Zum Werk
Das Handbuch stellt alle zivil- und versicherungsrechtlichen, aber auch die straf- und haftungsrechtlichen Fragen des Produkthaftungsrechts ausführlich und systematisch dar. Die zentralen Bereiche des vertraglichen und deliktischen Haftungsrechts werden abgerundet durch verschiedene weitere praxisrelevante Erörterungen.
Inhalt
- Vertragsrecht
- Deliktsrecht
- Produkthaftungsgesetz
- Qualitätssicherungsvereinbarungen
- Produkthaftpflichtversicherung
- Strafrechtliche Fragen der Produkthaftung
- Internationales Privat- und Prozessrecht
Vorteile auf einen Blick
- umfassende Behandlung der Thematik
- erstklassige, auf diesem Gebiete ausgewiesene Autoren
- Praxisbezug trotz anspruchsvoller, auf wissenschaftlichem Niveau befindlicher Darstellung
Die Neuauflage
ist vollständig überarbeitet und erfasst die gesamte neue Rechtsprechung und Fachliteratur und
- legt den Schwerpunkt auf die umfassende Darstellung aller vertraglichen und deliktischen Aspekte
- behandelt im deliktischen Hauptteil insbesondere
- Rückrufpflichten im Lichte der neuen Rechtsprechung und des Lauterkeitsrechts
- Haftung für vorzeitigen Austausch zweifelhafter Implantate
- Haftungsrechtliche Legitimität des technologischen Design-Freeze
- Preisabhängigkeit der Sicherheitserwartungen [des Konsumenten]
- Haftung für Tabakwaren / für Genuss- und Suchtstoffe
- Weiterfresser-Schäden in neuem Licht
- Vorkehrungen gegen Sabotage und Produktfälschung
- Der Compliance-Beauftragte – ein Muss?
- Haftung der Unternehmensleitung und Compliance-Officer
- Recht und Pflicht zum Whistle-Blowing
- Haftung für fremdes Zubehör
Importeurhaftung und EU-Recht
- berücksichtigt bereits das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) vom 8.11.2011
- setzt sich ausführlich mit den versicherungs- und haftungsrechtlichen Fragen auseinander und erläutert die einschlägigen Bestimmungen des Produkthaftpflicht-Modells (PHB)
- befasst sich intensiv mit den Voraussetzungen der strafrechtlichen Produktverantwortung, mit der strafrechtlichen Haftung des Zulieferers und der Verantwortlichkeit des Händlers
Zu den Autoren
Bearbeitet von Prof. Dr. Ulrich Foerste, o. Professor an der Universität Osnabrück, Dr. Thomas Kreifels, Rechtsanwalt, Dr. Stefan Mühlbauer, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Rolf A. Schütze, Rechtsanwalt, Carolin Weide, Rechtsanwältin, Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, Rechtsanwalt, Dr. Harro Wilde, Rechtsanwalt und Prof. Dr. Wolfgang Winkelbauer, Rechtsanwalt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter und Unternehmenspraktiker, die auf dem Gebiet der Produkthaftung tätig sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Jan O. Merten belegt am Beispiel des Medizinprodukterechts einen Paradigmenwechsel im nationalen Produktsicherheitsrecht: Unter dem Einfluss europäischen Rechts entscheiden private "Benannte Stellen" über den Zugang von Konsumgütern zum Europäischen Binnenmarkt. Vor dem Hintergrund dieser Schlüsselfunktion stellt sich die Frage, ob ihre Tätigkeit als staatliches oder privates Handeln zu qualifizieren ist.
Innerhalb der europäischen Vorgaben sowie des nationalen Medizinprodukterechts nehmen die benannten Stellen private Aufgaben wahr, deren Erfüllung im öffentlichen Interesse erfolgt. Ihre Tätigkeit lässt sich somit der Kategorie der staatlich veranlassten gesellschaftlichen Selbstregulierung zuordnen. Unmittelbare verfassungsrechtliche Bindungen beanspruchen für benannte Stellen keine Geltung; vielmehr nehmen sie verfassungsrechtliche Freiheiten in Anspruch. Eine gemeinwohlgerechte Aufgabenwahrnehmung wird sichergestellt, indem benannten Stellen materiell-rechtliche Anforderungen und Handlungsmaßstäbe vorgegeben werden und ihre Einhaltung anhand einer staatlichen Kontrolle der privaten Kontrolleure gewährleistet wird. Den normativen Rahmen für die private Aufgabenwahrnehmung benannter Stellen bildet ein zivilrechtlicher Werkvertrag mit den Herstellern von Medizinprodukten. Diesem entspringen sämtliche Befugnisse benannter Stellen. Um gesellschaftliche Machtasymmetrien abzumildern und eine gemeinwohlgerechte Aufgabenwahrnehmung benannter Stellen zu gewährleisten, wird ihnen ein bemerkenswertes einfachgesetzliches Sonderrecht auferlegt. Entspricht das Verhalten benannter Stellen nicht den durch das nationale Medizinprodukterecht vorgegebenen Maßstäben, stehen den Herstellern auf der Basis des materiellen Zivilrechts Schadensersatz- und Beseitigungsansprüche zu.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Werk
Das Handbuch stellt alle zivil- und versicherungsrechtlichen, aber auch die straf- und haftungsrechtlichen Fragen des Produkthaftungsrechts ausführlich und systematisch dar. Die zentralen Bereiche des vertraglichen und deliktischen Haftungsrechts werden abgerundet durch verschiedene weitere praxisrelevante Erörterungen.
InhaltVertragsrechtDeliktsrechtProdukthaftungsgesetzQualitätssicherungsvereinbarungenProdukthaftpflichtversicherungStrafrechtliche Fragen der ProdukthaftungInternationales Privat- und Prozessrecht
Vorteile auf einen Blickumfassende Behandlung der Thematikerstklassige, auf diesem Gebiet ausgewiesene AutorenPraxisbezug trotz anspruchsvoller, auf wissenschaftlichem Niveau befindlicher Darstellung
Die Neuauflage
Die Neuauflage zeichnet zahlreiche wichtige legislative Neuerungen nach, vor allem auf internationaler Ebene. Daneben waren zahlreiche Gerichtsentscheidungen mit ihren praktischen Konsequenzen zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Unternehmenspraktikerinnen und Unternehmenspraktiker, die auf dem Gebiet der Produkthaftung tätig sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Moritz Becker,
Ulrich Foerste,
Markus Gierok,
Ekkehard Helmig,
Peter Homberg,
Thomas Kreifels,
Mary-Rose McGuire,
Ilka Mehdorn,
Stefan Mühlbauer,
Jan Oster,
Lisa Ottinger,
Dan Schilbach,
Rolf Schütze,
Tobias Teufer,
Carolin Weide,
Friedrich Graf von Westphalen,
Harro Wilde,
Wolfgang Winkelbauer
Zur Erreichung des Ziels der Produktsicherheit setzt das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) auf unterschiedliche Steuerungselemente. Gemeinsam bilden diese ein ausdifferenziertes und komplexes Regelungssystem, das sich aus Tätigkeitsbeiträgen privater und staatlicher Protagonisten speist. Unter Bildung von Verantwortungssphären untersucht die Autorin das staatliche Rollenverständnis, das dem ProdSG zugrunde liegt. Hiervon ausgehend ermittelt sie das produktsicherheitsgesetzliche Leitbild.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Einsatz von KI in der Medizin revolutioniert das Gesundheitswesen, wirft jedoch auch neue Haftungsfragen auf. Die Autorin untersucht, ob das europäische Produkthaftungsrecht auf KI-basierte Medizinprodukte anwendbar ist und einen angemessenen Risikoausgleich zwischen Herstellern und Nutzern schaffen kann. Dazu werden alle Haftungsvoraussetzungen analysiert und ein Maßstab zur Bewertung der Fehlerhaftigkeit intelligenter Medizinprodukte aufgestellt, der sowohl den Charakteristika von KI als auch den Besonderheiten von Medizinprodukten Rechnung trägt. In einem Nachwort werden die Ende 2022 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Entwürfe der neuen Produkthaftungsrichtlinie sowie der KI-Haftungsrichtlinie beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Produkthaftungs-Management verlangt Systemdenken und Interaktionsvermögen im Innen- wie im Außenverhältnis. Produkthaftungsanforderungen lassen sich offensiv und damit innovativ bewältigen. Das gilt nicht nur für die Produktgestaltung, sondern insbesondere für die strategische Unternehmensentwicklung.
Das Buch behandelt anhand von praxisbezogenen Beiträgen, Fallbeispielen, Checklisten und Grafiken die betriebsorganisatorischen Maßnahmen im Bereich Management, Forschung & Entwicklung, Produktion und Vertrieb und hilft bei der Lösung von Problemen der Vertragsgestaltung mit Zulieferern und internationalen Vertragspartnern. Besonders berücksichtigt sind dabei Qualitätssicherungsvereinbarungen sowie der Kauf- und Liefervertrag. Wegen der starken wirtschaftlichen Verflechtung Deutschlands mit seinen EU-Partnern wird auch die Entwicklung des Produkthaftungsrechts in den anderen EU-Mitgliedstaaten beleuchtet.
Die Autoren zeigen, wie einem Schadensfall durch Produktbeobachtung und gegebenenfalls durch Warnungen und Rückrufe effizient und professionell begegnet werden kann. Sie gehen auch auf die produktbegleitende Technische Dokumentation sowie auf die Gestaltung und Platzierung von Warn- und Sicherheitshinweisen ein.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Das neue Recht
Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) ändert sich das Produktsicherheitsrecht grundlegend für alle Produzent:innen, Marktteilnehmer:innen und juristische Berater:innen. Denn die Verordnung führt nicht nur neue Regelungen über die Sicherheit der nicht-harmonisierten Verbraucherprodukte ein, sondern wirkt sich auch auf den harmonisierten Produktbereich aus.
Der neue Handkommentar
Der von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung aller Regelungen und die Einordnung der EU-Produktsicherheitsverordnung in das produktsicherheitsrechtliche Koordinatensystem. Die Darstellung legt nicht nur die juristischen Fragestellungen und Folgeprobleme der Einzelregelungen offen, sondern bietet zugleich praxistaugliche Antworten und Hinweise für die Bewältigung der neuen Herausforderungen.
Die Schwerpunkte
Anforderungen an nicht-harmonisierte Verbraucherprodukte
Erweiterte Kriterien für die Sicherheit eines Produkts
Bezüge zur Digitalisierung der Produkte (z.B. Cybersicherheit, Konnektivität, selbstlernende Produktfunktionen)
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Zusätzliche Prozessanforderungen an die Wirtschaftsakteure
Neue Meldepflichten bei Unfällen und Nichtkonformitäten
Neue Anforderungen an Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen
Verbraucherrechte als neue Folge eines Rückrufs
Besonders wichtig
Die neuen Vorschriften sehen neue und umfangreiche Pflichten beim Fernabsatz und für Online-Marktplätze vor. In Bezug auf die Marktplätze reichen sie von der Einrichtung einer verpflichtenden zentralen Kontaktstelle (Single Point of Contact) über die Pflicht, interne Prozesse in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen nach der EU-Produktsicherheitsverordnung zu implementieren, bis hin zur Pflicht, Kunden über Produktrückrufe zu informieren. Der neue Handkommentar beantwortet insoweit alle juristischen Fragestellungen für die Praxis.
Höchste Fachkompetenz
Die Herausgeber Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind erfahrene Rechtsanwälte, die sich auf das Produktrecht spezialisiert haben. Auch die Autoren sind ausgewiesene Experten und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht:
RA Dr. Ulrich Becker, Frankfurt | Johannes Daelen, LL.M., Berlin | RAin Kathrin Dingemann, Berlin | ORR Dr. Sebastian Felz, M.A., Bonn | RA Dr. Roland Hartmannsberger, FAVerwR, Düsseldorf | SyndikusRAin Claudia Herger, Künzelsau | RA Prof. Dr. Tobias Lenz, Köln | RA Dr. Florian Niermeier, Augsburg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RA Philipp Reusch, Berlin | RA Dr. Marc Ruttloff, Stuttgart | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | RAin Dr. Astrid Seehafer, M.Sc., Berlin | RA Prof. Dr. Eric Wagner, Stuttgart | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Prof. Dr. Thomas Wilrich, FAVerwR, Hochschule München
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen, beratende Rechtsanwält:innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das neue Recht
Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) ändert sich das Produktsicherheitsrecht grundlegend für alle Produzent:innen, Marktteilnehmer:innen und juristische Berater:innen. Denn die Verordnung führt nicht nur neue Regelungen über die Sicherheit der nicht-harmonisierten Verbraucherprodukte ein, sondern wirkt sich auch auf den harmonisierten Produktbereich aus.
Der neue Handkommentar
Der von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung aller Regelungen und die Einordnung der EU-Produktsicherheitsverordnung in das produktsicherheitsrechtliche Koordinatensystem. Die Darstellung legt nicht nur die juristischen Fragestellungen und Folgeprobleme der Einzelregelungen offen, sondern bietet zugleich praxistaugliche Antworten und Hinweise für die Bewältigung der neuen Herausforderungen.
Die Schwerpunkte
Anforderungen an nicht-harmonisierte Verbraucherprodukte
Erweiterte Kriterien für die Sicherheit eines Produkts
Bezüge zur Digitalisierung der Produkte (z.B. Cybersicherheit, Konnektivität, selbstlernende Produktfunktionen)
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Zusätzliche Prozessanforderungen an die Wirtschaftsakteure
Neue Meldepflichten bei Unfällen und Nichtkonformitäten
Neue Anforderungen an Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen
Verbraucherrechte als neue Folge eines Rückrufs
Besonders wichtig
Die neuen Vorschriften sehen neue und umfangreiche Pflichten beim Fernabsatz und für Online-Marktplätze vor. In Bezug auf die Marktplätze reichen sie von der Einrichtung einer verpflichtenden zentralen Kontaktstelle (Single Point of Contact) über die Pflicht, interne Prozesse in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen nach der EU-Produktsicherheitsverordnung zu implementieren, bis hin zur Pflicht, Kunden über Produktrückrufe zu informieren. Der neue Handkommentar beantwortet insoweit alle juristischen Fragestellungen für die Praxis.
Höchste Fachkompetenz
Die Herausgeber Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind erfahrene Rechtsanwälte, die sich auf das Produktrecht spezialisiert haben. Auch die Autoren sind ausgewiesene Experten und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht:
RA Dr. Ulrich Becker, Frankfurt | Johannes Daelen, LL.M., Berlin | RAin Kathrin Dingemann, Berlin | ORR Dr. Sebastian Felz, M.A., Bonn | RA Dr. Roland Hartmannsberger, FAVerwR, Düsseldorf | SyndikusRAin Claudia Herger, Künzelsau | RA Prof. Dr. Tobias Lenz, Köln | RA Dr. Florian Niermeier, Augsburg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RA Philipp Reusch, Berlin | RA Dr. Marc Ruttloff, Stuttgart | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | RAin Dr. Astrid Seehafer, M.Sc., Berlin | RA Prof. Dr. Eric Wagner, Stuttgart | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Prof. Dr. Thomas Wilrich, FAVerwR, Hochschule München
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen, beratende Rechtsanwält:innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände
Aktualisiert: 2023-06-01
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Zum Werk
Das Handbuch stellt alle zivil- und versicherungsrechtlichen, aber auch die straf- und haftungsrechtlichen Fragen des Produkthaftungsrechts ausführlich und systematisch dar. Die zentralen Bereiche des vertraglichen und deliktischen Haftungsrechts werden abgerundet durch verschiedene weitere praxisrelevante Erörterungen.
InhaltVertragsrechtDeliktsrechtProdukthaftungsgesetzQualitätssicherungsvereinbarungenProdukthaftpflichtversicherungStrafrechtliche Fragen der ProdukthaftungInternationales Privat- und Prozessrecht
Vorteile auf einen Blickumfassende Behandlung der Thematikerstklassige, auf diesem Gebiet ausgewiesene AutorenPraxisbezug trotz anspruchsvoller, auf wissenschaftlichem Niveau befindlicher Darstellung
Die Neuauflage
Die Neuauflage zeichnet zahlreiche wichtige legislative Neuerungen nach, vor allem auf internationaler Ebene. Daneben waren zahlreiche Gerichtsentscheidungen mit ihren praktischen Konsequenzen zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Unternehmenspraktikerinnen und Unternehmenspraktiker, die auf dem Gebiet der Produkthaftung tätig sind.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Moritz Becker,
Ulrich Foerste,
Markus Gierok,
Ekkehard Helmig,
Thomas Kreifels,
Mary-Rose McGuire,
Ilka Mehdorn,
Stefan Mühlbauer,
Jan Oster,
Lisa Ottinger,
Dan Schilbach,
Rolf Schütze,
Tobias Teufer,
Carolin Weide,
Friedrich Graf von Westphalen,
Harro Wilde,
Wolfgang Winkelbauer
Zum Werk
Das Handbuch stellt alle zivil- und versicherungsrechtlichen, aber auch die straf- und haftungsrechtlichen Fragen des Produkthaftungsrechts ausführlich und systematisch dar. Die zentralen Bereiche des vertraglichen und deliktischen Haftungsrechts werden abgerundet durch verschiedene weitere praxisrelevante Erörterungen.
InhaltVertragsrechtDeliktsrechtProdukthaftungsgesetzQualitätssicherungsvereinbarungenProdukthaftpflichtversicherungStrafrechtliche Fragen der ProdukthaftungInternationales Privat- und Prozessrecht
Vorteile auf einen Blickumfassende Behandlung der Thematikerstklassige, auf diesem Gebiet ausgewiesene AutorenPraxisbezug trotz anspruchsvoller, auf wissenschaftlichem Niveau befindlicher Darstellung
Die Neuauflage
Die Neuauflage zeichnet zahlreiche wichtige legislative Neuerungen nach, vor allem auf internationaler Ebene. Daneben waren zahlreiche Gerichtsentscheidungen mit ihren praktischen Konsequenzen zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Unternehmenspraktikerinnen und Unternehmenspraktiker, die auf dem Gebiet der Produkthaftung tätig sind.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Moritz Becker,
Ulrich Foerste,
Markus Gierok,
Ekkehard Helmig,
Thomas Kreifels,
Mary-Rose McGuire,
Ilka Mehdorn,
Stefan Mühlbauer,
Jan Oster,
Lisa Ottinger,
Dan Schilbach,
Rolf Schütze,
Tobias Teufer,
Carolin Weide,
Friedrich Graf von Westphalen,
Harro Wilde,
Wolfgang Winkelbauer
Das Studienbuch behandelt ausgewählte Teile des Öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich der unionsrechtlichen und weltwirtschaftlichen Bezüge. Es berücksichtigt alle wichtigen Entwicklungen wie z.B. den Glücksspielstaatsvertrag 2021, die Handwerksrechtsnovelle 2020, die Personenbeförderungsgesetznovelle 2021, die Novellierungen des Energiewirtschaftsrechts 2022, den Medienstaatsvertrag 2020 oder das europäische Marktüberwachungs- und Produktkonformitätsrecht 2019 (mit jeweiligen weiteren Änderungen).
Inhalte: Gewerbeordnungs- und Anlagenrecht, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Personen- und Güterbeförderungsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Medienwirtschaftsrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht, Lebensmittel- und Futtermittelwirtschaftsrecht, Produktsicherheitsrecht, Ladenöffnungsrecht und Subventionsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *
Systemvoraussetzungen: Windows 7, Windows 8, Windows 10, Web-Browser (Javascript aktiviert)
Das Standardwerk von Schmatz / Nöthlichs auf CD-ROM ist eine Auslegungshilfe für alle Hersteller, vor allem Konstrukteure, Einführer ausländischer Produkte, für alle Großhändler und Händler und schließlich für alle Verwender und Verbraucherverbände. Es gibt ferner wichtige Informationen für alle Prüflaboratorien und Zertifizierungsstellen, die als zugelassene Stelle (Prüfstelle) akkreditiert werden wollen. Alle die Rechtsverordnungen sind abgedruckt, durch die die sicherheitstechnischen Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Der Einsatz von KI in der Medizin revolutioniert das Gesundheitswesen, wirft jedoch auch neue Haftungsfragen auf. Die Autorin untersucht, ob das europäische Produkthaftungsrecht auf KI-basierte Medizinprodukte anwendbar ist und einen angemessenen Risikoausgleich zwischen Herstellern und Nutzern schaffen kann. Dazu werden alle Haftungsvoraussetzungen analysiert und ein Maßstab zur Bewertung der Fehlerhaftigkeit intelligenter Medizinprodukte aufgestellt, der sowohl den Charakteristika von KI als auch den Besonderheiten von Medizinprodukten Rechnung trägt. In einem Nachwort werden die Ende 2022 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Entwürfe der neuen Produkthaftungsrichtlinie sowie der KI-Haftungsrichtlinie beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Systemvoraussetzungen: Windows 7, Windows 8, Windows 10, Web-Browser (Javascript aktiviert)
Das Standardwerk von Schmatz / Nöthlichs auf CD-ROM ist eine Auslegungshilfe für alle Hersteller, vor allem Konstrukteure, Einführer ausländischer Produkte, für alle Großhändler und Händler und schließlich für alle Verwender und Verbraucherverbände. Es gibt ferner wichtige Informationen für alle Prüflaboratorien und Zertifizierungsstellen, die als zugelassene Stelle (Prüfstelle) akkreditiert werden wollen. Alle die Rechtsverordnungen sind abgedruckt, durch die die sicherheitstechnischen Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Das Studienbuch behandelt ausgewählte Teile des Öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich der unionsrechtlichen und weltwirtschaftlichen Bezüge. Es berücksichtigt alle wichtigen Entwicklungen wie z.B. den Glücksspielstaatsvertrag 2021, die Handwerksrechtsnovelle 2020, die Personenbeförderungsgesetznovelle 2021, die Novellierungen des Energiewirtschaftsrechts 2022, den Medienstaatsvertrag 2020 oder das europäische Marktüberwachungs- und Produktkonformitätsrecht 2019 (mit jeweiligen weiteren Änderungen).
Inhalte: Gewerbeordnungs- und Anlagenrecht, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Personen- und Güterbeförderungsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Medienwirtschaftsrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht, Lebensmittel- und Futtermittelwirtschaftsrecht, Produktsicherheitsrecht, Ladenöffnungsrecht und Subventionsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Das Studienbuch behandelt ausgewählte Teile des Öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich der unionsrechtlichen und weltwirtschaftlichen Bezüge. Es berücksichtigt alle wichtigen Entwicklungen wie z.B. den Glücksspielstaatsvertrag 2021, die Handwerksrechtsnovelle 2020, die Personenbeförderungsgesetznovelle 2021, die Novellierungen des Energiewirtschaftsrechts 2022, den Medienstaatsvertrag 2020 oder das europäische Marktüberwachungs- und Produktkonformitätsrecht 2019 (mit jeweiligen weiteren Änderungen).
Inhalte: Gewerbeordnungs- und Anlagenrecht, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Personen- und Güterbeförderungsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Medienwirtschaftsrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht, Lebensmittel- und Futtermittelwirtschaftsrecht, Produktsicherheitsrecht, Ladenöffnungsrecht und Subventionsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Jan O. Merten belegt am Beispiel des Medizinprodukterechts einen Paradigmenwechsel im nationalen Produktsicherheitsrecht: Unter dem Einfluss europäischen Rechts entscheiden private "Benannte Stellen" über den Zugang von Konsumgütern zum Europäischen Binnenmarkt. Vor dem Hintergrund dieser Schlüsselfunktion stellt sich die Frage, ob ihre Tätigkeit als staatliches oder privates Handeln zu qualifizieren ist.
Innerhalb der europäischen Vorgaben sowie des nationalen Medizinprodukterechts nehmen die benannten Stellen private Aufgaben wahr, deren Erfüllung im öffentlichen Interesse erfolgt. Ihre Tätigkeit lässt sich somit der Kategorie der staatlich veranlassten gesellschaftlichen Selbstregulierung zuordnen. Unmittelbare verfassungsrechtliche Bindungen beanspruchen für benannte Stellen keine Geltung; vielmehr nehmen sie verfassungsrechtliche Freiheiten in Anspruch. Eine gemeinwohlgerechte Aufgabenwahrnehmung wird sichergestellt, indem benannten Stellen materiell-rechtliche Anforderungen und Handlungsmaßstäbe vorgegeben werden und ihre Einhaltung anhand einer staatlichen Kontrolle der privaten Kontrolleure gewährleistet wird. Den normativen Rahmen für die private Aufgabenwahrnehmung benannter Stellen bildet ein zivilrechtlicher Werkvertrag mit den Herstellern von Medizinprodukten. Diesem entspringen sämtliche Befugnisse benannter Stellen. Um gesellschaftliche Machtasymmetrien abzumildern und eine gemeinwohlgerechte Aufgabenwahrnehmung benannter Stellen zu gewährleisten, wird ihnen ein bemerkenswertes einfachgesetzliches Sonderrecht auferlegt. Entspricht das Verhalten benannter Stellen nicht den durch das nationale Medizinprodukterecht vorgegebenen Maßstäben, stehen den Herstellern auf der Basis des materiellen Zivilrechts Schadensersatz- und Beseitigungsansprüche zu.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Studienbuch behandelt ausgewählte Teile des Öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich der unionsrechtlichen und weltwirtschaftlichen Bezüge. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Gewerbeordnung, die 2019 ihr 150-jähriges Jubiläum feiert.
Inhalte: Gewerbeordnungs- und Anlagenrecht, Gewerbeordnung - Kerngesetz für Wirtschaft und Wirtschaftsverwaltung, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Personen- und Güterbeförderungsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Medienwirtschaftsrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht, Lebensmittel- und Futtermittelwirtschaftsrecht, Produktsicherheitsrecht, Ladenöffnungsrecht und Subventionsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Das Studienbuch behandelt ausgewählte Teile des Öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich der unionsrechtlichen und weltwirtschaftlichen Bezüge. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Gewerbeordnung, die 2019 ihr 150-jähriges Jubiläum feiert.
Inhalte: Gewerbeordnungs- und Anlagenrecht, Gewerbeordnung - Kerngesetz für Wirtschaft und Wirtschaftsverwaltung, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Personen- und Güterbeförderungsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Medienwirtschaftsrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht, Lebensmittel- und Futtermittelwirtschaftsrecht, Produktsicherheitsrecht, Ladenöffnungsrecht und Subventionsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Das Studienbuch behandelt ausgewählte Teile des Öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich der unionsrechtlichen und weltwirtschaftlichen Bezüge. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Gewerbeordnung, die 2019 ihr 150-jähriges Jubiläum feiert.
Inhalte: Gewerbeordnungs- und Anlagenrecht, Gewerbeordnung - Kerngesetz für Wirtschaft und Wirtschaftsverwaltung, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Personen- und Güterbeförderungsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Medienwirtschaftsrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht, Lebensmittel- und Futtermittelwirtschaftsrecht, Produktsicherheitsrecht, Ladenöffnungsrecht und Subventionsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-19
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