Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument

Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument von Frank,  Katharina
Eheverträge unterliegen nicht nur materiell-rechtlich, sondern auch hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit und des Kollisionsrechts Grenzen, die die Privatautonomie tangieren. Diese Grenzen mögen in der nationalen Rechtsordnung zum Schutze des Schwächeren legitim sein, bedürfen jedoch international der Korrektur de lege ferenda.
Aktualisiert: 2019-02-20
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Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument

Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument von Frank,  Katharina
Eheverträge unterliegen nicht nur materiell-rechtlich, sondern auch hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit und des Kollisionsrechts Grenzen, die die Privatautonomie tangieren. Diese Grenzen mögen in der nationalen Rechtsordnung zum Schutze des Schwächeren legitim sein, bedürfen jedoch international der Korrektur de lege ferenda.
Aktualisiert: 2019-02-20
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Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument

Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument von Frank,  Katharina
Eheverträge unterliegen nicht nur materiell-rechtlich, sondern auch hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit und des Kollisionsrechts Grenzen, die die Privatautonomie tangieren. Diese Grenzen mögen in der nationalen Rechtsordnung zum Schutze des Schwächeren legitim sein, bedürfen jedoch international der Korrektur de lege ferenda.
Aktualisiert: 2019-02-20
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Vertragliche Modifikationen der Zugewinngemeinschaft

Vertragliche Modifikationen der Zugewinngemeinschaft von Maier,  Florian
Ein Grossteil der deutschen Ehegatten lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Wer der romantischen Vorstellung anhängt, dass die Ehe nur durch den Tod geschieden werden kann, wird die gesetzliche Lösung des pauschalierten Zugewinnausgleichs regelmässig hinnehmen und keine Notwendigkeit sehen, hieran etwas zu ändern. In Fällen, in denen grössere Vermögen bereits bei Eheschliessung vorhanden sind oder einer der Ehegatten unternehmerisch tätig ist, besteht jedoch Anlass für eine individuelle Regelung. Nach einer kurzen Einleitung skizziert der Autor zunächst instruktiv die historische Entwicklung des Güterrechts und erläutert sodann die Systematik und den Umfang der Zugewinngemeinschaft. Daran anschliessend wird die Kritik am ursprünglichen gesetzlichen Güterstand aufgezeigt. Nach einer Darstellung und ausführlichen Auseinandersetzung mit der Reform der Zugewinngemeinschaft im Jahr 2009 wird auf die Auswirkungen der Reform auf die Vertragsgestaltung eingegangen. Der Autor befasst sich mit den dogmatischen Grundlagen des Zugewinnausgleichs und vertritt dazu die Ansicht, dass der Kompensationsgedanke den Zugewinnausgleich am besten zu erklären vermag. Im zweiten Abschnitt erläutert der Verfasser die Vertragsfreiheit im Güterrecht, wobei er insbesondere auf die Grenzen der Vertragsfreiheit eingeht. Im Einzelnen werden die allgemeinen zivilrechtlichen Schranken, die güterrechtlichen Grenzen sowie übergesetzliche Schranken im Güterrecht erörtert. Der Abschnitt endet mit Ausführungen zu Arten und Begriffen der vertraglichen Vereinbarungen. Der Autor beschäftigt sich im folgenden Kapitel intensiv mit der richterlichen Inhaltskontrolle von Eheverträgen. Nach einem historischen Abriss referiert der Verfasser die Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs sowie die wissenschaftlichen Reaktionen darauf, um anschliessend eine eigene Analyse vorzunehmen. Im letzten Abschnitt schlägt Maier die Brücke zur Praxis und erläutert konkrete vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich des gesetzlichen Güterstands. Hier versucht der Autor insbesondere darzulegen, dass ein ausgewogener güterrechtlicher Ehevertrag regelmässig nicht in der pauschalen Vereinbarung der Gütertrennung, sondern in den Modifikationen der Zugewinngemeinschaft bestehen wird.
Aktualisiert: 2019-01-04
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Die richterliche Inhaltskontrolle von Eheverträgen.

Die richterliche Inhaltskontrolle von Eheverträgen. von Stresow,  Bert
In seiner 2005 vorgelegten, mit "summa cum laude" bewerteten Dissertation untersucht Bert Stresow die Aspekte richterlicher Überprüfung von Eheverträgen. Er liefert damit eine grundlegende und komplexe Abhandlung zur Inhaltskontrolle mit besonderer Ausrichtung auf Eheverträge. Am Anfang steht eine als Nachschlagewerk nutzbare Bestandsaufnahme. Stresow stellt das gesetzgeberische Konzept nur begrenzter Ehevertragsfreiheit vor und beschreibt die Grundlagen richterlicher Vertragsinhaltskontrolle. Aus formeller und materieller Vertragsfreiheit leitet er den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze richterlicher Inhaltskontrolle ab. Die normative Grundlage der Inhaltskontrolle wird in der Generalklausel des § 138 I BGB mit dessen durch Treu und Glauben modifizierten Tatbestand erkannt. Da nicht jeder Vertrag richterlicher Kontrolle unterzogen werden kann, beschreibt Stresow zahlreiche Beispiele von Aufgreifkriterien. Eine derart ausführliche Untersuchung liegt zu diesem Gegenstand bislang nicht vor.
Aktualisiert: 2019-02-25
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Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument

Eheverträge als effektives Gestaltungsinstrument von Frank,  Katharina
Eheverträge unterliegen nicht nur materiell-rechtlich, sondern auch hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit und des Kollisionsrechts Grenzen, die die Privatautonomie tangieren. Diese Grenzen mögen in der nationalen Rechtsordnung zum Schutze des Schwächeren legitim sein, bedürfen jedoch international der Korrektur de lege ferenda.
Aktualisiert: 2019-03-01
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