Was ist das Thema des Buches?
Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
Welche Fragen beantworten die Autoren?
Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.:
Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
Welche Beweise darf die Polizei erheben?
Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
Welche Löschpflichten gibt es?
Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?
Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Was ist das Thema des Buches?
Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
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Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
Welche Löschpflichten gibt es?
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
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Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
Welche Beweise darf die Polizei erheben?
Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Smart Speaker sind im Alltag von Millionen Bürger mittlerweile allgegenwärtig. Angesichts aktueller Überlegungen Smart Speaker auch im Rahmen der Strafverfolgung einzusetzen, dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis diese auch die höchstrichterliche Rechtsprechung beschäftigen. Die Arbeit beantwortet, inwiefern Smart Speaker de lege lata zur Strafverfolgung genutzt werden können. Es wird dargestellt, welchen praktischen Problemen sich ein Zugriff auf die mittels Smart Speaker generierten Daten gegenübersieht, inwiefern sich ein solcher Zugriff mit der bereits ergangenen Rechtsprechung vereinbaren lässt und welche verfassungsrechtlichen und strafprozessualen Aspekte im Rahmen der Verwertbarkeit solcher Daten zu beachten sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Welche Fragen beantworten die Autoren?
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Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
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Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
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Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Was ist das Thema des Buches?
Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
Welche Fragen beantworten die Autoren?
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Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
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Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
Welche Löschpflichten gibt es?
Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?
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Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
Welche Fragen beantworten die Autoren?
Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.:
Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
Welche Beweise darf die Polizei erheben?
Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
Welche Löschpflichten gibt es?
Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?
Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Was ist das Thema des Buches? Welche Fragen beantworten die Autoren? Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2022-08-14
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Immer mehr Menschen nutzen die Vorteile der Cloud. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Strafverfolgungsbehörden auf Inhalte in der Cloud zugreifen können, ist eine Frage, die sich bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017 (BGBl. I S. 3202) (StPO-Reform) stellte, und die seit dessen Inkrafttreten weiter an Aktualität gewonnen hat.
Der Autor analysiert, welche Rechtsgrundlage im Einzelfall heranzuziehen ist. Insoweit untersucht er zunächst, welchem grundrechtlichen Schutzbereich Cloud-Storage in seinen unterschiedlichen Ausprägungen zuzuordnen ist. Im Anschluss wird die Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten der StPO-Reform beleuchtet. Auch die Verfassungsmäßigkeit der neuen §§ 100a Abs. 1 S. 2 und 3, 100b und 100d StPO wird erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ermöglicht der technische Fortschritt die Durchführung neuer Ermittlungsmethoden, sind Gesetzesanwender schnell versucht, diese unter bestehende Ermächtigungsgrundlagen zu subsumieren. Dies gilt insbesondere für den Bereich internetbasierter Ermittlungsmethoden. Hier kann der Gesetzgeber oft nicht mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Der Autor zeigt auf, welche verfassungsrechtlichen und methodischen Vorgaben diesem Vorgehen Grenzen setzen. Im Anschluss untersucht er exemplarisch, ob die vor Inkrafttreten der neuen §§ 100a, 100b StPO praktizierte technikoffene Auslegung der vermeintlich einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen zur Legitimation von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung rechtlich zulässig gewesen ist. Ferner prüft er, ob verdeckte personale Ermittlungen im Internet auf Grundlage der ursprünglich für den Einsatz in der „analogen Welt“ verabschiedeten §§ 110a ff. StPO durchführbar sind.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Ermöglicht der technische Fortschritt die Durchführung neuer Ermittlungsmethoden, sind Gesetzesanwender schnell versucht, diese unter bestehende Ermächtigungsgrundlagen zu subsumieren. Dies gilt insbesondere für den Bereich internetbasierter Ermittlungsmethoden. Hier kann der Gesetzgeber oft nicht mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Der Autor zeigt auf, welche verfassungsrechtlichen und methodischen Vorgaben diesem Vorgehen Grenzen setzen. Im Anschluss untersucht er exemplarisch, ob die vor Inkrafttreten der neuen §§ 100a, 100b StPO praktizierte technikoffene Auslegung der vermeintlich einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen zur Legitimation von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung rechtlich zulässig gewesen ist. Ferner prüft er, ob verdeckte personale Ermittlungen im Internet auf Grundlage der ursprünglich für den Einsatz in der „analogen Welt“ verabschiedeten §§ 110a ff. StPO durchführbar sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Immer mehr Menschen nutzen die Vorteile der Cloud. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Strafverfolgungsbehörden auf Inhalte in der Cloud zugreifen können, ist eine Frage, die sich bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017 (BGBl. I S. 3202) (StPO-Reform) stellte, und die seit dessen Inkrafttreten weiter an Aktualität gewonnen hat.
Der Autor analysiert, welche Rechtsgrundlage im Einzelfall heranzuziehen ist. Insoweit untersucht er zunächst, welchem grundrechtlichen Schutzbereich Cloud-Storage in seinen unterschiedlichen Ausprägungen zuzuordnen ist. Im Anschluss wird die Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten der StPO-Reform beleuchtet. Auch die Verfassungsmäßigkeit der neuen §§ 100a Abs. 1 S. 2 und 3, 100b und 100d StPO wird erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In der Absicht, einen ordnenden Beitrag zur Phänomenologie der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in der Bundesrepublik Deutschland zu leisten, untersucht die Arbeit mittels eines rechtshistorischen und diskursanalytischen Ansatzes konstituierende Aspekte des staatlichen TKÜ-Potentials.
Der rechtshistorische Teil der Arbeit zeichnet die Entwicklung der deutschen TKÜ-Gesetzgebung von ihren Ursprüngen im Reichsrecht bis zu ihrer aktuellen Manifestation im Bundesrecht nach.
Im diskursanalytischen Teil der Arbeit werden thematische und formale Stilkategorien von Redebeiträgen aus 7 Bundestagsdebatten identifiziert und analysiert, die in Bezug zum ersten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) des Jahres 2007 stehen.
Mögliche Erklärungsansätze der beobachteten Ausweitung des staatlichen TKÜ-Potentials werden unter Berücksichtigung der Befunde beider Teile und anhand psychologischer Erwägungen diskutiert.
Aktualisiert: 2020-09-05
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Aktualisiert: 2020-10-12
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