Maschinen erleichtern den Menschen vielfach die Arbeit, steigern die Produktivität, die Umsätze und somit die Gewinne. Maschinen werden möglichst so hergestellt und betrieben, dass sie einwandfrei funktionieren und es zu keinen Produktionsausfällen kommt. Dazu sind im Laufe des Lebenszyklus von Maschinen häufig auch Änderungen und Nachrüstungen notwendig.
Aber sind die Maschinen danach noch sicher? Dürfen Änderungen überhaupt durchgeführt werden, oder sind diese vielmehr sogar erforderlich? Welche rechtlichen Auswirkungen hat eine Änderung vom „Stand der Technik“? Solange es zu keinem Unfall kommt, wird diesen Fragen meist wenig Bedeutung geschenkt. Doch wenn es tatsächlich zu einem Unglück kommt, sind die Auswirkungen nicht selten gravierend. Neben Produktionsausfällen und Reputationsverlust des Unternehmens sind insbesondere Vorstände und Geschäftsführer schnell persönlich haftbar; aber auch leitende Angestellte können davon betroffen sein.
Das vorliegende Werk kombiniert technische Aspekte mit der aktuellen Rechtslage und normativen Anforderungen. Es gibt einen Überblick über allgemeine Anforderungen an Maschinen, die in Europa hergestellt werden, speziell unter Berücksichtigung der österreichischen Rechtslage. Rechtliche Auswirkungen bei einer Verwendung in Österreich, besonders wenn sich der „Stand der Technik“ ändert, werden an Hand von Beispielen detailliert dargestellt. Die wichtigsten, damit verbundenen und zu berücksichtigenden Grundlagen werden praxisbezogen aufgegriffen, analysiert und zusammengefasst.
Das Buch ist insbesondere für Entscheidungsträger ein wichtiges Hilfsmittel und zeigt notwendige Vorgehensweisen bei Maschinen auf, welche rechtlich berücksichtigt werden müssen, um fahrlässiges Handeln tunlichst zu vermeiden und etwaige Fehler möglichst ausschließen zu können.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Maschinen erleichtern den Menschen vielfach die Arbeit, steigern die Produktivität, die Umsätze und somit die Gewinne. Maschinen werden möglichst so hergestellt und betrieben, dass sie einwandfrei funktionieren und es zu keinen Produktionsausfällen kommt. Dazu sind im Laufe des Lebenszyklus von Maschinen häufig auch Änderungen und Nachrüstungen notwendig.
Aber sind die Maschinen danach noch sicher? Dürfen Änderungen überhaupt durchgeführt werden, oder sind diese vielmehr sogar erforderlich? Welche rechtlichen Auswirkungen hat eine Änderung vom „Stand der Technik“? Solange es zu keinem Unfall kommt, wird diesen Fragen meist wenig Bedeutung geschenkt. Doch wenn es tatsächlich zu einem Unglück kommt, sind die Auswirkungen nicht selten gravierend. Neben Produktionsausfällen und Reputationsverlust des Unternehmens sind insbesondere Vorstände und Geschäftsführer schnell persönlich haftbar; aber auch leitende Angestellte können davon betroffen sein.
Das vorliegende Werk kombiniert technische Aspekte mit der aktuellen Rechtslage und normativen Anforderungen. Es gibt einen Überblick über allgemeine Anforderungen an Maschinen, die in Europa hergestellt werden, speziell unter Berücksichtigung der österreichischen Rechtslage. Rechtliche Auswirkungen bei einer Verwendung in Österreich, besonders wenn sich der „Stand der Technik“ ändert, werden an Hand von Beispielen detailliert dargestellt. Die wichtigsten, damit verbundenen und zu berücksichtigenden Grundlagen werden praxisbezogen aufgegriffen, analysiert und zusammengefasst.
Das Buch ist insbesondere für Entscheidungsträger ein wichtiges Hilfsmittel und zeigt notwendige Vorgehensweisen bei Maschinen auf, welche rechtlich berücksichtigt werden müssen, um fahrlässiges Handeln tunlichst zu vermeiden und etwaige Fehler möglichst ausschließen zu können.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Produktrückrufe wegen Sicherheitsmängeln bestimmen den Alltag. Die Nutzer stehen immer wieder Produkten gegenüber von denen eine Gefahr für sie ausgeht. Insbesondere Rückrufe im Spielwarensektor sorgten in der Vergangenheit für Schlagzeilen. Der Problematik der Sicherheit von Produkten nimmt sich zum einen das öffentlich-rechtliche Produktsicherheitsrecht an. Durch behördliche Eingriffsbefugnisse wird die Marktüberwachung sicher gestellt. Zum anderen dient das privat-rechtliche Produkthaftungsrecht der Gewährleistung der Produktsicherheit. Dies erfolgt durch Regelungen zur Kompensation von Schäden die durch fehlerhafte Produkte verursacht wurden. Aufgrund des Nebeneinanders beider Rechtsgebiete wird im Rahmen dieser Studie der Frage nachgegangen ob und wie beide Regelungskomplexe aufeinander abgestimmt sind. Für die Praxis ist dabei von besondere Bedeutung, inwieweit die Haftungsrisiken ausgeschlossen werden, wenn ein Produkt den Anforderungen des öffentlichen Sicherheitsrechts mit seinen Verordnungen, Richtlinien und Normen entspricht. Besondere Aktualität erlangt die Thematik durch die gesetzgeberischen Tätigkeiten in diesem Bereich. Erst Ende 2011 löste das ProdSG die Vorgängerregeln des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) ab. Ebenso wurde die neue Spielzeugrichtlinie 2009 erlassen und erst im Juli 2011 durch die Spielzeugverordnung in deutsches Recht umgesetzt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die zentrale deutsche Rechtsvorschrift für das Bereitstellen von Produkten auf dem Markt. Einfache Kinderspielzeuge, Haarföhn und Kaffeemaschine fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Bohrmaschinen und komplexe Maschinenanlagen. Das Buch erläutert anschaulich und in verständlicher Sprache die gesetzlichen Bestimmungen für die Vermarktung neuer und gebrauchter Produkte. Dabei wendet es sich in erster Linie an Hersteller, Importeure und Händler.
Die Bedeutung der europäischen CE-Kennzeichnung sowie des weithin bekannten deutschen Verbraucherschutzzeichens GS („geprüfte Sicherheit") wird erklärt. Wesentliche Bausteine der Produktsicherheit sind ein funktionierendes Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungssystem. Beide Systeme werden in ihren Grundzügen vorgestellt.
Das Werk geht beispielhaft auf die Abgrenzung zu anderen Gesetzen (z. B. Bauproduktengesetz) ein und erklärt die Rolle von Normen und anderen technischen Spezifikationen. Die Autoren gehen auch auf die Thematik „Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen" ein, die im Abschnitt 9 des Produktsicherheitsgesetzes geregelt ist.
Aktualisiert: 2021-08-14
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Stand: 88. Ergänzung April 2022
Aktualisiert: 2023-03-29
Autor:
Tilmann Bork,
Miriam Born,
Torsten Gast,
Carsten Gregorius,
Berthold Heinke,
Jonas Hellinger,
Jens-Uwe Heuer,
Thomas Hirtz,
Georg Hoffmann,
Alois Hüning,
Anke Kahl,
Stefanie Klein,
Michael Loerzer,
Wilfried Meier,
Jochen W. Mußmann,
Klaus Oettinger,
Klaus Scheuermann,
Urs Schlüter,
Matthias Schulz,
Marc Schulze,
Verena Stallmann,
Thomas Wilrich,
Saskia Wittbrodt
Die Europäische Union versucht, Handelshemmnisse – hervorgerufen durch unterschiedliche mitgliedstaatliche Vorschriften – mittels sektorieller Harmonisierungsrichtlinien nach der sog. Neuen Konzeption und der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit zu beseitigen. Diese Richtlinien weisen privaten Regelwerken der europäischen Normungsorganisationen CEN, CENELEC und ETSI eine erhebliche Bedeutung zu. Das Buch von Dr. Stefan Wiesendahl befasst sich mit dem Produktsicherheitsrecht der Europäischen Union, insbesondere mit der europäischen technischen Normung. Die Richtlinien nach der Neuen Konzeption und die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit sowie deren Umsetzung in die deutsche Rechtsordnung stellt er umfassend dar. Anhand der Vorgaben des europäischen Primärrechts unterzieht er die Rechtssetzungstechnik des Verweises auf technische Normen einer eingehenden Analyse.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Dieses Buch geht auf typische Fragen eine wie
Was bedeutet CE?
Was gehört zu einer CE-Kennzeichnung?
Was sind Richtlinien und Normen in diesem Zusammenhang ?
Wie kann man schummeln?
Aktualisiert: 2021-09-24
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