Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: "Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: "Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht von Meurers,  David
Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht von Meurers,  David
Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart,  Christoph
Vor 70 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Es wurde zum „Erfolgsmodell“ und hat über Jahrzehnte Politik und Gesellschaft maßgeblich geprägt, es schuf die Grundlage für den freiheitlichsten Staat, den Deutschland je hatte. Vor 35 Jahren genau erschien erstmals dieses Schwerpunkte-Lehrbuch zum Staatsorganisationsrecht – der „Degenhart“–, dessen Anliegen es von Anfang an war und ist, angehenden Juristen nicht nur das notwendige Rüstzeug für Studium und Examina zu vermitteln, sondern darüber hinaus Verständnis und Engagement für die freiheitliche Ordnung des GG. Für die Neuauflage wurde die Darstellung gründlich überarbeitet, in einigen Abschnitten neu strukturiert und wie stets auf neuesten Stand gebracht. Eine Reihe von Fällen wurde aktualisiert, verstärkt sind Beispielsfälle aus der aktuellen Rechtsprechung in den Text eingefügt. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches, die einschlägigen Gesetzestexte und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die enthaltenen Normen und Urteile mit nur einem „Klick“. Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen von Gesetzestexten und die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2020-08-03
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart,  Christoph
Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches, die einschlägigen Gesetzestexte und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die enthaltenen Normen und Urteile mit nur einem „Klick“. Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen von Gesetzestexten und die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Obergerichte sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2019-07-24
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-21
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Barrieren im strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren

Barrieren im strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren von Theobald,  Sven
Das Buch stellt die Barrieren im Wiederaufnahmeverfahren zugunsten der Verurteilten dar. Der Autor analysiert die Legitimation dieser Hürden und gelangt zu dem - für Strafverteidiger höchst interessanten - Ergebnis, daß an das Aditionsverfahren (Zulässigkeitsverfahren) wesentlich geringere Anforderungen gestellt werden dürfen, als dies derzeit vor deutschen Wiederaufnahmegerichten der Fall ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Antidiskriminierungsgesetzgebung – Chance oder Irrweg?

Antidiskriminierungsgesetzgebung – Chance oder Irrweg? von Breuer,  Anne
Seitdem offenkundig wurde, daß das Verbot der Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts eine reale Gleichstellung der Frau nicht herzustellen vermochte, werden von Frauen Forderungen nach gesetzgeberischen Maßnahmen forciert. Diese Forderungen sind Gegenstand von Politik und Rechtssetzung geworden. Damit ist eine intensive verfassungsrechtliche Diskussion über die Zulässigkeit solcher gesetzlicher Maßnahmen entbrannt. Desweiteren stellt sich die Frage, ob gesetzliche Frauenfördermaßnahmen zur Erreichung des Ziels geeignet sind oder eher kontraproduktiv wirken. Die vorliegende Studie untersucht unter diesen Prämissen den Antidiskriminierungs-Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion, den Entwurf der Bundestagsfraktion der SPD sowie die Gesetze und Gesetzentwürfe in den Bundesländern.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Problem der Drittzueignung bei Diebstahl und Unterschlagung

Das Problem der Drittzueignung bei Diebstahl und Unterschlagung von Schmid-Hopmeier,  Sabine
Der Begriff der Zueignung gehört seit seinem Auftreten als Tatbestandsmerkmal im bayerischen StGB von 1813 zu den umstrittensten unseres Strafrechts. Insbesondere die Frage nach der Strafbarkeit der Drittzueignung führte immer wieder zu Kontroversen. Mit der Einführung der Drittzueignungsabsicht in die Zueignungsdelikte durch das 6. StrRG sollten die aufgetretenen Probleme beseitigt werden. Es zeigt sich jedoch, daß diese Tatbestandsergänzung alleine nicht geeignet ist, eine befriedigende Lösung der (Dritt-) Zueignungsproblematik herbeizuführen. Eine sinnvolle Bewältigung der hier neu auftretenden Schwierigkeiten ist ohne Klärung des eigentlichen Wesens der Zueignung kaum möglich. Die Arbeit leistet diesbezüglich einen Beitrag zu einer zuverlässigen Auslegung und Anwendung der Zueignungstatbestände.
Aktualisiert: 2019-12-19
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