Europäisches Zivilprozessrecht

Europäisches Zivilprozessrecht von Hein,  Jan, Kropholler †,  Jan
Das europäische Zivilprozessrecht hat sich in den letzten Jahren stark weiterentwickelt. Dies machte eine Neuauflage dieses Klassikers dringend notwendig - zum ersten Mal unter der Autorschaft des Kropholler-Schülers Professor Jan von Hein. Die Neuauflage berücksichtigt eingehend die Vielzahl teilweise grundlegender Urteile zur Auslegung des EuGVO. Die getroffenen Gerichtsentscheidungen der vergangenen fünf Jahre und die einschlägige Literatur sind eingearbeitet. Die Kommentierung einiger Vorschriften, darunter die zentrale Zuständigkeitsvorschrift des Art. 5 EuGVO, wurde erheblich ausgebaut. Das Lugano-Übereinkommen musste durch die Neufassung 2007 aktualisiert werden. Wie in der Vorauflage ist die Europäische Verordnung zur Einführung eines Europäischen Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen (EuVTVO) kommentiert. Der Fokus des Werks liegt weiterhin auf den Bereichen der Internationalen Zuständigkeit sowie der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen. Zudem werden die Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens vom 12. 12. 2006 (EuMVVO) sowie die Verordnung (EG) Nr. 861/2007 zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen vom 11. 7. 2007 (EuGFVO) in dieser Auflage erstmalig kommentiert.
Aktualisiert: 2018-07-10
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Zivilverfahrensrecht

Zivilverfahrensrecht von Fucik,  Robert, Konecny,  Andreas, Lovrek,  Elisabeth, Oberhammer,  Paul
Bis dato fehlte der österreichischen Praxis eine übersichtliche Dokumentation der Rechtsentwicklung im Zivilverfahrensrecht, insbesondere auch eine auf das gesamte Zivilverfahrensrecht spezialisierte Zeitschrift. Diese Lücken soll das vorliegende Jahrbuch füllen. Es wird von einem Herausgeberteam betreut, dem ausgewiesene und erfahrene Fachleute aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft angehören, und bietet einen umfassenden Überblick über die bedeutenden und aktuellen legislativen, judikativen und rechtsdogmatischen Entwicklungen des Zivilverfahrensrechts.
Aktualisiert: 2016-12-21
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Mahnverfahren und Vollstreckung

Mahnverfahren und Vollstreckung von Meyer-Berger,  Melanie
Die Studie "Mahnverfahren und Vollstreckung - Probleme und Entwicklungen aus nationaler und europäischer Sicht" befasst sich mit dem deutschen und europäischen Zivilprozessrecht und Vollstreckungsrecht. In dem ersten Kapitel werden in einem vorgelagerten Exkurs die Probleme der Verfahrensänderung behandelt. Der Hauptanknüpfungspunkt besteht hierbei in den Arten der Verfahrensänderung, die nach Überleitung in das ordentliche Verfahren nach Einlegung des Widerspruches denkbar und problematisch sind. Zur Lösung der Problematik werden verschiedene Analogien untersucht, unter anderem die Analogie zur Klageänderung. Im Rahmen dieser Darstellung wird auch der Einfluss der europäischen höchstrichterlichen Rechtsprechung auf das deutsche Verständnis des Streitgegenstandbegriffes erläutert. Das zweite Kapitel verschafft einen Überblick über das komplizierte Exequaturverfahren der EuGVO und über die erstrebte Abschaffung des Exequaturverfahrens im Hinblick auf unbestrittene titulierte Forderungen durch die EuVTVO. Dabei werden zunächst die Veränderungen aufgezeigt, die bei der Umstellung des EuGVÜ auf die EuGVO vorgenommen worden sind. Nachfolgend werden die beiden Institute in ihrer Funktionsweise dargestellt, Probleme aufgezeigt und Lösungen vorgeschlagen. Daneben wird untersucht inwieweit die EuVTVO tatsächlich geeignet ist, das Exequaturverfahren abzuschaffen. In dem dritten und letzten Kapitel wird das europäische Mahnverfahren vorgestellt, wie es sich nach dem geänderten Vorschlag der Kommission vom 07.02.2006 darstellt. Hierbei wird der geänderte Kommissionsvorschlag im Hinblick auf seine Praktikabilität, die erstrebte Abschaffung des Exequaturverfahrens und seine Eignung für moderne elektronische Bearbeitungsmethoden kritisch beleuchtet. Hierbei wird die Ausgestaltung des europäischen Mahnverfahrens nach dem geänderten Kommissionsvorschlag auch mit der Ausgestaltung anderer nationaler Mahnverfahren kritisch verglichen. Nachfolgend wird auf den vorgelagerten Exkurs des ersten Kapitels zurückgegriffen, indem untersucht wird, inwiefern dieses originäre Verfahren zur Erlangung eines europaweiten Vollstreckungstitels Ansatzpunkte für Verfahrensänderungen nach der Überleitung in das ordentliche Verfahren bietet und wie diese in Anbetracht des europäischen Ursprungs des Verfahrens zu behandeln sind. Bevor das Werk mit einem Ausblick schließt, wird der Kommissionsvorschlag den Regeln der EuGVO und der EuVTVO gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2019-04-01
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Europäisches Zivilprozessrecht

Europäisches Zivilprozessrecht von Hein,  Jan, Kropholler †,  Jan
Die Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung (EuGVO), das Herzstück des europäischen Zivilprozessrechts, ist jüngst einer eingehenden Revision unterzogen worden; die Neufassung ist am 10. Januar 2015 in Kraft getreten. Wichtige Neuerungen betreffen das Recht der Gerichtsstandsvereinbarungen und der parallelen Rechtshängigkeit („Torpedo-Klagen“); ferner wird die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen grundlegend neu geregelt (Wegfall des Erfordernisses der Vollstreckbarerklärung). Hinzu kommen zahlreiche Änderungen in wichtigen Einzelfragen, z.B. in Arbeitssachen. All dies machte eine Neuauflage dieses Klassikers dringend notwendig - zum zweiten Mal unter der Autorschaft des Kropholler-Schülers Professor Jan von Hein (Universität Freiburg). Die Neuauflage berücksichtigt neben den erwähnten Reformschritten eingehend die Vielzahl teilweise grundlegender Urteile zur Auslegung der EuGVO. Die getroffenen Gerichtsentscheidungen der vergangenen vier Jahre und die einschlägige Literatur sind eingearbeitet. Weiterhin werden auch das Lugano-Übereinkommen, das z.B. im Verhältnis zur Schweiz gilt, die Europäische Verordnung zur Einführung eines Europäischen Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen (EuVTVO), die Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens vom 12.12.2006 (EuMVVO) sowie die Verordnung (EG) Nr. 861/2007 zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen vom 11.7.2007 (EuGFVO) umfassend kommentiert.
Aktualisiert: 2019-01-12
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Das elektronische Mahnverfahren

Das elektronische Mahnverfahren von Sujecki,  Bartosz
Mit dem Europäischen Mahnverfahren hat der europäische Gesetzgeber erstmals ein europaweit einheitliches Erkenntnisverfahren eingeführt. Obwohl die meisten Mitgliedstaaten ein Mahnverfahren oder ein vergleichbares Verfahren kennen, ist der niederländischen Zivilverfahrensordnung diese Verfahrensart fremd. Bartosz Sujecki untersucht, ob das neue Europäische Mahnverfahren zum Anlass genommen werden kann, auch in den Niederlanden ein nationales elektronisches Mahnverfahren einzuführen. Hierzu vergleicht er die Mahnverfahrensmodelle in Deutschland und Österreich. Unter Berücksichtigung des Europäischen Mahnverfahrens sowie der verfassungsrechtlichen Vorgaben der elektronischen Mahnverfahrensdurchführung kommt er zum Ergebnis, dass eine Notwendigkeit für die Einführung eines elektronischen Mahnverfahrens in den Niederlanden besteht, und stellt einen Entwurf für ein solches Verfahren vor.
Aktualisiert: 2019-01-02
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