Die Arbeit setzt sich mit der in der Öffentlichkeit oft diskutierten, aber zuvor noch nicht vollständig untersuchten demokratischen Legitimation von Investitionsschiedsgerichten auseinander. Dabei wird zunächst der Inhalt der FET-Klauseln anhand der Entscheidungen der Schiedsgerichte betrachtet. Es folgt eine Prüfung, wie Deutschland durch einen Investitionsschiedsspruch verpflichtet werden könnte und welche verfassungsrechtlichen Konsequenzen daraus folgen. Nach einer Betrachtung der grundrechtlichen Relevanz und der Auswirkungen auf das Right to Regulate wird bestimmt, welchen Grad der demokratischen Legitimation die Schiedsgerichte aufweisen und ob dies dem Demokratieprinzip genügt.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Arbeit setzt sich mit der in der Öffentlichkeit oft diskutierten, aber zuvor noch nicht vollständig untersuchten demokratischen Legitimation von Investitionsschiedsgerichten auseinander. Dabei wird zunächst der Inhalt der FET-Klauseln anhand der Entscheidungen der Schiedsgerichte betrachtet. Es folgt eine Prüfung, wie Deutschland durch einen Investitionsschiedsspruch verpflichtet werden könnte und welche verfassungsrechtlichen Konsequenzen daraus folgen. Nach einer Betrachtung der grundrechtlichen Relevanz und der Auswirkungen auf das Right to Regulate wird bestimmt, welchen Grad der demokratischen Legitimation die Schiedsgerichte aufweisen und ob dies dem Demokratieprinzip genügt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Schiedsgerichte sind weit verbreitet und existieren in diversen Bereichen wie z. B. im Handelsrecht, bei Vereinen oder Verbänden und Gesellschaften. Für jeden dieser Bereiche ergeben sich eigene Herausforderungen und Problemstellungen, die im vorliegenden Buch aufgezeigt und diskutiert werden.
Dieses Buch behandelt die Schiedsgerichtsbarkeit und untersucht insbesondere ihre Zulässigkeit in Bezug auf das Verfassungsrecht.
Der Autor geht auf die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit ein, welche von dem Bemühen internationaler Vereinheitlichung gekennzeichnet ist, was international zur UNÜ – Übereinkunft über die Vollstreckbarkeit – und zu den Regeln der United Nations on International Trade Law (UNCITRAL-Rules) geführt hat. Ein viel diskutiertes Thema stellt die Schiedsgerichtsbarkeit zudem in internationalen Handelsabkommen dar.
Der Autor legt anschaulich die Positionen dar, die mit der Debatte um die Schiedsgerichtsbarkeit einhergehen und spannt so einen Bogen, der auch die heterogenen Formen der Schiedsgerichtsbarkeit überspannt. Somit leistet das Buch einen gelungenen Beitrag zum Verständnis der Schiedsgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Schiedsgerichte sind weit verbreitet und existieren in diversen Bereichen wie z. B. im Handelsrecht, bei Vereinen oder Verbänden und Gesellschaften. Für jeden dieser Bereiche ergeben sich eigene Herausforderungen und Problemstellungen, die im vorliegenden Buch aufgezeigt und diskutiert werden.
Dieses Buch behandelt die Schiedsgerichtsbarkeit und untersucht insbesondere ihre Zulässigkeit in Bezug auf das Verfassungsrecht.
Der Autor geht auf die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit ein, welche von dem Bemühen internationaler Vereinheitlichung gekennzeichnet ist, was international zur UNÜ – Übereinkunft über die Vollstreckbarkeit – und zu den Regeln der United Nations on International Trade Law (UNCITRAL-Rules) geführt hat. Ein viel diskutiertes Thema stellt die Schiedsgerichtsbarkeit zudem in internationalen Handelsabkommen dar.
Der Autor legt anschaulich die Positionen dar, die mit der Debatte um die Schiedsgerichtsbarkeit einhergehen und spannt so einen Bogen, der auch die heterogenen Formen der Schiedsgerichtsbarkeit überspannt. Somit leistet das Buch einen gelungenen Beitrag zum Verständnis der Schiedsgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Investitionsschutzrecht steht in der Kritik. Vor diesem Hintergrund ordnet die Arbeit das Investitionsschutzrecht konzeptionell als völkerrechtliches Individualschutzrecht ein und bewertet praktisch relevante Streitfragen – vom Erfordernis des Erschöpfens nationaler Rechtswege bis zu Kostenentscheidungen von Investitionsschiedsgerichten - neu und zeigt systematisch Lösungswege, sowohl für eine systemimmanente Reform des Investitionsschutzrechts de lege lata, als auch für Reformprozesse des Investitionsschutzrechts de lege ferenda auf. Obgleich die Einordnung des Investitionsschutzrechts als völkerrechtliches Individualschutzrecht nicht gänzlich neu ist, kommt die Arbeit hinsichtlich vieler praktischer Einzelfragen zu neuen Ergebnissen und Ansätzen, die sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von großem Interesse sind.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 27.
Aktualisiert: 2023-02-21
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Dieser Band behandelt Grundprobleme der Freihandelsdebatte, ihr Verhältnis zum Umweltschutz und Fragen rund um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Chancen und Grenzen des Freihandels sind seit einigen Jahren massiven Kontroversen ausgesetzt. Dabei geht es letztlich auch um divergierende Einschätzungen der Globalisierung und der gebotenen Ausrichtung der Umweltpolitik. Bei TTIP dreht sich die Diskussion neben ökologischen Aspekten beispielsweise auch um rechtsstaatliche und demokratische Anforderungen, etwa im Zuge der geplanten Investitionsschiedsgerichte. Der Band analysiert politische, rechtliche und ökonomische Aspekte von Freihandel und TTIP. Dies schließt diverse Probleme des WTO-Rechts sowie die anhaltende Kontroverse um einen Grenzausgleich als Umweltschutzinstrument ein.
Inhalt
Felix Ekardt/Udo Kuckartz/Uwe Schneidewind/Markus Vogt
Zum Geleit: Sozialwissenschaftliche Nachhaltigkeitsforschung
Felix Ekardt/Beatrice Garske
Globalisierung, Freihandel, Umweltschutz – im Kontext von TTIP
Marianne Henkel
Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und seine Umweltschutzdimensionen
Christiane Gerstetter
TTIP und Klimawandel
Marc Schmid/Beatrice Garske
Die Diskussion um die Investor-Staat-Streitbeilegung im Kontext von TTIP
Bettina Hennig
Transnational wirkende Nachhaltigkeitskriterien: Wirksamkeit und welthandelsrechtliche Zulässigkeit
Thomas Schomerus
Ressourcenschutz und Welthandelsrecht
Daniel Becker/Ulrike Will
Die Durchsetzbarkeit produktbezogener Border Adjustments
Carsten Herrmann-Pillath
Das Verhältnis von Umweltpolitik und Freihandel als Problem einer Welthandelsverfassung
Felix Ekardt
Menschenrechte und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
Aktualisiert: 2023-03-10
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