Trennungs- und Kennzeichnungsgebot im Lauterkeits- und Medienrecht

Trennungs- und Kennzeichnungsgebot im Lauterkeits- und Medienrecht von Jäger,  Manuel
Die Arbeit untersucht das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot als Grundprinzip redaktionellen Schaffens aus medien- und lauterkeitsrechtlicher Sicht und geht dabei der Frage nach, ob sich die verschiedenen gesetzlichen Regelungen zu einem kongruenten Normgefüge zusammensetzen lassen. Basierend auf Sinn und Zweck der unterschiedlichen Gebote zur Trennung einerseits und zur Kennzeichnung andererseits werden die gesetzlichen Vorgaben für Rundfunk, Telemedien, Presse und Kino analysiert und medienübergreifende Prinzipien herausgearbeitet. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den europarechtlich beeinflussten Bestimmungen zur Rundfunkwerbung, Schleichwerbung und Produktplatzierung. Die im medienrechtlichen Teil gewonnenen Ergebnisse werden vertieft auf ihre Vereinbarkeit mit den lauterkeitsrechtlichen Kennzeichnungsanforderungen an geschäftliche Handlungen in den Medien geprüft, die durch die UWG-Novelle 2015 umfangreich überarbeitet und neu geordnet wurden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Trennungs- und Kennzeichnungsgebot im Lauterkeits- und Medienrecht

Trennungs- und Kennzeichnungsgebot im Lauterkeits- und Medienrecht von Jäger,  Manuel
Die Arbeit untersucht das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot als Grundprinzip redaktionellen Schaffens aus medien- und lauterkeitsrechtlicher Sicht und geht dabei der Frage nach, ob sich die verschiedenen gesetzlichen Regelungen zu einem kongruenten Normgefüge zusammensetzen lassen. Basierend auf Sinn und Zweck der unterschiedlichen Gebote zur Trennung einerseits und zur Kennzeichnung andererseits werden die gesetzlichen Vorgaben für Rundfunk, Telemedien, Presse und Kino analysiert und medienübergreifende Prinzipien herausgearbeitet. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den europarechtlich beeinflussten Bestimmungen zur Rundfunkwerbung, Schleichwerbung und Produktplatzierung. Die im medienrechtlichen Teil gewonnenen Ergebnisse werden vertieft auf ihre Vereinbarkeit mit den lauterkeitsrechtlichen Kennzeichnungsanforderungen an geschäftliche Handlungen in den Medien geprüft, die durch die UWG-Novelle 2015 umfangreich überarbeitet und neu geordnet wurden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht

Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht von Hoffmann,  Raphael
Ob Testsiegelwerbung, redaktionell orientierte Werbung oder vergleichende Werbung: die gesetzlichen Grenzen im Lauterkeitsrecht sind oft unpräzise. Dies muss auch so sein, denn gewerblich motivierte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, was eine Abwägung im Einzelfall – jedenfalls bei offenen UWG-Tatbeständen – erforderlich macht. Gleiches gilt für das Persönlichkeitsrecht, das ideelle und kommerzielle Interessen derer schützt, die ungefragt zum Gegenstand von Werbung werden. Weder das Persönlichkeitsrecht noch die offenen Tatbestände des Lauterkeitsrechts ermöglichen es im konkreten Fall „spontan“ zu beurteilen, ob eine Werbemaßnahme zulässig oder unzulässig ist. Für eine zielführende Fallbeurteilung reicht ein Blick in das Gesetz nicht aus. Umso wichtiger ist es für Werbende, die Grenzkriterien zu kennen, die die Rechtsprechung und die Literatur in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Die Kriterien ermöglichen es trotz unscharfer gesetzlicher Grenzen, abzuschätzen, ob eine Werbemaßnahme rechtssicher ist oder nicht. Aufbauend auf einer Systematisierung gewerblich motivierter Äußerungen führt das Werk den Leser in die werberechtlichen Abwägungs- und Ableitungskriterien ein. Die Analyseergebnisse werden anhand einschlägiger Rechtsurteile veranschaulicht.
Aktualisiert: 2021-12-03
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