Die Mediation gewinnt als außergerichtliche Konfliktlösungsform mehr und mehr an Bedeutung. Vor allem wegen ihrer zahlreichen Vorteile gegenüber dem gerichtlichen Verfahren wird ihr in einer Vielzahl von Streitfällen der Vorzug gegeben. Dennoch bietet auch das geschriebene Recht, welches im Wesentlichen dem gerichtlichen Verfahren zugrunde liegt, eine Reihe von Vorteilen. Die Frage nach den Vor- und Nachteilen einer Verrechtlichung von Konflikten bildet den Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung.
Der Verfasser beleuchtet zunächst das Verhältnis unseres heutigen Normensystems zu den neuartigen Verhandlungslösungen und stellt dabei fest, dass eine Konfliktlösung im Wege von Verhandlungen immer das Bestehen eines subsidiären Normensystems voraussetzt, auf welches im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen ausgewichen werden kann. Ausgehend von diesem Ergebnis wird untersucht, welche Rolle das Recht innerhalb des konkreten Mediationsverfahrens spielen soll, um es für die Parteien optimal auszugestalten. Dazu werden einige Funktionen des Rechts herausgearbeitet. Im Vordergrund stehen dabei die Funktionen, die für die eigentlichen Verhandlungen - also für den Lösungsfindungsprozess selber - von Bedeutung sind und sich unter dem Stichwort "Rechtsanwendung" zusammenfassen lassen. Inwieweit soll die Rechtslage die Verhandlungen beeinflussen? Der Verfasser stellt hier vor allem die Fähigkeit des Rechts dar, Macht zu kontrollieren und Machtgefälle zwischen den Parteien auszugleichen sowie die Fähigkeit, Rechtsfrieden zu schaffen.
Da im Mediationsverfahren jedoch die Besonderheit besteht, dass sich die Parteien im Wesentlichen auf ihre tatsächlichen Interessen konzentrieren sollen, anstatt abstrakte Rechtspositionen zu verfolgen, muss das Recht in besonderer Weise in das Verfahren eingebracht werden, um nicht die Vorteile einer außergerichtlichen Lösung zu beeinträchtigen. Roman Köper entwickelt hierfür ein Modell, das dieser besonderen Anforderung gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Eine der juristisch anspruchsvollsten und politisch langwierigsten Aufgaben des Einigungsprozesses ist die Abwicklung des Volkseigentums der DDR. Ein besonderes Spannungsverhältnis entstand zwischen der Veräußerung des volkseigenen Vermögens an private Investoren und der Übertragung auf kommunale Gebietskörperschaften. Brisant bleibt bis heute die Frage, ob der Verkauf des sozialistischen Wirtschaftserbes vielfach auf Kosten der ostdeutschen Kommunen vorgenommen worden ist.
Privatisierung versus Rekommunalisierung beschreibt den entscheidenden Konflikt, der die Vermögensausstattung der Gemeinden, Städte und Kreise nach der Wende prägte. Die Treuhandanstalt/BvS hat vor allem in den Jahren 1990 bis 1993 kommunal beanspruchbare Vermögensgegenstände oftmals "mit" veräußert. Betroffene Gebietskörperschaften beziffern ihren Schaden auf insgesamt 600 Mio. DM. Später ordnete die Treuhandanstalt/BvS privat erworbene Vermögensgegenstände "nachträglich" Gemeinden, Städten und Kreisen zu - ein Vorgehen, das die Gerichte bis heute beschäftigt.
Die Autorin untersucht, ob die Tätigkeit der Treuhandanstalt/BvS dem Pflichtenkonflikt zwischen Privatisierung und Rekommunalisierung nach rechtsdogmatischen Grundsätzen gerecht geworden ist. Im Mittelpunkt der Erörterung stehen Privatisierungs- und Rekommunalisierungsauftrag, ihre inhaltliche Ausgestaltung sowie der Überschneidungsbereich beider Aufträge. Claudia Danker fragt, welches Verhalten von der Treuhandanstalt/BvS zur Bewältigung des Konflikts zu fordern war und inwieweit betroffene ostdeutsche Kommunen Schadensersatz verlangen können.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit der Luther-Urkunde der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Mediation gewinnt als außergerichtliche Konfliktlösungsform mehr und mehr an Bedeutung. Vor allem wegen ihrer zahlreichen Vorteile gegenüber dem gerichtlichen Verfahren wird ihr in einer Vielzahl von Streitfällen der Vorzug gegeben. Dennoch bietet auch das geschriebene Recht, welches im Wesentlichen dem gerichtlichen Verfahren zugrunde liegt, eine Reihe von Vorteilen. Die Frage nach den Vor- und Nachteilen einer Verrechtlichung von Konflikten bildet den Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung.
Der Verfasser beleuchtet zunächst das Verhältnis unseres heutigen Normensystems zu den neuartigen Verhandlungslösungen und stellt dabei fest, dass eine Konfliktlösung im Wege von Verhandlungen immer das Bestehen eines subsidiären Normensystems voraussetzt, auf welches im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen ausgewichen werden kann. Ausgehend von diesem Ergebnis wird untersucht, welche Rolle das Recht innerhalb des konkreten Mediationsverfahrens spielen soll, um es für die Parteien optimal auszugestalten. Dazu werden einige Funktionen des Rechts herausgearbeitet. Im Vordergrund stehen dabei die Funktionen, die für die eigentlichen Verhandlungen - also für den Lösungsfindungsprozess selber - von Bedeutung sind und sich unter dem Stichwort "Rechtsanwendung" zusammenfassen lassen. Inwieweit soll die Rechtslage die Verhandlungen beeinflussen? Der Verfasser stellt hier vor allem die Fähigkeit des Rechts dar, Macht zu kontrollieren und Machtgefälle zwischen den Parteien auszugleichen sowie die Fähigkeit, Rechtsfrieden zu schaffen.
Da im Mediationsverfahren jedoch die Besonderheit besteht, dass sich die Parteien im Wesentlichen auf ihre tatsächlichen Interessen konzentrieren sollen, anstatt abstrakte Rechtspositionen zu verfolgen, muss das Recht in besonderer Weise in das Verfahren eingebracht werden, um nicht die Vorteile einer außergerichtlichen Lösung zu beeinträchtigen. Roman Köper entwickelt hierfür ein Modell, das dieser besonderen Anforderung gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Eine der juristisch anspruchsvollsten und politisch langwierigsten Aufgaben des Einigungsprozesses ist die Abwicklung des Volkseigentums der DDR. Ein besonderes Spannungsverhältnis entstand zwischen der Veräußerung des volkseigenen Vermögens an private Investoren und der Übertragung auf kommunale Gebietskörperschaften. Brisant bleibt bis heute die Frage, ob der Verkauf des sozialistischen Wirtschaftserbes vielfach auf Kosten der ostdeutschen Kommunen vorgenommen worden ist.
Privatisierung versus Rekommunalisierung beschreibt den entscheidenden Konflikt, der die Vermögensausstattung der Gemeinden, Städte und Kreise nach der Wende prägte. Die Treuhandanstalt/BvS hat vor allem in den Jahren 1990 bis 1993 kommunal beanspruchbare Vermögensgegenstände oftmals "mit" veräußert. Betroffene Gebietskörperschaften beziffern ihren Schaden auf insgesamt 600 Mio. DM. Später ordnete die Treuhandanstalt/BvS privat erworbene Vermögensgegenstände "nachträglich" Gemeinden, Städten und Kreisen zu - ein Vorgehen, das die Gerichte bis heute beschäftigt.
Die Autorin untersucht, ob die Tätigkeit der Treuhandanstalt/BvS dem Pflichtenkonflikt zwischen Privatisierung und Rekommunalisierung nach rechtsdogmatischen Grundsätzen gerecht geworden ist. Im Mittelpunkt der Erörterung stehen Privatisierungs- und Rekommunalisierungsauftrag, ihre inhaltliche Ausgestaltung sowie der Überschneidungsbereich beider Aufträge. Claudia Danker fragt, welches Verhalten von der Treuhandanstalt/BvS zur Bewältigung des Konflikts zu fordern war und inwieweit betroffene ostdeutsche Kommunen Schadensersatz verlangen können.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit der Luther-Urkunde der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Eine der juristisch anspruchsvollsten und politisch langwierigsten Aufgaben des Einigungsprozesses ist die Abwicklung des Volkseigentums der DDR. Ein besonderes Spannungsverhältnis entstand zwischen der Veräußerung des volkseigenen Vermögens an private Investoren und der Übertragung auf kommunale Gebietskörperschaften. Brisant bleibt bis heute die Frage, ob der Verkauf des sozialistischen Wirtschaftserbes vielfach auf Kosten der ostdeutschen Kommunen vorgenommen worden ist.
Privatisierung versus Rekommunalisierung beschreibt den entscheidenden Konflikt, der die Vermögensausstattung der Gemeinden, Städte und Kreise nach der Wende prägte. Die Treuhandanstalt/BvS hat vor allem in den Jahren 1990 bis 1993 kommunal beanspruchbare Vermögensgegenstände oftmals "mit" veräußert. Betroffene Gebietskörperschaften beziffern ihren Schaden auf insgesamt 600 Mio. DM. Später ordnete die Treuhandanstalt/BvS privat erworbene Vermögensgegenstände "nachträglich" Gemeinden, Städten und Kreisen zu - ein Vorgehen, das die Gerichte bis heute beschäftigt.
Die Autorin untersucht, ob die Tätigkeit der Treuhandanstalt/BvS dem Pflichtenkonflikt zwischen Privatisierung und Rekommunalisierung nach rechtsdogmatischen Grundsätzen gerecht geworden ist. Im Mittelpunkt der Erörterung stehen Privatisierungs- und Rekommunalisierungsauftrag, ihre inhaltliche Ausgestaltung sowie der Überschneidungsbereich beider Aufträge. Claudia Danker fragt, welches Verhalten von der Treuhandanstalt/BvS zur Bewältigung des Konflikts zu fordern war und inwieweit betroffene ostdeutsche Kommunen Schadensersatz verlangen können.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit der Luther-Urkunde der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Mediation gewinnt als außergerichtliche Konfliktlösungsform mehr und mehr an Bedeutung. Vor allem wegen ihrer zahlreichen Vorteile gegenüber dem gerichtlichen Verfahren wird ihr in einer Vielzahl von Streitfällen der Vorzug gegeben. Dennoch bietet auch das geschriebene Recht, welches im Wesentlichen dem gerichtlichen Verfahren zugrunde liegt, eine Reihe von Vorteilen. Die Frage nach den Vor- und Nachteilen einer Verrechtlichung von Konflikten bildet den Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung.
Der Verfasser beleuchtet zunächst das Verhältnis unseres heutigen Normensystems zu den neuartigen Verhandlungslösungen und stellt dabei fest, dass eine Konfliktlösung im Wege von Verhandlungen immer das Bestehen eines subsidiären Normensystems voraussetzt, auf welches im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen ausgewichen werden kann. Ausgehend von diesem Ergebnis wird untersucht, welche Rolle das Recht innerhalb des konkreten Mediationsverfahrens spielen soll, um es für die Parteien optimal auszugestalten. Dazu werden einige Funktionen des Rechts herausgearbeitet. Im Vordergrund stehen dabei die Funktionen, die für die eigentlichen Verhandlungen - also für den Lösungsfindungsprozess selber - von Bedeutung sind und sich unter dem Stichwort "Rechtsanwendung" zusammenfassen lassen. Inwieweit soll die Rechtslage die Verhandlungen beeinflussen? Der Verfasser stellt hier vor allem die Fähigkeit des Rechts dar, Macht zu kontrollieren und Machtgefälle zwischen den Parteien auszugleichen sowie die Fähigkeit, Rechtsfrieden zu schaffen.
Da im Mediationsverfahren jedoch die Besonderheit besteht, dass sich die Parteien im Wesentlichen auf ihre tatsächlichen Interessen konzentrieren sollen, anstatt abstrakte Rechtspositionen zu verfolgen, muss das Recht in besonderer Weise in das Verfahren eingebracht werden, um nicht die Vorteile einer außergerichtlichen Lösung zu beeinträchtigen. Roman Köper entwickelt hierfür ein Modell, das dieser besonderen Anforderung gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Eine der juristisch anspruchsvollsten und politisch langwierigsten Aufgaben des Einigungsprozesses ist die Abwicklung des Volkseigentums der DDR. Ein besonderes Spannungsverhältnis entstand zwischen der Veräußerung des volkseigenen Vermögens an private Investoren und der Übertragung auf kommunale Gebietskörperschaften. Brisant bleibt bis heute die Frage, ob der Verkauf des sozialistischen Wirtschaftserbes vielfach auf Kosten der ostdeutschen Kommunen vorgenommen worden ist.
Privatisierung versus Rekommunalisierung beschreibt den entscheidenden Konflikt, der die Vermögensausstattung der Gemeinden, Städte und Kreise nach der Wende prägte. Die Treuhandanstalt/BvS hat vor allem in den Jahren 1990 bis 1993 kommunal beanspruchbare Vermögensgegenstände oftmals "mit" veräußert. Betroffene Gebietskörperschaften beziffern ihren Schaden auf insgesamt 600 Mio. DM. Später ordnete die Treuhandanstalt/BvS privat erworbene Vermögensgegenstände "nachträglich" Gemeinden, Städten und Kreisen zu - ein Vorgehen, das die Gerichte bis heute beschäftigt.
Die Autorin untersucht, ob die Tätigkeit der Treuhandanstalt/BvS dem Pflichtenkonflikt zwischen Privatisierung und Rekommunalisierung nach rechtsdogmatischen Grundsätzen gerecht geworden ist. Im Mittelpunkt der Erörterung stehen Privatisierungs- und Rekommunalisierungsauftrag, ihre inhaltliche Ausgestaltung sowie der Überschneidungsbereich beider Aufträge. Claudia Danker fragt, welches Verhalten von der Treuhandanstalt/BvS zur Bewältigung des Konflikts zu fordern war und inwieweit betroffene ostdeutsche Kommunen Schadensersatz verlangen können.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit der Luther-Urkunde der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Mediation gewinnt als außergerichtliche Konfliktlösungsform mehr und mehr an Bedeutung. Vor allem wegen ihrer zahlreichen Vorteile gegenüber dem gerichtlichen Verfahren wird ihr in einer Vielzahl von Streitfällen der Vorzug gegeben. Dennoch bietet auch das geschriebene Recht, welches im Wesentlichen dem gerichtlichen Verfahren zugrunde liegt, eine Reihe von Vorteilen. Die Frage nach den Vor- und Nachteilen einer Verrechtlichung von Konflikten bildet den Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung.
Der Verfasser beleuchtet zunächst das Verhältnis unseres heutigen Normensystems zu den neuartigen Verhandlungslösungen und stellt dabei fest, dass eine Konfliktlösung im Wege von Verhandlungen immer das Bestehen eines subsidiären Normensystems voraussetzt, auf welches im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen ausgewichen werden kann. Ausgehend von diesem Ergebnis wird untersucht, welche Rolle das Recht innerhalb des konkreten Mediationsverfahrens spielen soll, um es für die Parteien optimal auszugestalten. Dazu werden einige Funktionen des Rechts herausgearbeitet. Im Vordergrund stehen dabei die Funktionen, die für die eigentlichen Verhandlungen - also für den Lösungsfindungsprozess selber - von Bedeutung sind und sich unter dem Stichwort "Rechtsanwendung" zusammenfassen lassen. Inwieweit soll die Rechtslage die Verhandlungen beeinflussen? Der Verfasser stellt hier vor allem die Fähigkeit des Rechts dar, Macht zu kontrollieren und Machtgefälle zwischen den Parteien auszugleichen sowie die Fähigkeit, Rechtsfrieden zu schaffen.
Da im Mediationsverfahren jedoch die Besonderheit besteht, dass sich die Parteien im Wesentlichen auf ihre tatsächlichen Interessen konzentrieren sollen, anstatt abstrakte Rechtspositionen zu verfolgen, muss das Recht in besonderer Weise in das Verfahren eingebracht werden, um nicht die Vorteile einer außergerichtlichen Lösung zu beeinträchtigen. Roman Köper entwickelt hierfür ein Modell, das dieser besonderen Anforderung gerecht wird.
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