Tatsachenkontrolle und Beweisführung im EU-Kartellrecht auf dem Prüfstand der EMRK

Tatsachenkontrolle und Beweisführung im EU-Kartellrecht auf dem Prüfstand der EMRK von Vilsmeier,  Ingrid
Die Geltung strafverfahrensrechtlicher Garantien für das EU-Kartellverfahren ist seit langem Gegenstand der juristischen Diskussion. Dabei wurde gerade in den letzten Jahren vermehrt kritisiert, dass das EU-Kartellverfahren hinter den strafverfahrensrechtlichen Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zurückbleibe. Durch den im Vertrag von Lissabon vorgesehenen Beitritt der Union zur EMRK und die damit bevorstehende Grundrechtskontrolle durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat diese Thematik noch einmal an Brisanz gewonnen. Ausgehend von der Qualifizierung des EU-Kartellverfahrens als Strafverfahren im Sinn der EMRK untersucht die Autorin die Vereinbarkeit der unionsgerichtlichen Kontrolle von Sachverhaltsfeststellung und Beweisführung der Kommission im EU-Kartellrecht mit den Vorgaben der EMRK.
Aktualisiert: 2022-12-22
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EU-Kartellrecht

EU-Kartellrecht von Burgstaller,  Peter, Lettner,  Harald
Mit dem Inkrafttreten der neuen Gruppenfreistellung für Technologietransfervereinbarungen per 1.5.2014 ist das „Gesamtpaket“ an Freistellungsverordnungen samt Leitlinien im Wesentlichen überarbeitet und erneuert. Mit dem Kommentar „EU-Kartellrecht – Die Gruppenfreistellungsverordnungen“ wird neben der Darstellung dieser aktuellen Gruppenfreistellungsverordnungen samt relevanten ergänzenden Normen und Entscheidungen auch ein grundsätzlicher Einblick in das EU-Wettbewerbsrecht durch eine umfassende Einführung gegeben sowie das EU-Kartellverfahren dargestellt.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Tatsachenkontrolle und Beweisführung im EU-Kartellrecht auf dem Prüfstand der EMRK

Tatsachenkontrolle und Beweisführung im EU-Kartellrecht auf dem Prüfstand der EMRK von Vilsmeier,  Ingrid
Die Geltung strafverfahrensrechtlicher Garantien für das EU-Kartellverfahren ist seit langem Gegenstand der juristischen Diskussion. Dabei wurde gerade in den letzten Jahren vermehrt kritisiert, dass das EU-Kartellverfahren hinter den strafverfahrensrechtlichen Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zurückbleibe. Durch den im Vertrag von Lissabon vorgesehenen Beitritt der Union zur EMRK und die damit bevorstehende Grundrechtskontrolle durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat diese Thematik noch einmal an Brisanz gewonnen. Ausgehend von der Qualifizierung des EU-Kartellverfahrens als Strafverfahren im Sinn der EMRK untersucht die Autorin die Vereinbarkeit der unionsgerichtlichen Kontrolle von Sachverhaltsfeststellung und Beweisführung der Kommission im EU-Kartellrecht mit den Vorgaben der EMRK.
Aktualisiert: 2022-12-22
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