Im Währungsgebiet der sog. Eurozone gelten ausschließlich auf Euro lautende Banknoten und Münzen als gesetzliche Zahlungsmittel. Gemeinhin wird angenommen, dass gesetzliche Zahlungsmittel einem "Annahmezwang" unterliegen. Es ist jedoch unklar, unter welchen Voraussetzungen ein Annahmezwang für Banknoten und Münzen, insbesondere im Privatverkehr, überhaupt bestehen kann. Aufgrund der im Grundgesetz verankerten allgemeinen Handlungsfreiheit steht es den Parteien eines privatrechtlichen Vertrags etwa frei, eine bargeldlose Zahlung zuzulassen oder als ausschließlich zu vereinbaren. Die Bedeutung, die der Bestimmung eines gesetzlichen Zahlungsmittels im Privatverkehr zukommt, rechtfertigt daher eine nähere Untersuchung.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Verzeichnis der Abkürzungen -- Einleitung -- 1. Kapitel. Valutaschutzklauseln im allgemeinen -- II. Kapitel. Die Valutaschutzklauseln im einzelnen -- Anhang: Texte
Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Verzeichnis der Abkürzungen -- Einleitung -- 1. Kapitel. Valutaschutzklauseln im allgemeinen -- II. Kapitel. Die Valutaschutzklauseln im einzelnen -- Anhang: Texte
Aktualisiert: 2023-05-29
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Praxisdarstellung der neuen Rechtsmaterie Zahlungsverzug Die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie machte 2013 eine umfassende Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zahlungsverzug notwendig. Die gesetzlichen Möglichkeiten, gegen verspätete Zahlungen im Geschäftsverkehr vorzugehen, wurden durch das Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) deutlich verschärft und um dem österreichischen Recht bis dahin unbekannte Instrumente erweitert. Ein besonderes Anliegen der Richtlinie war die Hebung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand. Im Gleichklang mit den Bestimmungen im Unternehmensrecht - und teilweise über diese hinausgehend - wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zahlungen durch öffentliche Auftraggeber durch neue Bestimmungen im Bundesvergabegesetz verschärft. Dieses Buch beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Leistung von Geldschulden und stellt anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen die gesetzlich vorgesehenen Sanktionen für verspätete Zahlungen vor. Es richtet sich vorrangig an Praktiker, denen es das zur Verfügung stehende Instrumentarium - veranschaulicht durch Praxisbeispiele - im Überblick vorstellt.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Im Währungsgebiet der sog. Eurozone gelten ausschließlich auf Euro lautende Banknoten und Münzen als gesetzliche Zahlungsmittel. Gemeinhin wird angenommen, dass gesetzliche Zahlungsmittel einem "Annahmezwang" unterliegen. Es ist jedoch unklar, unter welchen Voraussetzungen ein Annahmezwang für Banknoten und Münzen, insbesondere im Privatverkehr, überhaupt bestehen kann. Aufgrund der im Grundgesetz verankerten allgemeinen Handlungsfreiheit steht es den Parteien eines privatrechtlichen Vertrags etwa frei, eine bargeldlose Zahlung zuzulassen oder als ausschließlich zu vereinbaren. Die Bedeutung, die der Bestimmung eines gesetzlichen Zahlungsmittels im Privatverkehr zukommt, rechtfertigt daher eine nähere Untersuchung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Im Währungsgebiet der sog. Eurozone gelten ausschließlich auf Euro lautende Banknoten und Münzen als gesetzliche Zahlungsmittel. Gemeinhin wird angenommen, dass gesetzliche Zahlungsmittel einem "Annahmezwang" unterliegen. Es ist jedoch unklar, unter welchen Voraussetzungen ein Annahmezwang für Banknoten und Münzen, insbesondere im Privatverkehr, überhaupt bestehen kann. Aufgrund der im Grundgesetz verankerten allgemeinen Handlungsfreiheit steht es den Parteien eines privatrechtlichen Vertrags etwa frei, eine bargeldlose Zahlung zuzulassen oder als ausschließlich zu vereinbaren. Die Bedeutung, die der Bestimmung eines gesetzlichen Zahlungsmittels im Privatverkehr zukommt, rechtfertigt daher eine nähere Untersuchung.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Speziell Studierenden der , aber auch solchen aus höheren Semestern, ist damit eine Lernhilfe zur Hand gegeben, die es ihnen ermöglicht, auch schwierige Fragen des allgemeinen Schuldrechts im Rahmen der bürgerlich-rechtlichen Prüfungen erfolgreich zu lösen.
Aktualisiert: 2023-02-02
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Speziell Studierenden der, aber auch solchen aus höheren Semestern, ist damit eine Lernhilfe zur Hand gegeben, die es ihnen ermöglicht, auch schwierige Fragen des allgemeinen Schuldrechts im Rahmen der bürgerlich-rechtlichen Prüfungen erfolgreich zu lösen.
Aktualisiert: 2021-09-28
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Das Lehrbuch von Brömmelmeyer erläutert prüfungsorientiert den Allgemeinen Teil des Schuldrechts. Übersichten und Schaubilder, Merksätze, Fälle und Fragen erleichtern das Verständnis dieses hoch abstrakten Rechtsgebiets. Im Mittelpunkt der Darstellung steht das besonders ausbildungsrelevante Recht der Leistungsstörungen. Das Lehrbuch orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung und ist deswegen auch für Praktiker geeignet, die nach einer kurzen und klaren, konzisen Erläuterung der aktuellen Rechtslage suchen. Vollständig berücksichtigt ist der Einfluss des Europäischen Privatrechts.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Verzeichnis der Abkürzungen -- Einleitung -- 1. Kapitel. Valutaschutzklauseln im allgemeinen -- II. Kapitel. Die Valutaschutzklauseln im einzelnen -- Anhang: Texte
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2019-09-18
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"Money makes the world go round" - Geld ist unstreitig ein Thema, das aus vielen Blickwinkeln spannend erscheint. Die Arbeit "Inkohärenzen im Geldschuldrecht" untersucht das Thema aus einem juristischen Blickwinkel und bearbeitet die wohl prominentesten Baustellen im Geldschuldrecht, um diesem an der ein oder anderen Stelle zu mehr Stimmigkeit und Klarheit zu verhelfen. Es geht zunächst um das Geld als Rechtsbegriff, der in der Lage sein muss, der rasanten Entwicklung des Geldes von einem verkörperten Gegenstand zu einem völlig substanzlosen Zahlungsmittel zu begegnen. Eine dogmatische Inkohärenz stellt der Problemkreis um die Rechtsnatur der Geldschuld nach §§ 269 I, 270 IV BGB dar. Ist die Geldschuld eine qualifizierte Schickschuld oder muss sie - vor allem nach einem Urteil des EuGH aus April 2008 - als modifizierte Bringschuld eingeordnet werden? Die dritte beleuchtete Fragestellung ist die um das Unvermögen des Schuldners zur Begleichung seiner Verbindlichkeit. Denn der unvermögende Geldschuldner, wird nach ganz h.M. nicht - wie § 275 I BGB eigentlich anordnet - von seiner Leistungspflicht befreit. Er hat vielmehr mit seinem ganzen pfändbaren Vermögen für diese Schuld einzustehen.
Aktualisiert: 2022-10-04
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Verzeichnis der Abkürzungen -- Einleitung -- 1. Kapitel. Valutaschutzklauseln im allgemeinen -- II. Kapitel. Die Valutaschutzklauseln im einzelnen -- Anhang: Texte
Aktualisiert: 2023-03-27
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Praxisdarstellung der neuen Rechtsmaterie Zahlungsverzug
Die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie machte 2013 eine umfassende Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zahlungsverzug notwendig. Die gesetzlichen Möglichkeiten, gegen verspätete Zahlungen im Geschäftsverkehr vorzugehen, wurden durch das Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) deutlich verschärft und um dem österreichischen Recht bis dahin unbekannte Instrumente erweitert.
Ein besonderes Anliegen der Richtlinie war die Hebung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand. Im Gleichklang mit den Bestimmungen im Unternehmensrecht - und teilweise über diese hinausgehend - wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zahlungen durch öffentliche Auftraggeber durch neue Bestimmungen im Bundesvergabegesetz verschärft. Dieses Buch beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Leistung von Geldschulden und stellt anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen die gesetzlich vorgesehenen Sanktionen für verspätete Zahlungen vor. Es richtet sich vorrangig an Praktiker, denen es das zur Verfügung stehende Instrumentarium - veranschaulicht durch Praxisbeispiele - im Überblick vorstellt.
Aktualisiert: 2020-12-22
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