Aktualisiert: 2023-06-15
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Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Parteiverbots.
Schlüsselwort: Parteienverbot
Grundgesetz Bd. 1: Präambel, Artikel 1-19
Grundgesetz Bd. 3: Artikel 83-146
Grundgesetz Bd. 2: Artikel 20-82
Grundgesetz Gesamtwerk
Zum Werk
Der dreibändige Kommentar zum Grundgesetz zeigt praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert in nunmehr 8. Auflage den Gegenstand des Verfassungsrechts auf. Die in über 100 amtlichen Entscheidungsbänden auf mehr als 40.000 Seiten angesammelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von über 60 renommierten Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Verfassungsrechts in einem geordneten System nachgewiesen, den Hauptströmungen der Verfassungslehre gegenübergestellt und die Bezüge zum europäischen Recht sowie zum Völkerrecht aufgezeigt.
Am Anfang jedes Artikels enthält der Kommentar Hinweise auf die jeweilige Normengeschichte, historische Verfassungstexte, parallele Bestimmungen der Landesverfassungen und der Verfassungen europäischer Staaten sowie auf das Recht der Europäischen Union und auf internationale Verträge.
Vorteile auf einen Blickzusammenhängende und übersichtliche Darstellung des VerfassungsrechtsBezüge zu Europa- und Völkerrechtherausgegeben von Richtern des Verfassungsgerichts
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben Erläuterungen und Einordnungen zu aktuellen verfassungsrechtlich relevanten Themen wie z.B. Klimaschutz und Corona-Pandemie auch umfassende Ausführungen der jüngsten Änderungen seit der Vorauflage, unter anderem der Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e (Änderung v. 28.3.2019), der Artikel 72, 105, 125b (Änderung v. 15.11.2019) und Artikel 104a, 143h (Änderung v. 29.9.2020).
Darüber hinaus wird auf die jüngst ergangene Rechtsprechung eingegangen.
Zielgruppe
Für Gerichte, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen Hochschullehrer, Justitiarinnen und Justitiare sowie Rechtsbeistände, Verbands- und Gewerkschaftsvertretungen, Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Parteiverbots.
Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Parteiverbots.
Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Parteiverbots.
Eine Alternative zum Parteiverbot
Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Parteiverbots.
Grundgesetz Bd. 1: Präambel, Artikel 1-19
Grundgesetz Bd. 3: Artikel 83-146
Grundgesetz Bd. 2: Artikel 20-82
Grundgesetz Gesamtwerk
Zum Werk
Der dreibändige Kommentar zum Grundgesetz zeigt praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert in nunmehr 8. Auflage den Gegenstand des Verfassungsrechts auf. Die in über 100 amtlichen Entscheidungsbänden auf mehr als 40.000 Seiten angesammelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von über 60 renommierten Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Verfassungsrechts in einem geordneten System nachgewiesen, den Hauptströmungen der Verfassungslehre gegenübergestellt und die Bezüge zum europäischen Recht sowie zum Völkerrecht aufgezeigt.
Am Anfang jedes Artikels enthält der Kommentar Hinweise auf die jeweilige Normengeschichte, historische Verfassungstexte, parallele Bestimmungen der Landesverfassungen und der Verfassungen europäischer Staaten sowie auf das Recht der Europäischen Union und auf internationale Verträge.
Vorteile auf einen Blickzusammenhängende und übersichtliche Darstellung des VerfassungsrechtsBezüge zu Europa- und Völkerrechtherausgegeben von Richtern des Verfassungsgerichts
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben Erläuterungen und Einordnungen zu aktuellen verfassungsrechtlich relevanten Themen wie z.B. Klimaschutz und Corona-Pandemie auch umfassende Ausführungen der jüngsten Änderungen seit der Vorauflage, unter anderem der Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e (Änderung v. 28.3.2019), der Artikel 72, 105, 125b (Änderung v. 15.11.2019) und Artikel 104a, 143h (Änderung v. 29.9.2020).
Darüber hinaus wird auf die jüngst ergangene Rechtsprechung eingegangen.
Zielgruppe
Für Gerichte, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen Hochschullehrer, Justitiarinnen und Justitiare sowie Rechtsbeistände, Verbands- und Gewerkschaftsvertretungen, Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Zum Werk
Das Werk erläutert das BVerfGG gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Besonders ausführlich kommentiert sind die wichtigen Verfahrensarten, wie die verfassungsbeschwerde- und die Normenkontrollverfahren, aber auch die wichtigsten prozessualen Vorschriften wie einstweiliger Rechtsschutz, Beweiserhebung, Kostenentscheidung und Vollstreckung.
Kommentiert sind bereits die Möglichkeit des Finanzierungsausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien in § 46a und Nichtanerkennungsbeschwerde in §§ 96a ff.
Der dreistufige Aufbau des Kommentars sorgt für eine schnelle Orientierung:Überblicksebene mit knapper KurzerläuterungStandardebene mit ausführlicher KommentierungDetailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen, Beispielen etc.
Vorteile auf einen Blickkomplette Auswertung der Rechtsprechung auf aktuellem Standverfasst von Hochschullehrern und ehemaligen Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichtsproblemorientierte und praxisgerechte Darstellung
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Verwaltungsbeamte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende
Aktualisiert: 2022-03-31
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Πr² – Auf der Suche nach dem Rand
Ein einführendes Sachbuch in die Thematik des politischen Exstremismus im Parteiensystem der Bonner Republik. Ansatzpunkt ist das Verhältnis extremistischer Partein zu Grundgesetz und Pluralismus.
Aktualisiert: 2021-12-01
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Kommentar zum Grundgesetz Gesamtwerk
Zum Werk
Der dreibändige Kommentar zum Grundgesetz zeigt praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert in nunmehr 7. Auflage den Gegenstand des Verfassungsrechts auf. Die in über 100 amtlichen Entscheidungsbänden auf mehr als 40.000 Seiten angesammelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von über 60 renommierten Experten auf dem Gebiet des Verfassungsrechts in einem geordneten System nachgewiesen, den Hauptströmungen der Verfassungslehre gegenübergestellt und die Bezüge zum europäischen Recht sowie zum Völkerrecht aufgezeigt.
Am Anfang jedes Artikels enthält der Kommentar Hinweise auf die jeweilige Normengeschichte, historische Verfassungstexte, parallele Bestimmungen der Landesverfassungen und der Verfassungen europäischer Staaten sowie auf das Recht der Europäischen Union und auf internationale Verträge.
Vorteile auf einen Blick
- zusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechts
- Bezüge zu Europa- und Völkerrecht
- herausgegeben von Richtern des Verfassungsgerichts
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des Grundgesetzes seit der Vorauflage wie die Änderungen der Artikel 93 (m.W.v. 17.7.2012) und 91b (m.W.v. 1.1.2015) auch bereits detaillierte Ausführungen zu den Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21) und das Gesetz zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteienfinanzierung. Umfassend wird zudem auch das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes im Rahmen der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems betreffend Art. 90, 91c, 104b, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d sowie zu den hiermit neu einzufügenden Vorschriften Art. 104c, 143e, 143f und 143g eingebracht.
Darüber hinaus wird auf die jüngst ergangene Rechtsprechung eingegangen.
Zielgruppe
Für Gerichte, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Justitiare und Rechtsbeistände, Verbands- und Gewerkschaftsvertreter, Behörden.
Aktualisiert: 2023-01-12
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Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England
Eine an der freiheitlichen Systematik des Grundgesetzes orientierte Auslegung der Vorschriften zum Parteien- und Vereinsverbot – dieses Ziel verfolgt der Autor ausgehend von einer Auseinandersetzung mit den vermeintlichen „Lehren aus Weimar“ und den Urteilen des BVerfG zum Verbot von SRP und KPD. Er entwickelt demgegenüber aus der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und ihren Bezugspunkten im Verfassungstext eine Auslegung der Verbotsnormen, die die Bedeutung der politischen Freiheit und der Verhältnismäßigkeit in den Vordergrund stellt. Hiernach können Parteien und Vereine nur verboten werden, wenn sie eine substanzielle Gefahr für eines der von den Verbotsnormen geschützten Rechtsgüter darstellen. Die Untersuchung wird abgerundet durch eine Gegenüberstellung der deutschen und der englischen Verbotsbestimmungen, die unter anderem zeigt, dass ein gewisses Maß an Gelassenheit auch gegenüber dem politischen Extremismus keine Schwäche, sondern eine Stärke der Demokratie ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eine Alternative zum Parteiverbot
Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?
Aktualisiert: 2023-04-04
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124 Tage 1933
1933 veränderte sich Deutschland in einer bisher nie erlebten Geschwindigkeit. Doch diese Veränderungen wirkten sich nicht nur auf das Deutsche Reich, sondern auf die ganze Welt aus und haben sogar heute noch Einfluss auf das politische Geschehen im 3. Jahrtausend.
Diese Publikation will anhand von ausschließlich öffentlichen regionalen Originalquellen aufzeigen, wie sich die Reichspolitik im Jahre 1933 auf das Leben in den Städten und Dörfern des heutigen Saale-Orla-Kreises auswirkte.
Als Quellen dienten die damals noch unabhängigen Zeitungen der Region. Das von ihnen vermittelte Bild, welches zwar politisch deutsch-national eingefärbt war, zeigt sehr drastisch die damalige Stimmung unter den Menschen, aber auch die Schnelligkeit des gesellschaftlichen Wandels. Deutlich werden die verschiedensten Methoden der Wahlsieger von damals sichtbar, die einerseits zu überzeugen suchten, andererseits aber mit rücksichtsloser Gewalt gegen politische Gegner, Andersdenkende und sogar gegen Gleichgesinnte vorgingen.
Bei der Lektüre wird anhand der immensen Anzahl großer, kleiner und kleinster Ereignisse bewusst, mit welcher Geschwindigkeit der Zug der Veränderungen über die Menschen hinwegrollte. Und ehe sie sich versahen, war das Deutschland, das bis Anfang März 1933 bestanden hatte, ausgelöscht. Die Nationalsozialisten und ihre deutschnationalen Helfer brauchten ganze 124 Tage. Dann war nichts mehr, wie vorher.
Inhalt:
Die Situation vor der Reichstagswahl
5. März 1933 – Reichstagswahl
Schlag gegen linke Organisationen
Die Kommunalwahl in Preußen
Die Beseitigung der Symbole der Weimarer Republik
„Säuberungen“
Gegen Andersdenkende
Beginnender Personenkult
21. März 1933
Vereinsverbote
Gleichschaltung der Parlamente
Boykott jüdischer Geschäfte
Neue Organisationsstrukturen
Gegen eigene Verbündete
1. Mai 1933
Zerschlagung der Gewerkschaften
Schlag gegen die SPD
Frauen in die Hauswirtschaft
Ruf nach Raum und Aufrüstung
Das Ende der Demokratie
Aktualisiert: 2022-01-17
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Bücher zum Thema Parteienverbot
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