Der rechtfertigende Notstand

Der rechtfertigende Notstand von Pawlik,  Michael
Bereits im vergangenen Jahrhundert begannen die neueren rechtsphilosophischen und strafrechtsdogmatischen Auseinandersetzungen um den rechtfertigenden Notstand. Seitdem ist der Strafrechtswissenschaft bewußt, daß dieses Rechtsinstitut stark irreguläre Züge aufweist. Worin diese Irregularität liegt, macht ein vergleichender Blick auf die Notwehrregelung deutlich. Wer sich in einer Notlage befindet, darf zwangsweise auf Rechtsgüter eines Dritten zugreifen. Notwehr- und Notstandsrecht gestatten das. Die Eingriffsbefugnis erweist beide Regelungen als Ausnahmen vom Grundsatz des staatlichen Gewaltmonopols. Das staatliche Gewaltmonopol ist von zentraler Bedeutung für den modernen, den Schrecken der Anarchie und des Bürgerkriegs abgerungenen Staat. Es behält die gerechtfertigte Ausübung von Zwang prinzipiell den zuständigen staatlichen Organen vor; auf seiten der Bürger entspricht ihm eine generelle Friedenspflicht. Die Notrechte schränken den staatlichen Rechtsschutzvorrang gerade in den besonders heiklen Fällen akut zugespitzter Konflikte ein.
Aktualisiert: 2019-01-31
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Strafrecht Allgemeiner Teil

Strafrecht Allgemeiner Teil von Beulke,  Werner, Satzger,  Helmut, Wessels,  Johannes
Die Konzeption: Über 45 Jahre Kompetenz im Allgemeinen Teil des Strafrechts Der Band Strafrecht Allgemeiner Teil behandelt die Lehre von der Straftat. Das Lehrbuch ist zur vorlesungsbegleitenden Lektüre für Studienanfänger und Fortgeschrittene konzipiert und vermittelt unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung die Grundlagen des Strafrechtssystems. Ausgangspunkte der Darstellung sind stets einleitende Fälle mit kurzen Lösungen am Kapitelende. Dieser Gang der Darstellung sowie ergänzende Hinweise zur Methode der Fallbearbeitung erleichtern dem Lernenden das Eindringen in die Probleme des Allgemeinen Teils. Außerdem können sich fortgeschrittene Studierende und Referendare zur raschen Wiederholung einen zusammenhängenden Überblick zu den Kernfragen der Strafrechtsdogmatik verschaffen. Das integrierte ebook: Es enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit einschlägigen Gesetzestexten und nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die strafrechtliche Ausbildung und Praxis wegweisenden Entscheidungen des BGH und des RG. Der Leser gelangt so mit einem „Klick“ aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Normen und Urteilen. Mit der Neuauflage ist die Darstellung gründlich überarbeitet und ergänzt worden; die Kapitel zur fahrlässigen Straftat sowie zu den Unterlassungsdelikten sind grundlegend überarbeitet. Rechtsprechung und Schrifttum sind bis Juni 2018 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2019-01-31
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Der Notfall als Chance

Der Notfall als Chance von Hellwig,  Raimund
Das Buch befasst sich auf sehr anschauliche Weise mit dem Thema Krisenkommunikation im Gesundheitswesen. Wenn die Kommunikation erst in der Krise beginnt, ist es schon zu spät. Wer sich vorausschauend auf mögliche Krisenfälle vorbereitet, kann schon im Vorfeld intervenieren und im Ernstfall effizient reagieren. Insofern ist die Krisenkommunikation eine Klammer um alle Aktivitäten vor, während und nach einer Krise. Der Autor stellt innovativ erstmals die Faktoren interne und externe Kommunikation im Zusammenhang dar. Er erläutert anschaulich die Wechselwirkungen zwischen den einschlägigen Segmenten Öffentlichkeitsarbeit, Zuweisungsmanagement, Alarm- und Einsatzplanerstellung u.a. Bereichen. Beispiele aus der Praxis veranschaulichen die Zusammenhänge. Der Titel schärft die Sensibilität für Ereignisse und Verhaltensweisen, die Krisen auslösen können und erläutert, welche Kanäle in Notfällen unbedingt zu nutzen sind. Zudem enthält er Handlungsanleitungen, wie eine effektive Krisenprävention in der Praxis auszusehen hat und wie dies in der Alarm- und Einsatzplanung berücksichtigt werden sollte.
Aktualisiert: 2019-01-15
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Sprechverbot

Sprechverbot von Ullrich,  Daniel
Man sagt Mensch mit speziellen Bedürfnissen, nicht Behinderter! Sprechverbote durchziehen unseren Alltag. Widersetzt man sich ihnen, läuft man Gefahr, im Namen der Political Correctness als rassistisch, frauenfeindlich oder homophob zu gelten. Wie es zu diesem Meinungsdiktat kommen konnte, zeichnet der Medieninformatiker Daniel Ullrich in seinem Buch eindrucksvoll nach: Er nennt die Interessen hinter dem Gutgemeinten, zeigt, welche Rolle die alten und neuen Medien dabei spielen, und macht an zahlreichen Beispielen klar: Sprechverbote erzeugen Spannungen in der Gesellschaft, die in eine starke Polarisierung münden. Die Folge: eine Spaltung unserer Gesellschaft.
Aktualisiert: 2019-02-08
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Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs 8. Jahrgang Band 2./2018

Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs 8. Jahrgang Band 2./2018 von Neschwarara,  Christian, Olechowski,  Thomas, Reiter-Zatloukal,  Ilse, Staudigl-Chiechowicz,  Kamila, Ziegerhofer,  Anita
Thomas OLECHOWSKI, Wien Normsetzung im Notstand. Zur Einführung Christian NESCHWARA, Wien Gesetzgebungsbefugnisse der Exekutive im Verfassungsstaat Notverordnungsrechte im Kaisertum Österreich von 1848 bis 1867 Helmut GEBHARDT, Graz Die Praxis des § 14-Notverordnungsrechts von 1868 bis 1914 Anita ZIEGERHOFER, Graz Die zweite Hochblüte des § 14 Die Zeit während des Ersten Weltkrieges in der österreichischen Reichshälfte Kamila STAUDIGL-CIECHOWICZ, Wien Das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz 1917 Von seiner Entstehung 1917 bis zu seiner Aufhebung 1946 Ilse REITER-ZATLOUKAL, Wien Von der Demokratie zur Diktatur Das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz in der Ersten Republik Gerald KOHL, Wien Die außerordentliche Gesetzgebung im Rahmen der Genfer Protokolle Theorie und Praxis des „außerordentlichen Kabinettsrates“ 1922–1924 Martin F. POLASCHEK, Graz Das KwEG als Wegbereiter des autoritären Ständestaates Stephan G. HINGHOFER-SZALKAY, Graz Richterliche Rechtsnormvernichtung im Notstand Verfassungsgerichtsbarkeit und Notverordnung Helmut WOHNOUT, Wien Das Ermächtigungsgesetz 1934 und seine Handhabung im autoritären Österreich Ewald WIEDERIN, Wien Das Notverordnungsrecht des Bundespräsidenten Christoph GUSY, Bielefeld Ermächtigungsgesetzgebung in Deutschland zwischen Monarchie und Republik Thomas KRÖLL, Wien Il Governo legislatore – Regierungsgesetzgebung im Königreich Italien (1848–1922–1943) Marcin KWIECIEŃ, Krakau Ausnahmezustände im Rechtssystem der II. Polnischen Republik Jaromír TAUCHEN, Brünn Ermächtigungsgesetzgebung in der Tschechoslowakei Attila BARNA, Győr Im Wendekreis von Notstand und Ausnahmsgewalt Politische Umbruchszeiten und außerordentliche Normsetzungsbefugnisse in Ungarn am Beginn des 20. Jahrhunderts Airton SEELAENDER, Brasília Zwischen Gesetzeskraft und Verfassungswidrigkeit Die Verordnungen der revolutionären „provisorischen Regierung“ (1930–1934) und der Streit um ihre Bedeutung für die brasilianische Rechtsordnung
Aktualisiert: 2019-01-23
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Notstandskontrolle

Notstandskontrolle von Weber,  Felix
Zwischen 2015 und 2017 erklärten sowohl Frankreich, die Türkei, als auch die Ukraine als Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention den Notstand nach Art. 15 EMRK. Die Ereignisse zeigen, dass der mit der Suspendierung von Konventionsrechten einhergehenden Diskussion um die rechtliche Normierung politischer und gesellschaftlicher Ausnahmezustände aktuelle Bedeutung zukommt. Zentral ist dabei die Frage, wer letztendlich den Notstand kontrolliert: der souveräne Nationalstaat, die Staatengemeinschaft mittels einer überstaatlichen gerichtlichen Kontrolle oder beide im Rahmen einer vertikalen und horizontalen Gewaltenverschränkung im europäischen Mehrebenensystem. Der weit gefasste Wortlaut des Art. 15 EMRK bringt Unklarheiten mit sich, auf die die Straßburger Konventionsorgane im Laufe der Jahre mit einer ausdifferenzierten Judikatur und mit der Einräumung nationaler Beurteilungsspielräume in Abwägungsfragen reagiert haben und die in der Arbeit näher untersucht wird.
Aktualisiert: 2019-01-30
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Notstandsalgorithmen

Notstandsalgorithmen von Feldle,  Jochen
Die zunehmende Digitalisierung zahlreicher Lebensbereiche stellt auch das Strafrecht vor neue Herausforderungen. Besonders intensiv und durchaus kontrovers wird der vollautomatisierte Straßenverkehr diskutiert. Eine Sonderstellung nimmt dabei die Bewältigung dilemmatischer Situationen ein, welche – aufgrund umfangreicher medialer Berichterstattung – auch das Interesse einer breiten Öffentlichkeit geweckt haben. Die vorliegende Arbeit untersucht Extremsituationen, in denen ein rettendes Ausweichmanöver nur zulasten unbeteiligter Rechtsgüter möglich ist. Im Fokus der Erörterungen steht die Frage, ob eine Rechtfertigung oder zumindest eine Entschuldigung in Betracht kommen kann. Zudem wird diskutiert, ob bei der Kollision von Menschenleben einer der zahlreichen, von der höchstrichterlichen Rechtsprechung abweichenden Lösungsvorschläge zu überzeugen vermag.
Aktualisiert: 2019-01-03
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Geächtet

Geächtet von Schöffl,  Günter
Der im Bauernmilieu spielende Roman kann zweifelsohne als realitätsbezogen angesehen werden. Er beschreibt den durchaus existierenden Notstand der (auch sexuellen) Einsamkeit, verknüpft mit dem Problem des Gruppendrucks in ländlichen Gebieten und versucht, die Härte der bäuerlichen Gesellschaft aufzuzeigen. Im Fokus steht ein Bauer, welcher aufgrund eines dummen Streiches seines Nachbarn Angst davor hat, im Ort geächtet zu werden. Schließlich zerbricht er daran und begeht Selbstmord. Die Schuldgefühle des Nachbarn treiben auch diesen schlussendlich dazu, sich das Leben zu nehmen.
Aktualisiert: 2019-01-22
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