Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren

Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren von Brune,  Ann-Malin
Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die von der Rechtsprechung entwickelten Rügepräklusionen aus § 238 Abs. 2 StPO und der sog. Widerspruchslösung sowohl in rechtlicher als auch rechtspolitischer Hinsicht. Dabei werden insbesondere die in Rechtsprechung und Literatur erkennbaren Bestrebungen, die Rügepräklusionen auszuweiten und die Widerspruchslösung unter § 238 Abs. 2 StPO zu fassen, einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Autorin geht dem Regelungsbedarf de lege ferenda nach und schlägt eine gesetzliche Regelung vor, um dem in engen Grenzen anzuerkennenden Präklusionsbedürfnis Rechnung zu tragen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren

Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren von Brune,  Ann-Malin
Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die von der Rechtsprechung entwickelten Rügepräklusionen aus § 238 Abs. 2 StPO und der sog. Widerspruchslösung sowohl in rechtlicher als auch rechtspolitischer Hinsicht. Dabei werden insbesondere die in Rechtsprechung und Literatur erkennbaren Bestrebungen, die Rügepräklusionen auszuweiten und die Widerspruchslösung unter § 238 Abs. 2 StPO zu fassen, einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Autorin geht dem Regelungsbedarf de lege ferenda nach und schlägt eine gesetzliche Regelung vor, um dem in engen Grenzen anzuerkennenden Präklusionsbedürfnis Rechnung zu tragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wechselwirkungen zwischen Art. 6 EMRK und nationalem Strafverfahrensrecht

Wechselwirkungen zwischen Art. 6 EMRK und nationalem Strafverfahrensrecht von Albrecht,  Anna H.
Das Recht auf ein faires Verfahren gemäß Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gewährleistet nach der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte die Fairness des Verfahrens insgesamt ("overall fairness"). Verkürzungen einzelner Verteidigungsrechte des Angeklagten können danach unter bestimmten Voraussetzungen innerhalb des Verfahrens ausgeglichen werden. Anna H. Albrecht leitet aus diesem Maßstab der Gesamtfairness ab, dass sich das nationale Strafverfahrensrecht und die Anforderungen des Art. 6 Abs. 1 und 3 EMRK an ebendieses wechselseitig beeinflussen. Sie analysiert, inwieweit der Gerichtshof solche Wechselwirkungen anzuerkennen bereit ist, und arbeitet sie am Beispiel des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung heraus, indem sie das einschlägige englische und deutsche Recht vergleicht und in Beziehung zu der entsprechenden Gewährleistung in Art. 6 Abs. 1, 3 EMRK setzt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Wechselwirkungen zwischen Art. 6 EMRK und nationalem Strafverfahrensrecht

Wechselwirkungen zwischen Art. 6 EMRK und nationalem Strafverfahrensrecht von Albrecht,  Anna H.
Das Recht auf ein faires Verfahren gemäß Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gewährleistet nach der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte die Fairness des Verfahrens insgesamt ("overall fairness"). Verkürzungen einzelner Verteidigungsrechte des Angeklagten können danach unter bestimmten Voraussetzungen innerhalb des Verfahrens ausgeglichen werden. Anna H. Albrecht leitet aus diesem Maßstab der Gesamtfairness ab, dass sich das nationale Strafverfahrensrecht und die Anforderungen des Art. 6 Abs. 1 und 3 EMRK an ebendieses wechselseitig beeinflussen. Sie analysiert, inwieweit der Gerichtshof solche Wechselwirkungen anzuerkennen bereit ist, und arbeitet sie am Beispiel des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung heraus, indem sie das einschlägige englische und deutsche Recht vergleicht und in Beziehung zu der entsprechenden Gewährleistung in Art. 6 Abs. 1, 3 EMRK setzt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen

Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen von Gronke (geb. Poschadel),  Annika Maleen
Die Arbeit untersucht wie die Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen gewährleistet werden kann. Der Fokus liegt dabei auf Ermittlungen deutscher Unternehmen, die vor dem Hintergrund mutmaßlicher Verstöße gegen US-Antikorruptionsgesetze durchgeführt werden. Insofern werden sowohl die völkerrechtliche Zulässigkeit solcher Ermittlungen als auch ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenrechte analysiert. Ziel dieser Arbeit ist es, Bedingungen für einen rechtsstaatlichen Transfer von Informationen aus transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen herauszuarbeiten und dabei zu untersuchen, ob und inwieweit auch deutsche Strafverfolgungsbehörden die Erkenntnisse nutzen können. Maßstab der Überprüfung ist die Fairness des Strafverfahrens als eines der wesentlichen Elemente eines Rechtsstaats und als Vorbedingung für die Schaffung von Rechtsfrieden. Die Dissertation wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Carl-von-Rotteck-Promotionspreis 2019 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen

Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen von Gronke (geb. Poschadel),  Annika Maleen
Die Arbeit untersucht wie die Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen gewährleistet werden kann. Der Fokus liegt dabei auf Ermittlungen deutscher Unternehmen, die vor dem Hintergrund mutmaßlicher Verstöße gegen US-Antikorruptionsgesetze durchgeführt werden. Insofern werden sowohl die völkerrechtliche Zulässigkeit solcher Ermittlungen als auch ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenrechte analysiert. Ziel dieser Arbeit ist es, Bedingungen für einen rechtsstaatlichen Transfer von Informationen aus transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen herauszuarbeiten und dabei zu untersuchen, ob und inwieweit auch deutsche Strafverfolgungsbehörden die Erkenntnisse nutzen können. Maßstab der Überprüfung ist die Fairness des Strafverfahrens als eines der wesentlichen Elemente eines Rechtsstaats und als Vorbedingung für die Schaffung von Rechtsfrieden. Die Dissertation wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Carl-von-Rotteck-Promotionspreis 2019 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Prozessuale Fürsorgepflicht und fair trial

Prozessuale Fürsorgepflicht und fair trial von Schmidt,  Wolfgang
Die prozessuale Fürsorgepflicht und das Recht auf ein faires Verfahren, auch als fair-trial-Prinzip bezeichnet, sind seit langem trotz einiger Kritik des Schrifttums in der Rechtsprechung anerkannt. Auch die Anzahl der Abhandlungen über diese beiden Rechtsinstitute ist groß. Was jedoch fehlt, ist eine Analyse der Beziehung zwischen diesen beiden. Die verschiedenen Schriften dazu beschränken sich meistens auf das eine oder das andere, ohne Beziehungen und Gemeinsamkeiten zwischen der prozessualen Fürsorgepflicht und dem Recht auf ein faires Verfahren herauszustellen. Dies hat sich die Studie zum Ziel gesetzt. Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird dargestellt, in welchen Situationen und auf welche Weise sie auf die prozessuale Fürsorgepflicht und / oder auf das Recht auf ein faires Verfahren in ihrer Argumentation zurückgegriffen hat. Gleichzeitig wird untersucht, welche Rückschlüsse daraus für die Beziehung zwischen diesen beiden Rechtsinstituten und für ihre Bedeutung in der Rechtsordnung gezogen werden können. Außerdem wird der Frage nachgegangen, inwiefern das Problem einer fehlenden ausdrücklichen Rechtsgrundlage tatsächlich relevant ist und mit der Formstrenge des Strafprozesses zu vereinbaren ist. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Funktion und die Bedeutung von Rechtsprinzipien im Recht der Bundesrepublik Deutschland eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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