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Aktualisiert: 2023-04-13
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Aktualisiert: 2020-08-13
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Die Studie geht von dem ursprünglichen Defizit umfassender Grundrechtsverbürgungen im Recht der Europäischen Gemeinschaft/Union aus. Dieses Manko konnte nur teilweise durch die grundrechtsfreundliche Judikatur des EuGH ausgeglichen werden. Eine neue Dimension wurde durch die – bis zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages allerdings unverbindliche – Europäische Grundrechtecharta vom 7. Dezember 2000 erschlossen, die heute den zentralen Wesensgehalt des europäischen Acquis auf dem Gebiet der Grundrechte verkörpert. Abschließend wird der institutionelle, d. h. gerichtliche, Grundrechtsschutz in der Europäischen Gemeinschaft/Union analysiert. Hierbei wird die These vertreten, dass das bestehende Rechtsschutzsystem mit nur geringfügigen Änderungen so angepasst werden kann, dass es wirksame Instrumente für Individualrügen von Grundrechtsverletzungen zur Verfügung stellt. Einer besonderen Unions-Grundrechtsbeschwerde bedarf es nicht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Textsammlung befindet sich auf dem Stand 1. September 2018 und enthält folgende Vorschriften:
- EU Vertrag
- Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
- Protokolle zu EUV und AEUV
- EU-Grundrechtecharta
- Übereinstimmungstabellen nach Art. 5 Vertrag von Lissabon
Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2019-07-24
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Globalisierung und Europäisierung steigern die Bedeutung des Staatsrechts und die Herausforderungen an die Staatsrechtslehre. Das Handbuch des deutschen Staatsrechts widmet sich der Aufgabe, das Recht der Staatengemeinschaft vom Staatsrecht her zu verstehen und in dieser Perspektive einen Beitrag zur Erkenntnis des Völkerrechts und des Europarechts zu leisten.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Peter Badura,
Claus Dieter Classen,
Wolfgang Durner,
Klaus W. Grewlich,
Stefan Haack,
Andreas Haratsch,
Matthias Herdegen,
Ulrich Hufeld,
Knut Ipsen,
Josef Isensee,
Paul Kirchhof,
Stephan Kirste,
Eckart Klein,
Kai von von Lewinski,
Dietrich Murswiek,
Angelika Nußberger,
Matthias Ruffert,
Michael Schweitzer,
Rudolf Streinz,
Christian Tomuschat,
Norman Weiß,
Rüdiger Wolfrum
Europäische Grundrechte können im Jahr 2010 auf eine sechzigjährige Tradition zurückblicken. Seit 1950 ist nicht nur die Anzahl der Mitgliedstaaten erheblich angewachsen, sondern auch die Beschwerdeflut – unbeschadet organisatorischer Reformen – rapide gestiegen. Erst mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Dezember 2009 hat die Europäische Grundrechtecharta Normativität gewonnen. Mit einem baldigen Beitritt der EU zur EMRK rückt nun ein einheitlicher europäischer Grundrechtsschutz in greifbare Nähe.
Der erste Teil des neuen Bandes behandelt zunächst alle in der EMRK verankerten Grundrechte und geht auch auf deren Schutz durch den EGMR ein. Der zweite Teil beinhaltet dann die Grundrechte in der Europäischen Union: die unionsrechtlichen Grundfreiheiten wie auch die EU-Grundrechtecharta bilden hierbei einen Schwerpunkt. Schließlich wird noch der Grundrechtsschutz durch den EuGH erörtert.
In den einzelnen Beiträgen sind bereits die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon wie auch das gerade in Kraft getretene 14. Zusatzprotokoll der EMRK eingearbeitet. Ein Gesetzesanhang (EMRK, GRCh, EUV, AEUV) sowie ein ausführliches Sachregister machen den Band zu einem für Verfassungspraxis und Wissenschaft unentbehrlichen Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Rudolf Bernhardt,
Hermann-Josef Blanke,
Armin von von Bogdandy,
Jürgen Bröhmer,
Axel Freiherr von von Campenhausen,
Rudolf Dolzer,
Wolfgang Durner,
Eberhard Eichenhofer,
Thomas LL.M. Giegerich,
Jörg Gundel,
Andreas Haratsch,
Meinhard Hilf,
Julia Iliopoulos-Strangas,
Eckart Klein,
Dieter Kugelmann,
Christine Langenfeld,
Helmut Lecheler,
Siegfried Magiera,
Detlef Merten,
Stefan Mückl,
Matthias Niedobitek,
Hans Jürgen Papier,
Rainer J. Schweizer,
Vassilios Skouris,
Rudolf Streinz,
Rüdiger Wolfrum
Die Studie geht von dem ursprünglichen Defizit umfassender Grundrechtsverbürgungen im Recht der Europäischen Gemeinschaft/Union aus. Dieses Manko konnte nur teilweise durch die grundrechtsfreundliche Judikatur des EuGH ausgeglichen werden. Eine neue Dimension wurde durch die – bis zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages allerdings unverbindliche – Europäische Grundrechtecharta vom 7. Dezember 2000 erschlossen, die heute den zentralen Wesensgehalt des europäischen Acquis auf dem Gebiet der Grundrechte verkörpert. Abschließend wird der institutionelle, d. h. gerichtliche, Grundrechtsschutz in der Europäischen Gemeinschaft/Union analysiert. Hierbei wird die These vertreten, dass das bestehende Rechtsschutzsystem mit nur geringfügigen Änderungen so angepasst werden kann, dass es wirksame Instrumente für Individualrügen von Grundrechtsverletzungen zur Verfügung stellt. Einer besonderen Unions-Grundrechtsbeschwerde bedarf es nicht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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