Verändernde Werknutzungen stellen das Urheberrecht seit jeher vor die Herausforderung, eine Trennlinie zwischen "gewünschter Inspiration" und "unerwünschter Imitation" zu ziehen, mithin die äußeren Grenzen des urheberrechtlichen Schutzbereichs im Lichte eines angemessenen Interessenausgleichs zu definieren. Ihre Bewertung bewegt sich dabei nicht nur im Spannungsverhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht, sondern muss im Falle der verändernden Nutzung von Computerprogrammen zugleich die Besonderheiten dieser Werkart und die Zielsetzungen des bereichsspezifischen Regelungsregimes berücksichtigen. Ausgehend von den Ansätzen einer funktionalen, schutzgegenstandsbezogenen Auslegung der Verwertungsrechte wird eine marktbezogene Abgrenzung von zustimmungspflichtiger Umarbeitung und zustimmungsfreier Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Programmcode vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Verändernde Werknutzungen stellen das Urheberrecht seit jeher vor die Herausforderung, eine Trennlinie zwischen "gewünschter Inspiration" und "unerwünschter Imitation" zu ziehen, mithin die äußeren Grenzen des urheberrechtlichen Schutzbereichs im Lichte eines angemessenen Interessenausgleichs zu definieren. Ihre Bewertung bewegt sich dabei nicht nur im Spannungsverhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht, sondern muss im Falle der verändernden Nutzung von Computerprogrammen zugleich die Besonderheiten dieser Werkart und die Zielsetzungen des bereichsspezifischen Regelungsregimes berücksichtigen. Ausgehend von den Ansätzen einer funktionalen, schutzgegenstandsbezogenen Auslegung der Verwertungsrechte wird eine marktbezogene Abgrenzung von zustimmungspflichtiger Umarbeitung und zustimmungsfreier Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Programmcode vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Verändernde Werknutzungen stellen das Urheberrecht seit jeher vor die Herausforderung, eine Trennlinie zwischen "gewünschter Inspiration" und "unerwünschter Imitation" zu ziehen, mithin die äußeren Grenzen des urheberrechtlichen Schutzbereichs im Lichte eines angemessenen Interessenausgleichs zu definieren. Ihre Bewertung bewegt sich dabei nicht nur im Spannungsverhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht, sondern muss im Falle der verändernden Nutzung von Computerprogrammen zugleich die Besonderheiten dieser Werkart und die Zielsetzungen des bereichsspezifischen Regelungsregimes berücksichtigen. Ausgehend von den Ansätzen einer funktionalen, schutzgegenstandsbezogenen Auslegung der Verwertungsrechte wird eine marktbezogene Abgrenzung von zustimmungspflichtiger Umarbeitung und zustimmungsfreier Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Programmcode vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2020 stellt die Entwicklungen des Jahres 2019 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: - Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), - Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), - Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek), - Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), - Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Arno Scharf), - Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). Dr. Christoph Bartos gewährt Einblicke in die Spruchpraxis der Großen Beschwerdekammer des EUIPO und Dr. Thomas Rainer Schmitt analysiert den durch die MSchG-Nov 2019 in Österreich neu geschaffenen Löschungsgrund des Verstoßes einer Marke gegen Werk- oder Titelschutz.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2019 stellt die Entwicklungen des Jahres 2018 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/ Arno Scharf), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). RA Dr. Lukas Feiler und RAA Dr. Thomas Rainer Schmitt untersuchen modernes Influencer Marketing und das medienrechtliche Trennungsgebot. Mag. Harald Günther analysiert die besondere Rolle der Uploadfilter im Rahmen der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wer ein Werk geschaffen, ein Buch geschrieben, ein Bild gemalt oder einen Film gedreht hat, hat ein Recht darauf, dass stets klar ist, dass dieses Werk seines oder ihres ist und dass es nicht ohne seine oder ihre Zustimmung verändert werden oder benutzt werden darf. Das Urheberrecht schützt das Werk, aber auch die Persönlichkeitsrechte der Urheber:innen – und nicht zuletzt auch die Profite der Verlage oder Medienunternehmen aus der Nutzung dieser Rechte, die die Urheber:innen an sie abgetreten haben.
Schon in Keilschrift auf einem Tontäfelchen aus dem alten Sumer erhebt ein Koch Anspruch darauf, dass seine Rezepte nicht ohne seine Erlaubnis nachgekocht werden dürften, der griechische Dichter Aristophanes schreibt gegen die Plagiatoren an, die sich Teile der Werke anderer einfach aneigneten; später versucht Molière in Frankreich durch Verträge mit Druckern sein Werk zu schützen, und im 19. Jahrhundert ist es der große französische Romancier Victor Hugo, der die Sache eines europäischen Urheberrechts voranbringt, die schließlich in der Berner Übereinkunft von 1886 ihren Durchbruch erlebt, die bis heute dem internationalen Urheberschutz zugrunde liegt.
Aber was hat ein juristisches Thema mit Comics zu tun? Antwort: Comics sind nicht nur Kunstwerke aus Bild und Text, sondern wie Filme ein massenhaft verbreitetes Medium, Ausdruck einer Medienindustrie, die ganz neue Probleme des Urheberrechts in den Fokus gerückt hat. (Abgesehen davon lassen sich komplizierte Sachverhalte im Comic besonders klar und einprägsam darstellen).
Aktualisiert: 2023-05-17
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Wer ein Werk geschaffen, ein Buch geschrieben, ein Bild gemalt oder einen Film gedreht hat, hat ein Recht darauf, dass stets klar ist, dass dieses Werk seines oder ihres ist und dass es nicht ohne seine oder ihre Zustimmung verändert werden oder benutzt werden darf. Das Urheberrecht schützt das Werk, aber auch die Persönlichkeitsrechte der Urheber:innen – und nicht zuletzt auch die Profite der Verlage oder Medienunternehmen aus der Nutzung dieser Rechte, die die Urheber:innen an sie abgetreten haben.
Schon in Keilschrift auf einem Tontäfelchen aus dem alten Sumer erhebt ein Koch Anspruch darauf, dass seine Rezepte nicht ohne seine Erlaubnis nachgekocht werden dürften, der griechische Dichter Aristophanes schreibt gegen die Plagiatoren an, die sich Teile der Werke anderer einfach aneigneten; später versucht Molière in Frankreich durch Verträge mit Druckern sein Werk zu schützen, und im 19. Jahrhundert ist es der große französische Romancier Victor Hugo, der die Sache eines europäischen Urheberrechts voranbringt, die schließlich in der Berner Übereinkunft von 1886 ihren Durchbruch erlebt, die bis heute dem internationalen Urheberschutz zugrunde liegt.
Aber was hat ein juristisches Thema mit Comics zu tun? Antwort: Comics sind nicht nur Kunstwerke aus Bild und Text, sondern wie Filme ein massenhaft verbreitetes Medium, Ausdruck einer Medienindustrie, die ganz neue Probleme des Urheberrechts in den Fokus gerückt hat. (Abgesehen davon lassen sich komplizierte Sachverhalte im Comic besonders klar und einprägsam darstellen).
Aktualisiert: 2023-04-16
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2020 stellt die Entwicklungen des Jahres 2019 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: - Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), - Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), - Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek), - Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), - Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Arno Scharf), - Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). Dr. Christoph Bartos gewährt Einblicke in die Spruchpraxis der Großen Beschwerdekammer des EUIPO und Dr. Thomas Rainer Schmitt analysiert den durch die MSchG-Nov 2019 in Österreich neu geschaffenen Löschungsgrund des Verstoßes einer Marke gegen Werk- oder Titelschutz.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Staatliche Stellen berufen sich zunehmend auf das Urheberrecht, um die Veröffentlichung von Geheimdokumenten durch Presseunternehmen und Whistleblowingplattformen zu verhindern. Dieses Vorgehen scheint mit dem Sinn und Zweck des Urheberrechts unvereinbar und greift zudem in die Kommunikationsgrundrechte der betroffenen Medien ein. Allerdings können solchen Veröffentlichungen auch berechtigte Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.
Die Arbeit sucht nach Lösungsmöglichkeiten zur Bewältigung dieser Konflikte unter Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben und völkerrechtlichen Verträge. Dafür werden urheberrechtliche Schrankenregelungen, der Werkbegriff, das Erstveröffentlichungsrecht, Rechtfertigungsmöglichkeiten und der Rechtsmissbrauch betrachtet.
Die Arbeit stellt auch internationale Bezüge – insbesondere zum österreichischen Urheberrecht – her und zeigt eine Regelungsmöglichkeit für den deutschen Gesetzgeber auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatliche Stellen berufen sich zunehmend auf das Urheberrecht, um die Veröffentlichung von Geheimdokumenten durch Presseunternehmen und Whistleblowingplattformen zu verhindern. Dieses Vorgehen scheint mit dem Sinn und Zweck des Urheberrechts unvereinbar und greift zudem in die Kommunikationsgrundrechte der betroffenen Medien ein. Allerdings können solchen Veröffentlichungen auch berechtigte Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.
Die Arbeit sucht nach Lösungsmöglichkeiten zur Bewältigung dieser Konflikte unter Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben und völkerrechtlichen Verträge. Dafür werden urheberrechtliche Schrankenregelungen, der Werkbegriff, das Erstveröffentlichungsrecht, Rechtfertigungsmöglichkeiten und der Rechtsmissbrauch betrachtet.
Die Arbeit stellt auch internationale Bezüge – insbesondere zum österreichischen Urheberrecht – her und zeigt eine Regelungsmöglichkeit für den deutschen Gesetzgeber auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verwertungsgesellschaften spielen eine wesentliche Rolle im urheberrechtlichen System. Bestimmte Werkarten wie Musik, Schriftwerke, Bilder oder Filme werden typischerweise massenhaft genutzt, so dass eine individuelle Lizenzierung durch den Urheber wegen übermäßiger Transaktionskosten unmöglich ist. Es käme also zu einem Marktversagen. Die Verwertungsgesellschaften arbeiten als Clearing-Stellen, indem sie Verwertungsrechte für den Urheber treuhänderisch wahrnehmen oder seine gesetzlichen Vergütungsansprüche einziehen und die Einkünfte anschließend, abzüglich Verwaltungsgebühren und eines Einbehalts für die soziale Versorgung anderer Urheber, ausschütten. Sie arbeiten besonders effektiv und effizient, wenn sie das komplette Repertoire wahrnehmen. Dann sind sie aber auch Monopolisten, deren Stellung durch Kontrahierungszwänge und staatliche Aufsicht gelenkt werden muss.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Verwertungsgesellschaften spielen eine wesentliche Rolle im urheberrechtlichen System. Bestimmte Werkarten wie Musik, Schriftwerke, Bilder oder Filme werden typischerweise massenhaft genutzt, so dass eine individuelle Lizenzierung durch den Urheber wegen übermäßiger Transaktionskosten unmöglich ist. Es käme also zu einem Marktversagen. Die Verwertungsgesellschaften arbeiten als Clearing-Stellen, indem sie Verwertungsrechte für den Urheber treuhänderisch wahrnehmen oder seine gesetzlichen Vergütungsansprüche einziehen und die Einkünfte anschließend, abzüglich Verwaltungsgebühren und eines Einbehalts für die soziale Versorgung anderer Urheber, ausschütten. Sie arbeiten besonders effektiv und effizient, wenn sie das komplette Repertoire wahrnehmen. Dann sind sie aber auch Monopolisten, deren Stellung durch Kontrahierungszwänge und staatliche Aufsicht gelenkt werden muss.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2019 stellt die Entwicklungen des Jahres 2018 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/ Arno Scharf), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). RA Dr. Lukas Feiler und RAA Dr. Thomas Rainer Schmitt untersuchen modernes Influencer Marketing und das medienrechtliche Trennungsgebot. Mag. Harald Günther analysiert die besondere Rolle der Uploadfilter im Rahmen der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Anna-Lena Wirz veranschaulicht die technische und rechtliche Einordnung des Geoblockings im Kontext von Media-Streaming und territorialer Rechtevergabe. Die Autorin untersucht Media-Streaming aus urheberrechtlicher und vertragsrechtlicher Sicht sowie den Einsatz von Geoblocking und den Schutz vor Umgehung. Dabei liegt der Schwerpunkt in der Beantwortung der Frage nach einem angemessenen Urheberschutz und der Reichweite des Nutzungsrechts der öffentlichen Zugänglichmachung innerhalb der EU. Neben aktueller Rechtsprechung werden insbesondere die gesetzgeberischen Bestrebungen auf europäischer Ebene im Rahmen der „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ der Europäischen Kommission berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Anna-Lena Wirz veranschaulicht die technische und rechtliche Einordnung des Geoblockings im Kontext von Media-Streaming und territorialer Rechtevergabe. Die Autorin untersucht Media-Streaming aus urheberrechtlicher und vertragsrechtlicher Sicht sowie den Einsatz von Geoblocking und den Schutz vor Umgehung. Dabei liegt der Schwerpunkt in der Beantwortung der Frage nach einem angemessenen Urheberschutz und der Reichweite des Nutzungsrechts der öffentlichen Zugänglichmachung innerhalb der EU. Neben aktueller Rechtsprechung werden insbesondere die gesetzgeberischen Bestrebungen auf europäischer Ebene im Rahmen der „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ der Europäischen Kommission berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Susanne Geier-Thieme untersucht, wie bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union die internationale Zuständigkeit bestimmt werden kann. Hierzu geht sie, im Gegensatz zu der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache "Coty" davon aus, dass auch bei Immaterialgüterrechten eine Unterscheidung zwischen Handlungs- und Erfolgsort möglich ist. Geier-Thieme widmet sich der Frage, wie diese Orte lokalisiert werden können. Die gefundenen Ergebnisse werden mit internationalen Forschungsarbeiten verglichen und dahingehend untersucht, ob sie den Interessen aller Beteiligten hinreichend Rechnung tragen. Daran anschließend führt die Autorin eine ökonomische Effizienzanalyse der Gerichtsstandsregelungen durch und unterzieht diese abschließend einem Praxistest.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Seit ihrer Entstehung sind Fotografien und fotografieähnliche Bilder Gegenstand rechtswissenschaftlicher Diskussion gewesen. Mit dieser Studie greift die Autorin aktuelle Fragen des Fotografieurheberrechts auf: In einem ersten Schritt wird untersucht, wie virtuelle Fotogramme, im Entwicklungsprozess kreativ gestaltete Fotografien, und Kunstwerke an der Schnittstelle von Fotografie und bildender Kunst im deutschen und europäischen Urheberrecht als Schutzgegenstände erfasst sind. Ausgehend von den Ergebnissen des ersten Kapitels wird im zweiten Kapitel untersucht, wie sich das europäische Urheberrecht auf das Zusammenspiel von Werkschutz und Leistungsschutz im deutschen Urheberrecht auswirkt. Reproduktionsfotografien und Gegenstandsfotografien werden eingehend besprochen. Ergänzend wird in Kapitel 2 diskutiert, ob der Urheberrechtsschutz von Zufallsfotografien durch das europäische Urheberrecht geändert wurde. Die Untersuchung ist auf den Urheberrechtsschutz von Fotografien und ähnlichen Bildern beschränkt; begleitend findet aber auch die werkartenübergreifende Diskussion zum europäischen Werkbegriff Berücksichtigung. Das dritte Kapitel der Abhandlung ist einer Analyse der deutschen Rechtsprechung gewidmet, um zu überprüfen, wie den Gerichten die Anwendung der mitunter schwer greifbaren Kriterien für die Gewährung von Werk- beziehungsweise Leistungsschutz bei Fotografien glückt. Es wird sowohl die formelle und materielle Rezeption der Vorgaben von Art. 6 Schutzdauerrichtlinie und der Rechtsprechung des EuGH, als auch die Eignung der gängigsten Kriterien zur Abgrenzung von Werk- und Leistungsschutz bei Fotografien untersucht. Alle drei Kapitel enthalten eine vergleichende Betrachtung des britischen Urheberrechts, das mit seiner Zugehörigkeit zu den Common-Law-Systemen und den Copyright-Systemen grundlegende Unterschiede zum deutschen Urheberrecht aufweist.
Aktualisiert: 2023-04-06
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