Der gemeinschaftsrechtliche Vorbehalt im europäischen Wettbewerbsrecht

Der gemeinschaftsrechtliche Vorbehalt im europäischen Wettbewerbsrecht von Faulenbach,  Cordelia
Die Arbeit beschäftigt sich mit einem Problem an der Schnittstelle zwischen IPR und Europarecht: der E-Commerce-Richtlinie. Auf der Grundlage der Grundfreiheiten wird für das Wettbewerbsrecht eine kollisionsrechtlich wirkende gemeinschaftsrechtliche Vorbehaltsklausel zugunsten des Herkunftslandrechts des Wettbewerbers entwickelt. Das erarbeitete Anknüpfungssystem ermöglicht es, einerseits an den hergebrachten internationalprivatrechtlichen Grundsätzen festzuhalten und andererseits den grundfreiheitlichen Vorgaben Rechnung zu tragen. Im Rahmen der E-Commerce-Richtlinie löst es den Widerspruch zwischen Art. 1 Abs. 4 und Art. 3 der Richtlinie bzw. den Entsprechungsnormen im TDG.
Aktualisiert: 2019-03-01
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Kundenschutz im elektronischen Geschäftsverkehr nach § 312e BGB

Kundenschutz im elektronischen Geschäftsverkehr nach § 312e BGB von Morlang,  Christian
Mit der Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr hat die Europäische Gemeinschaft einen umfassenden Regelungsrahmen für den elektronischen Handel geschaffen. Integraler Bestandteil sind Vorschriften zum Kundenschutz beim elektronischen Vertragsschluß, die in § 312e BGB ihre Umsetzung gefunden haben. Sie sollen dazu dienen, das Vertrauen der Marktteilnehmer in den Binnenmarkthandel zu stärken, indem spezifischen Risiken von Onlinegeschäften begegnet wird. § 312e BGB ergänzt dabei insbesondere die bereits existierenden Regelungen im Bereich der Fernabsatzgeschäfte. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der sachgerechten Auslegung von § 312e BGB, der Sanktionierung von Pflichtverstößen der Anbieter und der Konkurrenzsituation zu bestehenden besonderen und allgemeinen Anbieterpflichten.
Aktualisiert: 2019-03-01
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