Häufig hört man, dass es sich beim Zolltarifrecht um ein nebensächliches Rechtsgebiet handelt. Dabei wird jedoch verkannt, dass Kenntnisse des Zolltarifrechts nicht nur für die Feststellung des Zollsatzes erforderlich sind, sondern die richtige und zutreffende Einreihung auch für eine ganze Reihe von anderen Rechtsgebieten maßgeblich ist.
So werden im Marktordnungsrecht viele Maßnahmen an bestimmte Positionen oder Unterpositionen des Zolltarifs geknüpft. Auch im Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht richtet sich der anzuwendende Steuersatz häufig nach einer bestimmten Position im Zolltarif.
Die richtige Wareneinreihung ist von einer stringenten Systematik geprägt. Das nunmehr bereits in 3. Auflage erschienene Buch enthält Aufbauschemata für verschiedene Bereiche der Kombinierten Nomenklatur. Ein solches stringentes Aufbauschema ist sowohl für Studierende als auch für Praktiker, die sich generell mit zolltariflichen Einreihungen beschäftigen, von entscheidender Bedeutung.
Das Buch umfasst neben allgemeinen Informationen zum Zolltarifrecht und zu Teilbereichen der Kombinierten Nomenklatur zusätzlich Aufbauhinweise und folgt im Wesentlichen dem Prinzip „vom Einfachen zum Komplexen“. Es vermittelt dem Leser anwendungsbezogen die Einreihungsgrundsätze und bietet eine Hilfestellung, wenn es um die Beurteilung ungewohnter Fälle geht.
Aktualisiert: 2022-09-15
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Ein Zolltarif ist das wichtigste Regelwerk der Zollverwaltung bei der Erhebung der Abgaben des grenzüberschreitenden Warenverkehrs - der EG-Zölle und der deutschen Einfuhr-Umsatzsteuer. Mit Hilfe dieses komplexen Regelwerks wird der Abgabensatz ermittelt, der auf der Einfuhr von Waren aus Drittländern (Nicht-EG-Mitgliedstaaten) lastet. Der stark differenzierte Warenkatalog, das so gen. Zolltarifschema, besteht heute aus etwa 10.000 Tariflinien mit unterschiedlichen Zollsätzen. Die richtige Zuordnung einer Ware zu einer Zolltarifnummer (der so gen. Codenummer) ist nicht einfach.
Das Handbuch enthält alle grundlegenden Vorschriften für die Einreihung von Waren in den Zolltarif und erläutert alle Hilfs- und Arbeitsmittel, die bei der Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs der EG (GZT) hilfreich sind.
Dieses Buch bietet einen Überblick über das Harmonisierte System zur Beschreibung und Codierung aller grenzüberschreitend gehandelten Waren und die zolltarifliche und statistische - Kombinierte - Nomenklatur der EG. Der Integrierte Zolltarif der EG (TARIC) wird ebenso vorgestellt, wie der deutsche elektronischeZolltarif (EZT-online), der seit 2006 den GZT der EG national umsetzt und kostenlos im Internet abrufbar ist. Das "Handbuch des Gemeinsamen Zolltarifs der EG" richtet sich an Zollbeamte, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsbeteiligte, Einführer / Ausführer, Wirtschafts- und Steuerberater sowie Handelskammern und es ist insbesondere auch für Auszubildende, Studenten und Berufsanfänger hilfreich. Aktuelle Forschungsergebnisse sind bis ins Jahr 2008 berücksichtigt und daher richtet es sich auch an aktuell am Gemeinsamen Zolltarif der EG und der Frage der Einheitlichkeit der Anwendung des GZT interessierte Wirtschaftsteilnehmer und Praktiker.
Mit zahlreichen Diagrammen, Abbildungen und Tabellen wird die Thematik aufgelockert, die Erläuterung der Anwendung des EZT-online im Internet, rundet die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2021-03-31
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Die Berufsanerkennungs- und die Dienstleistungsrichtlinie sind die zentralen Rechtsakte zur Vertiefung des europäischen Binnenmarktes im Bereich der Dienstleistungen. Kontroverse Diskussionen im Rechtssetzungsverfahren haben den gemeinsamen Kontext der Richtlinien jedoch verschwimmen lassen. Konrad Asemissen stellt die Richtlinien nun als einheitlichen Regelungszusammenhang dar. Auf der Grundlage der Regulierungsmethodik der binnenmarktfinalen Rechtsangleichung untersucht er den regulatorischen Ansatz der Richtlinien, klärt ihr Verhältnis zueinander und bewertet die Kohärenz dieses Regulierungskonzeptes für den Dienstleistungssektor. Er geht schließlich der Frage nach, inwiefern die Richtlinien den Wettbewerb der Rechtsordnungen zu fördern vermögen. Ausgehend vom System des Wettbewerbs der Rechtsordnungen widmet sich der Autor auch dem Phänomen der Inländerdiskriminierung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Dass das Zusammenspiel von (stärker verbraucherorientiertem) allgemeinem Lebensmittelrecht einerseits und (stärker erzeugerorientiertem) Marktordnungs- und Agrarrecht andererseits interessant und schwierig sein kann, illustrieren zwei höchstrichterliche Entscheidungen des Jahres 2017 – nämlich EuGH vom 14.06.2017 (Tofu Town) und BGH vom 21.09.2017 (Kulturchampignons). Diese Judikate waren Anlass, Fragen im Grenzbereich zwischen Lebensmittel- und Agrarrecht systematisch und unter besonderer Berücksichtigung der praxisrelevanten Problemkreise Kennzeichnung, Überwachung und Vermarktung nachzugehen. Experten aus Rechtspraxis und Wissenschaft geben im vorliegenden Tagungsband Antworten auf diese und weitere Fragen.
Beiträge zu aktuellen Herausforderungen und Zukunftsfragen des Lebensmittelrechts, u.a. zu folgenden Themen:
- Wertungswidersprüche zwischen Kennzeichnungsregeln des (stärker erzeugerorientierten) Marktordnungsrechts und des (stärker verbraucherorientierten) Lebensmittelrechts; aufgrund der höchstrichterlichen Entscheidungen: EuGH vom 14.06.2017 (Tofu Town) und BGH vom 21.09.2017 (Kulturchampignons)
- Die Leitsätze der Deutschen Lebensmittelbuchkommission: Vegan/Vegetarisch
- Amtliche Lebensmittelkontrolle des Internethandels (G@ZIELT)
- Die Herkunftsangabe zwischen Lebensmittel-, Lauterkeits- und Kennzeichenrecht
- Welches Potenzial hat Genome Editing auf die nachhaltige Produktion von Nahrungsmitteln?
- Welche Gestaltungsspielräume verbleiben dem Unionsgesetzgeber bei seiner Agrarpolitik?
Aktualisiert: 2022-05-12
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Reinhart Rüskens Zollrecht Kommentar liefert aktuelle Kommentierungen zum Zollrecht, Einfuhrumsatzsteuerrecht, Außenwirtschaftsrecht und Marktordnungsrecht. Das Werk ist auch als „Dorsch“ Zollrecht Kommentar bekannt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Häufig hört man, dass es sich beim Zolltarifrecht um ein nebensächliches Rechtsgebiet handelt. Dabei wird jedoch verkannt, dass Kenntnisse des Zolltarifrechts nicht nur für die Feststellung des Zollsatzes erforderlich sind, sondern die richtige und zutreffende Einreihung auch für eine ganze Reihe von anderen Rechtsgebieten maßgeblich ist.
So werden im Marktordnungsrecht viele Maßnahmen an bestimmte Positionen oder Unterpositionen des Zolltarifs geknüpft. Auch im Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht richtet sich der anzuwendende Steuersatz häufig nach einer bestimmten Position im Zolltarif.
Die richtige Wareneinreihung ist von einer stringenten Systematik geprägt. Das nunmehr bereits in 2. Auflage erschienene Buch enthält Aufbauschemata für verschiedene Bereiche der Kombinierten Nomenklatur. Ein solches stringentes Aufbauschema ist sowohl für Studierende als auch für Praktiker, die sich generell mit zolltariflichen Einreihungen beschäftigen, von entscheidender Bedeutung.
Das Buch umfasst neben allgemeinen Informationen zu Teilbereichen der Kombinierten Nomenklatur zusätzlich Aufbauhinweise und folgt im Wesentlichen dem Prinzip „vom Einfachen zum Komplexen“. Es vermittelt dem Leser anwendungsbezogen die Einreihungsgrundsätze und bietet eine Hilfestellung, wenn es um die Beurteilung ungewohnter Fälle geht.
Mit der 2. Auflage wurden die Änderungen in der Einreihung, die sich nun durch das Harmonisierte System (HS) 2017 ergeben haben, berücksichtigt.
Aktualisiert: 2022-04-06
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Der direkte Verkauf von Produkten und Dienstleistungen ist nicht nur eine Einkommenschance für Bäuerinnen und Bauern, sondern auch eine wichtige Schnittstelle zwischen der Landwirtschaft und den Konsumenten. Die bäuerliche Direktvermarktung ist allerdings in ein dichtes Netz von Rechtsvorschriften und Qualitätsanforderungen eingebunden, das für den einzelnen kaum mehr überschaubar ist. Die Vielzahl der berührten Rechtsgebiete unter Einschluss neuer Materien wie Bezeichnungs-, Domainrecht, Internetauftritt oder Marketing praxisgerecht darzustellen, ist das Anliegen dieses Buches. Als Autorinnen und Autoren konnten ausgewiesene Experten aus den Landwirtschaftskammern gewonnen werden, die in ihrer täglichen Praxis mit den vielfältigen Rechtsfragen der bäuerlichen Direktvermarktung konfrontiert sind.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Reinhart Rüskens Zollrecht Kommentar liefert aktuelle Kommentierungen zum Zollrecht, Einfuhrumsatzsteuerrecht, Außenwirtschaftsrecht und Marktordnungsrecht. Das Werk ist auch als „Dorsch“ Zollrecht Kommentar bekannt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Reinhart Rüskens Zollrecht Kommentar liefert aktuelle Kommentierungen zum Zollrecht, Einfuhrumsatzsteuerrecht, Außenwirtschaftsrecht und Marktordnungsrecht. Das Werk ist auch als „Dorsch“ Zollrecht Kommentar bekannt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Das Jahrbuch Agrarrecht zeichnet die Rechtsentwicklung des Jahres 2014 in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Ernährungssektor und ländlicher Raum auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene (Bund und Länder) nach.
Der Band enthält einen Überblick über die Rechtsetzung und Rechtsprechung in diesen Bereichen sowie aktuelle Literaturhinweise. Ergänzt wird dieser durch vertiefte monographische Beiträge zu folgenden Themen:
Die neue „Ökoarchitektur“ der GAP; Veröffentlichung von EU-Agrarzahlungen; Umsetzung der GAP-Reform 2013 in Österreich; Hintergrund und Konsequenzen der Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit für das Marktordnungsrecht; Land- und forstwirtschaftliche Förderungen als Instrumente der agrarischen Infrastrukturpolitik; Reform des Landpachtgesetzes.
Eine übersichtliche Gliederung und prägnante Aufbereitungen garantieren eine rasche und problembezogene Sichtung und ermöglichen eigenständige Orientierungen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Die Berufsanerkennungs- und die Dienstleistungsrichtlinie sind die zentralen Rechtsakte zur Vertiefung des europäischen Binnenmarktes im Bereich der Dienstleistungen. Kontroverse Diskussionen im Rechtssetzungsverfahren haben den gemeinsamen Kontext der Richtlinien jedoch verschwimmen lassen. Konrad Asemissen stellt die Richtlinien nun als einheitlichen Regelungszusammenhang dar. Auf der Grundlage der Regulierungsmethodik der binnenmarktfinalen Rechtsangleichung untersucht er den regulatorischen Ansatz der Richtlinien, klärt ihr Verhältnis zueinander und bewertet die Kohärenz dieses Regulierungskonzeptes für den Dienstleistungssektor. Er geht schließlich der Frage nach, inwiefern die Richtlinien den Wettbewerb der Rechtsordnungen zu fördern vermögen. Ausgehend vom System des Wettbewerbs der Rechtsordnungen widmet sich der Autor auch dem Phänomen der Inländerdiskriminierung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der direkte Verkauf von Produkten und Dienstleistungen ist nicht nur eine Einkommenschance für Bäuerinnen und Bauern, sondern auch eine wichtige Schnittstelle zwischen der Landwirtschaft und den Konsumenten. Die bäuerliche Direktvermarktung ist allerdings in ein dichtes Netz von Rechtsvorschriften und Qualitätsanforderungen eingebunden, das für den einzelnen kaum mehr überschaubar ist. Die Vielzahl der berührten Rechtsgebiete unter Einschluss neuer Materien wie Herkunfts-, Domainrecht oder Marketing praxisgerecht darzustellen, ist das Anliegen dieses Buches. Als Autorinnen und Autoren konnten ausgewiesene Experten aus den Landwirtschaftskammern gewonnen werden, die in ihrer täglichen Praxis mit den vielfältigen Rechtsfragen der bäuerlichen Direktvermarktung konfrontiert sind.
Aktualisiert: 2020-02-14
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Kaum eine andere EG-Marktordnung hat im internationalen Bereich sowie innerhalb der EG soviel Kritik erfahren wie die EG-Bananenmarktordnung. Die hierbei vorgetragenen Kritikpunkte und die Versuche, gegen die EG-Bananenmarktordnung rechtlich vorzugehen, wurden zum Anlaß genommen, grundlegend das Spannungsverhältnis zwischen EG-Recht und den GATT-Vorschriften sowie deutschem Verfassungsrecht zu untersuchen. Hierbei erschien insbesondere die Auseinandersetzung mit den juristisch vernachlässigten GATT-Vorschriften und den Möglichkeiten, gegen GATT-Verstöße vorzugehen angesichts der Gründung der Welthandelsorganisation von besonderem Interesse. Ansatzpunkte gegen die EG-Bananenmarktordnung im deutschen Bereich bietet das Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Handbuch des Agrarrechts vereint aktuell die wichtigsten Rechtsbereiche, die die Land- und Forstwirtschaft im weitesten Sinne betreffen. Die Darstellung bietet mit besonderem Augenmerk auf das Europarecht, das diesen Rechtsbereich wie kaum einen anderen prägt, übersichtliche und juristisch fundierte Informationen samt Angabe vertiefender Judikatur und Literatur. Die Themen umfassen insbesondere Marktordnungs- und Förderungsrecht, Produktions-, Betriebsmittel- und Gentechnikrecht, Forst-, Wasser- und Weinrecht, Natur-, Boden- und Tierschutz, Veterinärrecht, Bodenreform, Grundverkehr, Landpacht und Anerbenrecht, agrarrelevantes Bau- und Anlagenrecht, Gewerbe-, Steuer- und Sozialrecht. Ein Muss für alle Interessierten an Rechtsfragen im Zusammenhang mit Agrarsektor, Ernährungssicherheit und ländlichen Raum.
Aktualisiert: 2020-02-19
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