Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Flüchtlingsrecht
Schlüsselwort: . Genfer Flüchtlingskonvention
Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine°°Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz°°und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Flüchtlingsrecht
Die deutsche Asylrechtsprechung und das internationale Flüchtlingsrecht.
In den vergangenen Jahrzehnten hat die deutsche Asylrechtsprechung ein festes Gerüst asylrechtlicher Rechtsfiguren und Auslegungsgrundsätze geschaffen, dessen tragende Pfeiler auf einer in weiten Teilen völlig eigenständigen Interpretation maßgeblicher Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention beruhen. Der Prozess der Harmonisierung des Flüchtlingsrechts auf europäischer Ebene und vor allem die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (Qualifikationsrichtlinie) als eines der zentralen Elemente dieser Asylrechtsharmonisierung verlangen der deutschen Asylrechtsprechung eine grundlegende Revision und Neuorientierung ab.
Vor diesem Hintergrund geht die Autorin, selbst Richterin am Verwaltungsgericht, am Beispiel des Widerrufs von Flüchtlingsanerkennungen im Einzelnen der Frage der Völkerrechts- und Europarechtskonformität der deutschen Rechtsprechung nach. Annegret Titze legt dabei besonderes Gewicht auf die dogmatische Entfaltung der für alle Auslegungsfragen im materiellen Asylrecht nunmehr maßgeblichen methodischen Grundlagen, die bei der Auslegung von Völkervertragsrecht einerseits und der Auslegung von EG-Recht andererseits sowie bei der Verzahnung beider Rechtskreise im Bereich der Qualifikationsrichtlinie zu beachten sind. Sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die Qualifikationsrichtlinie werden nach Auffassung der Autorin durch die gegenwärtige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts interpretatorisch verfehlt.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
GFK
Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht.
Der neue HK-GFK
Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen.
Schwerpunkte
Auslegung des Flüchtlingsbegriffs
Rechtsstellung von Flüchtlingen
Refoulement-Schutz
Zugang zu sozialen Rechten
Integration
Ausweisung
Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung
Besonders hilfreich
Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden.
Für die Beratungs- und Entscheidungspraxis
Der neue Handkommentar bietet entscheidende Interpretationshilfen in allen Verfahrensschritten des Asylverfahrens. Migrationsbehörden, Migrationsberatungsstellen, NGO`s, die Anwaltschaft und Verwaltungsgerichte profitieren vom Expertenwissen und der wissenschaftlichen und praktische Aufarbeitung durch die Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz:
Leonhard Call, Grüner Klub im Parlament, Wien | Dr. Nula Frei, Universität Freiburg i. Üe. | Nikolaus Goldbach, LL.M., Deutsche Forschungsgemeinschaft, Bonn | Dr. Teresia Gordzielik, Freiburg i. Üe. | Dr. Kevin Fredy Hinterberger, Arbeiterkammer Wien | Dr. Constantin Hruschka, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Julia Kienast, LL.M. (Michigan), Universität Aarhus | Stephan Klammer, Geschäftsbereichsleiter Rechtsberatung, Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, Wien | Dr. Anne Kneer, Leiterin Rechtsdienst, Migrationsamt St. Gallen | Univ.-Prof. Dr. Andreas Th. Müller, LL.M. (Yale), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Mag. Janine Prantl, LL.M. (Columbia), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Dr. Johannes Peyrl, Arbeiterkammer Wien | Tim Rohmann, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Dr. Barbara von Rütte, Universität Basel
Aktualisiert: 2023-06-13
> findR *
Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine°°Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz°°und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Ausnahmen vom Schutz vor Refoulement im Völkerrecht
Das Refoulementverbot schützt Flüchtlinge vor Zurückweisung in Länder, in denen ihnen Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention droht. Unter welchen Voraussetzungen kann das gefährliche oder kriminelle Verhalten einer Person eine Ausnahme von diesem Schutz rechtfertigen? Die gesteigerte Wahrnehmung von Schutzsuchenden als potenzielle Täter terroristischer Verbrechen findet Ausdruck in der Völkerrechtsentwicklung seit dem 11. September 2001. Zugleich ist zu berücksichtigen, dass Schutz vor Refoulement nicht allein aus der Flüchtlingskonvention, sondern zugleich und komplementär aus dem allgemeinen Menschenrechtsschutz folgt. °°Philipp Wennholz thematisiert in seiner Arbeit das Spannungsfeld zwischen Individualrechten und kollektiven Sicherheitsinteressen.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Mutti wars nicht. Populäre Legenden & kollektive Irrtümer über Angela Merkel, Flüchtlingspolitik und Europa. Faktencheck statt Fake News: fundierte Analyse des Fluchtgeschehens und seiner Folgen
Von „Wir schaffen das!“ bis „Danke Merkel“: Scheindebatte oder Fakten?
Glauben Sie auch, dass Angela Merkel die Flüchtlinge ins Land gelassen hat? Haben Sie vielleicht das Gefühl, Deutschland müsste die Mittelmeerländer bei der Aufnahme von Geflüchteten unterstützen? Oder sind Sie überzeugt, dass die öffentliche Sicherheit durch die Flüchtlinge abgenommen hat?
Dann machen Sie sich gemeinsam mit Gerd Hachmöller auf eine kurzweilige Reise durch die vielen populären Irrtümer, die sich um Angela Merkel, die Flüchtlingspolitik und die Europäische Solidarität gebildet haben. Und die zusammen mit Fake News bis heute verbreitet werden.
Das Phänomen Angela Merkel: Wie konnten Mythen und Legenden entstehen? Erfahrungen eines Praktikers: Was wissen wir wirklich über Flucht und Asyl? Ausländerkriminalität und Terrorismus: eine ungeschönte Analyse der Statistiken Wie können wir falsche Behauptungen in der Debatte um Zuwanderung enttarnen? Integration, Schlepper, Medienkompetenz: Worüber wir stattdessen sprechen sollten
Es ist Zeit für eine neue Diskussionskultur in Flüchtlingsfragen!
Gerd Hachmöller räumt quer durch alle politischen Lager mit Missverständnissen und fehlerhaften Annahmen auf. Denn was wir jetzt brauchen, ist eine sachliche, neutrale und faktenbasierte Analyse des Fluchtgeschehens und eine Auswertung der Folgen der europäischen Politik. Eine Diskussion, die weder von deutschen Schuldkomplexen und falscher Toleranz noch von Ausländerfeindlichkeit, Rassismus oder Verschwörungstheorien getrieben wird. Nur so können wir Scheindebatten stoppen und uns dem zuwenden, was wirklich wichtig ist: humanitäre Notlagen beenden!
Aktualisiert: 2023-06-02
> findR *
Flucht – Geschlecht – Sexualität
Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-06-02
> findR *
Flucht – Geschlecht – Sexualität
Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-06-02
> findR *
Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union
Was ist 2015 in der sogenannten Migrationskrise passiert? Wie ist die darauf anwortende Politik zu bewerten? Wer sind die entscheidenden Akteure in der europäischen Grenz- und Asylpolitik? Und was sind die gesellschaftlichen und politischen Gründe dafür, dass das Politikfeld seit den späten 1990er Jahren zunehmend auf europäischer Ebene gestaltet wird?
Dieses Lehrbuch liefert ausgewogene Antworten, indem zum einen die Genese des Politikfeldes vor dem Hintergrund der Schengen-Kooperation historisch und politisch aufgearbeitet wird. Zum anderen erläutert die Autorin detailliert, wie die Institutionen ihr Mandat genutzt haben und welche Standards bei der Einreise, Visavergabe und in Asylverfahren laut europäischem Recht gelten. Dabei werden auch die Schwachstellen beleuchtet, die den andauernden Streit um die Ausrichtung der europäischen Grenz- und Asylpolitik prägen.
Aktualisiert: 2023-06-02
> findR *
Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union
Was ist 2015 in der sogenannten Migrationskrise passiert? Wie ist die darauf anwortende Politik zu bewerten? Wer sind die entscheidenden Akteure in der europäischen Grenz- und Asylpolitik? Und was sind die gesellschaftlichen und politischen Gründe dafür, dass das Politikfeld seit den späten 1990er Jahren zunehmend auf europäischer Ebene gestaltet wird? Dieses Lehrbuch liefert ausgewogene Antworten, indem zum einen die Genese des Politikfeldes vor dem Hintergrund der Schengen-Kooperation historisch und politisch aufgearbeitet wird. Zum anderen erläutert die Autorin detailliert, wie die Institutionen ihr Mandat genutzt haben und welche Standards bei der Einreise, Visavergabe und in Asylverfahren laut europäischem Recht gelten. Dabei werden auch die Schwachstellen beleuchtet, die den andauernden Streit um die Ausrichtung der europäischen Grenz- und Asylpolitik prägen.
Aktualisiert: 2023-06-02
> findR *
Die deutsche Asylrechtsprechung und das internationale Flüchtlingsrecht.
In den vergangenen Jahrzehnten hat die deutsche Asylrechtsprechung ein festes Gerüst asylrechtlicher Rechtsfiguren und Auslegungsgrundsätze geschaffen, dessen tragende Pfeiler auf einer in weiten Teilen völlig eigenständigen Interpretation maßgeblicher Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention beruhen. Der Prozess der Harmonisierung des Flüchtlingsrechts auf europäischer Ebene und vor allem die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (Qualifikationsrichtlinie) als eines der zentralen Elemente dieser Asylrechtsharmonisierung verlangen der deutschen Asylrechtsprechung eine grundlegende Revision und Neuorientierung ab.
Vor diesem Hintergrund geht die Autorin, selbst Richterin am Verwaltungsgericht, am Beispiel des Widerrufs von Flüchtlingsanerkennungen im Einzelnen der Frage der Völkerrechts- und Europarechtskonformität der deutschen Rechtsprechung nach. Annegret Titze legt dabei besonderes Gewicht auf die dogmatische Entfaltung der für alle Auslegungsfragen im materiellen Asylrecht nunmehr maßgeblichen methodischen Grundlagen, die bei der Auslegung von Völkervertragsrecht einerseits und der Auslegung von EG-Recht andererseits sowie bei der Verzahnung beider Rechtskreise im Bereich der Qualifikationsrichtlinie zu beachten sind. Sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die Qualifikationsrichtlinie werden nach Auffassung der Autorin durch die gegenwärtige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts interpretatorisch verfehlt.
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *
Mutti wars nicht. Populäre Legenden & kollektive Irrtümer über Angela Merkel, Flüchtlingspolitik und Europa. Faktencheck statt Fake News: fundierte Analyse des Fluchtgeschehens und seiner Folgen
Von „Wir schaffen das!“ bis „Danke Merkel“: Scheindebatte oder Fakten?
Glauben Sie auch, dass Angela Merkel die Flüchtlinge ins Land gelassen hat? Haben Sie vielleicht das Gefühl, Deutschland müsste die Mittelmeerländer bei der Aufnahme von Geflüchteten unterstützen? Oder sind Sie überzeugt, dass die öffentliche Sicherheit durch die Flüchtlinge abgenommen hat?
Dann machen Sie sich gemeinsam mit Gerd Hachmöller auf eine kurzweilige Reise durch die vielen populären Irrtümer, die sich um Angela Merkel, die Flüchtlingspolitik und die Europäische Solidarität gebildet haben. Und die zusammen mit Fake News bis heute verbreitet werden.
Das Phänomen Angela Merkel: Wie konnten Mythen und Legenden entstehen? Erfahrungen eines Praktikers: Was wissen wir wirklich über Flucht und Asyl? Ausländerkriminalität und Terrorismus: eine ungeschönte Analyse der Statistiken Wie können wir falsche Behauptungen in der Debatte um Zuwanderung enttarnen? Integration, Schlepper, Medienkompetenz: Worüber wir stattdessen sprechen sollten
Es ist Zeit für eine neue Diskussionskultur in Flüchtlingsfragen!
Gerd Hachmöller räumt quer durch alle politischen Lager mit Missverständnissen und fehlerhaften Annahmen auf. Denn was wir jetzt brauchen, ist eine sachliche, neutrale und faktenbasierte Analyse des Fluchtgeschehens und eine Auswertung der Folgen der europäischen Politik. Eine Diskussion, die weder von deutschen Schuldkomplexen und falscher Toleranz noch von Ausländerfeindlichkeit, Rassismus oder Verschwörungstheorien getrieben wird. Nur so können wir Scheindebatten stoppen und uns dem zuwenden, was wirklich wichtig ist: humanitäre Notlagen beenden!
Aktualisiert: 2023-05-17
> findR *
GFK
Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht.
Der neue HK-GFK
Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen.
Schwerpunkte
Auslegung des Flüchtlingsbegriffs
Rechtsstellung von Flüchtlingen
Refoulement-Schutz
Zugang zu sozialen Rechten
Integration
Ausweisung
Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung
Besonders hilfreich
Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden.
Für die Beratungs- und Entscheidungspraxis
Der neue Handkommentar bietet entscheidende Interpretationshilfen in allen Verfahrensschritten des Asylverfahrens. Migrationsbehörden, Migrationsberatungsstellen, NGO`s, die Anwaltschaft und Verwaltungsgerichte profitieren vom Expertenwissen und der wissenschaftlichen und praktische Aufarbeitung durch die Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz:
Leonhard Call, Grüner Klub im Parlament, Wien | Dr. Nula Frei, Universität Freiburg i. Üe. | Nikolaus Goldbach, LL.M., Deutsche Forschungsgemeinschaft, Bonn | Dr. Teresia Gordzielik, Freiburg i. Üe. | Dr. Kevin Fredy Hinterberger, Arbeiterkammer Wien | Dr. Constantin Hruschka, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Julia Kienast, LL.M. (Michigan), Universität Aarhus | Stephan Klammer, Geschäftsbereichsleiter Rechtsberatung, Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, Wien | Dr. Anne Kneer, Leiterin Rechtsdienst, Migrationsamt St. Gallen | Univ.-Prof. Dr. Andreas Th. Müller, LL.M. (Yale), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Mag. Janine Prantl, LL.M. (Columbia), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Dr. Johannes Peyrl, Arbeiterkammer Wien | Tim Rohmann, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Dr. Barbara von Rütte, Universität Basel
Aktualisiert: 2023-05-17
> findR *
Die deutsche Asylrechtsprechung und das internationale Flüchtlingsrecht.
In den vergangenen Jahrzehnten hat die deutsche Asylrechtsprechung ein festes Gerüst asylrechtlicher Rechtsfiguren und Auslegungsgrundsätze geschaffen, dessen tragende Pfeiler auf einer in weiten Teilen völlig eigenständigen Interpretation maßgeblicher Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention beruhen. Der Prozess der Harmonisierung des Flüchtlingsrechts auf europäischer Ebene und vor allem die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (Qualifikationsrichtlinie) als eines der zentralen Elemente dieser Asylrechtsharmonisierung verlangen der deutschen Asylrechtsprechung eine grundlegende Revision und Neuorientierung ab.
Vor diesem Hintergrund geht die Autorin, selbst Richterin am Verwaltungsgericht, am Beispiel des Widerrufs von Flüchtlingsanerkennungen im Einzelnen der Frage der Völkerrechts- und Europarechtskonformität der deutschen Rechtsprechung nach. Annegret Titze legt dabei besonderes Gewicht auf die dogmatische Entfaltung der für alle Auslegungsfragen im materiellen Asylrecht nunmehr maßgeblichen methodischen Grundlagen, die bei der Auslegung von Völkervertragsrecht einerseits und der Auslegung von EG-Recht andererseits sowie bei der Verzahnung beider Rechtskreise im Bereich der Qualifikationsrichtlinie zu beachten sind. Sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die Qualifikationsrichtlinie werden nach Auffassung der Autorin durch die gegenwärtige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts interpretatorisch verfehlt.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Visa für Schutzsuchende
Darf die Bundesrepublik durch ihre Visumpolitik Schutzsuchende an einer legalen und sicheren Einreise in das Bundesgebiet hindern? Oder ist sie in bestimmten Situationen dazu verpflichtet, Schutzsuchenden mittels humanitärer Visa den Zugang zum Asylverfahren zu gewähren? Mit diesen Fragestellungen zielt die Untersuchung in das Spannungsfeld von staatlichem Interesse an Migrationskontrolle einerseits und menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber gewaltsam vertriebenen Personen andererseits. Als extraterritoriales Steuerungsinstrument wirft die Visumpolitik dabei die kontroverse Frage nach der Geltung menschenrechtlicher Bindungen im Ausland auf. Analysiert werden Völkerrecht, Unionsrecht sowie deutsches Verfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-01-13
> findR *
Missbrauch des Flüchtlingsrechts?
Das Flüchtlingsrecht ist als Verfolgungsschutzrecht dazu konzipiert, künftig drohenden Menschenrechtsverletzungen vorzubeugen. Gleichwohl dominiert in Praxis und Literatur bisweilen der Blick in die Vergangenheit. Besonders prominent ist dies in Fällen sogenannter Nachfluchtgründe zu beobachten, also in Konstellationen, in denen erst im Aufnahmeland Umstände begründet werden, die eine Verfolgungsgefahr entstehen lassen. Gerade wenn die drohende Verfolgung auf Handlungen des Migranten zurückzuführen ist, bleibt der Vorwurf des "Missbrauchs" nicht fern. Ausgehend vom Völker- und Europarecht legt Benjamin Karras dar, dass flüchtlingsrechtlich relevant einzig die zu erwartende Reaktion des Verfolgers und nicht die Aktion des (potentiell) Verfolgten ist. Anhand des historisch und aktuell bedeutsamen Anwendungsfalles der religiösen Konversion wird demonstriert, wie diese Vorgaben verwaltungsprozessual zur Geltung kommen können.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Visa für Schutzsuchende
Darf die Bundesrepublik durch ihre Visumpolitik Schutzsuchende an einer legalen und sicheren Einreise in das Bundesgebiet hindern? Oder ist sie in bestimmten Situationen dazu verpflichtet, Schutzsuchenden mittels humanitärer Visa den Zugang zum Asylverfahren zu gewähren? Mit diesen Fragestellungen zielt die Untersuchung in das Spannungsfeld von staatlichem Interesse an Migrationskontrolle einerseits und menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber gewaltsam vertriebenen Personen andererseits. Als extraterritoriales Steuerungsinstrument wirft die Visumpolitik dabei die kontroverse Frage nach der Geltung menschenrechtlicher Bindungen im Ausland auf. Analysiert werden Völkerrecht, Unionsrecht sowie deutsches Verfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Bücher zum Thema . Genfer Flüchtlingskonvention
Sie suchen ein Buch über . Genfer Flüchtlingskonvention? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum Thema . Genfer Flüchtlingskonvention. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher zum Thema . Genfer Flüchtlingskonvention im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema . Genfer Flüchtlingskonvention einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
. Genfer Flüchtlingskonvention - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum Thema . Genfer Flüchtlingskonvention, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
- . Geschenk für Kinder unter 5 euro
- . grüne Hochzeit
- . Huldreich Zwingli
- . Imaginative Symbolpsychotherapie
- . Jennings
- . Kafka-Fragmente op. 24
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Unter . Genfer Flüchtlingskonvention und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.