Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz.
Durch das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20. Juli 2022 gab es Änderungen in der Stromgrundversorgungsverordnung. Die Verordnungsänderungen sind am 01. Januar 2023 in Kraft getreten und müssen ab diesem Tag beachtet werden.
Die Stromgrundversorgungsverordnung vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2391) wurde zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237).
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz.
Durch das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20. Juli 2022 gab es Änderungen in der Stromgrundversorgungsverordnung. Die Verordnungsänderungen sind am 01. Januar 2023 in Kraft getreten und müssen ab diesem Tag beachtet werden.
Die Stromgrundversorgungsverordnung vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2391) wurde zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237).
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Aktualisiert: 2023-02-14
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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz.
Durch das Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung vom 19. Juli 2022 gab es Änderungen in der Stromgrundversorgungsverordnung. Die Verordnungsänderungen sind am 29. Juli 2022 in Kraft getreten und müssen ab diesem Tag beachtet werden.
Die Stromgrundversorgungsverordnung vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2391) wurde zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 19. Juli 2022 (BGBl. I S. 1214).
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Aktualisiert: 2023-01-31
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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (Stromgrundversorgungsverordnung – StromGVV)
Durch die Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung an unionsrechtliche Vorgaben vom 22. November 2021 gab es Änderungen in der Stromgrundversorgungsverordnung. Die Verordnungsänderungen sind am 01. Dezember 2021 in Kraft getreten und müssen ab diesem Tag beachtet werden.
Die Stromgrundversorgungsverordnung vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2391) wurde zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4946).
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Aktualisiert: 2022-09-29
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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (Stromgrundversorgungsverordnung – StromGVV)
Durch die Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht vom 14. März 2019 gab es Änderungen in der Stromgrundversorgungsverordnung. Die Verordnungsänderungen sind am 22. März 2019 in Kraft getreten und müssen ab diesem Tag beachtet werden.
Die Stromgrundversorgungsverordnung vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2391) wurde zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. März 2019 (BGBl. I S. 333).
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Aktualisiert: 2022-01-14
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Der zunehmende Wettbewerb auf den Märkten für leitungsgebundene Energie lässt die Frage nach Sinn und Zweck des Grundversorgers bei Strom und Gas aufkommen. Nach sorgfältiger Abwägung der netzökonomischen und wettbewerbstheoretischen Grundlagen für diese bemerkenswerte Rechtsfigur erscheint der Grundversorger mehr und mehr als Widerspruch im Energierecht. Erkenntnisse aus Verhaltensökonomie und Regulierungstheorie bekräftigen diese Einschätzung, letzten Endes sind es aber auch verfassungs- und europarechtliche Argumente, die die deutsche Ausgestaltung der Grundversorgung in Gestalt eines Versorgers letzter Instanz überholt erscheinen lassen. Schließlich besteht ein örtliches Versorgungsmonopol für Energie weder dem Gesetz nach, noch in der aktuellen energiewirtschaftlichen Realität.
Der Verfasser ist als Rechtsanwalt im energie- und wettbewerbsrechtlichen Bereich tätig.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der zunehmende Wettbewerb auf den Märkten für leitungsgebundene Energie lässt die Frage nach Sinn und Zweck des Grundversorgers bei Strom und Gas aufkommen. Nach sorgfältiger Abwägung der netzökonomischen und wettbewerbstheoretischen Grundlagen für diese bemerkenswerte Rechtsfigur erscheint der Grundversorger mehr und mehr als Widerspruch im Energierecht. Erkenntnisse aus Verhaltensökonomie und Regulierungstheorie bekräftigen diese Einschätzung, letzten Endes sind es aber auch verfassungs- und europarechtliche Argumente, die die deutsche Ausgestaltung der Grundversorgung in Gestalt eines Versorgers letzter Instanz überholt erscheinen lassen. Schließlich besteht ein örtliches Versorgungsmonopol für Energie weder dem Gesetz nach, noch in der aktuellen energiewirtschaftlichen Realität.
Der Verfasser ist als Rechtsanwalt im energie- und wettbewerbsrechtlichen Bereich tätig.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (Stromgrundversorgungsverordnung – StromGVV). Durch das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende vom 29. August 2016 gab es Änderungen in der Stromgrundversorgungsverordnung.
Die Verordnungsänderungen sind am 02. September 2016 in Kraft getreten und müssen ab diesem Tag beachtet werden. Die Stromgrundversorgungsverordnung vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2391) wurde zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) geändert.
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Aktualisiert: 2019-06-22
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Die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser stellte und stellt ein existenzielles Massengeschäft dar. Haushalte und Gewerbeflächen müssen stetig mit Strom, Gas und Wasser versorgt werden. Auf Grund der existenziellen Bedeutung der ständigen Versorgung mit Strom, Gas und Wasser war diese ursprünglich eine öffentlich-rechtliche determinierte Aufgabe im Rahmen der sogenannten Daseinsvorsorge. Der bundesrepublikanische Energiemarkt war jahrzehntelang monopolistisch und oligopolitisch gestaltet und von staatlicher Seite aus reguliert. Im Hinblick auf die Privatisierung und Liberalisierung sind neue Akteure im Bereich der Versorgungsleistungen auf dem Markt aufgetreten, was zu einem starken Wettbewerb geführt hat, aber auch auf Nachfragerseite problematische Konstellationen hervorgerufen hat. Der Kunde hat seit der Öffnung der Märkte aus einer Vielzahl von Versorgern zu wählen. Dies führt nicht selten, gerade im Hinblick auf die in der Untersuchung angesprochenen Fallkonstellationen häufig zu Rechtsunsicherheiten. In der Praxis hat sich das bei einem Lieferantenwechsel vorzunehmende Procedere noch nicht exakt eingespielt. Die Abhandlung zeigt die Lösungen in Zwei- und Dreipersonenverhältnissen auf.
Aktualisiert: 2019-12-20
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