Die Freizügigkeit der Unionsbürger
ist seit den Anfängen der Europäischen Integration konstituierend für das Europarecht. Nicht zuletzt die umfangreiche europäische Rechtsprechung zur Freizügigkeit der Unionsbürger führt kontinuierlich zu prägenden Integrationsfortschritten. Die in jüngerer Zeit vermehrt vom europäischen Gesetzgeber verabschiedeten eigenständigen Regelungen zu Drittstaatsangehörigen (EU-Asyl- und EU-Einwanderungsrecht) bewirken gleichzeitig eine erhebliche Erweiterung des Anwendungsbereichs des Migrationsacquis. Auswirkungen auf das nationale Recht bleiben nicht aus. Das europäische Migrationsrecht steht im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um die Zukunft der EU.
Das neue Handbuch
bündelt die wichtigsten Fragestellungen und Antworten. Im Detail werden alle durch die Unionsbürgerschaft vermittelten Freizügigkeitsrechte erläutert, deren Erweiterungen auf Drittstaatsangehörige dargestellt und zugleich die Grenzen der Freizügigkeit gezogen. Das Regelungsgeflecht des europäischen Migrationsrechts wird hochaktuell und verständlich erläutert, es werden auch politikwissenschaftliche Perspektiven beschrieben.
Die Schwerpunkte
Unionsbürgerschaft - Status und politische Rechte
Primärrechtliche Grundlagen, Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (GRC, Art. 77–79 AEUV)
Ausweisungsschutz, Familienzusammenführung, Rückführung
Recht auf Daueraufenthalt
Einwanderung Erwerbstätiger
Sozialleistungsbezug
Schutz der EU-Außengrenzen, Kooperation mit Drittstaaten, Schengen
spezifische Drittstaatenregime/Assoziierungsabkommen; EFTA/EWR; Schweiz; weitere Integrationsgemeinschaften (WTO, NAFTA, MERCOSUR, Eurasian Economic Union)
EU-Migrationsverfassungsrecht
Asyl- und Flüchtlingsrecht (EMRK und Völkerrecht), Anerkennung und Aufnahme als Flüchtling (insb. RL 2011/95/EU und RL 2013/33/EU)
Dublin-Regime
Rückführungsabkommen
Visapolitik; Daueraufenthaltsrecht
Gemeinsame Finanzinstrumente [Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)]
Brexit
Ausgewiesen praxisnah
Wichtige beratungsrelevante Fragen - Steuerrecht, IPR, Sozialversicherungsrecht, Anerkennung von Berufsqualifikationen – finden sich in eigenen Kapiteln erklärt.
Die Autorinnen und Autoren
PD Dr. Johannes Eichenhofer, Prof. Dr. Astrid Epiney, Prof. Dr. Andreas Funke, Prof. Dr. Thomas Groß, Prof. Dr. Frederik von Harbou, Dr. Constantin Hruschka, Duy Tuong Huynh, Prof. Dr. Constanze Janda, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Prof. Dr. Markus Kaltenborn, Dr. Andreas Kerkemeyer, Dr. Andrea Kießling, Prof. Dr. Thomas Kleinlein, Prof. Dr. Winfried Kluth, Prof. Dr. Hanno Kube, Mag. Dr. Andreas J. Kumin, Dr. Andrej Lang, LL.M., PD Dr. Roman Lehner, Dr. Stefan Lorenzmeier, Prof. Dr. Katharina Lugani, Prof. Dr. Sarah Progin-Theuerkauf, Prof. Dr. Christof Roos, Prof. Dr. Matthias Rossi, Prof. Dr. Susanne K. Schmidt, Dr. Sebastian Schneider, Prof. em. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer, Prof. Dr. Christian Tietje, LL.M., Prof. Dr. Anne Walter, Prof. Dr. Friederike Wapler, Dr. Ferdinand Weber und Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Wie wird Migration "illegal"?
Illegalität lässt sich nicht beobachten. Die Arbeit dekonstruiert die Vorstellung von „illegaler Migration“ oder „illegalen“ Migrant*innen als faktische Gegebenheiten, indem sie die zugrundeliegenden Prozesse herausarbeitet und analysiert und somit die Konstruiertheit als solche sowie deren spezifische Prägung herausstellt.
Die Analyse konzentriert sich auf die Ebene des Unionsrechts und reicht von Migrationskontrollinstrumenten und dem Phänomen der Externalisierungen über die Involvierung Dritter und das Aufenthaltsrecht im engeren Sinne bis hin zu Einreiseverboten. Sie wird durch eine umfassende Auseinandersetzung mit terminologischen und methodischen Fragen ergänzt.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Die Freizügigkeit der Unionsbürger
ist seit den Anfängen der Europäischen Integration konstituierend für das Europarecht. Nicht zuletzt die umfangreiche europäische Rechtsprechung zur Freizügigkeit der Unionsbürger führt kontinuierlich zu prägenden Integrationsfortschritten. Die in jüngerer Zeit vermehrt vom europäischen Gesetzgeber verabschiedeten eigenständigen Regelungen zu Drittstaatsangehörigen (EU-Asyl- und EU-Einwanderungsrecht) bewirken gleichzeitig eine erhebliche Erweiterung des Anwendungsbereichs des Migrationsacquis. Auswirkungen auf das nationale Recht bleiben nicht aus. Das europäische Migrationsrecht steht im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um die Zukunft der EU.
Das neue Handbuch
bündelt die wichtigsten Fragestellungen und Antworten. Im Detail werden alle durch die Unionsbürgerschaft vermittelten Freizügigkeitsrechte erläutert, deren Erweiterungen auf Drittstaatsangehörige dargestellt und zugleich die Grenzen der Freizügigkeit gezogen. Das Regelungsgeflecht des europäischen Migrationsrechts wird hochaktuell und verständlich erläutert, es werden auch politikwissenschaftliche Perspektiven beschrieben.
Die Schwerpunkte
Unionsbürgerschaft - Status und politische Rechte
Primärrechtliche Grundlagen, Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (GRC, Art. 77–79 AEUV)
Ausweisungsschutz, Familienzusammenführung, Rückführung
Recht auf Daueraufenthalt
Einwanderung Erwerbstätiger
Sozialleistungsbezug
Schutz der EU-Außengrenzen, Kooperation mit Drittstaaten, Schengen
spezifische Drittstaatenregime/Assoziierungsabkommen; EFTA/EWR; Schweiz; weitere Integrationsgemeinschaften (WTO, NAFTA, MERCOSUR, Eurasian Economic Union)
EU-Migrationsverfassungsrecht
Asyl- und Flüchtlingsrecht (EMRK und Völkerrecht), Anerkennung und Aufnahme als Flüchtling (insb. RL 2011/95/EU und RL 2013/33/EU)
Dublin-Regime
Rückführungsabkommen
Visapolitik; Daueraufenthaltsrecht
Gemeinsame Finanzinstrumente [Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)]
Brexit
Ausgewiesen praxisnah
Wichtige beratungsrelevante Fragen - Steuerrecht, IPR, Sozialversicherungsrecht, Anerkennung von Berufsqualifikationen – finden sich in eigenen Kapiteln erklärt.
Die Autorinnen und Autoren
PD Dr. Johannes Eichenhofer, Prof. Dr. Astrid Epiney, Prof. Dr. Andreas Funke, Prof. Dr. Thomas Groß, Prof. Dr. Frederik von Harbou, Dr. Constantin Hruschka, Duy Tuong Huynh, Prof. Dr. Constanze Janda, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Prof. Dr. Markus Kaltenborn, Dr. Andreas Kerkemeyer, Dr. Andrea Kießling, Prof. Dr. Thomas Kleinlein, Prof. Dr. Winfried Kluth, Prof. Dr. Hanno Kube, Mag. Dr. Andreas J. Kumin, Dr. Andrej Lang, LL.M., PD Dr. Roman Lehner, Dr. Stefan Lorenzmeier, Prof. Dr. Katharina Lugani, Prof. Dr. Sarah Progin-Theuerkauf, Prof. Dr. Christof Roos, Prof. Dr. Matthias Rossi, Prof. Dr. Susanne K. Schmidt, Dr. Sebastian Schneider, Prof. em. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer, Prof. Dr. Christian Tietje, LL.M., Prof. Dr. Anne Walter, Prof. Dr. Friederike Wapler, Dr. Ferdinand Weber und Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Umsetzung des EU-Konzepts der Mobilitätspartnerschaft und der zirkulären Migration mit Afrika ist durch kompetenzrechtliche Schranken und die Konditionalität von legaler Migration mit Rückübernahmeabkommen gescheitert. Die «neue Generation» bilateraler Migrationsabkommen könnte ein Signal gegen die inhumane Abschottungspolitik der EU setzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Umsetzung des EU-Konzepts der Mobilitätspartnerschaft und der zirkulären Migration mit Afrika ist durch kompetenzrechtliche Schranken und die Konditionalität von legaler Migration mit Rückübernahmeabkommen gescheitert. Die «neue Generation» bilateraler Migrationsabkommen könnte ein Signal gegen die inhumane Abschottungspolitik der EU setzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Umsetzung des EU-Konzepts der Mobilitätspartnerschaft und der zirkulären Migration mit Afrika ist durch kompetenzrechtliche Schranken und die Konditionalität von legaler Migration mit Rückübernahmeabkommen gescheitert. Die «neue Generation» bilateraler Migrationsabkommen könnte ein Signal gegen die inhumane Abschottungspolitik der EU setzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Spätestens seit dem massiven Anstieg der Zahl der Flüchtlinge, die in Europa ankommen, stehen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten vor einer Vielzahl von rechtlichen Herausforderungen im Hinblick auf Asyl und Migration. Zudem sind dadurch Defizite im bestehenden System offenkundig geworden, sodass nach neuen und vor allem gemeinsamen Perspektiven gesucht werden muss, damit zufriedenstellende Regelungen und Lösungen für alle Seiten erreicht werden können. Mit dem ZEuS-Sonderband soll ein Beitrag zur Aufarbeitung und Weiterentwicklung des europäischen Flüchtlingsrechts geleistet werden.
Mit Beiträgen von:
Prof. Dr. Michael Anderheiden, Prof. Dr. Marko Davinic, Prof. Dr. Thomas Giegerich, LL.M., Kevin Fredy Hinterberger, Jana Katharina Kirst, Sabihat Kreß, Prof. Dr. Ivana Krstic, Dr. Roman Lehner, Heiko Maas, Dr. Walther Michl LL.M., Dr. Anna Mrozek, Kristina Müller, Prof. Dr. Dagmar Richter, Desirée C. Schmitt
Aktualisiert: 2023-04-04
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Obgleich das europäische Migrationsrecht ursprünglich nur Rechtspositionen von Angehörigen der EWG-Staaten regelte, waren von den Regelungen stets auch Drittstaatsangehörige betroffen – z.B. als Familienangehörige von EWG-Angehörigen. Seit den 1970er Jahren wurde immer wieder gefordert, die Rechtspositionen von Drittstaatsangehörigen zu vereinheitlichen und sie an die Rechte von Unionsbürgern anzupassen. Seit rund 15 Jahren verfügt die EU über entsprechende Kompetenzen. Die Studie arbeitet die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen, die diese im europäischen Migrationsrecht haben – von den Anfängen der EWG bis heute –, systematisch auf. Im Ergebnis zeigt sie, dass vom „neuen“ Einwanderungsrecht kaum eine vereinheitlichende Wirkung ausgeht; eine Vergleichbarkeit zwischen den Rechtspositionen von Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen besteht nach wie vor nicht. Lediglich die Anordnung der Inländerbehandlung für Drittstaatsangehörige in gewissen Zusammenhängen stellt einen Fortschritt dar.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Band 2 der vorliegenden Textsammlung enthält die von der Europäischen Union beschlossenen Rechtsvorschriften des Aufenthaltsrechts. Alle wichtigen EU-Richtlinien und EU-Verordnungen des Aufenthaltsrechts werden vollständig erfasst. Der Band umfasst die wesentlichen Regelungen des materiellen Aufenthaltsrechts, aufenthaltsrechtliche Verfahrensbestimmungen, Regelungen zum Visa- und Einreiserecht, zur Grenzsicherung und -überwachung und zum Beschäftigungsrecht und das Flüchtlings- und Asylrecht der EU.
Aus dem Grundlagenbereich enthält der Band das Primärvertragsrecht der EU (AEUV), die EU-Grundrechtecharta, das Assoziierungsrecht EU-Türkei und EU-EWR sowie das EU-Beitrittsrecht (Kroatien), soweit das Migrationsrecht betroffen ist.
Besonderer Wert wurde darauf gelegt, die Entwicklung einer Rechtsvorschrift und ihrer Vorläuferregelungen mit ihrem genauen Inkrafttretenszeitpunkt und unter Angabe des historischen Textes in den Fußnoten nachzuweisen. Damit entspricht das Buch einem Bedürfnis der verwaltungsrechtlichen Praxis, die biographische Betrachtung eines ausländerrechtlichen Schicksals besser zu bewältigen.
Ergänzt wird der Band durch die Vorschriften des nationalen Aufenthaltsrechts, die im Band 1, 3. Auflage, Stand: 1.12.2015 abgedruckt sind.
Aktualisiert: 2019-12-30
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Dieses Buch stellt das von der EU entwickelte multilaterale Instrument der Mobilitätspartnerschaft auf den Prüfstand. Der Migrationsdrang afrikanischer Arbeitsmigranten ist groß. Viele riskieren ihr Leben, um nach Europa zu gelangen. Die Mobilitätspartnerschaft, welche in Zusammenarbeit mit afrikanischen Herkunftsländern zirkuläre Migration mit Maßnahmen gegen irreguläre Migration und positiven Entwicklungseffekten verknüpfen will, verspricht hier eine gewisse Öffnung. Aufgrund kompetenzrechtlicher Schranken der EU sowie dem strikten Beharren auf einer Sine-qua-non-Politik, die legale Migration vom Abschluss von Rückübernahmeabkommen abhängig macht, muss das Konzept aber als gescheitert betrachtet werden. Seine konstruktiven Elemente sollten im Rahmen der «neuen Generation» bilateraler Migrationsabkommen mit Afrika aufgegriffen und weiterentwickelt werden.
Aktualisiert: 2023-04-07
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