Umfassender aktueller Überblick über das Medienrecht
Aufgrund der sich ständig und grundlegend ändernden Medienlandschaft und des sich wandelnden Medienrechts hat Frank
Fechner in den letzten 20 Jahren sein Lehrbuch jedes Jahr überarbeitet und Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und die
entsprechende Literatur jeweils auf den aktuellen Stand gebracht.
„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“
Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29
„Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“
Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010)
„[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“
Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Umfassender aktueller Überblick über das Medienrecht
Aufgrund der sich ständig und grundlegend ändernden Medienlandschaft und des sich wandelnden Medienrechts hat Frank
Fechner in den letzten 20 Jahren sein Lehrbuch jedes Jahr überarbeitet und Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und die
entsprechende Literatur jeweils auf den aktuellen Stand gebracht.
„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“
Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29
„Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“
Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010)
„[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“
Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Hat die Digitalisierung, die Recht und Technik gleichermaßen verändert, einen Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes ausgelöst? Diese Frage untersucht die vorliegende Arbeit und legt dabei die folgenden drei Thesen zugrunde: Erstens ist das Kunsturhebergesetz trotz Kollision mit der Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich aufrechtzuerhalten und als speziellere Vorschrift vorrangig vor der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden. Zweitens ist das Kunsturhebergesetz autonom und somit losgelöst von dem in weiten Teilen harmonisierten Urheberrechtsgesetz auszulegen und weiterzuentwickeln. Das Kunsturhebergesetz weist drittens in mehreren Punkten einen digitalen bzw. internetspezifischen Nachbesserungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“
Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29
„Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“
Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010)
„[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“
Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Aktualisiert: 2022-12-07
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Hat die Digitalisierung, die Recht und Technik gleichermaßen verändert, einen Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes ausgelöst? Diese Frage untersucht die vorliegende Arbeit und legt dabei die folgenden drei Thesen zugrunde: Erstens ist das Kunsturhebergesetz trotz Kollision mit der Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich aufrechtzuerhalten und als speziellere Vorschrift vorrangig vor der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden. Zweitens ist das Kunsturhebergesetz autonom und somit losgelöst von dem in weiten Teilen harmonisierten Urheberrechtsgesetz auszulegen und weiterzuentwickeln. Das Kunsturhebergesetz weist drittens in mehreren Punkten einen digitalen bzw. internetspezifischen Nachbesserungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-25
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„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“
Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29
„Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“
Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010)
„[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“
Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Aktualisiert: 2021-01-23
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Die Medien sind bisher sektoral reguliert. Für Telekommunikation, Rundfunk, Mediendienste und Teledienste gelten jeweils eigene Gesetze des Bundes oder der Länder mit unterschiedlichen Anforderungen. Für diese Dienstetypen bestehen jeweils unterschiedliche Aufsichtsstrukturen, die zusätzlich je nach Aufsichtsgegenstand (z.B. Wettbewerb, Jugendschutz, Datenschutz) differieren. Zugleich konvergieren jedoch Techniksysteme und Diensteangebote. Ihre rechtliche Zuordnung zu dem vorgegebenen Rahmen wird immer schwieriger. Das Buch widmet sich der Frage, wie das Recht auf die zunehmende Konvergenz der digitalen Techniken reagiert und sie gestaltet. Benötigen technische Innovationen einen neuen rechtlichen Rahmen? Sind die bestehenden sektoralen Ordnungsrahmen, mit unterschiedlichen inhaltlichen Anforderungen und divergenten Aufsichtsstrukturen, noch zeitgemäß? Wie könnten zukunftsweisende rechtliche Ordnungsstrukturen aussehen? Zu diesen Fragen werden von namhaften Autoren nach einer Darstellung und Bewertung des Konvergenzphänomens kontroverse Standpunkte für die Bereiche Rundfunk, Multimediarecht und Datenschutz vorgestellt und diskutiert. Das Buch bietet so neueste Erkenntnisse und Einschätzungen zur Fortentwicklung des Regelungsrahmens für neue Medien.
Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken. Er ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Kassel und dort wissenschaftlicher Leiter der »Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)«.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Prozeß der Harmonisierung des Urheberrechts in Europa hat im Zeitalter von Internet und digitaler Technologie mit der sogenannten »Multimedia-Richtlinie« eine neue Dimension erreicht, da erstmals der Kernbereich des Urheberrechts, wie etwa das Vervielfältigungsrecht, den zentralen Gegenstand der Brüsseler Regelungen bildet.
Nach einer Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzen auf dem Gebiet des Urheberrechts widmet sich die Arbeit unter Heranziehung des »acquis communautaire« und der internationalen Konventionen unter Einschluß der WIPO-Verträge vom Dezember 1996 einer eingehenden Untersuchung des Richtlinienvorschlags der Kommission.
Über den aktuellen Bezug zu den jüngsten Rechtsentwicklungen hinaus bietet die Arbeit dem Leser ein Prüfungsschema zur Frage der gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzen auf dem Gebiet des Urheberrechts sowie einen umfassenden Überblick über den Prozeß der Harmonisierung des Urheberrechts in Europa und die relevanten internationalen Konventionen bis hin zu den WIPO-Verträgen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Selbstkontrolle gilt national wie international als Regelungsmodell der Zukunft. Auf europäischer Ebene findet sie neben dem Umweltrecht insbesondere auch im Medienrecht Anwendung. Im Bereich der Printmedien verfügt die Selbstkontrolle bereits über eine Tradition. Allerdings bestehen weithin Zweifel, ob die einzelstaatliche Presse-Selbstkontrolle einen ausreichenden Schutz z.B. der Privatsphäre – in Zeiten von Sensationsjournalismus und Paparazzi – gewährleisten kann.
Der Verfasser greift die im Rahmen der EG und des Europarats erhobene Forderung nach einer Europäischen Presse-Selbstkontrolle auf. In einem ersten rechtsvergleichenden Teil analysiert er die Pressekodizes und die Presseräte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Schwerpunkte liegen auf den Fragen einer möglichen staatlichen Förderung der Selbstkontrolle sowie ihrer Rechtsverbindlichkeit und Durchsetzbarkeit. Aus den Menschenrechten und dem Verfassungsrecht werden Mindestanforderungen an die Selbstkontrolle abgeleitet. Im zweiten Teil werden Ansätze für eine internationale Presse-Selbstkontrolle dargestellt.
Aktualisiert: 2019-01-08
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In diesem Band werden die Beiträge zu einem Symposium veröffentlicht, das am 20. Juni 2003 am Institut für Integrationsforschung des Europa-Kollegs Hamburg durchgeführt worden ist und dem gewerblichen Rechtsschutz im Europäischen Binnenmarkt gewidmet war.
Der Schutz des Geistigen Eigentums, insbesondere durch gewerbliche Schutzrechte, ist für das Funktionieren des Binnenmarktes von grundlegender Bedeutung. Die Gewährleistung dieses Schutzes obliegt grundsätzlich dem Recht der Mitgliedstaaten. Sowohl die Rechtsunterschiede zwischen den Mitgliedstaaten als auch die territorialen Grenzen der Schutzrechte stehen allerdings in einem Spannungsverhältnis zur Waren- und Dienstleistungsverkehrsfreiheit. Dieses Spannungsverhältnis zwischen dem Integrationsziel der Gemeinschaft und dem Schutz Geistigen Eigentums versucht die Gemeinschaft seit langem durch die Rechtsprechung des EuGH sowie durch legislatorische Akte der Gemeinschaftsorgane zur Rechtsangleichung bzw. Rechtsvereinheitlichung zu bewältigen. In jüngster Zeit hat die Gemeinschaft neue Initiativen ergriffen, um die Entwicklung weit voran zu treiben.
Die hier veröffentlichten Beiträge geben einen umfassenden Überblick über Stand und Perspektiven des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Globalisierung hat auch im Bereich des geistigen Eigentums die Exporte ansteigen lassen und zu einem Bedürfnis nach grenzüberschreitendem Schutz geführt. Auf Drängen der Wirtschaft hat die EG deshalb 1994 für Marken und Pflanzensorten gemeinschaftliche gewerbliche Schutzrechte geschaffen. Die neuen Schutzrechte lassen jedoch offen, inwieweit ausschließliche Gebietslizenzen – das klassische Mittel des Technologietransfers – möglich sind.
Der Autor klärt das Verhältnis der EGV-Auslegung durch den EuGH und dem nachfolgenden Sekundärrecht und untersucht die Rechtsprechung des EuGH auf Differenzierungen zwischen den einzelnen gewerblichen Schutzrechten. Trotz des unklaren Gesetzeswortlauts hält er exklusive Gebietslizenzen auch an den gemeinschaftlichen Schutzrechten für möglich. Dies untermauert er mit einer Darstellung der faktischen Auswirkungen räumlich nicht begrenzbarer Lizenzen auf dem Markt für Pflanzensorten.
Die Arbeit ist für Wissenschaftler aber auch für Rechtsanwälte, Richter oder Verbandsjuristen, die mit dem innergemeinschaftlichen Export von geistigem Eigentum befaßt sind, von Nutzen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Medien unterliegen aufgrund ihres grenzüberschreitenden Charakters und ihrer Doppelnatur als Wirtschafts- und Kulturgut teils europäischer und teils nationaler Regelungskompetenz. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit eine noch junge gemeinschaftsrechtliche Vorschrift, die zum ersten Mal auf Ebene der EU die beiden Grundpfeiler jeder Medienordnung, die Medienfreiheit und Medienvielfalt, garantiert. Den Schwerpunkt bildet die Analyse der Reichweite der Regelung, insbesondere inwieweit sie die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten in die Pflicht nimmt und ob sie ihren Schutzzweck auf europäischer Ebene erfüllen kann. Dabei werden die Auswirkungen des Mediengrundrechts in der Praxis, seine Bedeutung für die mitgliedstaatlichen Medienordnungen sowie sein Beitrag zu einer besseren Kompetenzabgrenzung beleuchtet. Abschließend befasst sich die Autorin mit der Fragestellung, ob die normative Kraft der Vorschrift hilft, aktuelle Rechtsprobleme auf dem europäischen Mediensektor angemessen zu lösen. Das Buch richtet sich demnach an all diejenigen, die einen grundlegenden Überblick über das europäische Medienrecht erhalten möchten.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Arbeit befasst sich mit der Problematik der Zwangslizenzen im europäischen Kartellrecht. Sie geht speziell der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen die Verweigerung von Softwareschnittstellen den Missbrauch einer beherrschenden Stellung gemäß Artikel 82 EG darstellt.
Vorfeldfragen, wie ökonomische Besonderheiten von Hochtechnologiemärkten, die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Softwareschnittstellen sowie Recht und Praktikabilität der Dekompilierung von Computerprogrammen werden im ersten Teil der Arbeit ausführlich erörtert. Im zweiten Teil werden anhand der bisherigen Rechtsprechung Lösungskonzepte für einzelne Konstellationen der Geschäftsverweigerung und speziell der Lizenzverweigerung erarbeitet. Im letzten Abschnitt erfolgt eine Bewertung des Einflusses der Charakteristika von Hochtechnologiemärkten auf die Prüfung anhand des Microsoft-Verfahrens.
Das Werk richtet sich gleichermaßen an Wissenschaftler wie Praktiker, die sich mit der hochaktuellen Problematik der Marktmachtmissbräuche auf Hochtechnologiemärkten vertraut machen möchten.
Die Verfasserin ist Rechtsanwältin in Brüssel und in den Bereichen Kartellrecht, Urheberrecht und neue Medien tätig.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Globalisierung und digitale Vernetzung haben das Bedürfnis nach einer Vereinheitlichung der verschiedenen Rechtssysteme, insbesondere im Bereich des Wirtschaftsrechts, deutlich erhöht. Besonders offen zu Tage tritt dieses Bedürfnis auf dem Gebiet des Urheberrechts als einem Teil des Wirtschaftsrechts. Anders als materielle Güter können urheberrechtlich geschützte Werke unabhängig von Zeit und Ort über die Ländergrenzen hinaus genutzt werden. Im Wege einer historischen Analyse der bisherigen Vereinheitlichungsmaßnahmen im Bereich des Urheberrechts gibt die Verfasserin eine Antwort auf die Frage, ob und wie eine Vereinheitlichung der Urheberrechtsgesetze erreicht werden kann. Nach einer umfassenden Bestandsaufnahme nahezu aller bislang unternommenen Vereinheitlichungsversuche werden diese hinsichtlich ihrer Anlässe und Ziele und der Art und Weise ihrer Durchführung, insbesondere auch unter Berücksichtigung völker- und europarechtlicher Aspekte, untersucht und verschiedene Kategorien von Vereinheitlichungsstrategien gebildet. Hierauf aufbauend entwirft die Verfasserin eine Strategie für die Zukunft. Das Werk richtet sich an alle, die sich mit dem grenzüberschreitenden Urheberrechtsschutz sowie allgemein mit Problemen der Rechtsvereinheitlichung beschäftigen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Entwicklung von gewerblichen Schutzrechten mit Wirkung für alle EG-Mitgliedstaaten stellt auch die Gerichte der Europäischen Gemeinschaft vor neue Herausforderungen. Nicht nur für das geplante Gemeinschaftspatent ist die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit höchst umstritten.
In Form einer Querschnittsanalyse werden deshalb in dieser Darstellung zunächst umfassend die Streitregelungssysteme aller Gemeinschaftsimmaterialgüter erläutert und daraus verschiedene Regelungsmodelle entwickelt. Durch eine Spiegelung dieser Modelle anhand des europäischen Gemeinschaftsrechts legt der Autor grundlegende Anforderungen offen, die ein zukünftiges Streitregelungsmodell für Gemeinschaftsimmaterialgüter erfüllen muss.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Neuerscheinung:
Das einführende Lehrbuch richtet sich an Studenten und Praktiker, die sich das (bislang kaum zusammenfassend in Buchform bearbeitete) europäische und internationale Medienrecht erschließen wollen. Die Querschnittsmaterie wird im Überblick und mit Fällen nebst Lösungen aufgearbeitet und die Verbindungen zwischen der völkerrechtlichen Ebene und derjenigen der Europäischen Gemeinschaft werden geknüpft. Den Abschluss eines jeden Kapitels bildet ein Glossar, in dem Fachvokabular kompakt erklärt wird. Auf diese Weise bietet das Buch einen leicht verständlichen Zugang unter anderem zu Rechtsfragen um die neue EG-Richtlinie für Audiovisuelle Medien ohne Grenzen, das europäische Medienwettbewerbsrecht, die kommunikationsrelevanten Garantien aus Menschenrechtsverträgen, die internationalen Vereinbarungen zum Geistigen Eigentum und um die wirtschaftlich besonders relevanten .com und .eu Internet-Domain-Namen. Damit werden die rechtlichen Bezüge der (klassischen) Medien ebenso wie moderner Anwendungen im E-Commerce behandelt.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Seit Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft („Zweiter Korb“) am 1.1.2008 können Urheber nunmehr auch die Rechte zur Nutzung ihrer Werke in unbekannten Nutzungsarten wirksam übertragen.
Das Verbot solcher Verträge wurde ersetzt durch Bestimmungen zum Vertragsschluss und durch Einführung eines Widerrufsrechts sowie eines gesetzlichen Vergütungsanspruchs zum Schutz der Urheber. Die Verfasserin stellt die Neuregelung sowie ihre Auswirkungen auf die Vertragspraxis vor. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Verwertungshemmnisse, die nach alter Rechtslage bestanden, im Wesentlichen überwunden sind, dass dabei aber auch die Interessen der Urheber aufgrund der neuen Bestimmungen angemessen gewahrt werden. Abschließend werden die Punkte zusammengefasst, an denen noch eine Nachbesserung des Gesetzgebers erfolgen sollte.
Die Autorin ist derzeit Mitglied der Kammer für Urhebersachen am LG Hamburg.
Aktualisiert: 2020-11-16
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