Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von Baumbach,  Adolf, Bornkamm,  Joachim, Feddersen,  Jörn, Hefermehl,  Wolfgang, Köhler,  Helmut
Zum Werk Der Köhler/Bornkamm/Feddersen gilt als unverzichtbares Standardwerk. Er kommentiert das UWG, die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG) sowie die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Ein detailliertes Fundstellen-, Fälle- und Sachverzeichnis erleichtert den Zugriff auf das durch Fallgruppen geprägte Lauterkeitsrecht. Vorteile auf einen Blick - zuverlässige Auswertung der gesamten höchstrichterlichen Rechtsprechung - unverzichtbar für jeden Wettbewerbsrechtler - der führende Jahreskommentar zum UWG Zur Neuauflage Das Recht des unlauteren Wettbewerbs wird kontinuierlich durch die Rechtsprechung des EuGH und BGH weiterentwickelt. Diese Rechtsprechung werten die Autoren zuverlässig aus und legen die Auswirkungen auf die tägliche Praxis dar. Darüber hinaus ist auf die Änderungen durch die Gesetzgebung mit Auswirkungen auf das Lauterkeitsrecht hinzuweisen: - Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs mit einschneidenden Änderungen zum "Abmahnwesen" - Datenschutzgrundverordnung - Gesetz zur Umsetzung der Geheimnisschutzrichtlinie - Kommentierung des Geheimnisschutzgesetzes Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.
Aktualisiert: 2019-05-21
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Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht

Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht von Rauch,  Thomas
Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2019-05-30
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Wirtschaftskriminalität und Glücksspielmonopol

Wirtschaftskriminalität und Glücksspielmonopol von Jarec,  Werner
Werner Jarec untersucht, inwieweit das in Österreich derzeit bestehende Glücksspielmonopol dem Ziel der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität dient, ob dieses Ziel die Errichtung eines Monopoles rechtfertigen kann und welche verfassungs- und unionsrechtlichen Grenzen einzuhalten sind. Der Autor erläutert, inwieweit das Ziel nicht auch auf anderem Weg, etwa über das Steuerrecht, erreichbar wäre. 
Aktualisiert: 2019-06-07
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Normative Kohärenz des deutschen Lauterkeitsrechts

Normative Kohärenz des deutschen Lauterkeitsrechts von Klagge,  Julian
Die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL) in das UWG stellt seit Jahren sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die Rechtswissenschaft und Praxis vor enorme Schwierigkeiten. Beredtes Zeugnis liefern hierfür die UWG-Novellen von 2008 und 2015. Vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen Kontroverse, ob die UGP-RL tiefgreifende Veränderungen der deutschen Lauterkeitsrechtsordnung zwingend erforderlich macht, untersucht die Arbeit die dogmatischen Grundlagen der UGP-RL und erörtert die in dieser Hinsicht bestehenden Umsetzungsverpflichtungen des nationalen Gesetzgebers. Im Anschluss an eine kritische Analyse der UWG-Novellen von 2008 und 2015 plädiert der Verfasser für eine normativ kohärente und nach außen transparente Umsetzung der UGP-RL in einem teleologisch und materiell-rechtlich ausdifferenzierten, modular systematisierten UWG.
Aktualisiert: 2019-04-09
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Markenrechtlicher Motivschutz

Markenrechtlicher Motivschutz von Biedermann,  Sabrina
Der Band "Markenrechtlicher Motivschutz" greift die immaterialgüterrechtliche Problematik eines Kennzeichenschutzes von Markenmotiven mit einem originären Theorieansatz auf: Das Markenmotiv ist als Auslegungsaspekt in einem mehrdimensionalen Schutzumfang der Marke rechtserheblich. Die aktuelle Komplexität der Problemstellung liegt nicht zuletzt in den unionsrechtlichen Rechtsänderungen. In praktischen Kollisionsfällen oder bei einer Anmelderecherche gilt es zu entscheiden, ob sich ein fremdes Zeichen – trotz andersartiger Ausgestaltung – hinreichend an eine Marke angenähert hat, um auf Basis des gemeinsamen Motivs eine Ähnlichkeit zu bejahen. Die Lösung wird im markenrechtlich legitimierten Schutzbereich verortet und die Zeichenähnlichkeit im Motiv im Zusammenhang der gedanklichen Verbindung beschrieben. Im Kontext von Urheber-, Design- und Lauterkeitsrecht sowie aktuellen Motivschutzfällen wird eine Neubewertung der Kriterien der begrifflichen Zeichenähnlichkeit für die Ähnlichkeit im Motiv unternommen.
Aktualisiert: 2019-05-21
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