Aktualisiert: 2023-06-15
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Wehrbeauftragter und Gewaltenteilung.
Schlüsselwort: Gewaltentrennung
Wehrbeauftragter und Gewaltenteilung.
Wehrbeauftragter und Gewaltenteilung.
Wehrbeauftragter und Gewaltenteilung.
Die Schweiz hat Zukunft
Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 1992 in Sevilla behauptete, «La Suisse n’existe pas». Gemeint war, dass es nicht eine Schweiz gibt, sondern viele Schweizen. Allerdings: Vielfalt ist kein Monopol der Schweiz. Was also macht die Schweiz zur Schweiz? Grundrechte, Rechtsstaat, Gewaltentrennung, Wohlstand oder Sozialstaat gibt es auch anderswo. Was die Schweiz zum Unikat macht, zum von den einen zelebrierten, den anderen verteufelten Sonderfall, sind ihre politischen Institutionen. Sie halten die Willensnation voller Gegensätze zwischen Jung und Alt, Arm und Reich, Stadt und Land, Zugewanderten und Einheimischen, zwischen Regionen, Religionen, Sprachen und Kulturen zusammen. Gerhard Schwarz zeigt in seinem Essay, wie die identitätsstiftenden politischen Eigenarten weiterentwickelt werden können.
Aktualisiert: 2022-02-02
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Liberaldemokratie
Noch nie ging es so vielen Menschen so gut. Wohlstand ist aber kein Naturgesetz, er muss erarbeitet werden. Dieses Buch will aufzeigen, welche Faktoren für den Aufstieg erfolgreicher Länder entscheidend waren. Im Vordergrund steht dabei eine liberale Wirtschaft – nicht als politisches System, sondern in Form wirtschaftlicher Spielregeln. Die Spielregeln des freien Marktes stehen politisch weder rechts noch links, denn Liberalismus und Sozialstaat sind keine Gegensätze. Das Fundament nachhaltiger Prosperität bilden Freiheit, Chancengleichheit und ein funktionierender Staat. Bedingung dafür ist eine stabile Demokratie, die nicht von einem Autokraten infrage gestellt werden kann. Zwar können erste Schritte aus der Armut autokratisch effizient erfolgen. Sobald jedoch ein gewisser Wohlstand erreicht ist, verlangen die Menschen nach Wohlbefinden – also nach Freiheit und Mitbestimmung. Nur so treiben sie die Entwicklung weiter voran. Die Beachtung der Menschenrechte ist daher entscheidend. Mit über 40 Jahren Erfahrung als Anwalt, Unternehmer und Verwaltungsrat schildert der Autor dieses Buches in klaren Worten, unter welchen Voraussetzungen der Wohlstand eines Landes nachhaltig gesichert werden kann.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Liberaldemokratie
Noch nie ging es so vielen Menschen so gut. Wohlstand ist aber kein Naturgesetz, er muss erarbeitet werden. Dieses Buch will aufzeigen, welche Faktoren für den Aufstieg erfolgreicher Länder entscheidend waren. Im Vordergrund steht dabei eine liberale Wirtschaft – nicht als politisches System, sondern in Form wirtschaftlicher Spielregeln. Die Spielregeln des freien Marktes stehen politisch weder rechts noch links, denn Liberalismus und Sozialstaat sind keine Gegensätze. Das Fundament nachhaltiger Prosperität bilden Freiheit, Chancengleichheit und ein funktionierender Staat. Bedingung dafür ist eine stabile Demokratie, die nicht von einem Autokraten infrage gestellt werden kann. Zwar können erste Schritte aus der Armut autokratisch effizient erfolgen. Sobald jedoch ein gewisser Wohlstand erreicht ist, verlangen die Menschen nach Wohlbefinden – also nach Freiheit und Mitbestimmung. Nur so treiben sie die Entwicklung weiter voran. Die Beachtung der Menschenrechte ist daher entscheidend. Mit über 40 Jahren Erfahrung als Anwalt, Unternehmer und Verwaltungsrat schildert der Autor dieses Buches in klaren Worten, unter welchen Voraussetzungen der Wohlstand eines Landes nachhaltig gesichert werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Schweiz hat Zukunft
Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 1992 in Sevilla behauptete, «La Suisse n’existe pas». Gemeint war, dass es nicht eine Schweiz gibt, sondern viele Schweizen. Allerdings: Vielfalt ist kein Monopol der Schweiz. Was also macht die Schweiz zur Schweiz? Grundrechte, Rechtsstaat, Gewaltentrennung, Wohlstand oder Sozialstaat gibt es auch anderswo. Was die Schweiz zum Unikat macht, zum von den einen zelebrierten, den anderen verteufelten Sonderfall, sind ihre politischen Institutionen. Sie halten die Willensnation voller Gegensätze zwischen Jung und Alt, Arm und Reich, Stadt und Land, Zugewanderten und Einheimischen, zwischen Regionen, Religionen, Sprachen und Kulturen zusammen. Gerhard Schwarz zeigt in seinem Essay, wie die identitätsstiftenden politischen Eigenarten weiterentwickelt werden können.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Entrüstung reicht nicht
„Entrüstung reicht nicht“ ist eine Aufforderung, sich aktiv in die Politik einzumischen.
Staatliche Macht wird durch parteipolitisch geprägte Entscheidungen ausgeübt.
Aktualisiert: 2021-12-01
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Der Grundsatz der Gewaltentrennung im französischen Verwaltungsprozeßrecht
Der Autor beschreibt das französische Verwaltungsprozeßrecht im Hinblick auf seine spezifische, in bezug auf den Gewaltentrennungsgrundsatz entwickelte Ausprägung. Er zeichnet dabei das Bild des Verwaltungsprozesses in Frankreich von der Revolution bis zur Gegenwart. Dabei stellt er fest, daß der Verwaltungsprozeß in Frankreich auf die Annullationsklage fixiert und eine Verpflichtungsklage weitgehend unbekannt ist. Er untersucht die Frage, inwiefern diese Fixierung eine Folge der französischen Auffassung von Gewaltentrennung ist. Schließlich läßt er Kritiker des französischen Verwaltungsprozeßrechtes zu Wort kommen, um zu klären, ob diese Fixierung noch zeitgemäß ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Diskussion über Gewaltenteilung und Gewaltentrennung im Vormärz
Das dreiteilige Gewaltenteilungsmodell, bestehend aus Exekutive, Legislative und Judikative, stieß in der Staatslehre im Vormärz weitgehend auf Ablehnung. Die in Art. 57 Weimarer Schlußakte festgelegte Bestimmung, wonach die ganze Staatsgewalt in dem Oberhaupt des Staates vereinigt bleiben müsse, schien einer in die Staatspraxis umgesetzten Gewaltenteilung grundsätzlich im Wege zu stehen. Gleichzeitig entwickelten verschiedene Autoren eigene Modelle als Lösungsversuche für diesen Konflikt. Ziel dieser Arbeit ist es, ein Gesamtbild der verschiedenen Ansätze zu präsentieren und die eigenständigen Gewaltenteilungsmodelle, die aus diesen hervorgingen, exemplarisch darzustellen und zu ordnen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Bücher zum Thema Gewaltentrennung
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