Die soziale Funktion des Vertrages im brasilianischen Código Civil – A Função Social do Contrato no Código Civil Brasileiro

Die soziale Funktion des Vertrages im brasilianischen Código Civil – A Função Social do Contrato no Código Civil Brasileiro von Ferreira Mese,  Vivianne
Das neue brasilianische Zivilgesetzbuch von 2002 hat als Generalklausel des allgemeinen Vertragsrechts die soziale Funktion des Vertrages (Art. 421) eingeführt. Dieser Norm, die eine nebulöse Geschichte und keine direkte Parallele in der Rechtsvergleichung hat,  werden die unterschiedlichsten Bedeutungen gegeben, vom Solidaritätsgebot zwischen den Vertragsparteien bis hin zur Einbeziehung von Interessen der Allgemeinheit in den Vertrag. Der Anwendungsfall, auf den sich die Rechtsprechung konzentriert, ist die richterliche Vertragsanpassung. Die Dissertation vergleicht daher Art. 421 mit der richterlichen Vertragsanpassung nach § 313 BGB im deutschen Recht. Im Anschluss diskutiert die Autorin auf der Grundlage ihrer rechtsvergleichenden Untersuchung die kulturelle Dimension des brasilianischen Rechts und seine Besonderheiten: seine Flexibilität, die Privatautonomiefeindlichkeit, die Rolle des Verbraucherrechts und die so genannte Konstitutionalisierung des Zivilrechts.
Aktualisiert: 2019-02-21
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Clausula rebus sic stantibus – Insbesondere im Spiegel der Rechtsprechung

Clausula rebus sic stantibus – Insbesondere im Spiegel der Rechtsprechung von Enz,  Benjamin V., Sutter-Somm,  Thomas
Der Grundsatz "pacta sunt servanda" gilt nicht absolut. Die clausula rebus sic stantibus befasst sich mit den Schranken dieses Grundsatzes und folglich mit einer der fundamentalsten Fragen des Vertragsrechts. Ziel dieser Arbeit ist es, die Konturen des Instituts der clausula rebus sic stantibus und deren Einbettung in die schweizerische Rechtsordnung darzustellen. Weiter gilt es, nebst der Erläuterung der vertraglichen, gesetzlichen (insb. Art. 119 und Art. 373 Abs. 2 OR) und richterlichen Anpassungsregeln, das Verhältnis zwischen der clausula von dem "Irrtum über zukünftige Sachverhalte" und der "Kündigung aus wichtigem Grund" darzustellen. Aufgrund der fehlenden Kodifikation der Generalklausel erfolgt als letzter Schwerpunkt eine detaillierte Analyse der schweizerischen Rechtsprechung. Autor: Benjamin V. Enz, MLaw
Aktualisiert: 2019-01-04
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Die soziale Funktion des Vertrages im brasilianischen Código Civil – A Função Social do Contrato no Código Civil Brasileiro

Die soziale Funktion des Vertrages im brasilianischen Código Civil – A Função Social do Contrato no Código Civil Brasileiro von Ferreira Mese,  Vivianne
Das neue brasilianische Zivilgesetzbuch von 2002 hat als Generalklausel des allgemeinen Vertragsrechts die soziale Funktion des Vertrages (Art. 421) eingeführt. Dieser Norm, die eine nebulöse Geschichte und keine direkte Parallele in der Rechtsvergleichung hat,  werden die unterschiedlichsten Bedeutungen gegeben, vom Solidaritätsgebot zwischen den Vertragsparteien bis hin zur Einbeziehung von Interessen der Allgemeinheit in den Vertrag. Der Anwendungsfall, auf den sich die Rechtsprechung konzentriert, ist die richterliche Vertragsanpassung. Die Dissertation vergleicht daher Art. 421 mit der richterlichen Vertragsanpassung nach § 313 BGB im deutschen Recht. Im Anschluss diskutiert die Autorin auf der Grundlage ihrer rechtsvergleichenden Untersuchung die kulturelle Dimension des brasilianischen Rechts und seine Besonderheiten: seine Flexibilität, die Privatautonomiefeindlichkeit, die Rolle des Verbraucherrechts und die so genannte Konstitutionalisierung des Zivilrechts.
Aktualisiert: 2019-01-03
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