Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle.

Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle. von Zohm,  Ann-Kathrin
Seit dem Jahr 2001 verschlechterte sich die wirtschaftliche Situation deutscher Zeitungsverlage. Man sprach von der "größten Zeitungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg". Als Reaktion auf diese Krise sah der Regierungsentwurf zur 7. GWB-Novelle eine Lockerung der gesetzlichen Pressefusionskontrolle vor, welche jedoch - nach einer äußerst kontroversen Diskussion - keinen Eingang in das Gesetz fand. Ob und wie der Gesetzgeber auf eine Krise der Presse zu reagieren hat, ist aus verfassungsrechtlicher Sicht von bleibendem Interesse. Die Problematik ist sowohl vor dem Hintergrund neuer medialer Herausforderungen, wie etwa konvergenter Marktentwicklungen, als auch mit Blick auf moderne verfassungsdogmatische Fragestellungen, beispielsweise der Schutzpflichtdogmatik, bedeutsam. Ann-Kathrin Zohm untersucht daher, inwieweit in einem sich verändernden Pressemarkt die gesetzgeberische Lösung der Konzentrationsproblematik der 1970er-Jahre als ordnungspolitisches Instrument weiterhin gerechtfertigt ist, ob gegebenenfalls eine Anpassung der bestehenden Regelungen an eine in einer Krise befindlichen Presse bzw. an einen sich wandelnden Medienmarkt verfassungsrechtlich geboten ist, und in welchem verfassungsrechtlichen Rahmen sich der Gesetzgeber im Fall der Ergreifung diesbezüglicher Regelungen bewegen kann und muss. Im ersten Teil skizziert die Autorin die wirtschaftliche Entwicklung und die Struktur des Zeitungsmarktes vor und nach Einführung der Pressefusionskontrolle ins GWB. Auch die volkswirtschaftlichen Grundlagen des Konzepts der Wettbewerbssicherung sowie Ziele und Wirkungsweise der Fusionskontrolle im Pressemarkt werden dargestellt. Es schließt sich eine Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Fusionskontrolle im Pressewesen an. Die Untersuchung endet mit einer verfassungsrechtlichen Bewertung der geltenden einfachgesetzlichen Regelungen und einzelner Reformansätze.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle.

Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle. von Zohm,  Ann-Kathrin
Seit dem Jahr 2001 verschlechterte sich die wirtschaftliche Situation deutscher Zeitungsverlage. Man sprach von der "größten Zeitungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg". Als Reaktion auf diese Krise sah der Regierungsentwurf zur 7. GWB-Novelle eine Lockerung der gesetzlichen Pressefusionskontrolle vor, welche jedoch - nach einer äußerst kontroversen Diskussion - keinen Eingang in das Gesetz fand. Ob und wie der Gesetzgeber auf eine Krise der Presse zu reagieren hat, ist aus verfassungsrechtlicher Sicht von bleibendem Interesse. Die Problematik ist sowohl vor dem Hintergrund neuer medialer Herausforderungen, wie etwa konvergenter Marktentwicklungen, als auch mit Blick auf moderne verfassungsdogmatische Fragestellungen, beispielsweise der Schutzpflichtdogmatik, bedeutsam. Ann-Kathrin Zohm untersucht daher, inwieweit in einem sich verändernden Pressemarkt die gesetzgeberische Lösung der Konzentrationsproblematik der 1970er-Jahre als ordnungspolitisches Instrument weiterhin gerechtfertigt ist, ob gegebenenfalls eine Anpassung der bestehenden Regelungen an eine in einer Krise befindlichen Presse bzw. an einen sich wandelnden Medienmarkt verfassungsrechtlich geboten ist, und in welchem verfassungsrechtlichen Rahmen sich der Gesetzgeber im Fall der Ergreifung diesbezüglicher Regelungen bewegen kann und muss. Im ersten Teil skizziert die Autorin die wirtschaftliche Entwicklung und die Struktur des Zeitungsmarktes vor und nach Einführung der Pressefusionskontrolle ins GWB. Auch die volkswirtschaftlichen Grundlagen des Konzepts der Wettbewerbssicherung sowie Ziele und Wirkungsweise der Fusionskontrolle im Pressemarkt werden dargestellt. Es schließt sich eine Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Fusionskontrolle im Pressewesen an. Die Untersuchung endet mit einer verfassungsrechtlichen Bewertung der geltenden einfachgesetzlichen Regelungen und einzelner Reformansätze.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle.

Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle. von Zohm,  Ann-Kathrin
Seit dem Jahr 2001 verschlechterte sich die wirtschaftliche Situation deutscher Zeitungsverlage. Man sprach von der "größten Zeitungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg". Als Reaktion auf diese Krise sah der Regierungsentwurf zur 7. GWB-Novelle eine Lockerung der gesetzlichen Pressefusionskontrolle vor, welche jedoch - nach einer äußerst kontroversen Diskussion - keinen Eingang in das Gesetz fand. Ob und wie der Gesetzgeber auf eine Krise der Presse zu reagieren hat, ist aus verfassungsrechtlicher Sicht von bleibendem Interesse. Die Problematik ist sowohl vor dem Hintergrund neuer medialer Herausforderungen, wie etwa konvergenter Marktentwicklungen, als auch mit Blick auf moderne verfassungsdogmatische Fragestellungen, beispielsweise der Schutzpflichtdogmatik, bedeutsam. Ann-Kathrin Zohm untersucht daher, inwieweit in einem sich verändernden Pressemarkt die gesetzgeberische Lösung der Konzentrationsproblematik der 1970er-Jahre als ordnungspolitisches Instrument weiterhin gerechtfertigt ist, ob gegebenenfalls eine Anpassung der bestehenden Regelungen an eine in einer Krise befindlichen Presse bzw. an einen sich wandelnden Medienmarkt verfassungsrechtlich geboten ist, und in welchem verfassungsrechtlichen Rahmen sich der Gesetzgeber im Fall der Ergreifung diesbezüglicher Regelungen bewegen kann und muss. Im ersten Teil skizziert die Autorin die wirtschaftliche Entwicklung und die Struktur des Zeitungsmarktes vor und nach Einführung der Pressefusionskontrolle ins GWB. Auch die volkswirtschaftlichen Grundlagen des Konzepts der Wettbewerbssicherung sowie Ziele und Wirkungsweise der Fusionskontrolle im Pressemarkt werden dargestellt. Es schließt sich eine Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Fusionskontrolle im Pressewesen an. Die Untersuchung endet mit einer verfassungsrechtlichen Bewertung der geltenden einfachgesetzlichen Regelungen und einzelner Reformansätze.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Abbruch – Umbruch – Aufbruch

Abbruch – Umbruch – Aufbruch von Meier,  Werner A
Im Zuge des Medienwandels ist das Geschäftsmodell der tagesaktuellen Presse in eine Krise geraten. Aufgrund ausbleibender Werbung ist die Finanzierbarkeit von aufklärerischem und demokratiegerechtem Journalismus in Frage gestellt. 16 publizistikwissenschaftlich ausgerichtete Beiträge analysieren diesen tiefgreifenden Strukturwandel und stellen die Leistungsfähigkeit klassischer und digitaler Leitmedien auf den Prüfstand. Dabei manifestieren sich die Spannungen zwischen kommerziellen Interessen und gesellschaftlichem Auftrag in allen drei Teilen des Buches. Analysiert werden sowohl der Strukturwandel aus europäischer Sicht sowie die medienunternehmerischen Reaktionen auf die Medienkrise in der Schweiz. Weitere Beiträge beschäftigen sich mit den publizistisch-professionellen und individuellen Reaktionen auf den Medienwandel. Die Inventarisierung aktueller Forschung trägt nicht nur zum öffentlichen Diskurs über die Zukunft demokratierelevanter Medien bei, sondern eröffnet Möglichkeiten einer kritischen Auseinandersetzung über die Leistungsfähigkeit publizistikwissenschaftlicher Forschung im Zuge fundamentaler Umwälzungen. Mit Beiträgen von: Jesse Bächler, Nina Busch, Mark Eisenegger, Patrik Ettinger, Des Freedman, Angelo Gisler, Brigitte Hofstetter, Marko Kovic, Matthias Künzler, Werner A. Meier, Stefania Milan, Colin Porlezza, Manuel Puppis, Sébastien Salerno, Edzard Schade, Mario Schranz, Marc Sele, Slavko Splichal, Samuel Studer, Corinna Wenzel
Aktualisiert: 2023-05-11
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Abbruch – Umbruch – Aufbruch

Abbruch – Umbruch – Aufbruch von Meier,  Werner A
Im Zuge des Medienwandels ist das Geschäftsmodell der tagesaktuellen Presse in eine Krise geraten. Aufgrund ausbleibender Werbung ist die Finanzierbarkeit von aufklärerischem und demokratiegerechtem Journalismus in Frage gestellt. 16 publizistikwissenschaftlich ausgerichtete Beiträge analysieren diesen tiefgreifenden Strukturwandel und stellen die Leistungsfähigkeit klassischer und digitaler Leitmedien auf den Prüfstand. Dabei manifestieren sich die Spannungen zwischen kommerziellen Interessen und gesellschaftlichem Auftrag in allen drei Teilen des Buches. Analysiert werden sowohl der Strukturwandel aus europäischer Sicht sowie die medienunternehmerischen Reaktionen auf die Medienkrise in der Schweiz. Weitere Beiträge beschäftigen sich mit den publizistisch-professionellen und individuellen Reaktionen auf den Medienwandel. Die Inventarisierung aktueller Forschung trägt nicht nur zum öffentlichen Diskurs über die Zukunft demokratierelevanter Medien bei, sondern eröffnet Möglichkeiten einer kritischen Auseinandersetzung über die Leistungsfähigkeit publizistikwissenschaftlicher Forschung im Zuge fundamentaler Umwälzungen. Mit Beiträgen von: Jesse Bächler, Nina Busch, Mark Eisenegger, Patrik Ettinger, Des Freedman, Angelo Gisler, Brigitte Hofstetter, Marko Kovic, Matthias Künzler, Werner A. Meier, Stefania Milan, Colin Porlezza, Manuel Puppis, Sébastien Salerno, Edzard Schade, Mario Schranz, Marc Sele, Slavko Splichal, Samuel Studer, Corinna Wenzel
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle.

Der verfassungsrechtliche Rahmen der Pressefusionskontrolle. von Zohm,  Ann-Kathrin
Seit dem Jahr 2001 verschlechterte sich die wirtschaftliche Situation deutscher Zeitungsverlage. Man sprach von der "größten Zeitungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg". Als Reaktion auf diese Krise sah der Regierungsentwurf zur 7. GWB-Novelle eine Lockerung der gesetzlichen Pressefusionskontrolle vor, welche jedoch - nach einer äußerst kontroversen Diskussion - keinen Eingang in das Gesetz fand. Ob und wie der Gesetzgeber auf eine Krise der Presse zu reagieren hat, ist aus verfassungsrechtlicher Sicht von bleibendem Interesse. Die Problematik ist sowohl vor dem Hintergrund neuer medialer Herausforderungen, wie etwa konvergenter Marktentwicklungen, als auch mit Blick auf moderne verfassungsdogmatische Fragestellungen, beispielsweise der Schutzpflichtdogmatik, bedeutsam. Ann-Kathrin Zohm untersucht daher, inwieweit in einem sich verändernden Pressemarkt die gesetzgeberische Lösung der Konzentrationsproblematik der 1970er-Jahre als ordnungspolitisches Instrument weiterhin gerechtfertigt ist, ob gegebenenfalls eine Anpassung der bestehenden Regelungen an eine in einer Krise befindlichen Presse bzw. an einen sich wandelnden Medienmarkt verfassungsrechtlich geboten ist, und in welchem verfassungsrechtlichen Rahmen sich der Gesetzgeber im Fall der Ergreifung diesbezüglicher Regelungen bewegen kann und muss. Im ersten Teil skizziert die Autorin die wirtschaftliche Entwicklung und die Struktur des Zeitungsmarktes vor und nach Einführung der Pressefusionskontrolle ins GWB. Auch die volkswirtschaftlichen Grundlagen des Konzepts der Wettbewerbssicherung sowie Ziele und Wirkungsweise der Fusionskontrolle im Pressemarkt werden dargestellt. Es schließt sich eine Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Fusionskontrolle im Pressewesen an. Die Untersuchung endet mit einer verfassungsrechtlichen Bewertung der geltenden einfachgesetzlichen Regelungen und einzelner Reformansätze.
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