Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht

Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht von Rauch,  Thomas
Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2019-05-30
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Urheberrecht

Urheberrecht von Frank,  Christian, Götting,  Horst-Peter, Grünberger,  Michael, Haedicke,  Maximilian, Katzenberger,  Paul, Kudlich,  Hans, Leistner,  Matthias, Loewenheim,  Ulrich, Melichar,  Ferdinand, Metzger,  Axel, Ohly,  Ansgar, Peifer,  Karl-Nikolaus, Peukert,  Alexander, Reber,  Nikolaus, Reinbothe,  Jörg, Rojahn,  Sabine, Schierholz,  Anke, Schricker,  Gerhard, Spindler,  Gerald, Stieper,  Malte, Ungern-Sternberg,  Joachim von, Vogel,  Martin, Wimmers,  Jörg
Zum Werk Dieser große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert. Dank seines Autorenteams aus führenden Experten verbindet der Kommentar wissenschaftliche Gründlichkeit mit Prägnanz und höchstem Praxisnutzen. Vorteile auf einen Blick - Herausgeber und Autoren sind führende, namhafte Experten - höchster Praxisnutzen - maßgeblich zitiertes Werk Zur Neuauflage Die umfassend neu bearbeitete 6. Auflage berücksichtigt - die Reform des Urhebervertragsrechts durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung, - das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG), - das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) - das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung, - die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie - die geplante Reform des Abmahnwesens durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Verarbeitet ist ferner eine Fülle neuer Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, des BVerfG und des BGH. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Verlage, Redaktionen, Werbeagenturen, Rundfunk, Theater, Film, Fotografen, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Universitäten, Gerichte, Behörden.
Aktualisiert: 2019-05-31
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Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht von Bagh,  LL.M.,  Markus, Bießmann,  Peer, Brock,  Marc Oliver, Brocker,  Doris, Depprich,  Ina, Eckardt,  Bernd, Frey,  LL.M.,  Dieter, Gennen,  Klaus, Hahn,  Anne, Hentsch,  M.A.,  LL.M.,  Christian-Henner, Huff,  Martin W., Intveen,  Carsten, Janik,  Viktor, Keber,  Tobias O., Köstlin,  M.A.,  Thomas, Kuck,  Katja, Kundan,  Jasmin, Kunzmann,  Jens, Lamprecht-Weißenborn,  LL.M.,  Nicola, Lepperhoff,  Niels, Limper,  Josef, Möllmann,  Sebastian, Müller,  Christoph J., Ohr,  Sara, Russ,  Christian, Schmittmann,  Michael, Schulenberg,  LL.M.,  Matthias, Schwartmann,  Rolf, Sporn,  Stefan, Ufer,  Frederic
In der 3. Auflage ist das Handbuch u.a. um einen Teil rechtliche und technische Aspekte des Einsatzes von Social Media erweitert und an die Anforderungen der Praxis an die Digitalisierung angepasst worden. Es deckt alle praxisrelevanten Probleme des Medien-, IT- und Urheberrechts ab und vereint somit drei Rechtsgebiete in einem Werk. Inhaltlich ist es streng auf die Erfordernisse der Unternehmens- und Beratungspraxis ausgerichtet, die sich in den Curricula der Fachanwaltsordnungen wiederfinden. Beispiele und Hinweise für die Praxis sind ebenso enthalten wie Muster für typische Konstellationen der Beratungspraxis. In der Neuauflage ist es an die jüngsten Praxisanforderungen der Digitalisierung angepasst und enthält ein neues Kapitel zum Einsatz von Social Media in der anwaltlichen Praxis. Aus dem Inhalt: - Rundfunkrecht, -regulierung und –werbung, Jugendschutz - Telemedien - Presserecht - Telekommunikationsrecht - Social Media – rechtliche und technische Aspekte - Urheberrecht, Urheberrechtsverletzungen, Verlagsrecht und Leistungsschutzrechte - Verwertungsgesellschaften - Wettbewerbsrecht - IT-Immaterialgüterrecht, Kenzeichen-, Domainrecht - Film- und Fernsehvertragsrecht - Musikrecht - IT-Vertragsrecht - Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs - IT-Strafrecht und Datenschutzrecht - Vergaberecht und Medien - Kartellrecht und Medien - Arbeitsrecht in Medienunternehmen - Medienrecht und Sport - Recht der deutschen und europäischen Kulturförderung Justizberichterstattung
Aktualisiert: 2019-05-02
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Wahrnehmungsrecht in Polen, Deutschland und Europa

Wahrnehmungsrecht in Polen, Deutschland und Europa von Riesenhuber,  Karl
Ein Europäisches Wahrnehmungsrecht entsteht. Das Europäische Parlament hat dazu in einer Entschließung vom Januar 2004 Stellung genommen. Die Kommission hat nun, nachdem sie zuvor im April 2004 weitergehende Angleichungspläne angekündigt hatte, kurzfristig im Oktober 2005 eine Empfehlung für den Bereich der Online-Musikdienste verabschiedet. Die Entwicklung ist im Fluß. Sie bedarf einer breiten und tiefgehenden Erörterung. Dabei sind die Vorgaben des Primärrechts und des Internationalen Urheberrechts ebenso zu berücksichtigen wie Wahrnehmungsrecht und Wahrnehmungspraxis der Mitgliedstaaten. Die hier nebst Materialien veröffentlichten Beiträge zur INTERGU-Tagung 2005 an der Europa-Universität Viadrina sollen einen Beitrag zu dieser Diskussion leisten. Auf der Grundlage eines deutsch-polnischen Rechtsvergleichs werden die Grundlagen der gemeinschaftsrechtlichen Rechtsangleichung sowie die Entwicklung der Marktordnung im Bereich der Wahrnehmung von Online-Rechten an Werken der Musik erörtert.
Aktualisiert: 2019-04-09
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50 Jahre GVL

50 Jahre GVL von Evers,  Guido, Gerlach,  Tilo
Das fünfzigjährige Jubiläum der deutschen Verwertungsgesellschaft für ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Veranstalter, der “Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)”, war Anlass für ein Symposium des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Humboldt-Universität zu Berlin im Herbst 2009. Die nun publizierten überarbeiteten Beiträge reichen von einem Rückblick des GVL-Beiratsmitgliedes, Komponisten und Dirigenten Peter Ruzicka zur GVL über eine kritische Analyse der Situation deutscher Verwertungsgesellschaften im Europäischen Wettbewerb des Direktors des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum Josef Drexl bis zu den Erwartungen, die ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Nutzer an die GVL haben. Die lange stabile Welt der Verwertungsgesellschaften ist in Bewegung geraten. Ausgelöst durch die Online-Musikempfehlung der EU-Kommission und die Forderung nach mehr Wettbewerb haben die Urheberverwertungsgesellschaften für Musik wichtiges Repertoire verloren. Die EU-Kommission erwägt gegenwärtig, die kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften in Europa zu harmonisieren. Hierfür gibt der Band wertvolle Anregungen und ist interessant für alle, die sich sei es als Praktiker oder Wissenschaftler mit der kollektiven Rechtewahrnehmung oder dem Leistungsschutzrecht beschäftigen.
Aktualisiert: 2019-04-09
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Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum von Greger,  Maximilian, Lutz,  Peter, Sander,  Rolf
Ihre Idee – Ihr Erfolg Stellen Sie den Schutz gegen Missbrauch und Nachahmung Ihrer Dienstleistungen und Produkte sicher und nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre kreative Tätigkeit erfolgreich zu verwerten. Der Fachratgeber Geistiges Eigentum bietet eine detaillierte Einführung in das Urheber-, Marken-, Design- und Patentrecht. Anhand zahlreicher Beispiele und Praxis-Tipps zeigt er, wie auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene das geistige Schaffen abgesichert wird: Welchen Schutz bieten die einzelnen Gesetze? Welche Schritte sind zu tätigen, um den Rechtsschutz zu erlangen? Welche Möglichkeiten hat der Unternehmer zur Verwertung seiner Rechte? Welche Ansprüche bestehen im Falle eines Missbrauchs durch einen Dritten? Lassen Sie andere mit Ihrer Idee nicht unberechtigt am Markt tätig werden und verteidigen Sie so Ihren Vorsprung.
Aktualisiert: 2019-04-15
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Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum von Greger,  Maximilian, Lutz,  Peter, Sander,  Rolf
Ihre Idee – Ihr Erfolg Stellen Sie den Schutz gegen Missbrauch und Nachahmung Ihrer Dienstleistungen und Produkte sicher und nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre kreative Tätigkeit erfolgreich zu verwerten. Der Fachratgeber Geistiges Eigentum bietet eine detaillierte Einführung in das Urheber-, Marken-, Design- und Patentrecht. Anhand zahlreicher Beispiele und Praxis-Tipps zeigt er, wie auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene das geistige Schaffen abgesichert wird: Welchen Schutz bieten die einzelnen Gesetze? Welche Schritte sind zu tätigen, um den Rechtsschutz zu erlangen? Welche Möglichkeiten hat der Unternehmer zur Verwertung seiner Rechte? Welche Ansprüche bestehen im Falle eines Missbrauchs durch einen Dritten? Lassen Sie andere mit Ihrer Idee nicht unberechtigt am Markt tätig werden und verteidigen Sie so Ihren Vorsprung.
Aktualisiert: 2019-04-15
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Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse von Schollmeyer,  Cord
Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Das Anbieten von Nachahmungen fremder Leistungen kann ungeachtet eines sonderrechtlichen Schutzes aber auch gegen das Lauterkeitsrecht des UWG verstoßen und untersagt werden. Der sog. lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz sanktioniert im Wettbewerb begangenes Handlungsunrecht und dient nicht dem Schutz der Leistung als solcher. Handelt es sich bei den nachgeahmten Leistungen um technische Erzeugnisse, gelten besondere Regeln: Technisch notwendige Gestaltungen sollen stets nachgeahmt werden dürfen, technisch bedingte Gestaltungen grundsätzlich dann, wenn sie der angemessenen Lösung einer technischen Aufgabe dienen. Die Voraussetzungen lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsverbote sind bei technischen Erzeugnissen strenger als bei nichttechnischen Erzeugnissen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die zum lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz technischer Erzeugnisse ergangenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus über sechs Jahrzehnten. Die Untersuchung orientiert sich dabei an den zum UWG-Nachahmungsschutz entwickelten Fallgruppen. Der Verfasser analysiert die Entscheidungsbegründungen und gelangt zu dem Ergebnis, dass allein der Schutz des Originalherstellers vor einer wettbewerbswidrigen Behinderung das Leitmotiv des Bundesgerichtshofs für die Gewährung von UWG-Nachahmungsschutz ist. Der Verfasser meint, dass der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse in Zukunft restriktiver gewährt werden sollte. Hierauf aufbauend macht der Verfasser abschließend den Vorschlag, vom althergebrachten Prüfungsschema des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes abzurücken und die Prüfung an derjenigen einer unlauteren Mitbewerberbehinderung zu orientieren, um eine sachgerechte, umfassende und transparente Interessenabwägung zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2019-04-01
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Autoren und Apparate

Autoren und Apparate von Dommann,  Monika
Von der Schwierigkeit, geistige Arbeit rechtlich zu sichern Das Copyright ist unter Beschuss. Ob Filesharing oder Google, neue technische Erfindungen und Akteure bringen in Bedrängnis, was einstmals als Wert der geistigen Arbeit rechtlich gesichert worden ist. Doch ist das neu? Monika Dommann zeigt in ihrer fulminanten Studie, dass es schon immer einen Konflikt zwischen Autoren und Apparaten gab. Sie schildert die Entwicklung in den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien und arbeitet an zwei exemplarischen Fällen, Fotokopie und Musikaufnahme, die komplexe Gemengelage der Rechte und Interessen aller Beteiligten von 1850 bis heute heraus. Ihr Buch zeigt, wie alt die neuen Probleme sind und wie fragil der rechtliche Schutz geistigen Eigentums ist. Ein unverzichtbarer Blick in die Geschichte, um die Gegenwart zu begreifen.
Aktualisiert: 2019-05-08
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