Evaluation des Bürgerhaushaltes im Landkreis Mansfeld-Südharz

Evaluation des Bürgerhaushaltes im Landkreis Mansfeld-Südharz von Franzke,  Jochen, Roeder,  Eva
Bürgerbeteiligungsverfahren auf lokaler Ebene sollen die Mitwirkungschancen der BürgerInnen vergrößern. Auf Landkreisebene werden diese bislang wenig genutzt. Dies verwundert kaum, denn die Identifikation der BürgerInnen mit dieser administrativen Ebene ist deutlich geringer als mit ihren Gemeinden. Das fehlende Wissen über Zuständigkeiten verstärkt diesen Effekt. Als einer der ersten deutschen Landkreise führte der Landkreis Mansfeld-Südharz (Sachsen-Anhalt) in den Jahren 2012-2013 ein Bürgerhaushaltsverfahren durch. Dieses Gutachten dient der Evaluation dieses demokratischen Experiments. Dabei sollen Vorschläge zu dessen möglicher Weiterführung gemacht werden. Die vom Gutachter geführten Interviews mit Kreistagsmitgliedern und Führungskräften der Kreisverwaltung zeigten eine generell positive Einschätzung des Bürgerhaushalts und die weit verbreitete Bereitschaft, dieses Experiment fortzusetzen. Im Gutachten werden drei unterschiedliche Szenarien für eine mögliche Fortsetzung des Bürgerhaushalts im Landkreis entwickelt. Das „Weiter so“-Szenario mit viel Kontinuität, die Entwicklung eines Bürgerhaushalts in Kooperation mit der organisierten Zivilgesellschaft oder eines Bürgerhaushalts der interkommunalen Zusammenarbeit.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe

Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe von Ewringmann,  Dieter
1 Nach § 9 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967, BGBI I, S. 582, ist der Haushaltswirtschaft des Bundes eine mittelfristige Finanz planung zugrunde zu legen; nach § 14 des Gesetzes gilt das auch für die Bundesländer. Die erste Finanzplanung des Bundes wurde für die Periode 1967 bis 1971 aufgestellt; s. dazu Bun destagsdrucksache V 12065 vom 11. 8. 1967. Die Arbeit beschäftigt sich im weiteren nur mit den Gemeinden; auch soweit von »kommunal« gesprochen wird, sind daher in der Regel lediglich die Gemeinden, nicht aber die Gemeinde verbände gemeint. 3 Nach einer Umfrage des Deutschen Städte tages hatten bereits 1967 insgesamt 53 Städte einen Finanzplan vorgelegt (Reformen für die Städte von morgen. Freie Bürger - Moderne Verwal tung - Gesunde Finanzen. Neue Schriften des Deutschen Städtetages, H. 22, Köln 1967, S. 103). Der Städtetag kam dann allerdings zu dem Ergebnis, »daß die Finanzplanung in den Städten in vielfältiger Variation anzutreffen ist, von der Aufstellung einfacher Investitions zusammenstellungen über die Erarbeitung von Investitionsplänen und Finanzierungsvorschlä gen bis hin zu einer umfassenden Planung, in der die Ergebnisse der Vorausschau der Entwick lung des ordentlichen Haushalts mit den Ergebnissen umfassender Investitionsbedarfsermittlun gen in einem ,Finanz- und Investitionsplan' abgestimmt werden«. (Deutscher Städtetag, 14. Hauptversammlung vom 21. -23. 6. 1967 in Bremen, Arbeitskreis I: Finanzreform - Finanz planung, Arbeitsunterlage B, Mittelfristige Finanzplanung, S. 3.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe

Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe von Ewringmann,  Dieter
1 Nach § 9 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967, BGBI I, S. 582, ist der Haushaltswirtschaft des Bundes eine mittelfristige Finanz planung zugrunde zu legen; nach § 14 des Gesetzes gilt das auch für die Bundesländer. Die erste Finanzplanung des Bundes wurde für die Periode 1967 bis 1971 aufgestellt; s. dazu Bun destagsdrucksache V 12065 vom 11. 8. 1967. Die Arbeit beschäftigt sich im weiteren nur mit den Gemeinden; auch soweit von »kommunal« gesprochen wird, sind daher in der Regel lediglich die Gemeinden, nicht aber die Gemeinde verbände gemeint. 3 Nach einer Umfrage des Deutschen Städte tages hatten bereits 1967 insgesamt 53 Städte einen Finanzplan vorgelegt (Reformen für die Städte von morgen. Freie Bürger - Moderne Verwal tung - Gesunde Finanzen. Neue Schriften des Deutschen Städtetages, H. 22, Köln 1967, S. 103). Der Städtetag kam dann allerdings zu dem Ergebnis, »daß die Finanzplanung in den Städten in vielfältiger Variation anzutreffen ist, von der Aufstellung einfacher Investitions zusammenstellungen über die Erarbeitung von Investitionsplänen und Finanzierungsvorschlä gen bis hin zu einer umfassenden Planung, in der die Ergebnisse der Vorausschau der Entwick lung des ordentlichen Haushalts mit den Ergebnissen umfassender Investitionsbedarfsermittlun gen in einem ,Finanz- und Investitionsplan' abgestimmt werden«. (Deutscher Städtetag, 14. Hauptversammlung vom 21. -23. 6. 1967 in Bremen, Arbeitskreis I: Finanzreform - Finanz planung, Arbeitsunterlage B, Mittelfristige Finanzplanung, S. 3.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Kommunalrecht Baden-Württemberg

Kommunalrecht Baden-Württemberg von Engel,  Rüdiger, Heilshorn,  Torsten
Dargestellt werden neben den Grundzügen des Kommunalrechts aktuelle Themen des Unions- und Vergaberechts sowie des neuen Haushaltsrechts. Studierenden, kommunaler Praxis und Wissenschaft wird ein fundierter, aktueller und systematischer Überblick des Kommunalrechts verschafft, der den Zugang zu diesem heterogenen Rechtsgebiet erleichtert. Besonderer Wert wird dabei auf die Lösung der im kommunalen Alltag auftauchenden Probleme gelegt, z. B. Zuständigkeitsverteilung Bürgermeister-Gemeinderat, Organisation des Gemeinderats, Ablauf der Gemeinderatssitzung, Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen, Probleme der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinden. Die Autoren sind langjährige Kenner der kommunalen Praxis: Prof. Dr. Rüdiger Engel ist Stadtdirektor in der Kommunalverwaltung von Freiburg i.Br., Rechtsanwalt Prof. Dr. Torsten Heilshorn ist Partner einer auf öffentliches Recht spezialisierten Kanzlei, die viele Kommunen berät. Beide sind Honorarprofessoren der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg und veröffentlichen zum Verwaltungsverfahrensrecht, dem Bau-, Umwelt- und Kommunalrecht.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg von Huzel,  Vinzenz
Fachleute aus Politik, Medien und Wissenschaft konstatieren seit Jahren, dass die Anzahl geeigneter Kandidierender für das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg stetig abnehme. In dieser Monografie wird geprüft ob dies wirklich der Fall ist und was die Gründe für die scheinbar schwindende Attraktivität des Postens sind. Auf Grundlage empirischer Daten wird eine aktuelle Bestandsaufnahme unter den Bürgermeister/innen und Kandidierenden durchgeführt. Die Studie bietet einen umfassenden Überblick über Mechanismen selektiver Rekrutierung und ihrer Bedingungsfaktoren. Dies verleiht der Untersuchung auch jenseits der Debatten um das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg ein hohes Maß an Relevanz für die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion. Vinzenz Huzel studierte Politikwissenschaft an der Universität Augsburg, Public Management an der HVF Ludwigsburg und promovierte an der TU Darmstadt. Er arbeitet für die Friedrich-Ebert-Stiftung und ist Lehrbeauftragter an den Verwaltungshochschulen in Ludwigsburg und Kehl.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg von Huzel,  Vinzenz
Fachleute aus Politik, Medien und Wissenschaft konstatieren seit Jahren, dass die Anzahl geeigneter Kandidierender für das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg stetig abnehme. In dieser Monografie wird geprüft ob dies wirklich der Fall ist und was die Gründe für die scheinbar schwindende Attraktivität des Postens sind. Auf Grundlage empirischer Daten wird eine aktuelle Bestandsaufnahme unter den Bürgermeister/innen und Kandidierenden durchgeführt. Die Studie bietet einen umfassenden Überblick über Mechanismen selektiver Rekrutierung und ihrer Bedingungsfaktoren. Dies verleiht der Untersuchung auch jenseits der Debatten um das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg ein hohes Maß an Relevanz für die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion. Vinzenz Huzel studierte Politikwissenschaft an der Universität Augsburg, Public Management an der HVF Ludwigsburg und promovierte an der TU Darmstadt. Er arbeitet für die Friedrich-Ebert-Stiftung und ist Lehrbeauftragter an den Verwaltungshochschulen in Ludwigsburg und Kehl.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg von Huzel,  Vinzenz
Fachleute aus Politik, Medien und Wissenschaft konstatieren seit Jahren, dass die Anzahl geeigneter Kandidierender für das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg stetig abnehme. In dieser Monografie wird geprüft ob dies wirklich der Fall ist und was die Gründe für die scheinbar schwindende Attraktivität des Postens sind. Auf Grundlage empirischer Daten wird eine aktuelle Bestandsaufnahme unter den Bürgermeister/innen und Kandidierenden durchgeführt. Die Studie bietet einen umfassenden Überblick über Mechanismen selektiver Rekrutierung und ihrer Bedingungsfaktoren. Dies verleiht der Untersuchung auch jenseits der Debatten um das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg ein hohes Maß an Relevanz für die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion. Vinzenz Huzel studierte Politikwissenschaft an der Universität Augsburg, Public Management an der HVF Ludwigsburg und promovierte an der TU Darmstadt. Er arbeitet für die Friedrich-Ebert-Stiftung und ist Lehrbeauftragter an den Verwaltungshochschulen in Ludwigsburg und Kehl.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Kommunalrecht Baden-Württemberg

Kommunalrecht Baden-Württemberg von Engel,  Rüdiger, Heilshorn,  Torsten
Dargestellt werden neben den Grundzügen des Kommunalrechts aktuelle Themen des Unions- und Vergaberechts sowie des neuen Haushaltsrechts. Studierenden, kommunaler Praxis und Wissenschaft wird ein fundierter, aktueller und systematischer Überblick des Kommunalrechts verschafft, der den Zugang zu diesem heterogenen Rechtsgebiet erleichtert. Besonderer Wert wird dabei auf die Lösung der im kommunalen Alltag auftauchenden Probleme gelegt, z. B. Zuständigkeitsverteilung Bürgermeister-Gemeinderat, Organisation des Gemeinderats, Ablauf der Gemeinderatssitzung, Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen, Probleme der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinden. Die Autoren sind langjährige Kenner der kommunalen Praxis: Prof. Dr. Rüdiger Engel ist Stadtdirektor in der Kommunalverwaltung von Freiburg i.Br., Rechtsanwalt Prof. Dr. Torsten Heilshorn ist Partner einer auf öffentliches Recht spezialisierten Kanzlei, die viele Kommunen berät. Beide sind Honorarprofessoren der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg und veröffentlichen zum Verwaltungsverfahrensrecht, dem Bau-, Umwelt- und Kommunalrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kommunalrecht Hessen

Kommunalrecht Hessen von Birkenfeld,  Daniela
Jeder Student und Referendar muss das Kommunalrecht als Verfassungsrecht der Gemeinden, Landkreise und Kommunalverbände als Prüfungsmaterie beherrschen. Mit der 8. Auflage des Werks von Birkenfeld aus der bekannten Kompendienreihe ist er gewappnet. Die Neuauflage überzeugt durch: präzise Detailinformationen, klare Lösungswege und Prüfungshinweise einen didaktisch erprobten Aufbau den allerneuesten Gesetzesstand einen attraktiven Preis. Das Buch ist damit ein unentbehrliches Lernmittel für Studierende an juristischen Fakultäten, Rechtsreferendare im Vorbereitungsdienst, an Verwaltungsfachhochschulen und sonstigen kommunalen Bildungseinrichtungen. Zugleich ist das Buch ein zuverlässiger Begleiter für die Verwaltungspraxis.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kommunalrecht Hessen

Kommunalrecht Hessen von Birkenfeld,  Daniela
Jeder Student und Referendar muss das Kommunalrecht als Verfassungsrecht der Gemeinden, Landkreise und Kommunalverbände als Prüfungsmaterie beherrschen. Mit der 8. Auflage des Werks von Birkenfeld aus der bekannten Kompendienreihe ist er gewappnet. Die Neuauflage überzeugt durch: präzise Detailinformationen, klare Lösungswege und Prüfungshinweise einen didaktisch erprobten Aufbau den allerneuesten Gesetzesstand einen attraktiven Preis. Das Buch ist damit ein unentbehrliches Lernmittel für Studierende an juristischen Fakultäten, Rechtsreferendare im Vorbereitungsdienst, an Verwaltungsfachhochschulen und sonstigen kommunalen Bildungseinrichtungen. Zugleich ist das Buch ein zuverlässiger Begleiter für die Verwaltungspraxis.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Kommunalrecht Baden-Württemberg

Kommunalrecht Baden-Württemberg von Engel,  Rüdiger, Heilshorn,  Torsten
Dargestellt werden neben den Grundzügen des Kommunalrechts aktuelle Themen des Unions- und Vergaberechts sowie des neuen Haushaltsrechts. Studierenden, kommunaler Praxis und Wissenschaft wird ein fundierter, aktueller und systematischer Überblick des Kommunalrechts verschafft, der den Zugang zu diesem heterogenen Rechtsgebiet erleichtert. Besonderer Wert wird dabei auf die Lösung der im kommunalen Alltag auftauchenden Probleme gelegt, z. B. Zuständigkeitsverteilung Bürgermeister-Gemeinderat, Organisation des Gemeinderats, Ablauf der Gemeinderatssitzung, Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen, Probleme der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinden. Die Autoren sind langjährige Kenner der kommunalen Praxis: Prof. Dr. Rüdiger Engel ist Stadtdirektor in der Kommunalverwaltung von Freiburg i.Br., Rechtsanwalt Prof. Dr. Torsten Heilshorn ist Partner einer auf öffentliches Recht spezialisierten Kanzlei, die viele Kommunen berät. Beide sind Honorarprofessoren der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg und veröffentlichen zum Verwaltungsverfahrensrecht, dem Bau-, Umwelt- und Kommunalrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kommunalrecht Hessen

Kommunalrecht Hessen von Birkenfeld,  Daniela
Jeder Verwaltungspraktiker auf Kommunal- wie Landesebene muss das Kommunalrecht als Verfassungsrecht der Gemeinden, Landkreise und Kommunalverbände kennen. Mit der 7. Auflage des Werks von Birkenfeld aus der bekannten Kompendienreihe ist er gewappnet. Die Neuauflage überzeugt durch: präzise Detailinformationen über aktuelle Praktikerprobleme genaue Zitate der hessischen Rechtsprechung klare Lösungswege für die Verwaltungspraxis den allerneuesten Gesetzesstand. Das Buch ist damit ein unentbehrliches Arbeitsmittel für die Verwaltung, die Kommunalpolitik(er) und alle kommunalen Einrichtungen, Verwaltungsfachhochschulen und sonstigen kommunalen Bildungseinrichtungen, Gerichte und Anwälte. Prof. Dr. Daniela Birkenfeld kennt die kommunale Praxis aus eigener Anschauung; als Professorin für Kommunalrecht an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden, als Mitglied eines Kommunalparlaments und durch ihre frühere Tätigkeit in der Hessischen Ministerialverwaltung ist sie mit den wissenschaftlichen und praktischen Fragen des Kommunalrechts bestens vertraut. Seit Juni 2007 ist sie hauptamtliche Stadträtin Stadt Frankfurt am Main, zunächst als Dezernentin für Soziales und Sport, seit 2009 für Soziales, Senioren, Jugend und Recht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kommunalrecht

Kommunalrecht von Engels,  Andreas, Krausnick,  Daniel
Das Kommunalrecht zählt zum Pflichtstoff beider juristischer Staatsexamina. Daher behandelt das Lehrbuch das Rechtsgebiet in seiner ganzen Breite. Erörtert werden nicht nur die länderübergreifenden Gemeinsamkeiten des Kommunalrechts, sondern vielmehr auch die spezifischen Einzelheiten im jeweiligen Landesrecht. Den Ausgangspunkt der Ausführungen bilden die Gemeinden. Besonderheiten der Kreise und anderer kommunaler Organisationsformen werden ebenfalls aufgezeigt. Schwerpunkte sind dabei die Stellung der Gemeinden im bundesstaatlichen Gefüge, das Kommunalverfassungsrecht, die Rechte und Pflichten von Bürgern und Einwohnern sowie das Kommunalwirtschaftsrecht. Die 2. Auflage geht auf die jüngsten Kommunalreformen etwa in den Bereichen Bürgerbegehren und kommunale Wirtschaftsbetätigung ein. Kommunalrechtlich bedeutsame Entscheidungen etwa zum Selbstbestimmungsrecht der Gemeinden durch das BVerfG werden aufbereitet, ferner zur Zulässigkeit kommunaler Bürgerbegehren, zur Bewältigung des politischen Meinungskampfs auf kommunaler Ebene im Wahlkampf und zur Durchsetzung des Neutralitätsgebots sowie zur Benutzung kommunaler Einrichtungen. Neben der eingängigen sprachlichen Darstellung dienen ausformulierte Fallbeispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen der Veranschaulichung und erleichtern das Verständnis für Rechtsfragen des Kommunalrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg von Huzel,  Vinzenz
Fachleute aus Politik, Medien und Wissenschaft konstatieren seit Jahren, dass die Anzahl geeigneter Kandidierender für das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg stetig abnehme. In dieser Monografie wird geprüft ob dies wirklich der Fall ist und was die Gründe für die scheinbar schwindende Attraktivität des Postens sind. Auf Grundlage empirischer Daten wird eine aktuelle Bestandsaufnahme unter den Bürgermeister/innen und Kandidierenden durchgeführt. Die Studie bietet einen umfassenden Überblick über Mechanismen selektiver Rekrutierung und ihrer Bedingungsfaktoren. Dies verleiht der Untersuchung auch jenseits der Debatten um das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg ein hohes Maß an Relevanz für die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion. Vinzenz Huzel studierte Politikwissenschaft an der Universität Augsburg, Public Management an der HVF Ludwigsburg und promovierte an der TU Darmstadt. Er arbeitet für die Friedrich-Ebert-Stiftung und ist Lehrbeauftragter an den Verwaltungshochschulen in Ludwigsburg und Kehl.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg von Huzel,  Vinzenz
Fachleute aus Politik, Medien und Wissenschaft konstatieren seit Jahren, dass die Anzahl geeigneter Kandidierender für das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg stetig abnehme. In dieser Monografie wird geprüft ob dies wirklich der Fall ist und was die Gründe für die scheinbar schwindende Attraktivität des Postens sind. Auf Grundlage empirischer Daten wird eine aktuelle Bestandsaufnahme unter den Bürgermeister/innen und Kandidierenden durchgeführt. Die Studie bietet einen umfassenden Überblick über Mechanismen selektiver Rekrutierung und ihrer Bedingungsfaktoren. Dies verleiht der Untersuchung auch jenseits der Debatten um das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg ein hohes Maß an Relevanz für die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion. Vinzenz Huzel studierte Politikwissenschaft an der Universität Augsburg, Public Management an der HVF Ludwigsburg und promovierte an der TU Darmstadt. Er arbeitet für die Friedrich-Ebert-Stiftung und ist Lehrbeauftragter an den Verwaltungshochschulen in Ludwigsburg und Kehl.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kommunalrecht Hessen

Kommunalrecht Hessen von Birkenfeld,  Daniela
Jeder Verwaltungspraktiker auf Kommunal- wie Landesebene muss das Kommunalrecht als Verfassungsrecht der Gemeinden, Landkreise und Kommunalverbände kennen. Mit der 7. Auflage des Werks von Birkenfeld aus der bekannten Kompendienreihe ist er gewappnet. Die Neuauflage überzeugt durch: präzise Detailinformationen über aktuelle Praktikerprobleme genaue Zitate der hessischen Rechtsprechung klare Lösungswege für die Verwaltungspraxis den allerneuesten Gesetzesstand. Das Buch ist damit ein unentbehrliches Arbeitsmittel für die Verwaltung, die Kommunalpolitik(er) und alle kommunalen Einrichtungen, Verwaltungsfachhochschulen und sonstigen kommunalen Bildungseinrichtungen, Gerichte und Anwälte. Prof. Dr. Daniela Birkenfeld kennt die kommunale Praxis aus eigener Anschauung; als Professorin für Kommunalrecht an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden, als Mitglied eines Kommunalparlaments und durch ihre frühere Tätigkeit in der Hessischen Ministerialverwaltung ist sie mit den wissenschaftlichen und praktischen Fragen des Kommunalrechts bestens vertraut. Seit Juni 2007 ist sie hauptamtliche Stadträtin Stadt Frankfurt am Main, zunächst als Dezernentin für Soziales und Sport, seit 2009 für Soziales, Senioren, Jugend und Recht.
Aktualisiert: 2022-05-18
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Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe

Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe von Ewringmann,  Dieter
1 Nach § 9 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967, BGBI I, S. 582, ist der Haushaltswirtschaft des Bundes eine mittelfristige Finanz planung zugrunde zu legen; nach § 14 des Gesetzes gilt das auch für die Bundesländer. Die erste Finanzplanung des Bundes wurde für die Periode 1967 bis 1971 aufgestellt; s. dazu Bun destagsdrucksache V 12065 vom 11. 8. 1967. Die Arbeit beschäftigt sich im weiteren nur mit den Gemeinden; auch soweit von »kommunal« gesprochen wird, sind daher in der Regel lediglich die Gemeinden, nicht aber die Gemeinde verbände gemeint. 3 Nach einer Umfrage des Deutschen Städte tages hatten bereits 1967 insgesamt 53 Städte einen Finanzplan vorgelegt (Reformen für die Städte von morgen. Freie Bürger - Moderne Verwal tung - Gesunde Finanzen. Neue Schriften des Deutschen Städtetages, H. 22, Köln 1967, S. 103). Der Städtetag kam dann allerdings zu dem Ergebnis, »daß die Finanzplanung in den Städten in vielfältiger Variation anzutreffen ist, von der Aufstellung einfacher Investitions zusammenstellungen über die Erarbeitung von Investitionsplänen und Finanzierungsvorschlä gen bis hin zu einer umfassenden Planung, in der die Ergebnisse der Vorausschau der Entwick lung des ordentlichen Haushalts mit den Ergebnissen umfassender Investitionsbedarfsermittlun gen in einem ,Finanz- und Investitionsplan' abgestimmt werden«. (Deutscher Städtetag, 14. Hauptversammlung vom 21. -23. 6. 1967 in Bremen, Arbeitskreis I: Finanzreform - Finanz planung, Arbeitsunterlage B, Mittelfristige Finanzplanung, S. 3.
Aktualisiert: 2023-04-02
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