Ursprünge der richterlichen Normenkontrolle im Verfassungsrecht der Vereinigten Staaten, 1761-1803

Ursprünge der richterlichen Normenkontrolle im Verfassungsrecht der Vereinigten Staaten, 1761-1803 von Lübben,  Lukas Wolfgang
Verfassungsrecht beansprucht Geltung. Das wurde der amerikanischen Gründergeneration, die in Abkehr vom überkommenen britischen Modell nunmehr auf geschriebene Verfassungen setzte, schlagartig klar. Ob der normative Ordnungsanspruch der Verfassung allerdings von den Gerichten durchzusetzen sei, darüber herrschte zunächst Unklarheit. Lukas Wolfgang Lübben rekonstruiert die zu jener Zeit um die funktionell-rechtlichen Konsequenzen der Positivierung des Verfassungsrechts geführte Theoriedebatte. Anschließend untersucht er die Entwicklung der Normenkontrolle in der US-amerikanischen gerichtlichen Praxis bis zur wegweisenden Entscheidung des U.S. Supreme Court in der Sache Marbury v. Madison aus dem Jahr 1803. Mit Blick auf die Deutungsoffenheit des Verfassungsrechts schlussfolgert der Autor, dass die amerikanischen Gründer im Gegensatz zu heutigen Praktikern und Wissenschaftlern in sehr viel höherem Maße bereit waren, die normative Ungewissheit des Konstitutionellen als Gegebenheit zu akzeptieren.
Aktualisiert: 2019-01-23
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Richterliches Sozialengagement und Befangenheit

Richterliches Sozialengagement und Befangenheit von Rumpf,  Conrad
In der jüngeren Rechtsprechung zur richterlichen Befangenheit tauchen zunehmend Fälle auf, in denen sich das Mißtrauen der Ablehnenden bezüglich der Unparteilichkeit «ihrer» Richter auf deren politisches, gewerkschaftliches oder publizistisches Engagement gründet. Die bisherigen gerichtlichen Reaktionen geben Anlaß, sich einmal mehr der Frage nach dem «richtigen» Umgang mit richterlicher Befangenheit zu widmen. Die Darstellung zeigt, daß sich sowohl hinsichtlich des inhaltlichen Verständnisses des Befangenheitsbegriffs als auch hinsichtlich der verfahrensrechtlichen Ausgestaltungen des Regelungskomplexes Richterausschließung und -ablehnung verfassungsrechtliche Vorgaben ausmachen lassen, die bisher noch nicht oder nicht ausreichend Berücksichtigung gefunden haben.
Aktualisiert: 2019-03-01
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