagieren gilt? Welche Straftatbestände werden dort typischerweise verwirklicht? Und wie wird dort ermittelt? Die vorliegende Arbeit gibt Antworten auf die aufgeworfenen Fragestellungen und wird für die Praxis von erheblicher Bedeutung sein. Im Ergebnis wird in der Arbeit resümiert, dass das Darknet weder einen „rechtsfreien“ noch einen „strafverfolgungsfreien“ Raum darstellt.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Bundesrechtliche Terrorismusabwehrmaßnahmen im Schnittbereich von Prävention und Repression

Bundesrechtliche Terrorismusabwehrmaßnahmen im Schnittbereich von Prävention und Repression von Coenen,  Carolin
In den letzten Jahren wurden die bundesrechtlichen Terrorismusabwehrmaßnahmen in Deutschland verschärft und ihr Einsatzzeitpunkt weit in das Vorfeld eines konkreten Anschlags vorverlagert. Dies führt zu einem großflächigen Überschneidungsbereich von gefahrenabwehrrechtlichen und strafprozessualen Ermittlungsmöglichkeiten und verändert die operative Ausrichtung der Sicherheitsarchitektur. Diese Veränderungen sind insbesondere unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten bedenklich und werden im Rechtsvergleich zu den USA kritisch gewürdigt. Im Ergebnis zeigt diese Arbeit, dass rechtspolitischer Handlungsbedarf besteht, und entwickelt entsprechende Handlungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fälle zum strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Fälle zum strafprozessualen Ermittlungsverfahren von Hartmann-Wergen,  Tanja, Rittig,  Steffen
Mit dem Ziel, optimal auf Prüfungen zum Ermittlungsverfahren (in der StPO: Vorverfahren) vorzubereiten, stellen die Autoren im vorliegenden Buch die zahlreichen strafprozessualen Ermittlungs- und Sicherungsmaßnahmen anhand von 51 Fällen dar und erläutern diese. Dazu behandeln die Autoren jeden Beispielsachverhalt in einem ausführlichen Lösungsvorschlag in Gutachtentechnik. Typische Problemstellungen werden so für den Leser greifbar und verständlich gemacht. Besonderen Wert legen sie auf die Darstellung der einzuhaltenden Formvorschriften, die sich aus Gesetz und der RiStBV ergeben und die zum Teil sehr komplex sind. Die verwendeten Fälle decken dabei eine große Bandbreite an offenen und verdeckten StPO-Maßnahmen ab. Die Fallauswahl und Bearbeitungstiefe des Werkes zielen insbesondere auf Prüfungen der polizeilichen Bachelor- und Masterstudiengänge sowie die strafprozessualen Zusatzfragen in der ersten juristischen Staatsprüfung ab. Genauso gut unterstützt das Werk Rechtsreferendare und Berufsanfänger in Justiz und Polizei dabei, ihr Wissen zu den Ermittlungsmaßnahmen gezielt zu erweitern oder zu vertiefen.
Aktualisiert: 2022-09-22
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Medizinstrafrecht – was Ärzte wissen müssen

Medizinstrafrecht – was Ärzte wissen müssen von Rehmsmeier,  Jörg
Das Buch geht ein auf alle relevanten Fragen, die sich vor, während und nach einem Strafverfahren stellen. Mit vielen Fallbeispielen und übersichtlichen Zusammenfassungen: - Was tun, wenn die Polizei oder der Staatsanwalt klingelt? - Was sind die wichtigsten Verhaltensregeln bei Vernehmungen und Durchsuchungen? - Welche Fähigkeiten und Qualifikationen sollte der Strafverteidiger haben? - Welche Verhaltensregeln gelten im Strafverfahren? Medizinstrafrecht – was müssen Ärzte wissen? – ein Buch, das Sie gelesen und zur Hand haben sollten, wenn Sie eines Tages urplötzlich mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert werden.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung

Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung von Doll,  Simone
Dieses Werk vermittelt anhand eines Kriterienkatalogs ein Verständnis für den Kernbereich privater Lebensgestaltung sowie dessen Bedeutung. Es verdeutlicht die Gefahren des einschneidenden und grundrechtsrelevanten Ermittlungsverfahrens. Der Untersuchung werden die einschlägige Rechtsprechung und Literatur zugrunde gelegt. Es erfolgt eine Konkretisierung des zweistufigen Kernbereichsschutzes des Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit gibt einen Regelungsvorschlag für kernbereichsrelevante Ermittlungsmaßnahmen mit dem Ziel eines konsistenten und umfassenden Schutzsystems.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Schutz personenbezogener Daten im Strafverfahren

Der Schutz personenbezogener Daten im Strafverfahren von Park,  Sohyun
Die schnelle Verarbeitungsgeschwindigkeit und die Speicher- und Verknüpfungsmöglichkeiten im Umgang mit elektronischen Daten machen das menschliche Leben einerseits bequem und praktisch; andererseits können sie das freiheitliche Leben der Menschen jedoch auch gefährden. Durch die Kombination mit anderen Daten nähern wir uns immer mehr dem „gläsernen Bürger“ an. Im Rahmen dieser Herausforderungen steht die Freiheit des Einzelnen auf dem Spiel. Unabdingbar ist die Auswertung personenbezogener Daten mit angemessenen Schutzvorkehrungen, die den Einzelnen gegen die unbefugte oder übermäßige Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe ihn betreffender Daten hinreichend schützt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Systematik der Beweisverwertung

Systematik der Beweisverwertung von Decker,  Darvin
Zur Herleitung eines Beweisverwertungsverbots als Folge eines Verfahrensverstoßes nimmt die Rechtsprechung eine Abwägung vor. Naturgemäß ist diese Herangehensweise mit erheblichen Unsicherheiten verbunden. Vor diesem Hintergrund startet diese Untersuchung. Dabei stellt der Autor nicht die Abwägungslehre selbst in Frage, sondern nimmt diese zum Ausgangspunkt. Im zweiten Teil des Buches wendet er sein Phasenmodell auf die einzelnen Ermittlungsmaßnahmen an und kommt dabei zu kaum anderen Ergebnissen als die Rechtsprechung. Dies ist ein positives Ergebnis. Denn dem Rechtsanwender bleibt das gute Gefühl, dass die Rechtsprechung auch ohne diesen Prüfkanon zu „richtigen“ Ergebnissen kommt. Dies schmälert aber nicht den Innovationscharakter der Arbeit, wird dadurch doch gerade deutlich, wie schlagkräftig das Phasenmodell ist.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Systematik der Beweisverwertung

Systematik der Beweisverwertung von Decker,  Darvin
Zur Herleitung eines Beweisverwertungsverbots als Folge eines Verfahrensverstoßes nimmt die Rechtsprechung eine Abwägung vor. Naturgemäß ist diese Herangehensweise mit erheblichen Unsicherheiten verbunden. Vor diesem Hintergrund startet diese Untersuchung. Dabei stellt der Autor nicht die Abwägungslehre selbst in Frage, sondern nimmt diese zum Ausgangspunkt. Im zweiten Teil des Buches wendet er sein Phasenmodell auf die einzelnen Ermittlungsmaßnahmen an und kommt dabei zu kaum anderen Ergebnissen als die Rechtsprechung. Dies ist ein positives Ergebnis. Denn dem Rechtsanwender bleibt das gute Gefühl, dass die Rechtsprechung auch ohne diesen Prüfkanon zu „richtigen“ Ergebnissen kommt. Dies schmälert aber nicht den Innovationscharakter der Arbeit, wird dadurch doch gerade deutlich, wie schlagkräftig das Phasenmodell ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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