Im Vordergrund der Untersuchung steht die Frage, inwieweit die Umsetzung der EU-Richtlinie 90/314/EWG in nationales Recht richtlinienkonform geschehen ist, verbunden mit einer Analyse, inwieweit der Verbraucherschutz tatsächlich in effektiver Weise erhöht wurde. Insbesondere werden auch die gesetzlich vorgesehenen Ausnahmetatbestände der Insolvenzsicherungspflicht einer kritischen Betrachtung unterzogen. Als Fazit stellt der Autor sowohl Gesetzesänderungsvorschläge als auch ein alternatives nationales Insolvenzsicherungsmodell vor.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In Zeit oder Geld geführte Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) sind wichtige Instrumente der Arbeitszeitflexibilisierung. Bei Insolvenz des Arbeitgebers vor Auszahlung des Guthabens können dem Arbeitnehmer und den Sozialversicherungsträgern allerdings erhebliche Nachteile entstehen. Um die Verbreitung bestimmter Arbeitszeitkonten, der Wertguthaben-Konten, dennoch zu fördern und die Sozialversicherungsträger zu schützen, schreiben § 7b SGB IV und § 8a ATG eine Insolvenzsicherung vor. Beide Regelungen weisen jedoch eine Reihe von erheblichen Schwächen auf und finden in der Praxis kaum Beachtung. Dies ist auch der Politik nicht entgangen, weswegen sie sich des Themas in der laufenden Legislaturperiode annehmen will. Die Untersuchung analysiert Arbeitszeitkonten und Wertguthaben arbeitsrechtlich und enthüllt die Schwächen der bestehenden gesetzlichen Insolvenzsicherungsvorschriften. Ausgehend von diesen Erkenntnissen wird ein Modell entwickelt, das de lege ferenda eine effektive und kostengünstige Insolvenzsicherung gewährleistet und das geeignet ist, dem Gesetzgeber als Vorlage für seine Bemühungen zu dienen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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