In den letzten zwei Jahrzehnten hat die politikwissenschaftliche Forschung zum Einfluss von Gerichten auf politische Prozesse einen gewissen Aufschwung erlebt. Für die deutschen Bundesländer ist allerdings noch eine auffällige Forschungslücke zu verzeichnen. Diese Studie setzt sich zum Ziel, durch eine Kombination von quantitativen und qualitativen Analysemethoden zu einer besseren Einschätzung hinsichtlich der Bedeutung dieser Institutionen in den politischen Systemen der 16 deutschen Bundesländer zu gelangen. Zugleich wird ein Beitrag zur bisher kaum entwickelten Forschung über das Beziehungsgeflecht zwischen den obersten Landesorganen in vergleichender Perspektive geleistet, indem die Interaktion zwischen Regierung, Opposition und Verfassungsgerichtsbarkeit auf Bundesländerebene beleuchtet wird. Das Untersuchungsmaterial bildet dabei die landesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung in Organstreitverfahren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im Bundesstaat des Grundgesetzes stehen die Verfassungsräume von Bund und Ländern selbständig nebeneinander. Die Verfassungsautonomie der Länder äußert sich auch in der Einrichtung einer eigenen Verfassungsgerichtsbarkeit. Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis von Bundes- und Landesverfassungsgerichtsbarkeit. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob nicht im Hinblick auf die Durchsetzung des Hochschulselbstverwaltungsrechts Stellung und Funktion der Landesverfassungsgerichte gestärkt werden könnten. Die Hochschulselbstverwaltung hat ihren verfassungsrechtlichen Bezugspunkt nicht nur in der grundgesetzlichen Wissenschaftsfreiheit, sondern auch in den Landesverfassungen. Diese sichern überwiegend das Hochschulselbstverwaltungsrecht neben der Wissenschaftsfreiheit institutionell ab. Dieser Normenreichtum der Landesverfassungen kann auch prozessual berücksichtigt werden. Für den verfassungsgerichtlichen Schutz des Hochschulselbstverwaltungsrechts sollten insbesondere die Landesverfassungsgerichte zuständig sein.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In den letzten zwei Jahrzehnten hat die politikwissenschaftliche Forschung zum Einfluss von Gerichten auf politische Prozesse einen gewissen Aufschwung erlebt. Für die deutschen Bundesländer ist allerdings noch eine auffällige Forschungslücke zu verzeichnen. Diese Studie setzt sich zum Ziel, durch eine Kombination von quantitativen und qualitativen Analysemethoden zu einer besseren Einschätzung hinsichtlich der Bedeutung dieser Institutionen in den politischen Systemen der 16 deutschen Bundesländer zu gelangen. Zugleich wird ein Beitrag zur bisher kaum entwickelten Forschung über das Beziehungsgeflecht zwischen den obersten Landesorganen in vergleichender Perspektive geleistet, indem die Interaktion zwischen Regierung, Opposition und Verfassungsgerichtsbarkeit auf Bundesländerebene beleuchtet wird. Das Untersuchungsmaterial bildet dabei die landesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung in Organstreitverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-11
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